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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • DKG

    DKG: Krankenhauspersonal prioritär impfen

    1. Februar 2021

    DKG zur politischen Debatte um die Impfpriorisierung

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die politische Diskussion über eine Anpassung der Impfpriorisierung. „Wir brauchen gerade vor dem Hintergrund von Mutationen umfassenden und schnellen Schutz des Personals in den Krankenhäusern. Dass in Deutschland inzwischen 1,7 Millionen Menschen geimpft wurden, aber noch nicht einmal die ca. 100.000 Mitarbeiter in den Notaufnahmen, den Infektionsabteilungen und Intensivstationen geimpft sind, kann nicht länger akzeptiert werden. Die Mitarbeiter, die tagtäglich mit hochinfektiösen Patienten umzugehen haben, müssen nun die allerhöchste Priorität erhalten“, erklärte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum. 

    Quelle: dkgev.de
  • ZEIT

    NRW: Krankenhausangestellte der Priorität eins noch immer nicht geimpft!

    25. Januar 2021

    Wolfgang Mueller ist Geschäftsführer der Vestischen Caritas-Kliniken GmbH im nordrhein-westfälischen Datteln und wartet vergeblich auf Impfstoff für sein Team. Die Politik hat erneut versagt ...

    Quelle: zeit.de
  • GKV

    GKV: Pflegepersonaluntergrenzen 2021

    21. Januar 2021

    Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) vom 11.12.2018 und dem Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) vom 09.08.2019 wurde der Auftrag zur Weiterentwicklung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen gesetzlich verankert. GKV-Spitzenverband und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) legen im Benehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) bis zum 1. Januar eines Jahres weitere pflegesensitive Bereiche in Krankenhäusern fest, für die sie Pflegepersonaluntergrenzen mit Wirkung für alle nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser bis zum 31. August des jeweils selben Jahres mit Wirkung für das Folgejahr vereinbaren ...

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • AOK

    Förderprogramm mobilisiert 60 Millionen Euro für mehr Personal in der Geburtshilfe

    18. Januar 2021

    Mehr Geld für mehr Hebammen in Kliniken

    Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat ein neues Förderprogramm für mehr Hebammen an Krankenhäusern aufgelegt. Laut Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) sollen die Kliniken für die Jahre 2021 bis 2023 zirka 60 Millionen Euro erhalten, um mehr Hebammen zu beschäftigen oder Arbeitszeiten auszuweiten. Laut Ministerium könnten damit bis zu 600 zusätzliche Stellen für Hebammen geschaffen werden; weitere 1.750 Stellen könnten für Fachkräfte entstehen, die Hebammen in ihren Abteilungen unterstützen. Das BMG reagiert damit auf die Ergebnisse eines Gutachtens, dass insbesondere in Großstädten Engpässe bei der Betreuung von Geburten festgestellt hat ...

    Quelle: hessen.aok.de
  • AA

    Nach der Corona-Pandemie wartet bereits die nächste Krise

    11. Januar 2021

    Die Politik hat mit Einführung des G-DRG-Systems den Pflegenotstand nicht gelöst sondern verschärft

    Deutschland ist beim Pflegepersonal seit vielen Jahren Schlusslicht bei der Pflegeversorgung: Mehr als 13 Patienten kommen auf eine Pflegekraft, in den Nachbarländern nur halb so viele. Zu wenig Personal heißt zu wenig Zeit für Patienten und Stress, der die Beschäftigten krank macht. Dazu kommt eine im internationalen Vergleich schlechte Bezahlung ...

    Quelle: augsburger-allgemeine.de
  • Brandenburg plant keine weiteren Prämien für Krankenhauspersonal

    Die Brandenburger Landesregierung plant gegenwärtig keine weiteren Prämienzahlungen für medizinisches Personal an Krankenhäusern. Hintergrund sei auch, dass es so immer wieder zu empfundenen Ungerechtigkeiten und Ungleichbehandlungen kommen würde. Entscheidend für die Beschäftigten seien gute Arbeitsbedingungen und bessere Verdienstmöglichkeiten ...

  • RND

    DKG: Die Zahl der Covid-19-Intensivpatienten wird weiter steigen

    23. Dezember 2020

    • Die Deutsche Krankenhausgesellschaft rechnet im Januar mit 6000 an Covid-19 erkrankten Intensivpatienten
    • DKG-Präsident Gerald Gaß ruft Pflegepersonal im Ruhestand dazu auf, die früheren Kolleginnen und Kollegen wieder zu unterstützen ...

