PKV muss auch Krankenhäusern helfen

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Bereitschaft der privaten Krankenversicherung (PKV), niedergelassenen Ärzten und Zahnärzten durch ein Honorarzuschlag in Höhe von 300 Millionen Euro zu helfen. Mit dem Geld sollen die Umsatzrückgänge der niedergelassenen Mediziner ausgeglichen werden, die wegen der Krise weniger Patienten in ihren Praxen hatten. „Auch im stationären Bereich gibt es hohe Ausfälle durch den Wegfall von Erlösen aus der Behandlung von Privatversicherten. Es ist also im gleichen Maße notwendig, dass die PKV an die Krankenhäuser einen Pandemiezuschlag leistet“, erklärt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ...

Stellungnahme des IKK e.V.

Die Innungskrankenkassen begrüßen das Ziel des Gesetzentwurfs, den Zugang der Versicherten zur Rehabilitation zu stärken. Ausdrücklich befürworten sie die Initiative des Gesetzgebers, die Fehlanreize im Bereich der intensiv-pflegerischen Betreuung be-sonders für Beatmungspatienten zu beseitigen. Der Ansatz des Gesetzentwurfs, Beatmungspatienten durch entsprechende Maßnahmen von der künstlichen Beatmung zu entwöhnen und damit ein unabhängiges Leben zu ermöglichen, ist ohne Abstriche zu unterstützen. Die auf medizinisch-wissenschaftlicher Seite genannte Zieloption, zwei Drittel der derzeitigen Beatmungspatienten zu entwöhnen, verdeutlicht den dringend be-stehenden Handlungsbedarf. Dass sich in der Öffentlichkeit die Kritik nicht an diesem Versorgungsmissstand sondern an dem damit verbundenen Primat einer stationären Versorgung entzündete, hat überrascht. Dennoch ist es richtig, dass der Gesetzentwurf an dieser Stelle so erarbeitet wurde, auch wenn die Änderungen nun zu weitreichend sein sollten ...

Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19-Ausgleichszahlungs-Änderungs-Verordnung – AusglZÄV) -  Stand 08.06.2020 ...

Der niedersächsische Krankenhaus-Planungsausschuss fördert die Euregio-Klinik in Nordhorn mit 5 Millionen Euro. Die Klinik plant eine neue Demenzstation und den Ausbau der Gerontopsychiatrie ...

Das Kabinett hat am Dienstag (9. Juni) einen deutlichen Ausbau der Anzahl der Studienanfängerplätze in der Humanmedizin beschlossen. Ebenso wie ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Allgemeinmedizin und der medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen ...

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

durch die Corona-Pandemie ist die Reform der Notfallversorgung in den Hintergrund getreten, obwohl der Gesetzentwurf noch im Verfahren ist. Die geplanten Regelungen hätten auf die Krankenhäuser erhebliche negative Auswirkungen. In unseren Newslettern haben wir darüber informiert und die „Aktion pro Patient“ ins Leben gerufen. Wir wollen damit die Bundestagsabgeordneten vor Ort über die Nachteile der Reform informieren und so dazu beitragen, dass der Gesetzentwurf im Interesse der Patienten überarbeitet wird.

Sachgerechte Festsetzung der Kosten für Tests ermöglicht Umsetzung der Corona-Strategie

Mit der Entscheidung der Schiedsstelle zum Zusatzentgelt für Corona-Tests wird ein wesentlicher Baustein der Corona-Präventionsstrategie der Bundesregierung im Bereich der stationären Versorgung umsetzbar gemacht. „Dazu gehört, dass die Krankenhäuser alle Patienten, insbesondere Neuaufnahmen und Entlassungen in Anschlussversorgungen, testen können. Die damit verbundenen Mehraufwendungen dienen der Patientensicherheit und sind deshalb gut angelegt“, erklärt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ...

Das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ kann nur ein Anfang sein

Drei Milliarden Euro will die Bundesregierung für ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ ausgeben. „Das freut uns natürlich, ist aber zumindest für die Kliniken nicht unbedingt der ‚Wums‘, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Vorstellung des Konjunkturpakets zur Abfederung der Corona-Folgen in Deutschland angekündigt hat. Bei genauerer Betrachtung handelt es sich nämlich nur um die Summe, die den Kliniken jedes Jahr als Investitionsmittel von den Bundesländern vorenthalten wird. Es kann also nur der Anfang der Investitionsoffensive sein, die unser Verband seit langem fordert“ kommentiert Dr. Josef Düllings, Präsident des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands ...

