Finanzierung: Kontinuierlicher Ausbau der Investitionsförderung für Krankenhäuser

26. September 2022

Gesundheitsminister Kai Klose hat am Rande des Plenums zur Finanzierung der hessischen Krankenhäuser Stellung genommen und die kontinuierliche Steigerung der Investitionsförderung des Landes in den vergangenen Jahren betont. 

Gleichzeitig betont er die Notwendigkeit, dass der Bund Vorschläge zur Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser vorlege, für die er verantwortlich sei. „Die Krankenhausfinanzierung in Hessen wurde in dieser Legislaturperiode deutlich und konsequent ausgebaut und auch unser System der Pauschalförderung hat sich bewährt“, so Minister Klose. „Als die Pauschalförderung 2016 eingeführt wurde, betrug sie rund 142 Millionen Euro – in diesem Jahr beläuft sie sich auf 300 Millionen Euro. Diese Erhöhung um 110 Prozent ist eine klare Prioritätensetzung dieser Landesregierung.“

Kontinuierliche Investition
Das Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes schreibe den Anspruch der Krankenhäuser auf Investitionsförderung fest, wenn sie in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen würden, erläutert Klose: „In Hessen erfüllen wir diesen Förderanspruch der Krankenhäuser jedes Jahr. In anderen Bundesländern müssen die Krankenhäuser Jahre warten, bis sie mit ihrer seit langem geplanten Baumaßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen werden“, so der Minister: „Wir zahlen die Investitionspauschale jährlich und wir zahlen sie pünktlich. Das schätzen die hessischen Krankenhäuser auch sehr, denn diese Planungssicherheit ist für sie ganz entscheidend.“ Diese Mittel, so der Minister weiter, können auch für Maßnahmen zur Umstellung der Energieversorgung verwendet werden.

In der aktualisierten „Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern 2021“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft belegt Hessen durchgängig vordere Plätze in verschiedenen bundesweiten Vergleichen der Investitionsförderung. Beispielsweise geht daraus hervor, dass Hessen im Ländervergleich bei der Krankenhausinvestitionsquote auf dem dritten Platz rangiert. „Die Pauschalförderung, die Mietförderung und die Landesmittel für die Teilnahme am Krankenhauszukunftsfonds ergeben zusammen den stolzen Betrag von einer Milliarde Euro Investitionsfördermittel allein in den Jahren 2020 bis 2022“, führt der Minister aus und versichert, dass Hessen diesen erfolgreichen Weg auch mit dem nächsten Doppelhaushalt fortsetzen werde.

Quelle: soziales.hessen.de
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