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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • BMG legt Referentenentwurf zur Krankenhausreform vor

    18. März 2024

    Maximal 40 Minuten bis zur nächsten Klinik

    ARD: Die Krankenhausreform in Deutschland wird konkreter. Ein Referentenentwurf sieht unter anderem ab 2027 jährlich zusätzliches Geld vor, etwa für Kinderstationen (288 Millionen Euro), Geburtshilfestationen (120 Millionen Euro), Schlaganfallstationen (35 Millionen Euro) und Intensivstationen (30 Millionen Euro). Auch die Universitätskliniken sollen mehr Geld bekommen. Krankenhäuser auf dem Land sollen zudem erhalten bleiben. "Die jährlichen Förderbeträge für bedarfsnotwendige ländliche Krankenhäuser werden erhöht", auf bis zu einer Million Euro pro Jahr und Krankenhaus, heißt es im Referentenentwurf ... hier

    ZDF: Lauterbach nennt seine Krankenhausreform eine Revolution. Dass er am Anfang weder die Bundesländer noch die Krankenhausgesellschaft in die Planungen einbezogen hat, belastete den Reformprozess schwer ... hier

    ÄrzteZeitung: Der Fahrplan für das Gesetz ist dicht getaktet. Am 22. März entscheidet sich, ob der Bundesrat beim Transparenzgesetz mitspielt. Die nicht zustimmungspflichtige Krankenhausreform soll spätestens am 24. April das Kabinett passieren, um zum 1. Januar 2025 im Gesetzblatt zu stehen. Im März 2025 sollen dann Rechtsverordnungen weitere Einzelheiten regeln ... hier

    Spiegel: Laut Referentenentwurf sollen Stationen der Inneren Medizin und der Allgemeinen Chirurgie in höchstens 30 Minuten per Auto erreichbar sein. Für die übrigen Leistungsgruppen soll die Fahrzeit maximal 40 Minuten betragen ... hier

    GMX: Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte am Samstag zu AFP, Lauterbach mache "seine Reform am Reißbrett und mit dem Rechenschieber". Es fehle "der Blick in die Praxis und auf den Patienten" ... hier

    Merkur: Tino Sorge (CDU/CSU) kritisiert: „Die Vorschläge zur Finanzierung sind völlig unausgegoren und führen vor Ort zu weiterer Verunsicherung. Das Kliniksterben geht ungehindert weiter.“ Judith Gerlach (CSU) wirft Lauterbach vor, er habe „ein weiteres Mal die Länder nicht vorab einbezogen“. Der SPD-Politiker wolle „seine Sicht auf die Reform mit aller Macht durchdrücken“. Gerald Gaß DKG) vermisst im Entwurf „eine wirksame wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser als Inflationsausgleich im Jahr 2024“ ... hier

    Relevanz0
  • BILD

    Krankenhaus-Chefin verklagt Lauterbach: Millionenschwerer Schadensersatz gefordert

    18. März 2024

    Die Geschäftsführerin der Kreisklinik Groß-Gerau, Prof. Erika Raab, klagt gegen Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf Schadensersatz in Höhe von 1,7 Millionen Euro. Raab wirft der Bundesregierung vor, ihrer Verpflichtung nicht nachzukommen, dem Krankenhaus ausreichend finanzielle Mittel bereitzustellen, was zu einem millionenschweren Minus geführt habe. Dieser Schritt unterstreicht die finanzielle Notlage, mit der viele Krankenhäuser in Deutschland konfrontiert sind. Raab kritisiert: „Ich versuche Strukturmängel im Gesundheitssystem aufzufangen. Es gibt weniger Hausärzte, immer mehr Pflegeheime machen dicht. Die Patienten kommen dann in die Klinik – ohne dass die Betreiber ausreichend bezahlt werden.“ ...

    Quelle: bild.de
  • AA

    Krankenhausreform: Bayern kritisiert Kommunikation von Bundesminister Lauterbach

    18. März 2024

    Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach: 'Lauterbachs Vorgehen ist stillos und zerstört Vertrauen'

    Judith Gerlach hat die Kommunikation des Bundesgesundheitsministeriums zur Krankenhausreform scharf kritisiert. Sie bemängelt, dass Bundesminister Karl Lauterbach seine Pläne allein über die Medien kommuniziert habe, anstatt wie versprochen zunächst die Länder einzubinden. Auch von Unionspolitikern kam scharfe Kritik am Referentenentwurf aus dem Haus von Lauterbach. Politiker der Ampel-Koalition verteidigen hingegen die Pläne, nach denen Krankenhäuser nicht mehr aus Umsatzgründen möglichst viele Patientinnen und Patienten behandeln sollen...

