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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • 28. November 2024 28.
    NOV
    2024

    FoGes Forum Gesundheitswesen: 2025: Struktur oder Chaos?

    Mannheim oder online

    Was passiert bei der „Neuordnung der deutschen Krankenhausversorgung“?

    Mit der laufenden Krankenhausreform sollen wesentliche Punkte wie die Überarbeitung des Fallpauschalensystems mit Einführung einer neuen Vorhaltepauschale und parallel dazu eine Entbürokratisierung und Entökonomisierung der Krankenhausversorgung angegangen werden. Eine Transparenzoffensive soll der Versorgungssicherheit dienen. Dies sind wesentliche Punkte, die das BMG mit dem Referentenentwurf auf die Reformagenda gesetzt hat.

    In diesem Zusammenhang stellen sich nun wesentliche Fragen:

    • Konnten/können Krankenhäuser vor der Schließung bewahrt werden oder bleiben die wirtschaftlichen Zwänge bestehen?
    • Wird unser Gesundheitswesen transparenter und wirtschaftlicher?
    • Ist das deutsche Krankenhauswesen wieder offen für Innovationen in der Versorgung?

    Vor dem Hintergrund dieser turbulenten Zeiten werden die diesjährigen Referenten in ihren praxisorientierten Vorträgen die Themen vorstellen bzw. Probleme und Perspektiven aufzeigen und zur Diskussion stellen sowie mögliche Lösungsansätze antizipieren.

  • 15. November 2024 15.
    NOV
    2024

    FoGes Forum Gesundheitswesen: 2025: Struktur oder Chaos?

    Leipzig

    Was passiert bei der „Neuordnung der deutschen Krankenhausversorgung“?

    Mit der laufenden Krankenhausreform sollen wesentliche Punkte wie die Überarbeitung des Fallpauschalensystems mit Einführung einer neuen Vorhaltepauschale und parallel dazu eine Entbürokratisierung und Entökonomisierung der Krankenhausversorgung angegangen werden. Eine Transparenzoffensive soll der Versorgungssicherheit dienen. Dies sind wesentliche Punkte, die das BMG mit dem Referentenentwurf auf die Reformagenda gesetzt hat.

    In diesem Zusammenhang stellen sich nun wesentliche Fragen:

    • Konnten/können Krankenhäuser vor der Schließung bewahrt werden oder bleiben die wirtschaftlichen Zwänge bestehen?
    • Wird unser Gesundheitswesen transparenter und wirtschaftlicher?
    • Ist das deutsche Krankenhauswesen wieder offen für Innovationen in der Versorgung?

    Vor dem Hintergrund dieser turbulenten Zeiten werden die diesjährigen Referenten in ihren praxisorientierten Vorträgen die Themen vorstellen bzw. Probleme und Perspektiven aufzeigen und zur Diskussion stellen sowie mögliche Lösungsansätze antizipieren.

  • 13. Juni 2024 13.
    JUN
    2024

    BDPK-Bundeskongress 2024 - 'Sackgasse Staatsmedizin'

    Berlin

    Der diesjährige BDPK-Bundeskongress findet am 13.06.2024 unter dem Titel: „Sackgasse Staatsmedizin“ in Berlin statt.

    Themenschwerpunkte sind die aktuelle Krankenhausreform und Impulse für die medizinische Rehabilitation.

