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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • Nettetal: Regionale Krankenhäuser müssen erhalten bleiben

    1. Dezember 2021

    Bundestagsabgeordneter Martin Plum besucht Nettetaler Krankenhaus

    Vor dem Hintergrund der aktuellen Reform der Krankenhausplanung informierte sich der Bundestagabgeordnete für den Kreis Viersen, Dr. Martin Plum (CDU), über die Entwicklung des Nettetaler Krankenhauses. Man habe in den letzten Jahren nachhaltige Strukturen aufgebaut, konnte Geschäftsführer Jörg Schneider berichten. So sei insbesondere die Neuausrichtung der internistischen und chirurgischen Bereiche schon mit Blick auf die anstehende Krankenhausplanung erfolgt. „Mit der Kombination aus breit aufgestellter, qualitativ hochwertiger Grundversorgung und hochspezialisierten Bereichen wie dem Zentrum für Arthroskopie und Endoprothetik und dem Zentrum für Schulter- und Ellenbogenchirurgie mit überregionalem Einzugsgebiet sehen wir uns für die Zukunft gut aufgestellt“, so Schneider. 

    Quelle: Pressemeldung – Krankenhaus Nettetal
  • HB

    Reinhardt: Gemeinsam To-Do-Liste für die ersten 100 Amtstage entwickeln! Corona-Pandemie hat akute Priorität!

    30. November 2021

    Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhardt, bietet der künftigen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit bei der Gestaltung und Umsetzung der notwendigen Reformen des deutschen Gesundheitssystems an. Dies gelte ausdrücklich – auch weiterhin – für die akute Herausforderung der Bekämpfung der Corona-Pandemie.

    Quelle: hartmannbund.de
  • Wagenknecht Attacke auf Lauterbach

    30. November 2021

    Die Linken-Politikerin, Sahra Wagenknecht, geht in ihrer neusten Folge "Wagenknechts Wochenschau" wieder hart mit den "Corona-Maßnahmen" ins Gericht, denn diese machten vor allem Kinder "krank und dick". COVID-19 bedrohe die Intensivstationen und sie kaum – sehr wohl jedoch die durch Politiker wie Lauterbach forcierte Schließung von Krankenhäusern...

    Quelle: de.rt.com
  • DEKV

    Ampel-Reformvorhaben: sinnvolle Ansätze und offene Fragen

    30. November 2021

    Gesundheits- und krankenhauspolitische Reformvorhaben müssen verzahnt geplant und eine Lösung für die Investitionsfinanzierung gefunden werden

    Ihre gesundheitspolitischen Reformvorhaben für die 20. Legislaturperiode haben die künftigen Regierungspartner SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Koalitionsvertrag vorgelegt. Enthalten sind viele sinnvolle Ansätze zur Umwandlung des Gesundheitssystems, einige wichtige Fragen bleiben allerdings offen. Dazu der Vorsitzende des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV), Christoph Radbruch: „Der politische Wille, den längst überfälligen gesundheits- und krankenhauspolitischen Reformstau aufzulösen, ist unverkennbar. Geschaffen werden soll ein zeitgemäßes und robustes Gesundheitssystem, das flächendeckend eine bedarfsgerechte Patient:innenversorgung sichert. Daher ist es ein erfreulich klares Signal, die Reform der Krankenhausstruktur und Krankenhausfinanzierung mit einem Bund-Länder-Pakt und einer Regierungskommission zeitgemäß, effizient und patient:innenzentriert zu modernisieren. Allerdings dürfen alle Beteiligten dabei nicht die Augen vor der seit Jahren nicht auskömmlichen Investitionsfinanzierung durch die Länder verschließen.“ ...

    Quelle: dekv.de
  • RD

    DKG: Deutschland auf dem Weg in eine 'Katastrophen-Medizin'

    30. November 2021

    Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, warnt vor harten Triage-Entscheidungen in Krankenhäusern. Seine Forderungen im Überblick ...

    Quelle: rechtsdepesche
  • AKG

    Corona zwingt zum Handeln

    30. November 2021

    • Ampelkoalition vor Bewährungsprobe
    • Pandemiebewältigung nur mit starken Krankenhäusern
    • AKG-Stufenmodell im Koalitionsvertrag

    Mit seinen klaren Worten zu weiteren Corona-Maßnahmen hat der Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Rahmen der Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages am vergangenen Mittwoch eine wichtige Botschaft adressiert: Die Pandemiebewältigung hat Priorität vor dem Koalitionsvertrag!

    Leider merken die Krankenhäuser davon noch nichts. Ganz im Gegenteil: Politik und Gesellschaft verlassen sich derzeit ohne die notwendige Eigenverantwortung auf die Leistungsfähigkeit der Mitarbeitenden in den Krankenhäusern und nehmen dabei in Kauf, dass die wirtschaftlichen Risiken der Pandemiebewältigung gerade dort aufschlagen, wo der größte Beitrag zur Versorgung von Covid-Patient_innen geleistet wird.

