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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • ÄB

    Änderungsanträge zum Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

    10. Februar 2020

    Mit zahlreichen Änderungen will die Große Koalition kommenden Donnerstag das viel diskutierte Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) im Bundestag verabschieden ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • ÄB

    Politik rügt Charité wegen Aufnahmestopps an Kinderonkologie

    10. Februar 2020

    An Berlins Universitätsklinik Charité darf sich ein Aufnahmestopp wie am Kinder­krebszentrum vor Weihnachten nach dem Willen der Politik nicht wiederholen: „Die Klinik muss gewährleisten, dass so drastische Situationen wie ein temporärer Auf­nahmestopp in der Kinderonkologie im Dezember 2019 nicht mehr vorkommen“ ...

    siehe auch

    STERN: Charité räumt in der ARD Fehler auf Krebsstation ein ... hier

    Quelle: aerzteblatt.de
  • ZI

    Stellungnahme des Zi zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Reform der Notfallversorgung

    10. Februar 2020

    Seit mehreren Jahren beforscht und entwickelt das Zi Ersteinschätzungsverfahren für die Akutversorgung. Grund genug für eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung, die heute an das Bundesministerium für Gesundheit übergeben wurde ...

    Quelle: zi.de
  • KKVD

    Neun Forderungen für eine neue Krankenhauspolitik: Gesundheitsversorgung nachhaltig sichern

    7. Februar 2020

    Beschluss des kkvd Vorstands vom 05. Februar 2020:

    1. Krankenhausversorgung nachhaltig planen.
    2. Finanzierung der Krankenhäuser reformieren.
    3. Lücken in der Versorgung älterer Menschen schließen.
    4. Notfallversorgung praxisnah reformieren.
    5. Personalbedarf in der Pflege fundiert bemessen.
    6. Patientenorientierung in der Psychiatrie und Psychosomatik sichern.
    7. Misstrauen überwinden – Vertrauen schaffen.
    8. Daseinsvorsorge sichern – Trägervielfalt erhalten und fördern.
    9. Bildung von Krankenhausverbünden erleichtern ...

    Quelle: kkvd.de
  • Über 55,6 Millionen Euro Fördermittel für das Klinikum der Stadt Ludwigshafen

    7. Februar 2020

    Gesundheitsstaatssekretär Dr. Alexander Wilhelm übergab dem Klinikum der Stadt Ludwigshafen heute einen Förderbescheid des Landes für den Neubau des Hauses D am Klinikum der Stadt Ludwigshafen. Das Vorhaben wird mit einem Gesamtvolumen in Höhe von über 55,6 Millionen Euro gefördert ...

    Quelle: msagd.rlp.de
  • vdek

    vdek zu Gargs Vorschlägen für eine Reform der Krankenhausfinanzierung: Jetzt müssen den Worten auch Taten folgen!

    5. Februar 2020

    Die vdek-Landesvertretung Schleswig-Holstein sieht trotz Kritik an einzelnen Aspekten in Gargs Vorschlägen auch Ansätze, die die stationäre Versorgung für die Bevölkerung verbessern können.

    „Die Praxis der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass das DRG-System auch Schwächen hat, die es zu korrigieren gilt. Aber das Grundproblem ist nicht das Finanzierungssystem der Fallpauschalen, sondern die Strukturen der Krankenhauslandschaft, die nicht finanzierbar sind – und dabei zum Teil auch noch schlechte Ergebnisse liefern“, sagt Armin Tank, Leiter der vdek-Landesvertretung Schleswig-Holstein ...

    Quelle: vdek.com
  • BKG

    Krankenhausplan des Freistaates Bayern

    5. Februar 2020

    Stand: 1. Januar 2020 (45. Fortschreibung) ...

    Quelle: bkg-online.de
  • Enquete-Kommission zur Krankenhauslandschaft in Niedersachsen

    5. Februar 2020

    Krankenhausplanung, Krankenhausfinanzierung, Maßnahmen zur Personalgewinnung - diese Punkte stehen auf der Agenda der Enquetekommission in Niedersachsen. Die Landesregierung wird im Sommer den Abschlussbericht mit allen Empfehlungen zur Diskussion vorgelegt bekommen.