    Quelle: augsburger-allgemeine.de
  • ÄZ

    Krankenhausreform: Hausärzte warnen vor 'Unsinn' und 'Dammbruch'

    18. März 2024

    Der Referentenentwurf zur Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stößt auf heftige Kritik der Hausärztinnen und Hausärzte. Der Entwurf sieht vor, dass Krankenhäuser regelmäßig in die hausärztliche Versorgung einsteigen dürfen. Die Hausärzteverbände warnen vor einer "Verstationärung" der ambulanten Versorgung und fordern Lauterbach auf, diese "versorgungspolitische Geisterfahrt" zu stoppen. Sie befürchten massive negative Auswirkungen auf die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung und eine Rosinenpickerei seitens der Krankenhäuser...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • TONL

    Landräte schreiben an Söder wegen drohender Krankenhausschließungen

    18. März 2024

    Die Debatte über die Krankenhausreform des Bundes zieht sich bereits seit geraumer Zeit hin. Jetzt richten die bayerischen Landkreise auch ihren Blick auf Markus Söder. In einem Schreiben an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnen die bayerischen Landkreise vor möglichen dramatischen Defiziten und drohenden Krankenhausschließungen infolge der Bundeskrankenhausreform...

    Quelle: t-online.de
  • ÄB

    Ausbau der Medizinstudienplätze: Lauterbach bittet Ärzteschaft um Unterstützung

    18. März 2024

    Im Rahmen des SpiFa-Fachärztetages 2024 machte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) deutlich, dass er sich weiterhin für mehr Medizinstudienplätze einsetzen will. Lauterbach kündigte an, zeitnah einen „offensiven Vorschlag“ zum Ausbau der Medizinstudienkapazitäten vorzulegen. Er bat gleichzeitig die Ärzteschaft, argumentative Unterstützung gegenüber den Bundesländern zu leisten, da diese insbesondere Einwände bezüglich der entstehenden Kosten äußern könnten...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • PZ

    Strategien gegen den Fachkräftemangel

    Auf der "29. Plattform Gesundheit" der IKK wurde über mögliche Strategien zur Bewältigung des demografischen Wandels gesprochen. Dem deutschen Gesundheitswesen droht in naher Zukunft ein massiver Fachkräftemangel, mit immer weniger Personal und immer mehr Patienten...

    Quelle: pharmazeutische-zeitung.de
  • Debatte im Landtag von Thüringen: Verbesserung der Herzinfarktversorgung gefordert

    18. März 2024

    Am Freitag wurde im Landtag ein Antrag der CDU-Fraktion beraten, der den dringenden Aufbau eines flächendeckenden Netzes zur Behandlung von Herzinfarkten sowie die Einführung einheitlicher Qualitätsstandards für Herzkatheterlabore rund um die Uhr fordert. Christoph Zippel, CDU-Gesundheitspolitiker, betonte die Notwendigkeit, diese Maßnahmen in die Krankenhausplanung der Landesregierung zu integrieren, unter Verweis auf die überdurchschnittlich hohe Sterblichkeitsrate bei akutem Herzinfarkt in Thüringen...

    Quelle: gmx.net
  • ZDF

    Lauterbach: 'Die kleinen Häuser auf dem Land werden zuerst gerettet'

    15. März 2024

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat im ZDF die geplante Krankenhausreform verteidigt. Entgegen häufiger Kritik werde diese vor allem kleinen Krankenhäusern zugutekommen, so Lauterbach. Ohne die Reform hätten diese "keine Perspektive". Mit der Reform sollen kleine Kliniken auf dem Land eine "Vorhaltepauschale" erhalten, unabhängig von den Fallzahlen. Zudem sollen Spezialkliniken ausgebaut werden, um eine bessere Versorgung bei großen Operationen zu gewährleisten...

    Quelle: zdf.de
  • Kreisklinik Groß-Gerau verklagt Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf Schadensersatz aufgrund unzureichender Krankenhausfinanzierung

    15. März 2024

    Klinikgeschäftsführerin Prof. Erika Raab reichte heute vor dem Landgericht Darmstadt Klage gegen Karl Lauterbach als Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit der Bundesrepublik Deutschland ein. Anfang Januar hatte die Kreisklinik Groß-Gerau ihr geplantes Klageverfahren veröffentlicht. Als Grund für den rechtlichen Schritt sieht die Kreisklinik Groß-Gerau einen Verstoß gegen das Krankenhausfinanzierungsgesetz. Hiernach ist die Bundesregierung verpflichtet, die auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern als Teil der Daseinsvorsorge zu gewährleisten.

