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Berliner Krankenhausgesellschaft begrüßt Haushaltsbeschluss für Berliner Krankenhäuser

18. Dezember 2023

Eine frohe Botschaft zur Vorweihnachtszeit für Berliner Krankenhäuser: mit jeweils rund 200 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025 wird in die Zukunftsfähigkeit der Berliner Häuser investiert. Das hat das Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin zum neuen Haushalt am 14. Dezember beschlossen.

Marc Schreiner, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft: „Die Krankenhäuser sind rund um die Uhr an 365 Tagen für die Berlinerinnen und Berliner da. Sie versorgen die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt bestmöglich und sind auch in Krisenlagen immer am Netz. In Zeiten, in denen Berlin den Rotstift ansetzt, anerkennt Politik mit dem Haushaltsbeschluss die hohe Bedeutung der Gesundheitsversorgung und investiert in Qualität und Weiterentwicklung der Häuser und damit in die Gesundheit der Bevölkerung sowie in den Wirtschaftsstandort Berlin. Wir begrüßen, dass die Höhe der Investitionsmittel im Vergleich zum aktuellen Jahr gesteigert werden konnte. Dafür bedanken wir uns beim Abgeordnetenhaus.

Mit Blick auf die Herausforderungen in Bereichen wie Digitalisierung und Nachhaltigkeit muss die Krankenhauslandschaft trägerübergreifend zukunftsfähig aufgestellt werden. Um die immer noch klaffende Lücke zum deutliche höher liegenden Investitionsbedarf weiter zu schließen und die Versorgung auch für die Zukunft abzusichern, muss dieses schon gut verbesserte Engagement des Haushaltsgebers fortgesetzt werden. Berlins Kliniken stehen mit der erwarteten Krankenhausreform vor großen strukturellen Veränderungen. Bis zum voraussichtlichen Wirken der Reform müssen strategische Entwicklungen für moderne Medizin weiterhin für alle Krankenhäuser gefördert werden. Zusätzliche Mittel für die Errichtung neuer Strukturen als Ergebnis der Reform müssen von Bund und Ländern heute schon geplant werden. Die Entwicklung der Krankenhausversorgung ist eine Daueraufgabe – der neue Haushalt ist ein sicherer Schritt auf dem steinigen Weg!“

Der im Abgeordnetenhaus beschlossene Betrag setzt sich zusammen aus jeweils rund 190 Millionen Euro Investitionspauschalen für die Jahre 2024 und 2025 und Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und wachsende Stadt (Siwa) von sieben bzw. fünf Millionen Euro. Krankenhausinvestitionsmittel können in verschiedenen Klinikbereichen wie Neubauten oder Erweiterungen von Krankenhäusern, sowie der Anschaffung von medizinischen Geräten eingesetzt werden. Die Mittel aus dem Sonderinvestitionsprogramm werden für Bau- und Sanierungsprojekte verwendet.

Quelle: bkgev.de
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