    Lesen Sie dazu auch: Kurzberichte der Ausschüsse

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • MDR

    Sachsen-Anhalt: Pro und Contra zur Zukunft der stationären Versorgung

    4. Februar 2020

    47 Krankenhäuser sind zu viele für ein so kleines und relativ bevölkerungsarmes Bundesland, meint der Gesundheitsökonom Reinhard Busse. Er plädiert für Schließungen kleinerer Standorte und eine bessere Ausstattung der größeren Kliniken. Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) kritisiert diese Sicht ...

    Quelle: mdr.de
  • Die Opposition sieht die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz unterfinanziert

    4. Februar 2020

    Während die Landesregierung Rheinland-Pfalz die Höhe der bereitgestellten Investitionskostenförderung für Krankenhäuser im Bundesland für ausreichend hält, sehen CDU und AfD jedoch dringenden Handlungsbedarf bei der Finanzierung der Krankenhäuser ...

    Quelle: epochtimes.de
  • BGM

    BMG: Honorarkommission für ambulante ärztliche Vergütung legt Empfehlungen vor

    4. Februar 2020

    Sowohl die ambulante Honorarordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als auch die Gebührenordnung der privaten Krankenversicherung (PKV) müssen reformiert werden. Heute hat die Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) dazu ihren Ergebnisbericht an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben. ...

    Hier geht es zum Download

    Quelle: Pressemeldung – bundesgesundheitsministerium.de
  • AEKSH

    ÄKSH begrüßt Reformvorhaben von Landesgesundheitsminister Garg

    3. Februar 2020

    Die Ärztekammer Schleswig-Holstein (ÄKSH) befürwortet das Vorhaben des Landesgesundheitsministers Dr. Heiner Garg, das DRG-System grundlegend reformieren zu wollen. „Wir sprachen uns schon länger für eine Neuregelung des bestehenden Vergütungssystems aus. Auch das Ministerium für Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein hat den Reformbedarf erkannt und handelt. Das ist grundsätzlich zu begrüßen“, sagt Dr. Henrik Herrmann, Präsident der ÄKSH, als Reaktion auf das vorgestellte Diskussionspapier „Zukunft sichern – Krankenhausfinanzierung reformieren für eine flächendeckende, hochwertige Versorgung“, das Minister Garg am 28. Januar in Berlin vorstellte ...

    Quelle: aeksh.de
  • MDR

    Wie geht es den Krankenhäusern?

    3. Februar 2020

    Immer wieder sorgen Schließungen von Krankenhäusern für Debatten – doch sie sind auch politisch gewollt. Die Zahl der Kliniken ist zwischen 1991 und 2016 um fast 20 Prozent gesunken. Dennoch gibt es deutschlandweit im Vergleich mehr Betten pro Einwohner als anderswo ...

    Quelle: mdr.de
  • VKD

    VKD: Das Finanzierungssystem der Krankenhäuser muss reformiert werden

    31. Januar 2020

    Die Finanzierung der Krankenhäuser ist seit Jahren „auf Kante genährt“. Die Folgen – tiefrote Zahlen, zunehmend auch Insolvenzen. Verantwortlich für die flächendeckende Krankenhausversorgung, die damit gefährdet ist, sind die Bundesländer. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands wertet es daher als Lichtblick, dass von hier zunehmend ein Gegensteuern festzustellen ist. Jetzt hat Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg eine Krankenhaus-Reform gefordert. Er sieht als einen Grund für die inzwischen instabile Lage vieler Kliniken das Finanzierungssystem über Fallpauschalen, das geändert werden müsse.

    Quelle: vkd-online.de
  • BVMed

    MdB Riebsamen beim BVMed: 'Es gibt Bewegung in der Krankenhausfinanzierung'

    31. Januar 2020

    Das Selbstkosten-Deckungsprinzip in der Finanzierung der Krankenhauspflege, das vor einem Jahr mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz eingeführt wurde, kann nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen, Berichterstatter seiner Fraktion für den Krankenhausbereich, nur eine Übergangsregelung sein. "Es muss möglich sein, die Pflege wieder in ein Gesamtsystem der DRG-Welt vernünftig einzubinden", sagte Riebsamen auf dem Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbandes Medizintechnologie, BVMed, in Berlin. Bewegung sieht Riebsamen auch in der Diskussion um die Finanzierung der Krankenhaus-Finanzierungskosten. "Wir brauchen hier eine neue Mischform, da die Bundesländer nicht in der Lage sind, die Investitionskosten zu tragen." 50 Prozent könnten über die Landesbasisfallwerte mit einer Mitbestimmung für die Krankenkassen kommen. Dafür gab es bislang keine Mehrheit, "aber hier spüre ich zunehmend Bewegung", so Riebsamen ...

