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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • Marburger Bund fordert Wiederöffnung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg

    «Es kann nicht sein, dass aufgrund der Einschränkung des Versorgungsauftrages nun die Ärztinnen und Ärzte und das nicht-ärztliche Personal in den Krankenhäusern die Zeche zahlen müssen», sagte Sylvia Ottmüller, die Landesvorsitzende, einer Mitteilung zufolge. Durch die Einschränkungen in den Notfallpraxen werden deutlich mehr Patientinnen und Patienten in die Notaufnahmen kommen, obwohl sie dort nicht hingehörten...

    Quelle: ka-news.de
  • SOLIDARIS

    Krankenhausreform: Der Motor für Kooperationen und regionale Monopolbildung

    Bereits mit Ankündigung der Krankenhaus-Reform und Veröffentlichung erster Details im Dezember 2022 ist merklich Bewegung in die deutsche Krankenhauslandschaft gekommen. Mit dem verfolgten Ziel durch konsolidierte Leistungsangebote und sektorübergreifende Standorte einzelne Häuser zu Leuchttürmen eines Fachgebietes zu machen, wird der regionale Umkreis eines jeden Krankenhauses in den Fokus gesetzt und entsprechende Konsolidierungen der Einrichtungen und Bündelungen von Leistungen in fachlichen Gruppen angestrebt. Dadurch sollen Mehrfachvorhaltungen und Überkapazitäten bei Versorgungsangeboten aufgelöst und Infrastruktur und deren Kosten reduziert werden. Neben dieser medizinstrategischen Komponente soll die Finanzierung der Infrastruktur für die Patientenversorgung in Krankenhäuser zukünftig über die Separierung von Vorhalte-Budgets und unabhängiger von den erbrachten Fallzahlmengen sichergestellt werden.

    Diese grundlegenden Anpassungen haben sowohl erhebliche Auswirkungen auf den Krankenhausmarkt und dessen Leistungsangebote als auch auf die Finanzierung der zu erbringenden Leistungen. Im Ergebnis stehen Krankenhäuser nun vor der Herausforderung ihre strategischen Konzepte neu auszurichten und an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen...

    Quelle: solidaris.de
  • ÄB

    Krankenhausreform: Reinhardt fordert Einbindung der ärztlichen Personalbemessung

    19. Oktober 2023

    Das Ärztliche Personalbemessungsinstrument der Bundesärztekammer (ÄPS-BÄK) sollte in die Krankenhausreform einbezogen werden. Dafür hat sich der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Klaus Reinhardt, heute erneut ausgesprochen. Man habe der Politik das Instrument angeboten, sagte Reinhardt im Rahmen des 18. Die Gespräche dazu seien „interessant und fruchtbar“ verlaufen...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • WDR

    Proteste gegen drohende Klinikschließungen in Haan, Hilden und Solingen

    11. Oktober 2023

    Die Ankündigung des katholischen Krankenhausbetreibers Kplus, möglicherweise Kliniken in Haan, Hilden und Solingen zu schließen und damit 1.500 Arbeitsplätze zu gefährden, hat in der Region zu Massenprotesten geführt. "Es betrifft alle" - dieser Slogan wurde von Tausenden von Demonstranten in Hilden skandiert. Etwa 10.000 Menschen, darunter frustrierte, enttäuschte und wütende Bürgerinnen und Bürger, gingen auf die Straße...

    Quelle: wdr.de
  • Bundesgesundheitsminister Lauterbach stellt Forderungen nach mehr Ärztehonorar infrage

    5. Oktober 2023

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellte mit Blick auf die Forderungen nach höheren Ärztehonoraren eine rhetorische Frage: "Soll der Beitragssatz für Arbeitnehmer erhöht werden, damit das Honorar weiter steigt?"...

    Quelle: gmx.net
  • ÄZ

    Lauterbach plant Lockerung umstrittener Personalvorgaben in psychiatrischen Kliniken

    27. September 2023

    Gesundheitsminister Professor Karl Lauterbach plant, die umstrittenen Personalvorgaben für psychiatrische Kliniken abzumildern. Dies äußerte er bei der Jahrestagung der Aktion Psychisch Kranke (APK) am Montag. Lauterbach betonte: „Ich kann die Kliniken nicht bestrafen für Personal, was schlicht nicht da ist“...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • Nationale Demenzstrategie: 162 Maßnahmen bis 2026 für bessere Lebensbedingungen

    22. September 2023

    In einer gemeinsamen Initiative zur "Woche der Demenz" haben Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) und Bundesfamilien- und Seniorenministerin Lisa Paus (Grüne) dazu aufgerufen, Menschen mit Demenz nicht zu stigmatisieren. Dabei präsentierten sie auch einen aktuellen Zwischenstand zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie, die im Jahr 2020 ins Leben gerufen wurde.

