Gaß warnt vor ungeklärter Finanzierung der Notfallreform

DKG-Vorstandsvorsitzender Gerald Gaß fordert eine klare Finanzierung der geplanten Integrierten Notfallzentren. Ohne eigenes INZ-Budget für Sach- und Personalkosten, Investitionen und Vorhaltekosten sei die Notfallreform aus Sicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft nicht tragfähig.

Gaß kritisiert zugleich das GKV-Spargesetz. Die Kürzungen für Kliniken blieben unverändert, der Großteil der Einsparungen treffe weiter die Krankenhäuser. Bereits im laufenden Geschäftsjahr sollen nach seinen Angaben das Pflegebudget und die Tariflohnsteigerung gekürzt werden. Ab dem nächsten Jahr falle zudem die Finanzierung pflegeentlastender Maßnahmen komplett weg.

Die Notfallreform verschärfe laut Gaß die wirtschaftliche Lage der Kliniken, obwohl die geplanten Strukturen einen Mehrwert schaffen könnten. Krankenhäuser behandelten jährlich 13 Millionen ambulante Notfälle, die eigentlich in eine Hausarztpraxis gehörten. Dafür erhielten sie eine EBM-Vergütung von etwa 10 bis 50 Euro. Pro ambulantem Notfallpatienten entstehe durchschnittlich ein Verlust von mehr als 100 Euro, insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro.

Gaß kritisiert außerdem zu wenig Gestaltungsspielraum für Krankenhäuser und Kassenärztliche Vereinigungen vor Ort. Die Entscheidung über INZ-Standorte gehöre aus Sicht der DKG in die Krankenhausplanung der Länder. Bleibe die Refinanzierung ungeklärt, würden Kliniken nach Gaß’ Einschätzung beim Aufbau von INZ sehr zurückhaltend sein.