    PROGRAMM

    • 12.00 Uhr 
      Eintreffen/Registrierung der Teilnehmer und Mittagslunch
    • 13.00 Uhr
      Begrüßung und Einführung 
      Dr. Katharina Nebel, BDPK-Präsidentin
    • 13.15 Uhr
      Die Krankenhausreform 
    • Impulsvorträge
      Prof. Dr. Edgar Franke, Parlamentarischer Staatssekretär im BMG
      Dr. Mate Ivančić, CEO Schön Klinik
      Univ.-Prof. Dr. Günter Neubauer, Institut für Gesundheitsökonomik, München 
    • anschließend Podiumsdiskussion mit den Referenten und
      Tino Sorge, MdB CDU/CSU-Fraktion
      Thomas Lemke, CEO Sana
      Moderation Thomas Bublitz
    • 14.45 Uhr
      Kaffeepause
    • 15.30 Uhr
      Vortrag „Ältere Beschäftigte in der Pflege: bleiben oder gehen?“
      Aktuelle Erkenntnisse aus der deutschen lidA-Studie
      Prof. Dr. Hans Martin Hasselhorn, Universität Wuppertal
    • 16.00 Uhr
      Aktuelle Entwicklungen in der Rehabilitation
    • Impulsvorträge
      Werner Krempl, Erster Direktor und Geschäftsführer DRV Nordbayern
      Prof. Dr. Ralf Kreikebohm, Rechtsanwalt 
      Dr. Christoph Renz, Rechtsanwalt
    • anschließend Podiumsdiskussion mit den Referenten und 
      Dr. Tanja Machalet, MdB SPD 
      Dr. Ursula Becker, Geschäftsführerin Dr. Becker Klinikgruppe 
      Moderation Thomas Bublitz
    • ca. 17:30 Uhr
      Ende der Diskussionsveranstaltung
    • ab 18:30 Uhr
      Abendveranstaltung in der „Bar jeder Vernunft“

    Zum Programm und zur Anmeldung: hier

  • Gerlach fordert Lauterbach zum Einlenken bei Krankenhausreform auf

    28. Mai 2024

    Bayerns Gesundheitsministerin fordert Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu Nachbesserungen bei der Krankenhausreform auf, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

    Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgefordert, bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Krankenhausreform seine starre Haltung aufzugeben und den Ländern entgegenzukommen. Gerlach kritisierte den vorliegenden Gesetzentwurf als unzureichend und betonte die Notwendigkeit einer auskömmlichen Finanzierung der Betriebskosten der Kliniken, um eine Pleitewelle zu verhindern. Sie verwies darauf, dass alle Bundesländer parteiübergreifend ein gemeinsames Forderungspapier erarbeitet hätten, um die Versorgungssicherheit insbesondere im ländlichen Raum zu gewährleisten. Gerlach warnte vor unkontrollierten Klinikschließungen und bekräftigte, dass Bayern notfalls eine Verfassungsklage erwäge, sollte der Bund die Planungshoheit der Länder weiter ignorieren...

    Quelle: brennessel.com
  • Reinhard Busse verteidigt umstrittene Krankenhausreform

    28. Mai 2024

    Reinhard Busse von der TU Berlin verteidigt die umstrittene Krankenhausreform und sieht eine Chance für mehr Versorgungsqualität durch spezialisierte Kliniken.

    Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach angestrebte Krankenhausreform sorgt weiter für heftige Diskussionen über die Zukunft der Krankenhausfinanzierung in Deutschland. Reinhard Busse, Professor für Gesundheitsmanagement an der TU Berlin, betont, dass eine Spezialisierung und Konzentration auf gut ausgestattete Krankenhäuser notwendig sei, um die medizinische Versorgung zu optimieren. So verfügen bundesweit nur wenige Kliniken über spezialisierte Einrichtungen wie Schlaganfalleinheiten oder Herzkatheterlabore. "Für die meisten Krankheiten gibt es nur 300 bis 400 - oder manchmal noch ein paar mehr - Krankenhäuser, die gut geeignet sind", so Busse. Viele Patienten würden jedoch einfach in der nächsten Klinik "um die Ecke" landen. Die Umsetzung der Reform bleibt jedoch umstritten, da Kritiker an der Beseitigung der finanziellen Engpässe zweifeln und Bedenken hinsichtlich der flächendeckenden Versorgung äußern...

    Quelle: inforadio.de
  • ÄZ

    Bundes-Klinik-Atlas: Diabetes-Gesellschaft fordert Nachbesserungen

    28. Mai 2024

    Die Deutsche Diabetes Gesellschaft kritisiert den Klinikatlas als "unzureichend und irreführend" für Diabetes-Patienten und fordert dringend Nachbesserungen.

    Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) erhebt schwere Vorwürfe gegen den neuen Klinikatlas zur Behandlungsqualität: Er sei „nutzlos und irreführend“ für Diabetes-Patienten. Der Atlas listet bundesweit nur rund 700 Kliniken auf, die Diabetes behandeln, oft mit minimalen Patientenzahlen, was die Realität von drei Millionen stationär behandelten Diabetespatienten pro Jahr in Deutschland völlig verzerrt. Auch bei der Suche nach interdisziplinärer stationärer Diabetesbehandlung bleibt der Atlas ohne Treffer, obwohl zahlreiche Kliniken über entsprechende Zertifizierungen verfügen. Die DDG fordert die sofortige Aufnahme dieser Zertifizierungen in den Atlas, um die Versorgungsqualität zu verbessern und den Bedürfnissen der Patienten gerecht zu werden...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • BDPK

    BDPK-Bundeskongress 2024 - 'Sackgasse Staatsmedizin'

    28. Mai 2024

    Der diesjährige BDPK-Bundeskongress findet am 13.06.2024 unter dem Titel: „Sackgasse Staatsmedizin“ in Berlin statt.

    Themenschwerpunkte sind die aktuelle Krankenhausreform und Impulse für die medizinische Rehabilitation.

    PROGRAMM

    • 12.00 Uhr 
      Eintreffen/Registrierung der Teilnehmer und Mittagslunch
    • 13.00 Uhr
      Begrüßung und Einführung 
      Dr. Katharina Nebel, BDPK-Präsidentin
    • 13.15 Uhr
      Die Krankenhausreform 
    • Impulsvorträge
      Prof. Dr. Edgar Franke, Parlamentarischer Staatssekretär im BMG
      Dr. Mate Ivančić, CEO Schön Klinik
      Univ.-Prof. Dr. Günter Neubauer, Institut für Gesundheitsökonomik, München 
    • anschließend Podiumsdiskussion mit den Referenten und
      Tino Sorge, MdB CDU/CSU-Fraktion
      Thomas Lemke, CEO Sana
      Moderation Thomas Bublitz
    • 14.45 Uhr
      Kaffeepause
    • 15.30 Uhr
      Vortrag „Ältere Beschäftigte in der Pflege: bleiben oder gehen?“
      Aktuelle Erkenntnisse aus der deutschen lidA-Studie
      Prof. Dr. Hans Martin Hasselhorn, Universität Wuppertal
    • 16.00 Uhr
      Aktuelle Entwicklungen in der Rehabilitation
    • Impulsvorträge
      Werner Krempl, Erster Direktor und Geschäftsführer DRV Nordbayern
      Prof. Dr. Ralf Kreikebohm, Rechtsanwalt 
      Dr. Christoph Renz, Rechtsanwalt
    • anschließend Podiumsdiskussion mit den Referenten und 
      Dr. Tanja Machalet, MdB SPD 
      Dr. Ursula Becker, Geschäftsführerin Dr. Becker Klinikgruppe 
      Moderation Thomas Bublitz
    • ca. 17:30 Uhr
      Ende der Diskussionsveranstaltung
    • ab 18:30 Uhr
      Abendveranstaltung in der „Bar jeder Vernunft“

    Zum Programm und zur Anmeldung: hier

    Quelle: bdpk.de
  • Der Landtag in Schleswig-Holstein konstatiert: 'Krankenhausreform misslungen'

    27. Mai 2024

    In Schleswig-Holstein fällt das Urteil über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ernüchternd aus.

    Die SPD unterstützt das Gesetz, alle anderen Parteien halten es für misslungen. Dies zeigte eine Diskussion am Freitag im Landtag. Die amtierende Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder kritisierte, dass die Stellungnahme der Länder keine Berücksichtigung gefunden habe...

    Quelle: Ärztezeitung
  • MAZ

    Detlef Troppens: 'Lauterbach hat den Kliniken den Krieg erklärt'

    27. Mai 2024

    Im Interview rechnet Krankenhausmanager Detlef Troppens mit dem Klinik-Atlas des Bundesgesundheitsministers ab.

    Bei vielen Kliniken stößt der Klinik-Atlas des Bundes auf Kritik. Sie halten das Informationsportal von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für schludrig gemacht und irreführend...

