Bösartige Polemik gegen Krankenhäuser

Klinikverbund Hessen e. V. verwehrt sich gegen Unterstellungen im Zusammenhang mit Ausgleichspauschalen

„Die Diskussion über die Ausgleichspauschalen und Angaben zu Intensivbetten ist unsäglich und wir weisen die Unterstellungen der Manipulation oder gar des Betrugs entschieden zurück!“, betont Clemens Maurer, Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen. Der Bundesrechnungshof hatte zu den vom Bundesgesundheitsministerium eingeführten Ausgleichspauschalen zur Entlastung der mit der COVID-Behandlung besonders betroffenen Krankenhäuser Stellung genommen. In einigen dazu veröffentlichten Artikeln und Kommentaren sei den Kliniken Manipulationen an der Zahl der Intensivkapazitäten unterstellt worden. Die freien betreibbaren Intensivbetten waren neben der regionalen Inzidenz eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausgleichszahlungen.

Es sei eine Sache, inhaltlich eine Regelung und die dort angelegten Kriterien zu kritisieren. „Aber die regelkonforme Anwendung dieser Kriterien durch die Krankenhäuser als Manipulation zu bezeichnen oder gar zu kriminalisieren, ist eine bösartige Polemik gegen die Kliniken, die wir entschieden zurückweisen“, stellt Achim Neyer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen fest.

Es sei immer um die mit dem vorhandenen Personal und unter den gegebenen Regelungen und Qualitätsvorgaben tatsächlich zu betreibenden Intensiv- und Beatmungsplätze gegangen. Dabei sei vor allem das qualifizierte Personal – insbesondere in der Pflege – der Engpass gewesen. „Natürlich können wir technisch wesentlich mehr Patienten beatmen, aber ohne das Personal, das diese Menschen versorgen und die Technik auch bedienen kann, nützt das nichts und das war auch nie Kriterium“ erläutert Neyer. Die Versorgung eines beatmeten Intensivpatienten und der Umgang mit der dafür erforderlichen Technik sei hochkomplex und erfordere eine mehrjährige Weiterbildung. Deshalb könne dies nicht ohne weiteres von Personal aus anderen Bereichen übernommen werden. Zudem sei die Behandlung der COVID-Erkrankten personalintensiv sowie körperlich und psychisch extrem belastend. Dies erkläre die Schwankungen und die mit steigenden COVID-Behandlungen deutlich abnehmenden Kapazitäten der betreibbaren Intensivbetten. Die Deutsche interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), die das maßgebliche Intensivregister betreibt, sowie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hätten in ihren Veröffentlichungen bereits mehrfach auf diese Effekte hingewiesen.

Die polemischen Artikel und Unterstellungen von angeblicher Manipulation und Bereicherung der Kliniken verfolgen daher wohl ein ganz anderes Ziel, nämlich die pauschale Diskreditierung der Krankenhäuser, um Stimmung für Standortschließungen zu machen“, mein Reinhard Schaffert, Geschäftsführer des Klinikverbunds Hessen. Trotz der unbestreitbaren Leistungen der Krankenhäuser – insbesondere der dort arbeitenden Menschen – bei der Bekämpfung der Pandemie werde die so genannte Strukturdebatte um die Schließungen von Krankenhäusern von einigen Krankenkassen und anderen Interessengruppen weiterhin vorangetrieben. Auch während der Pandemie sei es trotz der Ausgleichszahlungen zu Klinikinsolvenzen gekommen.

Die im Klinikverbund Hessen zusammengeschlossenen öffentlichen und kommunalen Kliniken in Hessen seien nicht darauf ausgerichtet, sich zu bereichern und Gewinne zu erwirtschaften, um diese an Anteilseigner auszuschütten. „Dennoch müssen auch öffentliche und kommunale Kliniken wirtschaftlich arbeiten und können nicht dauerhaft vom Träger subventioniert werden und deshalb werden selbstverständlich die gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten genutzt, um Verluste zu vermeiden“, stellt Schaffert klar. Die Geschäftsführungen seien dazu gegenüber ihren Trägern und damit letztlich auch den Steuerzahlern verpflichtet. Dies sei jedoch regelkonform und ohne Manipulationen erfolgt. Zudem sei am Jahresende ein Ausgleich aller Krankenhauserlöse vorgesehen, bei dem zu viel erhaltene Ausgleichzahlungen vollständig zurückerstattet werden müssten. Nach Berechnungen des Klinikverbunds Hessen müssten viele Mitgliedskliniken sogar mit erheblichen Verlusten im Jahr 2021 rechnen, da die Kosten überproportional gestiegen seien und von den Ausgleichen nicht gedeckt würden.

Im Klinikverbund Hessen e. V. haben sich die hessischen Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft sowie die hessischen Spitzenverbände der Trägerorganisationen (Hessischer Landkreistag, Hessischer Städtetag und Hessischer Städte- und Gemeindebund) zusammengeschlossen. Die Kliniken des Klinikverbunds Hessen e. V. erbringen eine wohnortnahe qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung ebenso wie Spitzenmedizin in klinischen Zentren für über 50% der Patientinnen und Patienten in Hessen.

Die öffentlich getragenen Kliniken sind zudem einer der bedeutendsten Arbeitgeber und Ausbildungsträger in Hessen und insbesondere in ländlichen Regionen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Sie sichern die wohnortnahe Gesundheitsversorgung und damit die Lebensqualität in ihrer Region.

Der Klinikverbund Hessen e. V. vertritt die Interessen der öffentlich-rechtlich getragenen Krankenhäuser im Sinne einer an der Daseinsvorsorge der Menschen in Hessen ausgerichteten Gesundheitspolitik gegenüber Öffentlichkeit und Politik.

Quelle: klinikverbund-hessen.de
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