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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • VINCENZ

    „Aktion pro Patient“: Gemeinsam gegen die Reform der Notfallversorgung

    2. Juni 2020

    Gemeinsame Pressemitteilung des Brüderkrankenhauses St. Josef Paderborn, des St. Johannisstifts und der St. Vincenz-Krankenhaus GmbH

    Paderborner Krankenhäuser sammeln Unterschriften

    Die Paderborner Krankenhäuser, die St. Vincenz-Krankenhaus GmbH, das Brüderkrankenhaus St. Josef und das St. Johannisstift sorgen sich um eine geplante Reform der Notfallversorgung, die gerade der Bundestag berät: Ambulante Notfall-Patienten sollen nicht mehr an jedem Akutkrankenhaus versorgt werden können, sondern nur in sogenannten „Integrierten Notfallzentren“ (INZ). Die Organisation dieser Notfallambulanzen soll nicht durch die Krankenhäuser erfolgen, sondern durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV) – obwohl die Versorgung in den Kliniken stattfinden soll. Auch die Paderborner Krankenhäuser erheben dagegen gemeinsam ihre Stimme und sammeln ab sofort Unterschriften von Patienten und weiteren Engagierten für die bundesweite „Aktion pro Patient“ ...

    Quelle: vincenz.de
  • Stellungnahme des Bundesverbandes Geriatrie e.V. zum Referentenentwurf er Verordnung zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-COV-2

    2. Juni 2020

    Der Bundesverband Geriatrie e.V. begrüßt ausdrücklich das erklärte Ziel, umfassender als bisher insbesondere auch Personengruppen zu testen, bei denen noch keine Symptome für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen, bei denen aber dennoch eine Infektion naheliegend erscheint oder bei denen eine hohe Gefahr besteht, dass sie oder andere Personen in ihrem Umfeld bei Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besonders gefährdet wären ...

    Quelle: bv-geriatrie.de
  • DKG

    DKG zur Verordnung zu Leistungen der GKV bei Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit SARS-COV-2

    29. Mai 2020

    Wichtiger Schritt zur Eindämmung der Epidemie, aber Krankenkassen konterkarieren die Strategie

    „Es ist gut, dass die Ministerverordnung die asymptomatische Testung der Mitarbeiter der Kliniken einbezieht und deren Finanzierung sicherstellt“, erklärte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum. „Konsequente Testung im Krankenhaus ist ein zentraler Baustein zur Bekämpfung des Virus in der jetzigen Phase. Damit wird zugleich ein höheres Maß an Sicherheit für die Patienten und die Mitarbeiter geschaffen“, so Baum ...

    Quelle: dkgev.de
  • BKG

    BKG: Prämie für alle Beschäftigten in allen Krankenhäusern – Schluss mit Ungerechtigkeit gegenüber 50 % der Mitarbeitenden

    Die Beschäftigten in den Berliner Krankenhäusern haben in den letzten Monaten viel geleistet. Die krisenbedingten Zusatzanforderungen bleiben auch für die kommenden Monate außergewöhnlich. Das „Danke für Euren Einsatz“ des Senats und eine damit verbundene entgeltliche Anerkennung ist längst überfällig. Erfasst werden aber mit den Beschäftigten in den landeseigenen Kliniken nur rund die Hälfte all derjenigen, die sich in der Krise engagiert haben. Das ist eine Ungerechtigkeit, die nicht mehr zu erklären ist. Nun ist das Abgeordnetenhaus aufgerufen, das „Danke“ der Berlinerinnen und Berliner für alle Krankenhäuser sichtbar zu machen.

     

    Quelle: bkgev.de
  • IkKeV

    IKK e.V.: Finanzielle Stabilität der GKV muss gewährleistet bleiben

    29. Mai 2020

    Gesundheitswesen hat den Corona-Stresstest bisher gut bestanden / Delegierte der Mitgliederversammlung fordern Bundeszuschuss zur Finanzierung der Corona-bedingten Mehraufwände und Rechenschaft über die Mittelverwendung, damit Arbeitgeber und Versicherte nicht unangemessen belastet werden

    Das Gesundheitssystem und damit die soziale und gemeinsame Selbstverwaltung hat sich in der Belastungsprobe durch die Corona-Pandemie bis zum jetzigen Tag überzeugend leistungsfähig bewiesen: Handlungsnotwendigkeiten wurden kurzfristig und engagiert umgesetzt, Versorgungslücken rasch geschlossen. Um die Strukturen der Versorgung stabil zu erhalten, wurden kurzfristig Lasten bei der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bzw. dem Gesundheitsfonds abgeladen. Doch um die GKV weiterhin handlungsfähig zu halten, muss die Politik nun reagieren. Sie muss die finanzielle Stabilität der Krankenkassen sichern und die Kosten, bei denen kein Anspruch an die gesetzliche Krankenversicherung besteht, ausgleichen ...