    Quelle: maz-online.de
  • Bundes-Klinik-Atlas - Politischer Aktionismus zum Leidwesen der Patienten

    27. Mai 2024

    Es wäre besser gewesen, die Seite später mit höherem Reifegrad und validen Daten an den Start zu bringen.

    sagt Ludger Hellmann, Sprecher der Geschäftsführung.

    Der jüngst veröffentlichte Klinik-Atlas des Bundesgesundheitsministeriums bildet das Versorgungsangebot im Westmünsterland absolut unzureichend und in Teilen grob falsch ab. Dies führt zu einer Verunsicherung und Fehlsteuerung von Patientinnen und Patienten und ist nicht tolerierbar.

    Konkret soll im Bundes-Klink-Atlas eigentlich zu erkennen sein, welches Krankenhaus welche Versorgungsleistung anbietet und wie oft diese dort durchgeführt wurde. So soll den Patientinnen und Patienten die Auswahl der geeignetsten Klinik erleichtert werden. Doch genau dies funktioniert offensichtlich nicht. Schon die Diagnose- und Behandlungssuche ist für Laien eine echte Herausforderung. Wer nicht die korrekte Bezeichnung nach OPS- (Prozeduren) und ICD-Codierung (Diagnosen) und damit den genauen medizinischen Fachbegriff kennt, erhält oftmals falsche Ergebnisse.

    Auch die Datenbasis ist weder aktuell noch valide. So werden im Falle des Klinikums Westmünsterland ganze Leistungsbereiche wie z.B. das zertifizierte Brustzentrum Westmünsterland gar nicht dargestellt. Da die verarbeiteten Daten aus dem Jahr 2022 stammen, fehlen im Bundes-Klinik-Atlas außerdem alle Fälle, die im Jahr der Datenerhebung am ehemaligen Krankenhausstandort in Stadtlohn durchgeführt worden sind...

    Quelle: klinikum-westmuensterland.de
  • KKH-Umfrage bestätigt großes Interesse an Klinikdaten

    27. Mai 2024

    Eine aktuelle Umfrage der KKH verdeutlicht den hohen Informationsbedarf der Versicherten über Spezialisierungen und Qualität von Kliniken.

    Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat in einer Forsa-Umfrage ermittelt, dass viele gesetzlich Versicherte vor einem Krankenhausaufenthalt detaillierte Informationen über Spezialisierungen und Qualitätsindikatoren der Kliniken wünschen. 87 Prozent der Befragten halten Angaben zu den Fachrichtungen für wichtig, 72 Prozent wollen Komplikationsraten und Fallzahlen kennen. Der neue Klinikatlas von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stößt daher auf großes Interesse, wie die Zugriffszahlen seit dem Start zeigen. Trotz eines Rückgangs der Angst vor einem Krankenhausaufenthalt während der Corona-Pandemie äußerte 2023 wieder jeder Vierte Bedenken. Andreas Theil von der KKH betont die Bedeutung von Transparenz für eine bessere Versorgung und verweist auf das eigene Klinikvergleichsportal der Kasse, das neben anderen Kassenportalen wie dem TK-Klinikführer und dem AOK-Gesundheitsnavigator den Versicherten eine wichtige Orientierung biete...

    Quelle: Ärztezeitung
  • NRW: Anhörungsverfahren zur Umsetzung des Krankenhausplans

    27. Mai 2024

    Der Umsetzungsprozess zur Krankenhausplanung NRW sieht Anhörungen für Leistungsgruppen auf Planungsebene der Kreise, der Versorgungsgebiete, der Regierungsbezirke sowie auf Landesteilebene vor. Alle Beteiligten haben in den Anhörungsverfahren die Möglichkeit, eine schriftliche Stellungnahme abzugeben. Die schriftlichen Anhörungen beginnen zeitlich versetzt. Alle Stellungnahmen werden ab Ende der Sommerferien 2024 vom Ministerium geprüft und bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt. 

    Wichtig: Bei den Anhörungen handelt es sich um vorläufige Planungen auf Basis der jetzt vorliegenden Unterlagen. Eine endgültige Entscheidung soll bis Ende des Jahres unter Berücksichtigung der Rückmeldungen zu den Anhörungsschreiben erfolgen...

