SOLIDARIS

Neue Eckpunkte zur Krankenhausreform: Regionale Vielfalt und strukturelle Besonderheiten der Bundesländer müssen berücksichtigt werden!

30. Mai 2023

Am 23. Mai 2023 traf sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit den Ländervertretern zu einem vertraulichen „Kamingespräch“, um auf Grundlage eines im Vorfeld vom Bundesgesundheitsministeriums (BMG) vorgelegten, 11 Seiten langen Eckpunktepapiers über die strittigen Reformthemen zu beraten. Insbesondere hinsichtlich der geplanten Level-Einteilung hatte es zuvor seitens der Länder heftige Kritik gehagelt.

Welche Eckpunkte wurden zur Krankenhausreform behandelt?
 
Im Eckpunktepapier heißt es nun, dass die regionale Vielfalt und strukturellen Besonderheiten der Bundesländer durch die jeweilige Landesplanung berücksichtigt werden müssen. An dem Grundsatz der bundeseinheitlichen Levelzuordnung aller zugelassenen Krankenhäuser hält der Bundesminister jedoch ebenso fest wie an bundesweit gültigen Qualitätsvorgaben. Es werde Leistungsgruppen geben, die mit Qualitätskriterien hinterlegt würden. Dabei solle auch die Weiterbildung Berücksichtigung finden. Für Fachkliniken soll ein zusätzliches Level geschaffen werden...

Quelle: solidaris.de
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