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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • HELIOS

    Hauptstadtkongress: Helios-Chef Robert Möller fordert Neuausrichtung des Gesundheitswesens

    Der CEO der Helios Kliniken, Robert Möller, ist neues Beiratsmitglied für den Programmteil Gesundheitsmanagement des Hauptstadtkongresses Medizin und Gesundheit.

    Anlässlich der Ernennung machte sich Möller stark für einen tiefgreifenden Wandel des deutschen Gesundheitswesens. Dieser dürfe auch und vor allem vor den Krankenhäusern nicht Halt machen. Gesundheitsversorgung müsse noch bessere Qualität bieten sowie noch patientennäher und nachhaltiger werden.

    Quelle: Pressemeldung – helios-gesundheit.de
  • Mehr Pflegende in Kliniken per Gesetz

    16. September 2022

    Pflegende - in der Pandemie beklatscht, im Alltag jedoch oft überlastet. Sie arbeiten in Krankenhäusern vielerorts am Limit. Kliniken sollen nun per Gesetz verpflichtet werden, für genug Personal zu sorgen...

    Quelle: tagesschau.de
  • AOK BV

    Sind die Regelungen zum Pflegepersonal im Krankenhaus Sache des Finanzministers?

    16. September 2022

    Am Mittwoch (14. September) ist der Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Kabinett beschlossen worden. Den vorliegenden Gesetzesentwurf kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, wie folgt:

    Es ist kein gutes Signal, dass das Bundesfinanzministerium laut Kabinettsentwurf künftig bei allen Schritten zur Umsetzung der Pflegepersonalrichtlinie PPR 2.0 beteiligt werden soll." Die Regelungen zur Finanzierung der Pflege im Krankenhaus dürfen sich nicht an der allgemeinen Finanzlage des Bundes orientieren, sondern müssen sich am Bedarf der Patienten und Patientinnen ausrichten und die Situation der Beschäftigten in den Kliniken verbessern. Das ist nicht Sache des Finanzministers...

    Quelle: aok-bv.de
  • BMed

    Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Mitbestimmung Lindners ist ein absolutes No-Go

    16. September 2022

    Das am Mittwoch beschlossene Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) steht unter heftiger Kritik.

    Markus Mai, Präsident der Pflegekammer Rheinland-Pfalz, hält die Eingriffsmöglichkeiten des Bundesfinanzministers bei der Bestimmung von Pflegebedarf, Zahl der einzusetzenden Pflegefachpersonen und Zusammensetzung des Pflegepersonals im Krankenhaus für "gefährlich für die pflegerische Versorgung". Lindners Mitbestimmung sei ein "absolutes No-Go"...

    Quelle: bibliomedmanager.de
  • BGM

    Das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)

    16. September 2022

    Krankenhäuser sollen mit einer ausreichenden Zahl von Pflegekräften arbeiten. Dazu sollen sie verpflichtet werden. Das Ziel des Entwurfs ist „zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung“ (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz, KHPflEG)...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • ÄB

    Kritik an Lauterbachs Personalpläne für Krankenhäuser

    15. September 2022

    Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Entlastung von Pflege­kräften in Kliniken stößt auf heftige Kritik. Der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft DKG, Gerald Gaß sagte, die Kabinettsvorlage zur Pflegepersonalbemessung ermittle den Pflegebedarf nach Kassenlage“...

     

    Quelle: aerzteblatt.de
  • Personalbemessung in der Klinikpflege: Kritik an neuen Plänen

    24. August 2022

    Nachdem Krankenhäuser und Pflegeverbände Kritik an den Regierungsplänen zur Personalbemessung in Kliniken geäußert haben, schließen sich auch die Krankenkassen an. Im Referentenentwurf für ein Krankenhauspflegeentlastungsgesetz werde eine Personalbemessung vorgeschlagen, die nicht das Ziel einer „vollständigen, einheitlichen und digitalen Pflegepersonalbemessung“ erfülle, so Vorstandsmitglied des GKV-Spitzenverbands Stefanie Stoff-Ahnis...

    Quelle: Ärztezeitung
  • ÄB

    Effektive Pflege-Personal­bemessung im Krankenhaus durch Kassen gefordert

    24. August 2022

    Der GKV-Spitzenverband hat sich dafür ausgesprochen, dass für die Bemessung des Pflegepersonalbedarfs im Krankenhaus schnell zukunftsfähige Instrumente auf den Weg gebracht werden sollen. „Wir wollen in den Krankenhäusern eine moderne, digitale Pflegepersonalbemessung, damit Bürokratie in der Pflege ab- und nicht aufgebaut wird“...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • G-BA Beschluss zu „Krankenhausbegleitungs-Richtlinie“

    24. August 2022

    Ab 1. November 2022 haben gesetzlich Versicherte, die einen behinderten Patienten zu einer Klinikbehandlung begleiten, Anspruch auf Krankengeld (§ 44b SGB V). Der Gemeinsame Bundesausschuss hat nun auftragsgemäß die organisatorischen Details in einer neuen „Krankenhausbegleitungs-Richtlinie“ formuliert...