An den Regeln für die selektivvertragliche Versorgung sind umfassende Anpassungen geplant. Das geht aus Formulierungshilfen für fachfremde Änderungsanträge zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) her­vor, die dem Deutsch­en Ärzteblatt vorliegen ...

Corona hat auch in Österreich Schwachstellen aufgezeigt. Engpässe in der Bereitstellung von notwendigen Schutzausrüstungen dürfe es nicht mehr geben, so der Präsident des Österreichischen Roten Kreuzes, Gerald Schöpfer. Auch die Wahrnehmung des Pflegeberufes muss sich schnellsten ändern. Dafür reiche keine Bonuszahlung ...

Richtige Zielsetzung – Umsetzung muss aber geprüft werden

Grundsätzlich stellen die in der Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgesehenen Veränderungen am Rettungsschirm eine sachgerechte Weiterentwicklung der Finanzierung der Krankenhäuser in der COVID-19-Krise dar. Die grundsätzliche Systematik, die im Beirat gemeinsam entwickelt wurde, sieht vor, dass die Krankenhäuser ab dem 1. Juli fünf Kategorien zugeordnet werden. Ziel dieser Nachjustierung ist es, eine stärkere Orientierung des pauschalen Ausgleichs an den krankenhausindividuellen Erlösverlusten zu erreichen. Dies führt zu einem differenzierteren Lastenausgleich und stärkt vor allem die Krankenhäuser mit hohen Intensivkapazitäten und teuren Vorhaltekosten. „Wir müssen aber jetzt genau prüfen, ob die Zuordnung der einzelnen Kliniken zu den Kategorien sachgerecht erfolgt ist. Das BMG hat in einer Anlage bereits jedes einzelne Krankenhaus den fünf Kategorien zugeordnet. Bei solchen Zuordnungen wird es immer Diskussionspunkte geben. Hier muss genau geprüft werden, damit Krankenhäuser, die hohe Vorhaltekosten haben, nicht plötzlich in tiefere Kategorien eingestuft werden. Wir sind aber zuversichtlich, dass eine sachgerechte Lösung gefunden werden kann“, erklärt Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ...

Die psychiatrischen Fachkliniken haben den kompletten "neuen" bzw. intensivierten Infektionsschutz seit Corona zu erfüllen:

Seit Februar 2020 sieht sich das deutsche Gesundheitswesen mit Herausforderungen ungeahnten Ausmaßes konfrontiert.

Mit Umsicht und Entschlossenheit haben Sie, sehr geehrter Herr Spahn, wesentlich dazu beigetragen, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt die Strukturen der Patientenversorgung sowohl im ambulanten wie auch im stationären Bereich krisenfest gestaltet werden konnten, und die aktuellen Infektionsdaten unterstreichen Ihren Erfolgskurs.

Hinweisen möchten wir auf die besondere Situation der Psychiatrischen Fachkrankenhäuser ...

Dr. Susanne Johna: „Die Coronakrise hat gezeigt, wie wichtig die Sicherstellung der Krankenhausversorgung ist“

Der Marburger Bund begrüßt die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung des Gesundheitswesens. Das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ sieht u.a. eine bessere investive Ausstattung der Krankenhäuser sowie die Förderung der Notfallkapazitäten vor ...

Zu dem gestern vorgestellten Konjunkturpaket der Bundesregierung erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt:

„Dass die Bundesregierung im Rahmen ihres Konjunkturpakets insbesondere den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken will, ist absolut richtig und notwendig. Die gegenwärtige Krise führt uns vor Augen, dass die Gesundheitsämter dauerhaft mehr Personal brauchen, um ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen zu können. Die vorgesehene Angleichung des Gehaltsniveaus von Amtsärzten an das der Kolleginnen und Kollegen in vergleichbaren Einrichtungen ist für die Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung in den Ämtern dringend erforderlich ...

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) übt Kritik an der Umsetzung der Regelungen des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes durch die Krankenkassen.