    Quelle: ivkk.de
  • Leopoldina: Weiterentwicklung des Fallpauschalensystems und mehr Wertschätzung für Mitarbeiter

    28. Mai 2020

    Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat ihre vierte Ad-hoc-Stellungnahme zur Coronavirus-Pandemie veröffentlicht. Sie widmet sich dem Thema: „Medizinische Versorgung und patientennahe Forschung in einem adaptiven Gesundheitssystem“. Das Papier konzentriert sich auf kurz- und mittelfristige Aspekte der medizinischen und pflegerischen Versorgung unter den Bedingungen einer anhaltenden Pandemie und zeigt langfristige Maßnahmen für ein resilientes und anpassungsfähiges Gesundheitssystem auf.

    Die Autorinnen und Autoren empfehlen ein bedarfs- und nicht primär gewinnorientiertes System, das sich am Patientenwohl orientiert und qualitätsgesichert arbeitet. Es müsse alle Mitarbeitenden wertschätzen sowie Innovationen und digitale Lösungen integrieren. Ziel sei ein adaptives Gesundheitssystem, in dem Öffentlicher Gesundheitsdienst, ambulanter sowie stationärer Sektor gut zusammenarbeiten und eine schnelle Translation von Forschungsergebnissen in die klinische Praxis erfolgt ...

    Quelle: leopoldina.org
  • KKVD

    Krankenhausfinanzierung reformieren

    28. Mai 2020

    Zur heute vorgelegten vierten Ad-hoc-Stellungnahme der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina in der Corona-Pandemie erklärt Bernadette Rümmelin, Geschäftsführerin der Katholischen Krankenhausverbands Deutschlands (kkvd):

    „Unser Gesundheitssystem muss weiterentwickelt werden. Das ist eine wichtige Lehre der anhaltenden Corona-Pandemie. Für die Krankenhausversorgung der Zukunft gibt die Leopoldina in ihrer Stellungnahme wichtige Hinweise. Die Krankenhäuser sind eine tragende Säule der Daseinsvorsorge. Das haben sie in der Pandemiebekämpfung eindrücklich bewiesen.

    Quelle: kkvd.de
  • VLK

    Verband der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands e.V. (VLK) hinterfragt Teile der aktuellen Stellungnahme der Leopoldina zur medizinischen Versorgung in der Coronavirus-Pandemie

    28. Mai 2020

    Der VLK unterstützt die Feststellung, dass die Pandemie die besondere Systemrelevanz unseres Gesundheitssystems und dabei insbesondere der Krankenhäuser zur Daseinsvorsorge in der Beherrschung der außergewöhnlichen Herausforderungen der Krise unter Beweis gestellt hat. Der VLK begrüßt auch die Forderung nach einem zukünftig mehr patientenorientierten, qualitätsgesicherten und weniger gewinnorientierten Gesundheitssystem und damit einhergehende Reformvorschläge für die zukünftige Gestaltung des DRG-Systems. Die Bedeutung der Universitätsmedizin ist in der Forschung und Translation der Ergebnisse in die Behandlung unumstritten. Ihr Anteil an der Versorgung ist im high care Bereich mit Organersatztherapie hoch, wird aber insgesamt in der Stellungnahme weit überschätzt ...

