Am 15. Mai 2024 hat die Bundesregierung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Bundeskabinett verabschiedet. Dass eine Krankenhausreform notwendig ist, wird von allen Beteiligten gutgeheißen. Mehr Qualität und sinnvolle Arbeitsteilung zwischen den Kliniken ist ein Ziel, dass alle im Gesundheitswesen Tätigen und Patient:innen gleichermaßen befürworten. „Leider wurde das große Ziel im Rahmen der Ausarbeitung der Reform aus dem Auge verloren“, bedauert Prof. Dr. Klaus F. Rabe, Ärztlicher Direktor der LungenClinic. „Auch wurde die Reform vor allem aus der Sicht der staatlichen Universitätskliniken und bestenfalls noch mit Seitenblick auf die Belange der Grundversorger gedacht und Fachkliniken mit ihren Besonderheiten infolge ihrer Spezialisierung fast völlig übersehen.“

„Die Auswirkungen auf die Finanzierung ist bestenfalls nur an-, aber nicht zu Ende gedacht. Wir schließen uns daher vielen Kritikpunkten der Gesundheitsministerkonferenz der Länder vom 15. Mai an“, so Susanne Quante, Kaufmännische Geschäftsführerin der LungenClinic Grosshansdorf. Die Länder hatten in ihrer Stellungnahme einstimmig über parteipolitische Grenzen hinweg das KHVVG in der Sache kritisiert. „Bisher sind weder die Ausgestaltung der gewünschten Vergütungssystematik noch deren Auswirkungen klar. Auch ist die Finanzierung bedarfsnotwendiger kleiner Krankenhäuser unzureichend berücksichtigt. Zudem enthält der Entwurf ökonomische Fehlanreize, die versorgungsgefährdend sind“, hatte Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken, aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, kritisiert. Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer hatte zudem darauf hingewiesen, dass der überregionale Versorgungsauftrag von Fachkliniken und spezialisierten Versorgungsangeboten bisher völlig unzureichend berücksichtigt worden sei.