    Aufgrund der zunehmenden wirtschaftlichen Belastung schreiben in ganz Deutschland die Krankenhäuser mehrheitlich rote Zahlen. Nach einer ersten Insolvenzwelle im Jahr 2023 erwartet die Branche für 2024 die nächste Rekordpleite im Markt. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft rechnet mit bis zu 80 Klinik-Insolvenzen in diesem Jahr – doppelt so viele wie im Vorjahr.

    Quelle: kreisklinik-gg.de
  • Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin zur Klinikreform: 'Die Aussichten sind nicht gut'

    15. März 2024

    Eigentlich ist das Ziel eine funktionierende Versorgung. Doch aktuell überlagern die Diskussionen auf Bundesebene die Bemühungen um konstruktive Gespräche über die Krankenhausreform. Der Parlamentarische Abend der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein (KGSH) zeigt dies einmal mehr...

    Quelle: Ärzte Zeitung
  • Kommunalpolitiker besuchen KHDS: Garant für medizinische Versorgung in der Region

    15. März 2024

    Die Bürgermeister Oliver Götsch und Volker Mendel besuchten das evangelische Krankenhaus Dierdorf/Selters (KHDS) und tauschten sich mit den Verantwortlichen aus. Dabei betonten sie die Bedeutung des KHDS für die flächendeckende medizinische Versorgung in der Region. Mit zwölf Facharztpraxen und einer allgemeinmedizinischen MVZ-Praxis trägt das KHDS auch zur ambulanten Versorgung bei. Als wichtiger Bestandteil des Projektes "Gesundheitsversorgung in der Raiffeisenregion" ist das KHDS ein geschätzter Ratgeber für die Servicestelle, die derzeit eingerichtet wird. Alle Beteiligten sind sich einig, dass ein gemeinsames, patientenorientiertes Handeln aller Akteure notwendig ist, um die Gesundheitsversorgung in der Region weiter zu verbessern...

    Quelle: Pressemeldung – nr-kurier.de
  • FDP Saar fordert Sonderförderprogramm Krankenhäuser

    15. März 2024

    Ein Sonderförderprogramm, das den Beispielen aus anderen Bundesländern folgt, wird von der FDP Saar für die Unterstützung der Krankenhäuser im Saarland verlangt. Die Kliniken im Saarland sehen sich weiterhin mit Finanzierungslücken konfrontiert, die nicht nur ihre Existenz bedrohen, sondern auch zu Sparmaßnahmen und Schließungen führen können, welche durch den Personalmangel langfristig negative Auswirkungen haben...

    Quelle: FDP-AKTIV
  • BR

    Kliniken in Not: Bayerns Gesundheitsministerin fordert Bundeshilfe

    15. März 2024

    Die Krankenhausreform lässt auf sich warten, doch viele Kliniken stehen bereits jetzt vor dem Aus. Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) fordert eine Übergangslösung vom Bund, um das Krankenhaussterben zu verhindern. SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann erinnert stattdessen an ein Wahlversprechen von Markus Söder (CSU). Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Ansbach fürchten um ihre flächendeckende Gesundheitsversorgung...

    Quelle: br.de
  • ÄB

    Bayerische Krankenhausgesellschaft äußert Bedenken wegen kaltem Strukturwandel

    14. März 2024

    Die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) macht darauf aufmerksam, dass der neue Bayerische Krankenhausplan 2024 die Anpassung der Kliniken im Bundesland an veränderte Rahmenbedingungen und Bedürfnisse zeigt. Roland Engehausen, der Geschäftsführer der BKG, erläutert: „Es erfolgte eine Anpassung auf neue Leistungsanforderungen etwa durch den Ausbau von Kapazitäten in der insbesondere teilstationären psychosomatischen Versorgung. In anderen Leistungsbereichen, wie der stationären Allgemeinchirurgie, gab es erste stationäre Kapazitätsrückgänge, auch weil ambulante Operationen verstärkt möglich sind“...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • SKG

    Vorwurf der Hetze und Diffamierung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG)

    13. März 2024

    Offener Brief der 16 Krankenhausgesellschaften der Länder an den Bundesminister Professor Dr. Lauterbach

    Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach,

    mit großer Empörung haben wir Ihren Vorwurf der „Hetze“ und Ihre Gleichsetzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft mit der Argumentation der AfD zur Kenntnis genommen. Diese Entgleisung ist der Tiefpunkt in Ihrer andauernden Diffamierung der Deutschen Krankenhausgesellschaft und ihrer hochrangigen Vertreter. Sie treffen damit uns alle, die wir die DKG tragen.