    Quelle: vlk-online.de
  • Fehlsteuerungsanreize in Krankenhäusern müssen ausgehebelt werden! -

    28. Mai 2020

    Coronabedingte Anpassung der Krankenhausvergütungslogik wird aus Profitgründen ausgenutzt – Abweichungen von Pflegepersonaluntergrenzen sind zu veröffentlichen

    „Die Coronakrise stellt auch für Krankenhäuser eine große Herausforderung dar. Dementsprechend hat der Gesetzgeber unter anderem die Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzen sowie die Lockerung des Arbeitszeitgesetzes beschlossen. Bedauerlicherweise werden diese Maßnahmen von einigen Krankenhäusern aufgrund finanzieller Interessen falsch genutzt. So werden frei werdende Stellen nicht nachbesetzt, lieber brummt man Pflegefachpersonen einfach mehr Stunden auf. Durch diese Mehrbelastung wird es dauerhaft zu einer Gefährdung der pflegerischen Versorgung kommen, die billigend in Kauf genommen wird. Daher möchten wir erneut betonen, dass die vom Gesetzgeber beschlossenen Maßnahmen keineswegs als Freifahrtschein dienen! Nur in absoluten Notsituationen ist es legitim, von diesen Regelungen Gebrauch zu machen. Insgesamt müssen wir leider feststellen, dass derzeit viele Fehlsteuerungsanreize im Krankenhauswesen aus Profitgründen genutzt werden“, so Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz ...

    Quelle: Pressemeldung – pflegekammer-rlp.de
  • Mehr Staat im Gesundheitswesen?

    28. Mai 2020

    Acht Thesen zu einer zur Unzeit aufkeimenden Systemdebatte

    Die derzeit aufkeimende Systemkritik am deutschen Gesundheitswesen suggeriert, dass die zur unmittelbaren Gefahrenabwehr notwendige, von der Exekutive geprägte Steuerungslogik über die Krisenbewältigung hinaus zu vorteilhafteren Ergebnissen führe. Einfache Überlegungen und Indikatoren überführen diese Argumentation aber eines naturalistischen Fehlschlusses. Ein bevölkerungsumfassender Zugang zur medizinischen Versorgung ist in Deutschland grundsätzlich über die allgemeine Krankenversicherungspflicht gewährleistet. Mit dem Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung lässt sich deshalb unter den Vorzeichen der Pandemie kein Reformbedarf begründen ...

    Quelle: https://www.iwkoeln.de/
  • Bundesrat für mehr Patientendatenschutz

    27. Mai 2020

    Der Bundesrat spricht sich für Änderungen am Patientendaten-Schutzgesetz (19/18793) der Bundesregierung aus. Die Länderkammer sorgt sich in ihrer Stellungnahme zu dem Entwurf um die Gewährleistung des Datenschutzes, wie aus der Unterrichtung (19/19365) der Bundesregierung hervorgeht ...

    Quelle: bundestag.de
  • BÄK

    Lernen aus der Krise: Bei Schutzausrüstung und Medikamenten Abhängigkeit von Fernost reduzieren

    27. Mai 2020

    Berlin - "Deutschland und Europa müssen bei Schutzausrüstung und Medikamenten die Abhängigkeit von Fernost deutlich reduzieren und eigene Produktionsstätten fördern.“ Das fordert Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse (25.5.2020) als Konsequenz aus der Corona-Krise.

    Darüber hinaus spricht sich der BÄK-Präsident dafür aus, Krankenhäusern das Vorhalten von Personal und Technik zu finanzieren. Kliniken seien Einrichtungen der Daseinsfürsorge und keine ausschließlich auf Rentabilität ausgerichteten Industriebetriebe. „Krankenhäuser müssen den Patienten dienen und nicht dem Profit. Das sollte sich ins kollektive Gedächtnis einbrennen.“ ...

    Quelle: Pressemeldung – Bundesärztekammer
  • Frankreich: “Massive” Investitionen in Krankenhäuser geplant

    26. Mai 2020

    Als Konsequenz aus der Corona-Krise hat die französische Regierung "massive Investitionen" in die öffentlichen Krankenhäuser zugesagt. Premierminister Edouard Philippe stellte am Montag einen "weitreichenden Hilfsplan" für die angeschlagenen Kliniken und eine deutlich bessere Bezahlung für das Gesundheitspersonal in Aussicht ...

    Quelle: 24matins.de
  • TS

    Berlin: Bürgermeister Müller hält Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Fallpauschalen für vorstellbar

    26. Mai 2020

    Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist sich im Interview mit dem Tagesspiegel sicher, "dass die Corona-Pandemie die Diskussion um die Krankenhausfinanzierung und die Fallpauschalen verändern wird. Es ist nötig, auch Betten und Geräte zu finanzieren und vorzuhalten, die im Normalfall nicht gebraucht werden. Die Fallpauschalen schaffen falsche Anreize. Es gibt dazu bereits Debatten im Bund. Ich kann mir auch eine Berliner Bundesratsinitiative vorstellen, um das System der Fallpauschalen abzuschaffen" ...