    Quelle: Ärztezeitung
  • Vorwurf von Patientenschützer: Lauterbach ignoriert Altenpflege

    23. August 2022

    Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, wirft dem Bundesgesundheitsminister Lauterbach vor, die Altenpflege auszublenden. Brysch: „Lauterbach ignoriert die Altenpflege! Wenn er von Pflege redet, dann schaut er nur auf die Krankenhäuser.“ Brysch äußert Unverständnis darüber, dass das Bundesgesundheitsministerium bedarfsorientierte Personalschlüssel nur für die Krankenpflege plant...

    Quelle: Ärztezeitung
  • DEKV

    DEKV Stellungnahme zum Entwurf Krankenhauspflegeentlastungsgesetz

    22. August 2022

    Die 199 evangelischen Krankenhäuser mit ihren 273 Standorten beschäftigen 123.000 Mitarbeitende bundesweit, davon 45.000 Pflegekräfte. Jährlich werden dort gut 10 Prozent der bundesweiten stationären Patient:innen in sämtlichen Fachbereichen behandelt. Somit übernehmen die evangelischen Krankenhäuser eine aktive Rolle in der qualifizierten Patientenversorgung, der Sicherung von stationärer Behandlungsqualität und Patientensicherheit in Deutschland.

    Der DEKV und seine Mitglieder danken, dass das BMG mit dem vorgelegten Referentenentwurf das Pflegepersonal, die Pflegepersonalbedarfsbemessung sowie die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern nachhaltig stärken will. Wir anerkennen die Ziele durch eine Pflegepersonalbedarfsbemessung, eine bessere pflegerische Qualität, die Einhaltung der Patient:innensicherheit und die Verbesserung der Arbeitszufriedenheit für die Beschäftigten zu erreichen. Diese Ziele sind unverzichtbar und nicht zuletzt vor dem Hintergrund des anhaltenden Fachkräftemangels in der Pflege außerordentlich wichtig. Professionell Pflegende nehmen eine zentrale Rolle im Behandlungsprozess ein und sind der Schlüsselfaktor für eine qualifizierte Patient:innenversorgung.

    Wir weisen darauf hin, dass der DEKV sich den Änderungen der Regelungen zu Budgetverhandlungen der Stellungahme der DKG vollumfänglich anschließt...

    Quelle: dekv.de
  • Krankenhauspflegeentlastungsgesetz: Noch mehr Bürokratie befürchtet

    22. August 2022

    Ausreichend Pflegepersonal für eine optimale Patientenversorgung, mit diesem Ziel soll ab 2024 eine Personalregelung in den Krankenhäusern eingeführt werden, die schon bis jetzt einen langen Vorlauf hat. Gelten soll diese Pflegepersonalregelung (PPR 2.0) für alle bettenführenden Stationen in deutschen Krankenhäuser. Läuft alles nach Plan, startet die PPR 2.0 im Januar 2023 in ausgewählten Kliniken. Aber der jetzt bekannt gewordene Referentenentwurf löste vor allem bei den ursprünglichen Initiatoren der PPR lautstarke Kritik aus...

    Quelle: nd-aktuell.de
  • ÄB

    Holetschek schlägt Springerkonzept in der Langzeitpflege vor

    19. August 2022

    Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schlägt vor, für kurzfristige Personaleng­pässe in der Langzeitpflege Springerkonzepte zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Leiharbeitskräfte auch künftig die Ausnahme bleiben, erklärte der Minister heute in München...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • AOK BV

    Statement zum Referentenentwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz vom AOK-Bundesverband

    16. August 2022

    Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, äußerte sich zum Referentenentwurf des KHPflEG: "Mit dem aktuell vorgelegten Referentenentwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz soll zeitnah die Personalsituation in den Kliniken verbessert werden. Angesichts der nach wie vor zu hohen Belastungen auf den Stationen unterstützen wir als AOK diese Initiative, sehen jedoch gravierende Webfehler im nun vorgelegten Entwurf"...