Im COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 27. März 2020 wurden in den §§ 87a Abs. 3b und 87b Abs. 2a SGB V Regelungen aufgenommen, um einen Rettungsschirm für die vertragsärztliche Versorgung aufzuspannen. Das Gesetz sieht dabei eindeutig vor, dass die KVen im Benehmen mit den Krankenkassen entsprechende Ausgleichszahlungen aufgrund der Corona-Pandemie vornehmen sollen. Eine Umfrage unter Federführung unseres Verbandes macht deutlich, dass einige Länder-KVen aber von einer Einvernehmensregelung ausgehen. Damit sind sie bereit, die eigenen Beschlüsse zur Umsetzung des Rettungsschirms mit den Krankenkassen zu verhandeln und ggf. zu korrigieren. „Der SpiFa möchte mit aller Deutlichkeit daran erinnern, dass es sich um eine Benehmens-Regelung und nicht um eine Einvernehmens-Regelung handelt“, sagte Lars F. Lindemann, Hauptgeschäftsführer des SpiFa e.V., in Berlin. „Es gibt keinen Grund, aus sachfremden Motiven dem stets bestehenden Begehren der Krankenkassen nach Einvernehmen nachzugeben. Einvernehmen war und ist an dieser Stelle vom Gesetzgeber nicht vorgesehen und führt hier zu völlig unterschiedlicher Handhabung in den 17 Länder-KVen“, so Lindemann weiter.

„Das im beschlossenen Konjunkturpaket der Bundesregierung enthaltene Zukunftsprogramm Krankenhäuser ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Corona-Pandemie zeigt, dass das Gesundheitswesen und die Krankenhäuser in der Normalversorgung, aber vor allem zur Vorbereitung auf eine weitere mögliche Krise noch besser aufgestellt sein müssen. Dazu stellt das Programm der Bundesregierung erste finanzielle Mittel bereit“, so Christoph Radbruch, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV).

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt das Bekenntnis der Bundesregierung im Konjunkturpaket zur Stärkung der Krankenhäuser. “Wir freuen uns darüber, dass die Regierungskoalition herausgestellt hat, welche herausragende Rolle die Krankenhäuser bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gespielt haben. Diese Anerkennung haben die Krankenhäuser und ihre Beschäftigten wirklich verdient. Die nun vorgesehenen drei Milliarden Euro für das ‚Zukunftsprogramm Krankenhäuser‘ sind ein dringend notwendiger erster Schritt, um die Investitionslage in den Kliniken zu verbessern. Wir können der Politik garantieren, dass wir diesen Konjunkturimpuls sehr schnell umsetzen, da die Krankenhäuser Pläne – insbesondere für die Digitalisierung – schon in den Schubladen liegen haben“, erklärt DKG- Präsident Dr. Gerald Gaß ...

Die Kenia-Koalition in Brandenburg will alle Klinikstandorte erhalten – aber ein aktueller Fall zeigt: Nicht unbedingt als klassisches Krankenhaus meldet die ÄrzteZeitung ...

Allerspätestens im Frühjahr 2021 folgt der COVID-19-Pandemie eine verschärfte Krankenhaus-Reformphase, so eine Prognose des GKV-Spitzenverbandes ...

Der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss hat sich auf Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 265 Millionen Euro geeinigt. „Mit unseren Investitionszuschüssen bringen wir wichtige Krankenhausprojekte in ganz Niedersachsen voran, das ist gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal“, sagte Dr. Carola Reimann, die dem Planungsausschuss vorsteht: “Die Fördermittel fließen gezielt in die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in den Regionen. Für Niedersachsens Patientinnen und Patienten soll auch in Zukunft eine hochmoderne und gut aufeinander abgestimmte stationäre Versorgung bereitstehen, die Kliniken müssen zudem gut erreichbar sein. Die Corona-Epidemie hat uns allen deutlich gemacht, was für ein hohes Gut eine flächendeckende und gut ausgestattete Krankenhauslandschaft ist. Die Krankenhäuser haben in den letzten Wochen und Monat einen immens wichtigen Beitrag geleistet, um die Situation in Niedersachsen zu bewältigen. Dafür bedanke ich mich herzlich.“ ...