Freigemeinnützige Krankenhäuser warnen vor Gefährdung der Versorgung durch geplante GKV-Maßnahmen

Aus Sicht der FREIEN stehen zentrale Reformziele und deren aktuelle Ausgestaltung in einem deutlichen Widerspruch: „Während Versorgungsstrukturen weiterentwickelt und gesteuert werden sollen, werden gleichzeitig die finanziellen Spielräume der Krankenhäuser weiter eingeschränkt. Eine Reform, die Strukturen verbessern soll, darf deren wirtschaftliche Grundlagen nicht gleichzeitig schwächen“, betont Christoph Schmitz, Vorsitzender des Vorstands der FREIEN und Geschäftsführer des Katholischen Marienkrankenhauses Hamburg gGmbH.

Die wirtschaftliche Lage der Kliniken ist bereits angespannt: Rund 75 Prozent der Krankenhäuser schreiben Defizite, viele verfügen nur noch über sehr begrenzte liquide Mittel. Die geplanten Maßnahmen wirken nach Einschätzung der FREIEN wie weitreichende Vergütungskürzungen und treffen auch bislang stabile Träger. Dies gilt in besonderem Maße für freigemeinnützige Krankenhäuser – auch in Hamburg –, da Verluste hier weder durch kommunale Trägerstrukturen aufgefangen werden noch größere finanzielle Reserven zur Verfügung stehen.

Besonders kritisch bewerten DIE FREIEN die vorgesehenen Einschränkungen im
Pflegebudget. Diese stellen die in den vergangenen Jahren erreichten Fortschritte zur
Stärkung der Pflege infrage und gefährden die Bemühungen, dem Fachkräftemangel
wirksam zu begegnen. „Die fehlende Refinanzierung steigender Personalkosten wird
unmittelbar spürbare Folgen haben – das ist Sparpolitik auf dem Rücken von
Mitarbeitenden und Patienten“, erklärt Ralf Zastrau, stellvertretender Vorsitzender des Vorstands der FREIEN und Geschäftsführer in dem Albertinen-Krankenhaus / Albertinen-
Haus gGmbH.

Als freigemeinnützige Krankenhäuser leisten DIE FREIEN einen wesentlichen Beitrag zur Gesundheitsversorgung in Hamburg. Anders als öffentliche Träger verfügen sie jedoch nicht über steuerfinanzierte Ausgleichsmöglichkeiten und sind zugleich in besonderem Maße tarifgebunden. Damit tragen sie Verantwortung für faire Arbeitsbedingungen sowie die Ausbildung von Fachkräften.

Gleichzeitig betonen DIE FREIEN die Bedeutung der Trägervielfalt für ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. Sie ermöglicht Spezialisierung, passgenaue medizinische Behandlung und eine wohnortnahe Versorgung.

Vor diesem Hintergrund warnen die FREIEN vor den absehbaren Folgen: Steigender wirtschaftlicher Druck führt zu Leistungseinschränkungen, verzögerten Investitionen und perspektivisch zu Standort- oder Abteilungsschließungen – mit direkten Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung.

Ein wesentlicher Teil der finanziellen Belastung der GKV ist aus Sicht der FREIEN zudem auf versicherungsfremde Leistungen zurückzuführen. Eine nachhaltige Stabilisierung gelingt nur, wenn diese Aufgaben aus Steuermitteln finanziert werden.

DIE FREIEN fordern, die Reformvorhaben im weiteren politischen Verfahren so auszugestalten, dass sie die Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser sichern und die Trägervielfalt erhalten.