    Quelle: bvmed.de
  • Fulda: Herz-Jesu-Krankenhaus beklagt bürokratische Gängelung

    31. Januar 2020

    Nach dem Klinikum Fulda warnt jetzt auch das Herz-Jesu-Krankenhaus in Fulda vor gefährlichen Entwicklungen in der Gesundheitspolitik. „Die Politik weiß nicht, was sie mit ihren Regeln in den Krankenhäusern verursacht“, klagt Michael Sammet (50), seit Herbst 2009 Geschäftsführer des Herz-Jesu-Krankenhauses ...

    Quelle: fuldaerzeitung.de
  • AOK

    AOK-Bundesverband begrüßt Referentenentwurf zur Notfallversorgung

    31. Januar 2020

    Den Referentenentwurf zur Reform der ambulanten Notfallversorgung bewertet der AOK-Bundesverband positiv: "Die Notfallversorgung kann mit diesem Gesetz strukturell neu aufgestellt und qualitativ entscheidend verbessert werden", so Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Das Gesetz gehe die wichtigsten Probleme der ambulanten Notfallversorgung effektiv an und greife wesentliche Forderungen der AOK-Gemeinschaft auf ...

    siehe auch

    G+G Magazin der AOK: hier

    Quelle: Pressemeldung – AOK Bundesverband
  • Krankenhaus St. Barbara Schwandorf: Landkreis fördert Geburtshilfe

    31. Januar 2020

    Zuwendungsbescheid über 563.044 Euro übergeben

    Mit dem „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen, die wohnortnahe Geburtshilfe zu erhalten. Landkreise und kreisfreie Städte im ländlichen Raum, die Defizite kleinerer Geburtshilfestationen ausgleichen, werden finanziell unterstützt. Der Kreistag hatte sich im März 2018 bereiterklärt, das Defizit, das dem Krankenhaus St. Barbara Schwandorf bei der Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Versorgungsleistungen im Fachbereich Geburtshilfe entsteht, auszugleichen. Landrat Thomas Ebeling überreichte an den Geschäftsführer des Krankenhauses St. Barbara Schwandorf, Dr. Martin Baumann, im Beisein der Chefärztin Gynäkologie und Geburtshilfe, Dr. Susanne Merl, einen Förderbescheid für das Jahr 2018 über 563.044,58 Euro ...

    Quelle: Pressemeldung – Krankenhaus St. Barbara Schwandorf
  • Land fördert Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen mit über 750.000 Euro

    31. Januar 2020

    Wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz mitteilte, erhält das Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen am Standort Mitte in Trier eine Förderung aus Landesmitteln von über 750.000 Euro.

    Die finanzielle Förderung für das Klinikum Mutterhaus, Standort Mitte, ist für die Errichtung eines neuen Notstromaggregats vorgesehen. Das Klinikum Mutterhaus Mitte ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Mit der Baumaßnahme werden daher zusätzliche Kapazitäten in der Notstromversorgung geschaffen. Dazu wird das bisher im Einsatz befindliche Notstromaggregat durch ein modernes, leistungsstärkeres Aggregat ersetzt ...

    Quelle: Pressemeldung – msagd.rlp.de
  • DBfK

    Neue Regelungen bei Mindestlohn in der Pflege – zwiespältiges Ergebnis

    Gestern hat sich die Pflegekommission auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Pflege geeinigt: Ab 1. Juli 2020 sollen die Mindestlöhne für Pflegehilfskräfte im Osten und im Westen in vier Schritten auf einheitlich 12,55 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat darüber hinaus erstmalig auch einen Pflegemindestlohn für qualifizierte Pflegehilfskräfte und für Pflegefachkräfte festgelegt. Wie schätzt der DBfK diese neuen Regelungen ein? ...

    Quelle: Pressemeldung – Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe
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