    Quelle: tagesspiegel.de
  • BZ

    Plädoyer für die Seuchenbekämpfung der DDR

    25. Mai 2020

    Der DDR-Sozialmediziner Dr. Heinrich Niemann fordert viel mehr Corona-Tests, kritisiert das Fallpauschalensystem und fragt sich, warum der Schutz der Gesundheit nicht im Grundgesetz steht ...

    Quelle: berliner-zeitung.de
  • ÄB

    Bundesgesundheitsministerium plant nationale Reserve an medizini­scher Schutzausrüstung

    25. Mai 2020

    Der „Aufbau einer dauerhaften nationalen Reserve an medizi­ni­­scher Schutzausrüstung“ ist nun das Ziel von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • B.BRAUN

    Muss das Krankenhaussystem neu gedacht werden?

    20. Mai 2020

    Prof. Dr. Reinhard Busse kritisiert im Interview mit dem Tagesspiegel die Krankenhausstruktur und warnt davor diese Thematik nicht der Pandemie zu opfern.

    Busse sagt gegenüber dem Tagesspiegel auf die Frage wie das deutsche Gesundheitssystem auf eine Pandemie vorbereitet gewesen sei, sinngemäß, dass das RKI anfänglich einen guten Job gemacht hätte, positiv sei auch gewesen, dass es so zahlreiche freie Intensivbetten gegeben habe. Im zweiten Schritt hätte sich jedoch gezeigt, dass es Probleme gab, diese freien Kapazitäten zu koordinieren. Den Grund dafür sieht Busse darin, dass nicht konsequent überlegt worden sei, welches Krankenhaus für die Versorgung welcher Fälle zuständig ist. In Zeiten von ansteckenden Infektionskrankheiten, so Busse, sei es sehr problematisch an dem Prinzip der freien Krankenhauswahl festzuhalten ...

    Quelle: bbraun.de
  • JODIAK

    Ein 'DANKE' reicht nicht

    Johannes-Diakonie unterstützt Petitionsaufruf aus der Sozialwirtschaft

    Aktuell erhalten Arbeitskräfte im Sozial-, Pflege- und Gesundheitswesen viel gesellschaftliche Anerkennung. Menschen klatschen für die Hilfe, die Fachkräfte leisten, Einrichtungen erhalten Spenden in verschiedenster Form. „Der Dank ist groß und ehrlich“, freut sich Martin Adel, Vorstandsvorsitzender der Johannes-Diakonie. Die Coronakrise zeige, dass die genannten Berufe gebraucht werden. So großartig die Leistung aller ist, so schwierig sind oft die finanziellen Rahmenbedingungen. Auch die Johannes-Diakonie befinde sich im Spannungsfeld von qualitativ hochwertigen Assistenzleistungen und der dafür erforderlichen Finanzierung und Honorierung dieser Leistungen seitens der Leistungsträger, so Adel. Daher unterstütze die Johannes-Diakonie einen aktuellen Petitionsaufruf aus der Sozialwirtschaft. Titel: „Mehr wert als ein Danke“.

    Quelle: johannes-diakonie.de
  • Pflegekammer lehnt Pflichteinsatz für Pflegende ab

    20. Mai 2020

    „Jetzt muss regelmäßig getestet werden!“

    Der Bundestag hat heute mit dem Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein weiteres Maßnahmepaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Es sieht unter anderem einen Bonus für Pflegekräfte, mehr Hilfen im ambulanten Bereich sowie eine Ausweitung von Corona-Tests im Umfeld besonders gefährdeter Personen vor. Dazu ein Statement der Pflegekammerpräsidentin Nadya Klarmann ...

    Quelle: Pressemeldung – Pflegekammer Niedersachsen KdöR
  • Fresenius: Stephan Sturm kritisiert Corona-Maßnahmen in Krankenhäusern

    19. Mai 2020

    Der Fresenius-Chef sieht die von der Bundesregierung durchgesetzten Corona-Maßnahmen in deutschen Krankenhäusern kritisch: “Die Lockerung der Maßnahmen mit Blick auf die elektiven Eingriffe hätte man sehr viel zügiger und beherzter angehen können, weil die Krankenhäuser unter Beweis gestellt haben, wie schnell sie Kapazitäten aufbauen können” ...

    Quelle: hasepost.de
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