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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • Länderübergreifende Zusammenarbeit beim Rettungsdienst

    12. Januar 2024

    Seit Jahresbeginn arbeiten die beiden Nachbarbundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg beim Rettungsdienst enger zusammen. Rettungsdienste haben die Möglichkeit, in Notfällen den Krankenhäusern länderübergreifend Patienten anzukündigen und zuzuweisen...

    Quelle: morgenpost.de
  • Trotz Teilschließungen in Neuruppin: Ministerin will Versorgung in Kliniken sichern

    11. Januar 2024

    Ursula Nonnenmacher, Brandenburgs Gesundheitsministerin, will trotz der Schließung zweier Teilkliniken am Uniklinikum Neuruppin die medizinische Versorgung sichern. „Wir haben ganz klar die Zielstellung, dass bedarfsnotwendige Versorgung dort erhalten werden muss“, so Nonnemacher... 

    Quelle: Berliner Morgenpost
  • TS

    Berliner Krankenhäuser befürchten einer Überlastung in den Notaufnahmen

    5. Januar 2024

    Erst kürzlich wurde den niedergelassenen Ärzten in Berlin die Möglichkeit eingeräumt, die Zahl der von ihnen behandelten Patienten zu reduzieren, was zu Befürchtungen für eine Überlastung der Notaufnahmen der Berliner Krankenhäuser führt. „Schon jetzt stoßen die Rettungsstellen an ihre Kapazitätsgrenzen“, äußerte Marc Schreiner, der Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft...

    Quelle: tagesspiegel.de
  • BDI

    Brian Rauschert: 'Wir brauchen dringend eine Reform'

    28. Dezember 2023

    Mit Blick auf die Zukunft des Notdienstes bin ich über die Auswirkungen des jüngsten Grundsatzurteils des Bundessozialgerichts (BSG) tief besorgt. Im Urteil des BSG wurde beschlossen, dass Poolärzte im vertrags(zahn)ärztlichen Notdienst nicht automatisch als selbstständig gelten und somit der Sozialversicherungspflicht unterliegen...

    Quelle: bdi.de
  • Schwangerschaft und Geburt: Herausforderungen und nationale Gesundheitsziele

    22. Dezember 2023

    In Deutschland kommen jährlich ungefähr 780.000 Kinder zur Welt. Berücksichtigt man zusätzlich Fehlgeburten und Schwangerschaftsabbrüche, ergibt sich eine Zahl von rund 1 Million Frauen, die jährlich betreut werden müssen. Damit zählen Schwangerschaft und Geburt zu den verbreitetsten Anlässen für medizinische Behandlungen in Deutschland. Lange Zeit wurden Mängel in der Betreuung Schwangerer, Gebärender, Mütter und ihrer Kinder kritisiert. Mit dem Ziel, diese Versorgungslücken zu schließen, entstand das nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“, das 2017 vom Bundesministerium für Gesundheit herausgegeben wurde und 2021 in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung aufgenommen wurde...

    Quelle: bifg.de
  • SZ

    Einigkeit bei Fachgesellschaften - Gefäßmedizinischer Leistungsbereich muss die Versorgungsrealität abbilden

    18. Dezember 2023

    Die vorgesehene Leistungsgruppensystematik so wie in der Krankenhausreform geplant, weist für die Leistungsgruppe Gefäßmedizin grundlegende Defizite auf. Es fehle die inklusive Nennung der drei Fachdisziplinen Gefäßchirurgie, interventionelle Radiologie und Angiologie, die die gefäßmedizinischen Leistungen erbringen...

    Quelle: Saarbrücker Zeitung
  • MB

    Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Gesetz

    15. Dezember 2023

    14 Ärztinnen und Ärzte klagen gegen Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz

    Die vom Deutschen Bundestag vor einem Jahr verabschiedete Regelung zum Umgang mit begrenzten überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten bei übertragbaren Krankheiten (Triage-Regelung) verstößt gegen Grundrechte von Ärztinnen und Ärzten. Diese Überzeugung vertreten 14 Fachärztinnen und Fachärzte aus den Bereichen Notfall- und Intensivmedizin, die mit Unterstützung des Marburger Bundes beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen § 5c des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) eingereicht haben.

    Quelle: marburger-bund.de
  • RD

    Diskussion um Widerspruchslösung bei Organspende in Deutschland

    14. Dezember 2023

    Die Organspende in Deutschland bleibt ein kontrovers diskutiertes Thema. Gleichzeitig besteht dringender Bedarf an Spenden. Einige Länder setzen sich erneut für die Einführung der Widerspruchslösung ein, um die Spendenbereitschaft zu erhöhen...

    Quelle: rechtsdepesche
  • ePA: Wird die Schweigepflicht löchriger als ein Schweizer Käse?