    Dieses wegweisende Projekt wird von einem Bündnis aus 74 Akteuren aus Bund und Ländern, Pflege, Gesundheitswesen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft unterstützt. Ihr gemeinsames Ziel ist es, die Lebensbedingungen für Menschen mit Demenz nachhaltig zu verbessern. Hierfür sind bis 2026 insgesamt 162 Maßnahmen geplant und in Arbeit...

    Quelle: Ärzte Zeitung
  • ÄB

    Keine umfassende Tarifrefinanzierung für Krankenhäuser außerhalb der Pflege geplant

    Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag klargestellt, dass Krankenhäuser nicht damit rechnen können, dass die Tarifsteigerungen der vergangenen Monate außerhalb der Pflegebranche refinanziert werden. Edgar Franke (SPD), Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), erklärte in der Antwort, dass die Bundesregierung "Forderungen nach einer umfassenden Tarifrefinanzierung für alle Beschäftigtengruppen des Krankenhauses" ablehne...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • KZWB

    Ist der Klinikstandort Buxtehude auf Dauer in Gefahr?

    "Ich mache mir Sorgen um den Klinikstandort Buxtehude", sagte Kai Holm in der vergangenen Woche im Stader Kreistag. Dieser Satz lässt aufhorchen. Denn wenn er den Standort Buxtehude gefährdet sieht, fußt das auf einer realistischen Einschätzung. Grund für seine Sorgen sind die Krankenhausreformpläne...

    Quelle: kreiszeitung-wochenblatt.de
  • VERDI

    Gesundheitsministerkonferenz in Friedrichshafen - ver.di-Proteste für Kurswechsel in der Gesundheitspolitik

    4. Juli 2023

    ver.di fordert anlässlich der Konferenz der Gesundheitsminister:innen am 5. und 6. Juli in Friedrichshafen in Zeiten besorgniserregenden Personalmangels und vieler von Insolvenz bedrohten Kliniken einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik. Am Mittwoch, dem ersten Konferenztag, werden über 500 Protestierende am Bodensee vor dem Graf-Zeppelin-Haus erwartet.

    Quelle: verdi.de
  • KKVD

    Krankenhausreform: Sinnvolle Aufgaben- und Ressourcenteilung erforderlich

    28. Juni 2023

    Im Vorfeld des nächsten Bund-Länder-Gesprächs fordert der Katholische Krankenhausverband Deutschland (kkvd) eine sinnvolle Aufgaben- und Ressourcenteilung zwischen den Krankenhäusern der Maximal-, Schwerpunkt- und Regelversorgung sowie dem ambulanten und stationären Sektor auf regionaler Ebene. Gute Behandlungsqualität bemisst sich nicht an der puren Größe eines Hauses, sondern an der medizinisch-pflegerischen Expertise und Erfahrung in den jeweiligen Fachabteilungen, so der Verband.

    Quelle: kkvd.de
  • GKV-Spitzenverband will MD-Arzt in den G-BA entsenden

    12. Juni 2023

    Der GKV-Spitzenverband schlägt vor den Arzt Bernhard van Treeck als unparteiisches Mitglied in den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zu entsenden. Mediziner van Treeck folgt damit auf die Ärztin Monika Lelgemann. Sie hatte im Februar angekündigt, dass sie nach sechs Jahren als unparteiische im G-BA nicht für eine weitere sechsjährige Amtsperiode kandidieren wird...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • Marburger Bund: Bürokratie abbauen, Ärztinnen und Ärzte entlasten

    19. Mai 2023

    Susanne Johna: Entbürokratisierung ermöglicht bessere Patientenversorgung

    Das Gesundheitswesen verzeichnet einen stetigen Zuwachs an Regulierungsvorschriften, in der ambulanten wie stationären Versorgung. Anstatt die Ärztinnen und Ärzte zu entlasten, sind durch Vorgaben zur Abrechnung von Leistungen und zur externen Qualitätssicherung immer neue Dokumentationsanforderungen zu erfüllen. Ärztinnen und Ärzte erwarten deshalb von der Politik eine schnelle und pragmatische Entlastung von Bürokratie in ihrem beruflichen Alltag, damit sie ihrer eigentlichen Arbeit in der Behandlung von Patientinnen und Patienten nachgehen können. Vor diesem Hintergrund hat der Marburger Bund zu Beginn des Jahres 2023 eine Task Force Entbürokratisierung eingerichtet, um konkrete Empfehlungen zum Bürokratieabbau zu erarbeiten und diese an die Politik heranzutragen. Im vorliegenden Zwischenbericht werden zunächst Maßnahmen zum Bürokratieabbau im stationären Bereich beschrieben, den ambulanten ärztlichen Bereich wird der Marburger Bund bei seinen weiteren Beratungen gesondert in den Blick nehmen.