    Quelle: rnd.de
  • ZEIT

    Fresenius-Chef, Stephan Sturm, kritisiert Fokus auf Intensivbetten

    15. Dezember 2020

    Fresenius-Chef Stephan Sturm kritisiert heute in der Zeit einen zu starken Blick auf die Intensivkapazitäten der Kliniken. «Der einseitige Fokus der Politik auf Intensivbetten ist falsch», sagte der Vorstandschef des Medizinkonzerns und Krankenhausbetreibers. Dort, wo es zu Engpässen in Krankenhäusern gekommen sei, sei das meist wegen des Mangels an Intensivpflegekräften geschehen und nicht wegen fehlender Intensivbetten. Den viel diskutierten Personalmangel habe es schon vor der Corona-Krise gegeben ...

    Quelle: zeit.de
  • SMBW

    Baden-Württemberg: Land zahlt Pflegeprämie an Mitarbeitende in Krankenhäusern

    Die Landesregierung Baden-Württemberg wird die Bundesmittel für die Pflegeprämie um bis zu 500 Euro pro Person aufstocken. Damit können Beschäftigte in Krankenhäuser eine Corona-Prämie von insgesamt bis zu 1.500 Euro erhalten ...

    Quelle: sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
  • AOK

    Neue Untergrenzen für Pflegepersonal gelten ab Februar 2021

    24. November 2020

    Die Wirksamkeit der neuen Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) für das Jahr 2021 wird um vier Wochen verschoben.

    Die Wirksamkeit der neuen Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) für das Jahr 2021 wird um vier Wochen verschoben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seinen Amtskollegen in den Ländern in einem Brief mit. Damit werden die Personalvorgaben für die Abteilungen der inneren Medizin, der allgemeinen Chirurgie und der Kinderheilkunde und die bereits bestehenden pflegesensitiven Bereiche erst am 1. Februar 2021 wirksam. Eine pauschale Aussetzung der bestehenden und einen dauerhaften Verzicht auf die zusätzlichen Pflegepersonaluntergrenzen erachte er nicht für erforderlich, schreibt Spahn. Untergrenzen für die pflegerische Besetzung der Stationen dienten dem Patientenschutz und sollen dazu beitragen, das Pflegepersonal vor Überlastung zu schützen ...

    Quelle: aok.de
  • TS

    Grüne: Eilantrag für ein Sofortprogramm für Intensivstationen

    20. November 2020

    Wenn Pflegekräfte weiter so überlastet werden, droht die Versorgung auf Intensivstationen zu kollabieren, warnen aktuell die Grünen und fordern ein Sofortprogramm ...

    Quelle: tagesspiegel.de
  • NB

    Klinikum Fürth schreibt Brandbrief an Bundesgesundheitsminister Spahn

    13. November 2020

    Das Klinikum Fürth hat in einem Brandbrief an Spahn vor einem Zusammenbruch der deutschen Krankenhäuser unter der Last der Corona-Pandemie gewarnt ...

    Quelle: nordbayern.de
  • DKG

    Ingo Morell neuer DKG-Präsident

    11. November 2020

    Ingo Morell ist heute von der DKG-Mitgliederversammlung zum neuen Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft gewählt worden. Der 62-Jährige tritt die Nachfolge von Dr. Gerald Gaß (57) an, dessen Amtszeit zum Ende des Jahres endet. Gaß war seit 2018 DKG-Präsident und folgt am 1. April 2021 auf Georg Baum (65) in der Funktion als DKG-Hauptgeschäftsführer. Als Vizepräsidentin und Vizepräsident wurden Dr. Gundula Werner (57) und Thomas Lemke (51) gewählt. Die Amtsperiode des neu gewählten Präsidiums beginnt am 1. Januar 2021 und dauert drei Jahre ...

    Quelle: dkgev.de
  • Marburger Bund fordert das Aussetzen von Dokumentationspflichten

    9. November 2020

    Der Marburger Bund fordert während der Corona-Pandemie ein Aussetzen von Dokumentationspflichten für Ärzte und Pflegekräfte. Das haben die Delegierten der Ärztegewerkschaft am Samstag auf der 137. Hauptversammlung beschlossen ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • DBfK

    Niedersachsen setzt guten Willen der Pflegefachpersonen aufs Spiel

    9. November 2020

    Arbeitszeitgesetz außer Kraft | In Niedersachsen gilt seit dieser Woche, dass Pflegefachpersonen zur pandemischen Verfügungsmasse erklärt werden. Der Gesetzgeber hat per Allgemeinverfügung das Arbeitszeitgesetz ausgesetzt und die zulässige Arbeitszeit auf bis zu 12 Stunden pro Tag bzw. 60 Stunden pro Woche verlängert. Familiäre und finanzielle Entschädigungen sind hierbei bisher nicht im Gespräch. Begründet wird die Maßnahme damit, dass durch die bedrohliche COVID-19-Pandemie ein öffentliches Interesse für die Einschränkung der Arbeitnehmerrechte gegeben sei ...

