Stellungnahme des IKK e.V. zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) ...

Die Enquetekommission des Landtags zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern hört am heutigen Mittwoch (15.30 Uhr) mehrere Krankenkassen zur aktuellen Situation der Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern an. Eingeladen sind Vertreter von AOK, Barmer, DAK und Techniker Krankenkasse sowie vom Landesverband der Ersatzkassen sowie das Gesundheitsministerium ...

Das Bundesland Bremen schließt sich der Bundesratsinitiative zur bundesweiten Abschaffung der diagnosebe­zogenen Fallpauschschalen (DRG) in der Kinder- und Jugendmedizin sowie in der Kinderchi­rurgie der Länder Mecklenburg-Vor­pommern und Sachsen-Anhalt an ...

Experten haben sich auf dem Gesundheitskongress des Westens für eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung in Deutschland ausgesprochen.

So betont beispielsweise der Präsident der Bundes­ärzte­kammer (BÄK), Klaus Reinhardt: „Ich würde mir eine vernünftige Krankenhausplanung unter medizinischen Aspekten wün­schen“ ... „Wo eine Neurologie ist, sollte zum Beispiel auch eine Kardiologie sein“ ...

Auch Reinigungskräfte, wie die aus dem Klinikum Kaufbeuren, setzen bei der täglichen Arbeit in der Coronakrise ihre eigene Gesundheit aufs Spiel. Doch während Pflegekräfte in Bayern einen steuerfreien Bonus von 500 Euro erhalten, gehen diese leer aus ...

Die Brandenburger Landtags-SPD hält den geplanten Corona-Bonus für Krankenschwestern und -Pfleger für richtig und hofft, dass dieser Schritt nicht kleiner ausfällt, als das etwa bei der Prämie für Pflegeheime. Seine Fraktion werde sich dafür einsetzen, dass das Land auch diesen Bonus mit je 500 Euro mittrage ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben in einer großen digitalen Konferenz mit über 500 Praktikern der kommunalen Ebene über die aktuellen Herausforderungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes diskutiert ...

Ob und in welcher Höhe das Land Bremen eine geplante Corona-Prämie von 1.000 Euro für das Pflegepersonal in den Kliniken ähnlich wie in der Altenpflege um 500 Euro aufstockt, ist noch offen ...

• Die Krankenkassen sind seit Längerem der Ansicht, dass es in Deutschland zu viele Krankenhäuser mit zu vielen Betten gibt.
• Nach Auffassung von AOK-Verbandschef Martin Litsch hat die Corona-Pandemie die Notwendigkeit einer Reform bestätigt.
• Im RND-Interview spricht er über Klinikschließungen, Finanzlöcher und hohe Corona-Testkosten ...

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) setze sich dafür ein, dass das Land Berlin die Co-Finanzierung übernehmen solle, wenn die Kli­niken im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes eine weitere Finanzspritze bekomm­en ...

In der Diskussion über die zukünftige Kliniklandschaft wirbt der Katholische Krankenhausverband Deutschlands für den Erhalt kleiner Kliniken. Es sei wichtig, "an einer dezentralen Struktur festzuhalten und in Versorgungsnetzwerken zu denken", schreibt Geschäftsführerin Bernadette Rümmelin in einem Gastbeitrag für den Fachdienst epd sozial. "Wenige Mega-Kliniken hätten in der Corona-Krise nicht flexibel genug reagieren können. Fiele eines dieser Häuser wegen einer Infektionswelle aus, wäre das Loch in der Versorgungskette ungleich größer."

Der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt beklagt, dass die Länder zu wenig in Krankenhäuser investieren.  Gegenüber MDR AKTUELL betont Reinhardt, dass die Krankenhaus-Finanzierung dringend überdacht werden müsse, damit das Gesundheitssystem nicht unter Spardruck kollabiert ...

Dr. med. Thomas Menzel, Vorstand der Klinikum Fulda gAG, gibt eine realistische Perspektive für den Herbst: "Mehr Optimismus wagen!" ...

Die Kernforderung junger Sozialdemokraten im Norden bezieht sich auf Krankenhäuser, Verkehr, Stromversorgung und einiges mehr. Die Verfasser reagieren damit auch auf die Corona-Krise ...

Dr. iur. Claudia Mareck

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 06.08.2020 eine Formulierungshilfe für einen Referentenentwurf für das Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) zur Verfügung gestellt, welche im weiteren Verlauf konkretisiert wurde. Damit soll das durch die Koalition am 03.06.2020 beschlossene „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ umgesetzt werden. Der KHZG-Entwurf enthält im Wesentlichen folgende Punkte ...

Die Diakonie Deutschland und der Deutsche Evangelische Krankenhausverband e.V. (DEKV) begrüßen die Einigung des GKV-Spitzenverbandes und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zur Corona-Prämie für Pflegekräfte im Krankenhaus. Zugleich sehen sie Verbesserungsbedarf bei einigen Punkten des Lösungsvorschlags, der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegt wurde.

Bonus muss allen Pflegekräften und auch anderen Beschäftigten zustehen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt, dass sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) auf eine Prämie für Pflegekräfte in Krankenhäusern geeinigt haben. „Wir haben stets gefordert, den Einsatz der Beschäftigten in der Corona-Pandemie zu würdigen. Das hat allerdings nicht nur sehr lang gedauert, es ist auch nur eine Minimallösung herausgekommen, die viele Krankenhausbeschäftigte unzufrieden machen wird“, sagte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig ist. Von dem Bonus sollen lediglich bis zu 100.000 Pflegekräfte profitieren, also nur ein kleiner Teil der insgesamt 440.000 Pflegekräfte in Krankenhäusern ...

Der Vorsitzende des Hartmannbundes und Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, hat Zweifel angemeldet, ob die finanzielle Ausstattung des Krankenhaus-Zukunftsgesetz ausreiche, um integrierte Notfallstrukturen an den Krankenhäusern zu finanzieren ...

Wichtige Hilfen für die Krankenhäuser

Mit der Investitionshilfe des Bundes über den Zukunftsfonds werden den Krankenhäusern für dringend notwendige Modernisierungsinvestitionen Mittel bereitgestellt, die über die Regelinvestitionsfinanzierung durch die Bundesländer nicht zur Verfügung stehen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt ausdrücklich diese Entscheidung der Bundesregierung. „Telemedizinische Weiterentwicklungen und die IT-Sicherheit vertragen kein längeres Warten“, erklärt DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum ...

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG), das heute im Bundeskabinett beschlossen wurde, sieht umfangreiche Investitionen in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vor. Damit setzt das Gesetzesvorhaben wichtige Impulse für die Zukunft der Krankenhauslandschaft.

Ergänzend zum bisherigen Krankenhausstrukturfonds sieht der Gesetzentwurf einen Krankenhauszukunftsfonds vor. Dieser fördert moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur, IT- und Cybersicherheit sowie regionale Versorgungsstrukturen durch umfassende Investitionen. Alles Aspekte, die für die Universitätsmedizin von großer Bedeutung sind. Zehn Prozent der Mittel sind dabei für sie vorgesehen ...