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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • FAZ

    Uni-Klinik Gießen und Marburg: Privatisierung weiterhin politische Angelegenheit

    1. Februar 2022

    Ob die Privatisierung des Uniklinikums Gießen und Marburg gescheitert sei? Ausgesprochen wird diese Frage wohl kaum - angesichts der geplanten Finanzspritze des Landes von fast einer halben Milliarde Euro. 2006 hatte das Land Hessen das zuvor fusionierte Klinikum unter Protesten an die Rhön-Klinikum AG verkauft...

    Quelle: faz.net
  • Asklepios-Kliniken: Umsetzung der Impfpflicht durch Datenschutz behindert

    1. Februar 2022

    Mit Blick auf Impfpflicht in Krankenhäusern haben die Asklepios-Kliniken datenschutzrechtliche Vorgaben kritisiert und fordern mehr Klarheit. Der Vorstandsvorsitzende der Asklepios-Kliniken, Kai Hankeln, forderte in einem Schreiben an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil die Klarstellung über die Güterabwägung zwischen Datenschutz und Patientenversorgung...

    Quelle: gmx.net
  • BS

    Umsetzbarer Reformentwurf für die Notfallversorgung vorgelegt

    31. Januar 2022

    In der letzten Legislaturperiode sind zwei Anläufe zur Neustrukturierung der Notfallversorgung gescheitert. Nun haben Expertinnen und Experten aus den beteiligten Institutionen gemeinsam einen Lösungsvorschlag erarbeitet ...

    Quelle: bertelsmann-stiftung.de
  • Kliniken sollen verstärkt kooperieren

    31. Januar 2022

    Mit der Umsetzung des lange diskutierten Krankenhausplans für Nordrhein-Westfalen soll in wenigen Wochen begonnen werden.

    Dr. Simone Gurlitt von der Bezirksregierung Münster informierte die Vertreter der katholischen Krankenhäuser in der Diözese Münster in einem Online-Forum am Mittwochabend (26. Januar) über Zeitplan und Verfahren. Festlegungen zur Versorgung durch einzelne Kliniken soll es nicht vor Frühjahr 2023 geben. Bis dahin ist ein intensiver Abstimmungsprozess geplant. Diözesancaritasdirektor Heinz-Josef Kessmann mahnte an, dass es im Ergebnis langfristig verbindliche Festlegungen geben müsse, da die Versorgungsaufträge teilweise bauliche Investitionen bedingen würden. Auch müssten die Entwicklungsplanungen der Krankenhäuser in den Planungsprozess einbezogen werden, um die Zukunftsfähigkeit der Versorgung über den aktuellen Zeitpunkt hinaus sicherzustellen.

    Quelle: Pressemeldung – Caritas im Bistum Münster
  • Fixkostendegressionsabschlag: Landrat Neumeyer schreibt Brandbrief an Bundeskanzler Scholz

    31. Januar 2022

    Der Kelheimer Landrat Martin Neumeyer wendet sich mit einem Brandbrief zum Thema Krankenhausfinanzierung an die Regierung. Mit dem umfangreichen Schreiben wandte er sich an Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, Ministerpräsident Markus Söder und den Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Das Hauptanliegen des Schreibens: die Forderung, dass das System des Fixkostendegressionsabschlages (FDA) für kleinere Krankenhäuser nicht mehr zur Anwendung gelangt...

    Quelle: tvaktuell.com
  • DBfK

    Pflegekammer NRW: Scheingefecht um demokratische Legitimation, Pflegende sind die Verlierer

    31. Januar 2022

    Herzstück der parlamentarischen Demokratie in den Bundesländern ist der jeweilige Landtag. Alle Bürger:innen eines Bundeslandes sind berechtigt, Parlamentsvertreter:innen unterschiedlicher Parteien zu wählen, die durch diese Wahl legitimiert sind, im Landtag Gesetze zu verabschieden. Diese demokratische Grundordnung wird scheinbar von Verdi in Frage gestellt. Ausgerechnet beim Thema Pflege und Pflegekammer verlangt Verdi eine „Urabstimmung“, durch die nur beruflich Pflegende über die Zukunft der pflegerischen Versorgung in NRW entscheiden sollen – ohne Beteiligung der davon betroffenen Bürger:innen.

    Quelle: Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe
  • Weiterentwicklung statt Substanzverzehr: Moderne Krankenhausstrukturen sind ohne die erforderlichen Investitionsmittel nicht umsetzbar!

