66 Sparvorschläge, eine Botschaft: Krankenhaus- und Reha-Regeln sollen sich wieder an Patientennutzen orientieren

Ellio Schneider sieht die Finanzlage von Kranken- und Rentenversicherung in einer dramatischen Krise und verweist auf 66 Einsparvorschläge der Finanzkommission Gesundheit für die GKV. Aus der Analyse leitet er einen Grundsatz ab – Gesundheits- und Sozialpolitik sollten klar getrennt werden, weil sie in der Krankenhaus- und Rehabilitationsversorgung in den vergangenen Jahrzehnten zu oft vermischt worden seien.

Schneider kritisiert, dass Gesundheitsdienstleistungen in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen häufig nicht ausschließlich an Patientinnen und Patienten und einer guten Versorgung ausgerichtet würden, sondern auch an Bedürfnissen der Mitarbeitenden. Das sei gut gemeint, führe aber zu suboptimalen Ergebnissen und verursache hohe Kosten.

Für die Festlegung von Rahmenbedingungen bei Krankenhaus- und Reha-Leistungen nennt er qualitätsrelevante Kriterien. Welche Leistung, in welcher Dauer und Häufigkeit, und wer sie erbringen darf. Dazu zählt er auch Mindestmengen, die wissenschaftlich festgelegt werden. Zentral festgelegte Mindestpersonalzahlen ohne medizinisch oder wissenschaftlich begründete Evidenz bewertet er als fragwürdig.

Besonders problematisch sei es, wenn Personalkosten in Vergütungssätzen nur dann refinanziert würden, wenn Einrichtungen Tarifverträge mit Gewerkschaften abgeschlossen haben, wie es in der Rentenversicherung vorgesehen sei. Das sei nicht evidenzbasiert, habe mit Patientenversorgung nichts zu tun und berühre Fragen der Corporate Governance. Schneider verweist auf die Empfehlung der Finanzkommission, die Refinanzierung tariflich bedingter Personalkosten in Krankenhäusern und Reha zu beenden. Für das neue DRV-Vergütungssystem fordert er, die einrichtungsspezifische Komponente so umzubauen, dass sie Kosten der patientenbezogenen Leistungserbringung abdeckt, nicht Kosten aus Tarifabschlüssen.