    12. Dezember 2023

    Die Hausärzte Dr. Lothar Rütz und Dr. Stefan Streit sehen das geplante Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Patientenakte kritisch. Auch von dem Vorschlag, dass Forschungsdaten in einer „Nebenstelle des BMG“ verantwortet werden sollen, sehen sie kritisch. Stattdessen unterbreiten sie einen Alternativvorschlag...

    Quelle: Ärztezeitung
  • ABK

    Fehlende Notfallpraxen führt zu Mehrbelastung in den Kliniken

    8. Dezember 2023

    Seit der Einschränkung des kassenärztlichen Notdienstes vor rund einem Monat in Baden-Württemberg beobachten Ärztinnen und Ärzte eine Mehrbelastung der Klinik-Notaufnahmen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund führte eine Umfrage durch, bei der rund 70 Prozent der befragten Ärzte angaben, das Patientenaufkommen in ihrer Notaufnahme habe sich erhöht...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • ABK

    Die Pharmastrategie der Bundesregierung: Medizin­forschungsgesetz soll klinische Studien beschleunigen

    6. Dezember 2023

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat heute die Pharmastrategie der Bundesregierung vorgestellt, deren Mittelpunkt ein Medizinforschungsgesetz darstellt: „Wir haben eine sehr gute Grundlagenforschung, aus der aber zu wenige Patente und noch weniger Produktion hervorgehen“, erklärte Lauterbach...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • BVOU und BMG diskutieren über Hybrid DRG

    30. November 2023

    Eine ganze Stunde nahm sich Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach am 27. November Zeit für ein Arbeitstreffen mit dem BVOU zum Thema Hybrid DRG / Ambulantisierung. Anlass war der Paragraph 115f, der zum 1. Januar 24 in Kraft treten soll. Seit zwei Jahren hat eine Arbeitsgruppe des BVOU dazu die Daten aus der stationären und ambulanten Versorgung erhoben und Vergütungsmodelle durchgerechnet. Auch liegt eine entsprechende Stellungnahme des BVOU zum Referentenentwurf vor...

    Quelle: bvou.net
  • WZ

    Haan/Solingen: Klinik-Areal wird zu Gesundheits-Campus

    28. November 2023

    Seit Wochen arbeiten Bürgermeisterin Bettina Warnecke und verschiedene andere Akteure am Plan B für die Zeit nach der Schließung des Haaner St.-Josef-Krankenhauses. Am Freitag teilte die Krankenhaus-Betreibergruppe Kplus mit, dass dort ein Gesundheitscampus entstehen sollte. Die Gespräche stimmen positiv...

    Quelle: Westdeutsche Zeitung
  • GKV

    Reform des Rettungsdienstes braucht bundesweite Vorgaben und Transparenz

    22. November 2023

    Der Rettungsdienst soll nach Vorschlägen der Regierungskommission reformiert werden. Der GKV-Spitzenverband hat jetzt in einem Papier formuliert, welche Schritte aus seiner Sicht dafür nötig sind. Leitgedanken für einen leistungsstarken Rettungsdienst müssen demnach bundesweite Vorgaben und eine transparente Vernetzung der Akteurinnen und Akteure sein.

    Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim GKV-Spitzenverband: „Eine Reform des Rettungsdienstes bietet die Chance, das Wirrwarr der unterschiedlichen Strukturen je nach Land, Kreis oder Kommune endlich aufzulösen. Statt eines Flickenteppichs brauchen wir einheitliche Strukturen und Qualitätsvorgaben - damit gewährleistet werden kann, dass Menschen im Notfall so schnell wie möglich zum richtigen Krankenhaus gebracht werden. Dafür müssen wir den Rettungsdienst neu denken. Das heißt: bundeseinheitliche Vorgaben machen, die für alle verpflichtend sind, konsequent auf Transparenz über freie Klinik-Kapazitäten setzen und die Möglichkeiten der Digitalisierung gerade auch im Rettungswesen nutzen. Diese Faktoren können die im Notfall entscheidende Zeit sparen."