    31. Januar 2022

    Angesichts der Beratungen zum sächsischen Doppelhaushalt 2023/2024 mahnt die KGS höhere Investitionsmittel

    Im Rahmen der derzeitigen Vorberatungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 appelliert die Krankenhausgesellschaft Sachsen an die Abgeordneten im Freistaat, die jährlichen Investitionsmittel deutlich auf ein bedarfsgerechtes Niveau zu erhöhen.

    Im Freistaat Sachsen liegt die notwendige Investitionsquote weit hinter dem realen Bedarf zurück. Statt der erforderlichen und in vergleichbaren Bereichen üblichen Investitionsquote von rund 8% p. a. erhielten die Krankenhäuser in den vergangenen Jahren bezogen auf die Umsatzerlöse zuletzt weniger als 3%. 

    „So kann es nicht weitergehen. Die Herausforderungen sind riesig. Wir haben es mit einer Branche zu tun, in der rasanter Fortschritt in Medizin, Technik, Digitalisierung und Logistik, etc. stattfindet. Gleichzeitig wollen wir für unsere Patientinnen und Patienten eine qualitativ hochwertige Versorgung gewährleisten und als Arbeitgeber und Ausbildungsstätten attraktiv sein“, so Dr. Stephan Helm, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Sachsen ...

    Quelle: khg-sachsen.de; KGS
  • BKG

    BKG: Neue Ausgabe „am Puls“ erschienen - Januar 2022

    27. Januar 2022

    Nachrichten rund um das komplexe Thema Krankenhausversorgung prasseln nahezu täglich auf uns als Verband der Krankenhausträger in Bayern ein. Vor allem für die Repräsentanten an der Spitze eines Krankenhausträgers, die nicht mit den Details des Tagesgeschäfts befasst sind, gleichwohl aber auf dem aktuellen Stand der wesentlichen Entwicklungen sein müssen, ist es schwierig, den Überblick zu behalten.

    Unser Format „am Puls“ steht für die wesentlichen, entscheidenden Informationen aus Politik und Selbstverwaltung. Kurz und prägnant, mit den Inhalten, die derzeit nicht nur für die bayerischen Krankenhausträger wichtig sind oder demnächst wichtig werden könnten ...

    Quelle: bkg-online.de
  • BZ

    Karagiannidis: Offizielle Daten sind meilenweit von der Realität entfernt

    27. Januar 2022

    Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis fordert ein Corona-Register für die Krankenhäuser und kritisiert zudem die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen ...

    Quelle: berliner-zeitung.de
  • HB

    Streit um elektronische Patientenakte: Datenschützer beharren auf Nachbesserungen

    26. Januar 2022

    Ulrich Kelber ist neuer Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Nun dämpft er die Hoffnung des Corona-Expertenrats auf eine zügige Umsetzung der elektronischen Patientenakte (ePA). Der Grund: ein juristischer Streit zwischen Kelber und den gesetzlichen Krankenkassen über die Ausgestaltung der ePA...

    Quelle: handelsblatt.com
  • Sehr viele Krankenhauseinweisungen - der Expertenrat schlägt Alarm

    26. Januar 2022

    Angesichts des rasanten Anstiegs der Corona-Inzidenzen warnt der Corona-Expertenrat der Bundesregierung vor den Folgen für das Gesundheitssystem: "Unter den aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen steigen die Inzidenzen weiter und es ist anzunehmen, dass die medizinische Versorgung zumindest regional eingeschränkt sein wird", heißt es in einer von der Bundesregierung veröffentlichten dritten Stellungnahme des Expertenrates...

    Quelle: tagesschau.de
  • Gesetzentwurf zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetze

    26. Januar 2022

    Der Niedersächsische Landtag hat einen neuen Gesetzesentwurf ausgearbeitet. Die Fraktionen der SPD und CDU wollen folgendes Gesetz beschließen: "Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes"...

    Quelle: landtag-niedersachsen.de
  • DF

    Expertenrat zur Corona-Lage: Intensivmediziner fordern Verschärfung von Maßnahmen

    26. Januar 2022

    Angesichts des hochdynamischen Infektionsgeschehens sollten die bisherigen Corona-Maßnahmen strikt umgesetzt werden: So steht es in der Stellungnahme des Expertinnen- und Expertenrates der Bundesregierung. Darüber hinaus: Wird durch einen weiteren Anstieg der Corona-Fälle eine kritische Marken erreicht, könnten weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle notwendig werden...