    Seit Beginn Ihrer Amtszeit haben Sie jedes Angebot von uns für einen konstruktiven Dialog und eine aktive Mitwirkung an der von Ihnen geplanten Krankenhausreform ausgeschlagen. Stattdessen mussten wir uns wiederholt Ihren Lobbyistenvorwurf gefallen lassen, obwohl Sie wissen, dass die Deutsche Krankenhausgesellschaft der vom Gesetzgeber bestimmte Selbstverwaltungsträger für die deutschen Krankenhäuser und damit für die flächendeckende Gesundheitsversorgung ist, und damit legitimer und vom Gesetz bevollmächtigter Vertreter der deutschen Krankenhäuser gegenüber der Politik.

    Quelle: skgev.de
  • Höhere Patientensicherheit und Behandlungsqualität, auch in der ambulanten Versorgung

    13. März 2024

    Die Unterstützung klinischer Entscheidungen ist ein Muss im Kontext der Krankenhausreform

    Patientinnen und Patienten haben ein Recht auf Qualität und Sicherheit der Behandlung. Diese zwei Faktoren bilden den Mittelpunkt der angestrebten Veränderungen durch die Krankenhausreform. Ein weiterer Aspekt ist die politisch gewollte Ambulantisierung. Doch wie lässt sich gute Medizin in die Fläche bringen? Gerade angesichts der Zahlen zu den Behandlungsfehlerbegutachtungen 2022 ist Handlungsbedarf ersichtlich. Dabei ermöglicht Technologie zur Unterstützung klinischer Entscheidungen notwendige Verbesserungen.

    Jede vierte stationäre Behandlung soll in Deutschland ambulantisiert werden. Die Gründe – vom demografischen Wandel und Fachkräftemangel über den medizinischen und digitalen Fortschritt bis hin zur Wirtschaftlichkeit und zum politischen Willen – liegen auf der Hand. Folglich muss die Qualitätssicherung ambulanter Behandlungen gestärkt werden, um sicherzustellen, dass die gleichen hohen Standards wie im stationären Bereich gelten. Aber auch dort gibt es Optimierungsbedarfe...

    Quelle: wolterskluwer.com
  • ÄZ

    GKV-Defizit 2023: BKKen fordern von Lauterbach 'echte Strukturreform'

    13. März 2024

    BKK-Dachverband sieht Lauterbach in der Pflicht: Nachhaltige GKV-Finanzierung nur mit Strukturreformen

    Angesichts des vorläufigen Finanzergebnisses der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für 2023 mit einem Defizit von rund 1,9 Milliarden Euro, drängt der BKK-Dachverband auf echte Strukturreformen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird in die Pflicht genommen, der aktuellen Entwicklung strategisch gegenzusteuern. Nur so könne eine nachhaltige Finanzierung gewährleistet und massive Beitragssatzsteigerungen für die Versicherten vermieden werden. Die BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm betont, dass es nicht mehr tragbar sei, weiterhin Kosten auf die GKV zu verlagern...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • FOCUS

    Lauterbachs nächstes Minenfeld: Krankenschwestern für den Krieg

    12. März 2024

    Vom Pandemiemanagement zum Kriegseinsatz - Wie krisenfest ist das deutsche Gesundheitswesen?

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angekündigt, das deutsche Gesundheitswesen für globale Krisen und militärische Konflikte fit machen zu wollen.

    Doch während seine Pläne für eine Krankenhausreform noch auf Eis liegen und auch die anderen Großbaustellen des Gesundheitsministeriums kaum vorankommen, stellt sich die Frage, ob Lauterbach nicht wieder einmal einen talkshowtauglichen Knaller verkündet, statt sich auf die drängenden Probleme zu konzentrieren. Die Forderung nach einem krisenfesteren Gesundheitssystem ist durchaus berechtigt, doch der Teufel steckt wieder im föderalen Detail...

    Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kommentiert: „Ich dachte: Hat er jetzt zu heiß geduscht? Die Minister sollen sich mal um ihre eigenen Zuständigkeiten kümmern und nicht die ganze Gesellschaft kriegsbesoffen quatschen. Da kann ich Puls kriegen“ (ich auch) ... hier

    Quelle: focus.de
  • ÄB

    Krankenhausreform: DGOU-Präsident warnt vor Unterfinanzierung der Kinderorthopädie

    12. März 2024

    Der DGOU-Präsident Andreas Seekamp warnt vor einer zunehmenden Unterfinanzierung im Bereich der Kinderorthopädie. Die hohen Kosten und der Druck, der auf Kinderorthopäden und -unfallchirurgen lastet, könnten zu einer Abnahme spezialisierter Abteilungen und Zentren führen. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betont die Bedeutung der Kinder- und Jugendmedizin bei der aktuellen Krankenhausreform. Kongresspräsident Robert Rödl fordert eine bessere Berücksichtigung der Kinderorthopädie und -unfallchirurgie bei der Neuausrichtung der kindermedizinischen Strukturen...

    Quelle: aerzteblatt.de
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