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • GKV

    GKV-Spitzenverband: Reform der Notfallversorgung: rund 730 integrierte Notfallzentren notwendig

    15. November 2023

    In der Notaufnahme soll nach Vorschlägen der Regierungskommission künftig besser zwischen leichteren und schwereren Notfällen unterschieden werden. Leichtere Notfälle kommen direkt in eine ambulante Notdienstpraxis, schwerere Fälle in die Notaufnahme. Schnittstelle ist ein gemeinsamer Tresen von Klinik und Kassenärztlicher Vereinigung (KV). Eine Simulation des GKV-Spitzenverbands hat jetzt ergeben: Für eine flächendeckende Versorgung wären bundesweit etwa 730 solcher Integrierten Notfallzentren (INZ) nötig – das sind mehr, als die Regierungskommission vorschlägt. Entscheidend neben der Anzahl ist die am Bedarf der Bevölkerung orientierte Verteilung der INZ. Demnach muss in Städten eine Auswahl aus mehreren qualifizierten Kliniken getroffen werden, während in ländlichen Regionen auch kleinere Häuser ein INZ bekommen müssen. Seine Vorschläge für eine bedarfsgerechte Planung und Ausstattung von INZ hat der GKV-Spitzenverband jetzt in einem Papier veröffentlicht...

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • MB

    Marburger Bund klagt gegen Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz

    6. November 2023

    Kriterium der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit muss für alle Patienten gelten

    Der Marburger Bund bereitet eine Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vor, die der Bundestag im November 2022 beschlossen hat. Die Beschwerde richtet sich gegen Verfahrensregelungen bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten (§ 5c IfSG).

    Quelle: marburger-bund.de
  • DGVS

    DGVS-Stellungnahme zur Hybrid-DRG-Verordnung

    31. Oktober 2023

    Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS), der Arbeitsgemeinschaft Leitender Gastroenterologischer Krankenhausärzte (ALGK) und des Berufsverbands der niedergelassenen Gastroenterologen (bng) zur Verordnung zu einer speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG-V) und zu Gesetzesänderungen zu §115f SGB V im Rahmen des OmnibusGesetzverfahrens PflStudStG.

    Grundsätzlich begrüßen wir die Möglichkeit, dass sich durch eine Hybrid-DRG bisher stationär erbrachte Krankenhausleistungen in einer Sektorenübergreifenden Versorgungsstruktur abbilden lassen werden. Für eine erweiterte Leistungsauswahl werden im Referentenentwurf bereits Leistungen aus DRGs, die im Wesentlichen durch die Erbringung von endoskopischen Leistungen definiert sind, vorgesehen. Hier finden sich endoskopische Eingriffe an den Gallenwegen (ERCP; H41D, H41E) und andere endoskopische Leistungen (G47B, G67A, G67B, G67C, G71Z)...

    Quelle: dgvs.de
  • Marburger Bund fordert Wiederöffnung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg

    «Es kann nicht sein, dass aufgrund der Einschränkung des Versorgungsauftrages nun die Ärztinnen und Ärzte und das nicht-ärztliche Personal in den Krankenhäusern die Zeche zahlen müssen», sagte Sylvia Ottmüller, die Landesvorsitzende, einer Mitteilung zufolge. Durch die Einschränkungen in den Notfallpraxen werden deutlich mehr Patientinnen und Patienten in die Notaufnahmen kommen, obwohl sie dort nicht hingehörten...

    Quelle: ka-news.de
  • MD

    7. Stellungnahme der Regierungskommission: Licht und Schatten bei den Empfehlungen

    30. Oktober 2023

    Die Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung befasst sich in ihrer 7. Stellungnahme mit Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualitätssicherung sowie des Qualitäts- und des klinischen Risikomanagements in den Krankenhäusern. Der Medizinische Dienst begrüßt die Empfehlung, ein Meldesystem für vermeidbare unerwünschte Ereignisse in der Medizin (Never Events) zu schaffen. Kritisch wird dagegen der Vorschlag bewertet, Prüfaufgaben an Landesarbeitsgemeinschaften zu übertragen.

    Quelle: medizinischerdienst.de
  • DKG

    46. Deutscher Krankenhaustag vom 13. bis 16. November 2023: Krankenhaustag diskutiert über Notfallversorgung

    30. Oktober 2023

    Der Welttag des Schlaganfalls am 29. Oktober soll die Problematik der Herz-Kreislauf-Erkrankung in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rücken. Bei einem Schlaganfall kommt es auf gute, schnelle und gezielte Versorgung der Betroffenen an. Von besonderer Bedeutung auch für die Schlaganfallbehandlung ist aus gesundheitspolitischer Perspektive die Reform der Notfallversorgung. Die Qualität der Schlaganfallbehandlung ist in Deutschland in den vergangenen Jahren stark gestiegen, die Sterberate gesunken, was für eine verbesserte Notfallversorgung spricht. Der Deutsche Krankenhaustag in Düsseldorf beschäftigt sich am Mittwoch, 15. November, in einem Panel von 10 bis 12.30 Uhr mit der Notfallmedizin vor dem Hintergrund der Krankenhausreform. Der Deutsche Krankenhaustag findet in diesem Jahr vom 13. bis 16. November im Rahmen der weltweit größten Medizinmesse Medica in Düsseldorf statt.

    Quelle: dkgev.de
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