    Quelle: mags.nrw
  • BZ

    Krankenhausreform: Lauterbach zu langsam, Berlin schlägt eigenen Weg ein

    27. Mai 2024

    Die Krankenhausreform schreitet nur langsam voran. Das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird noch mindestens bis zum Beginn des kommenden Jahres brauchen. Doch so lange kann das Land Berlin nicht warten, der Senat muss handeln. Vergangenen Mittwoch hat der Berliner Krankenhausbeirat die Planungen für die Jahre 2026 bis 2030 auf den Weg gebracht...

    Quelle: berliner-zeitung.de
  • ABK

    KV Sachsen: Ambulante Versorgung gefährdet

    27. Mai 2024

    Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KV Sachsen) sieht die ambulante medizinische Versorgung im Freistaat gefährdet.

    Durch die schlechten politischen Rahmenbedingungen stünden immer mehr Haus- und Facharztpraxen vor dem Aus. Trotz langer Arbeitszeiten bliebe immer weniger Zeit für die Patienten. Die Gründe: überbordende Bürokratie und nicht ausgereifte Digitalisierungsmaßnahmen...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • Endlich online: Der Bundes-Klinik-Atlas

    27. Mai 2024

    Der mit dem Krankenhaustransparenzgesetz eingeführte bundesweite Klinikatlas ermöglicht Patientinnen und Patienten einen detaillierten Klinikvergleich, weist aber erhebliche Defizite bei der Nutzerfreundlichkeit und Datenqualität auf.

    Am 17. Mai 2024 ging der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellte "Bundes-Klinik-Atlas" online, der auf dem im März 2024 in Kraft getretenen Krankenhaustransparenzgesetz basiert. Trotz der ambitionierten Ankündigungen stößt das Tool auf deutliche Kritik, insbesondere aufgrund der teilweise unklaren und irreführenden Angaben. Dies zeigt sich beispielsweise bei der Suche nach Kliniken zur Behandlung von Schlaganfällen oder Depressionen, wo die Ergebnisse weder nachvollziehbar noch praxistauglich erscheinen. Kritiker bemängeln auch die mangelnde Nutzerfreundlichkeit, insbesondere für ältere oder nicht deutschsprachige Menschen. Zudem ist die Datenbasis derzeit noch eingeschränkt, da Qualitätsdaten erst ab Oktober 2024 ergänzt werden sollen. Lauterbach verteidigt das Projekt als wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz und einer sozial gerechteren Krankenhausversorgung, doch zeigt sich, dass der Bundes-Klinik-Atlas in seiner jetzigen Form noch erheblichen Nachbesserungsbedarf hat...

    Quelle: scienceblogs.de
  • Bundes-Klinik-Atlas: Marien-Hospital Euskirchen meldet 'Fehlerhafte Daten'

    27. Mai 2024

    "Eine Überprüfungsmöglichkeit für Krankenhäuser– noch vor Veröffentlichung der Webseite – hätte diese für alle Betroffenen unangenehme Situation verhindern können." betont Johannes Hartmann, Geschäftsführer der Stiftung Marien-Hospital

    Der Bundes-Klinik-Atlas lässt das renommierte Marien-Hospital in Euskirchen in einem falschen Licht erscheinen. So wird die Bettenkapazität des Marien-Hospitals mit einer Differenz von 199 Betten falsch angegeben, die sich auch nach Abzug der psychiatrischen Betten nicht erklären lässt. Ein sorgfältiger Abgleich mit der offiziellen Homepage des Krankenhauses bestätigt die brisanten Aussagen des Marien-Hospitals und deckt weitere Ungereimtheiten im Klinikatlas auf...

    Quelle: rundschau-online.de
  • Blitzumfrage des Hartmannbundes wirft Licht auf Digitalisierungsdefizite an Kliniken

    27. Mai 2024

    Angesichts der aktuellen Fokussierung auf die politischen Auseinandersetzungen rund um die Krankenhausreform warnt der Hartmannbund – mit Blick auf die Komplexität der Herausforderungen im Bereich der Klinik-Strukturen – davor, andere wichtige Baustellen aus den Augen zu verlieren.