    Quelle: Marburger Bund e.V.
  • ABK

    Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung im Interview: Praxen brauchen Spielraum

    Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. med. Andreas Gassen, Dr. med. Stephan Hofmeister und Dr. med. Sibylle Steiner, sieht die Honorarfrage, die Ambulantisierung und die Digitalisierung als Kernarbeitsbereiche. Dabei müsse auf dem medizinischen Nachwuchs ein besonderes Augenmerk liegen...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • MSN

    Wird Lauterbachs Einschränkung für Zeitarbeitende 21.000 Fachkräfte kosten?

    3. Mai 2023

    Gesundheitsminister Karl Lauterbachs Vorhaben ist eindeutig: am liebsten würde der Minister die zunehmende Leiharbeit in der Kranken- und Altenpflege gesetzlich deutlich vermindern. Künftig sollen „wirtschaftliche Anreize für das Verleihen von Pflege- und Betreuungspersonal auf Kosten der Solidargemeinschaft beziehungsweise der Pflegebedürftigen und ihrer Familien“ verhindert werden...

    Quelle: msn.com
  • AOK Blickpunkt Klinik: Reformen für eine bessere Kinderund Jugendmedizin

    • Kinderambulanzen stärken
    • Stroke Units sorgen für bessere Ergebnisse
    • Energiehilfen: 2,5 Milliarden umgewidmet
    • Kliniken nur bei Lücken in der ambulanten Versorgung öffnen
    • Krankenhausstrukturfonds: Bundesländer rufen Fördermittel nicht ab ... u.v.a.m.

    Quelle: blickpunkt-klinik.de
  • MDR

    Uniklinik Magdeburg - Opposition im Gesundheitsausschuss fordert Stellungnahme nach Rücktritt des Kinderklinik-Chefs

    14. April 2023

    Das bevorstehende Ausscheiden des Direktors der Magdeburger Universitäts-Kinderklinik, Denis Schewe, beschäftigt die Landespolitik in Sachsen-Anhalt. Die Oppositionsfraktionen im Landtag brachten den Rückzug in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses zur Sprache. Man wolle wissen, was die Hintergründe seien: "Warum musste es wieder so kommen, dass wir einen guten Spitzenmediziner verlieren?"...

    Quelle: mdr.de
  • Holetschek will Klinikpersonal durch Bürokratie-Abbau entlasten

    29. März 2023

    Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek setzt sich für einen deutlichen Bürokratie-Abbau in den Krankenhäusern ein. Holetschek betonte am Montag in München: „Die Personalsituation in den Krankenhäusern ist seit vielen Jahren durch zahlreiche Faktoren, vor allem Personalmangel und bürokratische Auflagen, massiv angespannt. Eine Entlastung des Personals durch weniger Bürokratie und weniger Dokumentation ist zwingend erforderlich. Den richtigen Weg wird ein Modellprojekt aufzeigen, das wir heute gestartet haben.“

    Der Minister fügte nach einer Sitzung der entsprechenden Steuerungsgruppe hinzu: „Gemeinsam mit den Akteuren im Krankenhausbereich haben wir heute das weitere Vorgehen festgelegt. Ziel des Modellprojekts ist es, mit 18 bayerischen Krankenhäusern konkrete Ansatzpunkte für den Bürokratieabbau zu entwickeln. Wir wollen im Rahmen geltenden Rechts vor allem praktikable und allgemeinverbindliche Vorschläge machen, die jetzt schon umgesetzt werden können, ohne lange auf die Berliner Ampel-Koalition warten zu müssen.“

    Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
  • TAZ

    Geburtshilfe - Widerstand gegen Krankenhausreform

    7. März 2023

    Christoph Reiche, Chefarzt der Frauenklinik in Varel, fragt: „Wer ist denn noch bereit, 24/7 Geburtshilfe zu betreiben?“ Im ganzen Land werden händeringend Hebammen und ärztliche Geburtshelfer:innen gesucht. Die geplante Krankenhausreform wird daran nicht viel ändern! Geht es nach den Vorschlägen der Regierungskommision, blieben lediglich 227 Geburtskliniken in Deutschland übrigen. Das Personal wird dabei gedacht, als ließe es sich wie Krankenhausbetten verschieben....

    Quelle: taz.de
  • HB

    Konstituierung des Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege

    1. März 2023

    Der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege ist am 28. Februar 2023 zur konstituierenden Sitzung im Bundesministerium für Gesundheit zusammengetreten. Dort wurde Prof. Michael Hallek zum Vorsitzenden und Prof. Melanie Messer sowie Prof. Jonas Schreyögg zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt...

    Quelle: hartmannbund.de
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