    Quelle: aok-bv.de
  • BMed

    Lauterbach legt Gesetzesentwurf zur Krankenhauspflegeentlastung vor

    15. August 2022

    Das Bundesgesundheitsministerium konkretisiert seine Pläne für die Einführung der PPR 2.0 und legte nun den Referentenentwurf zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus vor. Die Pflegepersonalregelung PPR 2.0 soll als Interimsinstrument eingeführt werden, sodass per Rechtsverordnung und ohne Zustimmung des Bundesrats Vorgaben zur Ermittlung des Pflegepersonalbedarfs und zur Festlegung der Personalbesetzung in Krankenhäusern erfolgen können...

    Quelle: bibliomedmanager.de
  • DKG

    Krankenhäuser erwarten Nachbesserungen beim Pflegepersonalbemessungsinstrument

    15. August 2022

    DKG zum Referentenentwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt, dass die Bundesregierung nun bereit ist, ein Pflegepersonalbemessungsinstrument einzuführen und damit einen Schritt festzulegen, um mittelbar die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern zu verbessern. Deutscher Pflegerat, ver.di und DKG haben das Instrument gemeinsam entwickelt und bereits Anfang 2020 dem damaligen Gesundheitsminister Spahn vorgelegt.

    Mit dem vorliegenden Referentenentwurf rückt die Umsetzung einer am tatsächlichen Patientenbedarf orientierten Personalbedarfsbemessung nach mehr als zwei Jahren nun in greifbare Nähe. Allerdings lässt der Entwurf noch einige Fragen offen...

    Quelle: dkgev.de
  • DKG

    Fünf Prozent mehr Pflege-Azubis müssen für alle Akteure des Gesundheitswesens Ansporn sein

    29. Juli 2022

    DKG zur Ausbildungsstatistik

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) sieht angesichts steigender Auszubildendenzahlen in der Pflege einen positiven Trend und fordert weitere entschiedene politische Schritte, um noch mehr Menschen für den Beruf zu gewinnen.

    „Fünf Prozent mehr Auszubildende als im Vorjahr haben 2021 eine Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. -fachmann begonnen. Das ist eine sehr gute Nachricht, die zeigt, dass der Pflegeberuf attraktiv ist und die Krankenhäuser als Ausbildungsbetriebe mit ihren Anstrengungen zur Reduzierung des Fachkräftemangels erfolgreich sind. Bei allen Herausforderungen suchen mehr junge Menschen nach einem sinnvollen Beruf mit hervorragender Sicherheit und deutlich steigendem Gehalt. Das muss uns aber zugleich Ansporn sein, als Krankenhäuser immer weiter daran zu arbeiten, sehr gute Arbeitgeber zu werden und zu sein. Aber dafür benötigen wir auch passende Rahmenbedingungen, die von allen Akteuren des Gesundheitssystems geschaffen werden müssen. So dürfen sich die Kassen nicht weiter dem Abschluss von Pflegebudgets und der damit verbundenen Refinanzierung der Pflegepersonalkosten verweigern und gleichzeitig die Pflegekräfte mit immer mehr Bürokratie belasten. Und die Politik muss sich entscheiden, ob sie die Pflege stärken oder, wie jetzt im GKV-Stabilisierungsgesetz vorgesehen, schwächen möchte“, erklärt der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß...

    Quelle: dkgev.de
  • Frankreich: Impfpflicht für Pflegekräfte soll bleiben

    25. Juli 2022

    Die oberste Gesundheitsbehörde (HAS) in Frankreich hat angekündigt, dass sie gegen die Abschaffung der Corona-Impflicht für Pflegekräfte ist. Die Entscheidung "komme in Anbetracht des dynamischen epidemischen Kontextes, der Unsicherheiten in der Entwicklung der Epidemie in den nächsten Monaten und der Effektivität eines kompletten Impfschemas in der Risikominderung von Infektion und Übertragung."...

    Quelle: euronews.com
  • ZEQ

    GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Eine Never-Ending-Story der Pflegefinanzierung?

    18. Juli 2022

    Bei einem sind sich alle sicher: die Pflege ist wichtig. Und völlig klar ist, dass ein Pflegemangel droht. Die Pflege muss gestärkt werden - Aber wie?

    Eine Grundfrage bleibt die Pflegefinanzierung. Was gut gemeint war, entpuppt sich zunehmend als Bürokratie-Monster, das an den Verhandlungstischen der Republik versackt: das Pflegebudget...

     

    Quelle: zeq.de
  • N-TV

    Corona-Bilanz bei Anne Will: Streit über die Maßnahmen

    8. Juli 2022

    Bei "Anne Will" streiten die Gäste über Maßnahmen, das Infektionsschutzgesetz und darüber, ob Deutschland auf die kommende Corona-Wellen gut vorbereitet ist. Gesundheitsminister Lauterbach schließt Lockdowns aus. Ein Intensiv-Pfleger ist auf 180 wegen der Situation in den Krankenhäusern...

    Quelle: n-tv.de
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