    Quelle: deutschlandfunk.de
  • Sigmaringen: Reaktionen auf Manfred Luchas Kahlschlagankündigungen

    26. Januar 2022

    Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) gab in einer Pressekonferenz seine Einschätzung zur Weiterentwicklung der Krankenhäuser im Landkreis Sigmaringen bekannt. Demzufolge soll in Zukunft die stationäre Versorgung am Krankenhaus Sigmaringen gebündelt werden, die Kliniken in Bad Saulgau und Pfullendorf sollen in Zukunft keine stationären Angebote mehr anbieten...

    Quelle: wochenblatt-news.de
  • MK

    Niedersachsen: Bis zu 40 Kliniken in Niedersachsen droht Schließung

    26. Januar 2022

    Weniger Krankenhäuser, gleichzeitig auch eine bessere medizinische Versorgung – bei der derzeitigen Corona-Inzidenz in Niedersachsen klingt dies wie ein Paradoxon. Doch die Regierungsfraktionen SPD und CDU wollen diesen Spagat schaffen – mit einer umfassenden Strukturreform...

    Quelle: kreiszeitung.de
  • NKG

    NKG: Neue Krankenhauslandschaft setzt sachliche Debatte voraus

    25. Januar 2022

    • Einseitiger Fokus auf Klinikschließungen nicht nachvollziehbar 
    • Weiße Flecken in der niedersächsischen Versorgungslandschaft verhindern
    • Investitionsmittel erforderlich
    • Überwiegende Mehrheit der Krankenhäuser an Covid-19-Versorgung beteiligt

    Hannover. Die politische Diskussion über neue Krankenhausstrukturen in Niedersachsen mit dem einseitigen Fokus auf Klinikschließungen zu eröffnen, ist aus Sicht der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG) nicht nachvollziehbar. Inhaltlich wird dies weder dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Neufassung des niedersächsischen Krankenhausgesetzes gerecht noch der komplexen Zielsetzung, ein gestuftes Versorgungssystem als Grundlage für eine zukunftsfähige Gesundheitslandschaft zu etablieren.

    Quelle: nkgev.info
  • "Appelle helfen nicht mehr": Karlsruher Klinik-Chef Michael Geißler fordert erneuert allgemeine Impfpflicht

    25. Januar 2022

    Die Impfpflicht ist die beste Lösung, um die Covid-19-Pandemie nachhaltig in den Griff zu bekommen. Das ist die Ansicht Michael Geißlers, dem medizinischen Geschäftsführer des Städtischen Klinikums in Karlsruhe. Auf der wöchentlichen Pressekonferenz des Klinikums machte er sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht stark...

    Quelle: ka-news.de
  • DKG

    DKG zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht - Umfrage: Krankenpflegekräfte zu 95 Prozent geimpft

    25. Januar 2022

    Beschäftigte in Krankenhäusern sind zu einem im Vergleich mit der Gesamtbevölkerung weit überdurchschnittlichen Anteil gegen Corona geimpft. Das ergab eine Blitzumfrage des Deutschen Krankenhausinstituts im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), an der sich 246 Krankenhäuser beteiligt haben.

    Quelle: dkgev.de
  • GABONN

    Finanzspritze des Landes: 8,2 Millionen Euro für die Kliniken im Ahrtal

    25. Januar 2022

    Neben Tourismus und Weinanbau ist die Gesundheitswirtschaft der wichtigste Motor im Wirtschaftsleben des Ahrtals. Die Branche der medizinischen Versorgung sorgt jährlich für 350.000 Übernachtungen allein in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Außerdem gilt die Gesundheitsbranche als wichtiger Arbeitgeber in der Region...

    Quelle: general-anzeiger-bonn.de
  • GMK

    Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz (GMK)

    25. Januar 2022

    • Verlängerung der Finanzierung der Impfzentren
    • Weitgehende Priorisierung der Testkapazitäten von PCR-Tests
    • Einheitliches Vorgehen bei der stärkeren Priorisierung der Kontaktpersonennachverfolgung
    • Unterstützungsbedarfe zur Bewältigung der Omikron-Welle in den Krankenhäusern
    • Einrichtungsbezogene Impfpflicht gemäß § 20a IfSG ...

    Quelle: gmkonline.de
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