    So wurde bereits im Oktober 2020 das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beschlossen und steht unmittelbar vor der geplanten Evaluierung seines Umsetzungsgrades. Ziel des Gesetzes waren Impulse zur dringend notwendigen Digitalisierung deutscher Kliniken. Die entsprechenden Defizite der allermeisten deutschen Krankenhäuser, die damit einhergehenden Probleme in der aktuellen Versorgung sowie die zukünftigen Herausforderungen sind weitgehend bekannt. Aber schon jetzt zeichnet sich ab: Die Krankenhäuser sind aus vielen Gründen weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben und die im Gesetz geforderten Maßnahmen können aktuell nicht umgesetzt werden. Das legt auch eine Blitz-Umfrage des Hartmannbundes nahe, die kürzlich unter Klinikärztinnen- und Ärzten durchgeführt wurde.

    Quelle: Pressemeldung – Hartmannbund
  • KHVVG: Ein Schritt in Richtung Effizienz?

    27. Mai 2024

    Das Bundeskabinett hat trotz erheblicher Kritik und ohne umfassende Berücksichtigung der Forderungen der Länder das Krankenhausverbesserungsgesetz (KHVVG) zur Verbesserung der Versorgungsqualität und zur Reform der Vergütungsstrukturen beschlossen.

    Das „Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Krankenhausversorgung und zur Reform der Vergütungsstrukturen“ (KHVVG) wurde Mitte Mai trotz erheblicher Kritik und noch laufender rechtlicher Prüfungen vom Bundeskabinett verabschiedet. Der Entwurf enthält Änderungen wie die Streichung der neuen ärztlich-pflegerischen Versorgung nach § 115h SGB V aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken. Neu aufgenommen wurde das Ziel der Effizienzsteigerung in der stationären Versorgung. In einer Anlage werden Qualitätskriterien für 65 Leistungsgruppen beschrieben, die Krankenhäuser künftig erfüllen müssen. Weitere Verordnungsermächtigungen wurden dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingeräumt, darunter die Möglichkeit zur Anpassung der Verträge mit den Leistungserbringern. Kritik an dem Entwurf kommt von vielen Seiten, unter anderem vom Bundesrechnungshof, dem Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), die die geplanten Maßnahmen als unzureichend und teilweise verfassungsrechtlich bedenklich ansehen...

    Quelle: medhochzwei-verlag.de
  • KV Thüringen drängt auf Stärkung der ambulanten Versorgung

    27. Mai 2024

    Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Thüringen fordert die Stärkung der ambulanten und wohn­ort­nahen Versorgung.

    „Geht es nach den Vorstellungen des Gesundheitsministers und seiner Expertenkommission, werden ambu­lante Behandlungen an immer weniger Standorten zentralisiert, auf Kosten der besonderen Nähe zwischen Patienten und ihren Ärzten, wie wir sie heute kennen“, erklärte der Vorstand der KV Thüringen...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • ÄB

    KBV zieht gegen einseitige Krankenhausförderung nach Brüssel

    24. Mai 2024

    Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) will das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) von der EU-Kommission auf seine Vereinbarkeit mit dem EU-Beihilferecht prüfen lassen, weil sie eine ungerechtfertigte finanzielle Bevorzugung der Krankenhäuser befürchtet.

    Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sieht in dem kürzlich verabschiedeten Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) eine einseitige finanzielle Bevorzugung der Krankenhäuser, die ihrer Ansicht nach gegen das EU-Beihilferecht verstößt. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KBV, Stephan Hofmeister, kritisierte, dass Krankenhäuser großzügig gefördert würden, während ambulante Einrichtungen leer ausgingen. Dies widerspreche den EU-Vorgaben und benachteilige die niedergelassenen Ärzte. Hofmeister forderte eine faire Strukturfinanzierung für alle medizinischen Versorgungseinrichtungen und kündigte an, die Europäische Kommission um eine Überprüfung der Regelungen zu bitten. Man erwarte, dass die Kommission schnell reagiere und die Bundesregierung über die Vereinbarkeit der Förderung mit EU-Recht informiere...

    Quelle: aerzteblatt.de
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