    Quelle: dbfk.de
  • LK

    Klinikverbund SüdwestKlinik streitet weiter um das künftige Führungsmodell

    2. November 2020

    Die Führungsfrage im Klinikverbund Südwest scheint weiterhin nicht abschließend geklärt. Momentan lenkt Martin Loydl, der langjährige Kaufmännische Geschäftsführer, die Geschicke der sechs Krankenhäuser in Sindelfingen, Böblingen, Leonberg, Calw, Herrenberg und Nagold im Alleingang. Ob es künftig wieder eine Doppelspitze gibt, ist dem Vernehmen nach zwischen beiden Kreisen umstritten ...

    Quelle: leonberger-kreiszeitung.de
  • Tarifabschluss im öffentlichen Dienst ist ein wichtiges Signal für die Beschäftigten in den öffentlichen Krankenhäusern des Klinikverbunds Hessen e. V.

    Für die Umsetzung bei wieder steigenden Coronainfektionen braucht es weiterhin Entlastung der Krankenhäuser und ausreichende Refinanzierung der Pflegekosten

    Der Klinikverbund Hessen e. V. als Verband der öffentlich und kommunal getragenen Krankenhäuser in Hessen begrüßt die Tarifeinigung zwischen den kommunalen Arbeitgeberverbänden und Verdi im öffentlichen Dienst und speziell für die die Beschäftigten in den Krankenhäusern. Für Pflegepersonal, Hebammen und andere Mitarbeiter in den Krankenhäusern sei es gerade in diesen Zeiten wichtig, dass sie die nötige Wertschätzung auch in finanzieller Hinsicht erhielten. „Die besondere Berücksichtigung der Krankenhausmitarbeiter, insbesondere des Pflegepersonals und der Hebammen im TVÖD wertet die öffentlichen und kommunalen Krankenhäuser im Tarifgefüge auf und macht sie auch als Arbeitgeber attraktiver“, sagt Clemens Maurer, Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen. Über die Neueinführung und Erhöhung von Zulagen profitierten vor allem Pflegekräfte und Hebammen überdurchschnittlich von der Tarifersteigerung. Die Einigung sei auch wichtig gewesen, um die Warnstreiks der letzten Wochen zu beenden, die trotz steigender Corona-Infektionen und COVID-Patienten auch an Krankenhäusern stattgefunden hätten.

    Quelle: klinikverbund-hessen.de
  • FAZ

    Sorge wegen fehlender Intensivpflegekräfte

    23. Oktober 2020

    Hessens Sozialminister Kai Klose appelliert an Gesundheitsminister Jens Spahn, die Krankenhauspolitik zu überdenken. Angesichts der steigenden Zahl der Corona-Infektionen müsse eine die Pflegepersonal-Untergrenzenverordnung ausgesetzt werden ...

    Quelle: faz.net
  • Krankenhäuser kritisieren die Ausweitung der Pflegepersonaluntergrenzen

    16. Oktober 2020

    Die vorgesehene Ausweitung der Untergrenzen auf vier weitere Fachgebiete wird von der Deutschen Krankenhausgesellschaft kritisiert und seitens der GKV begrüßt ...

    Quelle: azonline.de
  • KKVD

    PPUG: Ausweitung in der Infektionssaison nicht nachvollziehbar

    14. Oktober 2020

    Ab Januar 2021 sollen die Pflegepersonaluntergrenzen (PPUG) in den Kliniken erneut ausgeweitet werden. Dies geht aus dem Entwurf einer Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hervor, zu dem der Katholische Krankenhausverband Deutschlands (kkvd) und der Deutsche Caritasverband (DCV) schriftlich Stellung genommen haben. Bereits seit August sind die COVID-19-bedingt ausgesetzten PPUG auf Intensivstationen und in der Geriatrie wieder in Kraft. Zum Jahreswechsel will das BMG auch die weiteren bislang ausgesetzten Untergrenzen wieder aktivieren und neue PPUG in der Inneren Medizin, der allgemeinen Chirurgie und Pädiatrie einführen.

    Quelle: kkvd.de
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