    Quelle: akg-kliniken.de
  • FR

    Unterfinanzierte Krankenhäuser – Koalitionsvertrag offen bei entscheidenden Punkten

    30. November 2021

    Die zukünftige Krankenhauslandschaft ist Dreh- und Angelpunkt für die Gesundheitsversorgung, die der Bevölkerung in den kommenden Jahren zur Verfügung steht. Folglich ist das Interesse an den Aussagen des Koalitionsvertrages speziell zur Krankenhausfinanzierung groß. Die Signale sind auf den ersten Blick ermutigend...

    Quelle: fr.de
  • DKG

    Corona-Krisenstab geht nur mit Krankenhäusern

    30. November 2021

    DKG zum Corona-Krisenstab der zukünftigen Bundesregierung

    Dass ein Corona-Krisenstab mit viel Expertenwissen so schnell wie möglich die Arbeit aufnimmt, ist angesichts der aktuellen Pandemielage unabdingbar. Daran müssen die Krankenhäuser beteiligt werden. Sie bringen Erfahrungen aus der Praxis ein, und schließlich geht es zuallererst darum, die Kliniken vor Überlastung zu schützen. „In einem ersten Schritt müssen jetzt Maßnahmen strukturiert umgesetzt werden. So sind mögliche Intensivpatientenverlegungen vorzubereiten und die Impfstoff-Logistik zu strukturieren. Dabei ist es unabdingbar, dass die Krankenhäuser in die Arbeit des Krisenstabs eingebunden sind. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft erwartet deshalb, dass sie schon ab der ersten Sitzung als Teilnehmer des Krisenstabs benannt wird. Die Krankenhäuser sind entscheidend, ob und wie wir durch diese Pandemie bzw. die aktuelle vierte Welle kommen. Ohne die Einbeziehung der Kliniken kann der Krisenstab nicht effektiv arbeiten“, erklärte Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

    Quelle: dkgev.de
  • NWZ

    Ministerium - Kurzfristige Entscheidung über Neurologie in Leer

    30. November 2021

    Die Neurologie in Leer ist noch nicht ad acta gelegt, denn auch wenn der zuständige Ausschuss sich nicht einigen konnte, gibt’s noch immer eine Chance. Der zuständige Krankenhausplanungsausschuss in Hannover konnte erneut kein Einvernehmen über das Vorhaben, eine Fachabteilung mit 30 Planbetten zu schaffen, erzielen...

    Quelle: nwzonline.de
  • DGK

    Koalitionsvertrag bietet hervorragende Möglichkeiten für eine verbesserte Versorgung von Herzkranken in Deutschland

    30. November 2021

    Die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie (DGK) begrüßt die im Koalitionsvertrag des Ampel-Bündnisses beschlossenen Maßnahmen im Bereich Gesundheits- und Forschungspolitik. Die Vorhaben
    böten die Chance, die Patientenversorgung deutlich zu verbessern und sollten unbedingt zeitnah in konkreten Projekten umgesetzt werden ...

    Quelle: dgk.org
  • EV

    Niedersächsische Gesundheitsministerin überreicht St. Bernward Krankenhaus Förderbescheid für 2021

    29. November 2021

    Die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat am heutigen Freitag einen Förderbescheid über insgesamt 6,9 Millionen Euro an das St. Bernward Krankenhaus (BK) in Hildesheim übergeben.

    Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und wirtschaftlichen Krankenhausversorgung ist dem Land Niedersachsen ein besonders wichtiges Anliegen. Aus diesem Grund beteiligt sich das Gesundheitsministerium jährlich mit hohen Investitionsförderungen daran, diesen Versorgungsauftrag sicherzustellen und für die Bürgerinnen und Bürger eine dem Bedarf angepasste optimale Gesundheitsversorgung zu gewährleisten.

    Quelle: Pressemeldung – elisabeth-vinzenz.de
  • ÄZ

    Was Rot-Gelb-Grün servieren will

    29. November 2021

    Wer auch immer neue Gesundheitsministerin oder neuer Gesundheitsminister wird, wird in den nächsten vier Jahren viel zu tun haben. SPD, Grüne und FDP haben die gesundheitlichen Baustellen gesammelt und zusätzlich noch ein paar neue mit drauf gepackt. Dabei tangiert die Ärzte so ziemlich jede davon...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • WK

    Bremen könnte "Silicon Valley" für Medizin und Pflege werden

    29. November 2021

    In Bremen befürchtet die CDU-Fraktion einen Notstand bei der Patientenversorgung - auch durch Fachkräftemangel: In einem Thesenpapier hat sie formuliert, wie dieser verhindert werden soll...

    Quelle: weser-kurier.de
  • Holetschek: Bayern setzt neue Dokumentations- und Berichtspflicht der Ampel-Koalition für Einrichtungen des Gesundheitswesens aus

    29. November 2021

    Bayerns Gesundheitsminister: Neues Infektionsschutzgesetz der Ampel-Koalition schafft gewaltige Bürokratie

    Der Freistaat erlässt mit sofortiger Wirkung ein Moratorium für die Berichts- und Dokumentationspflicht gemäß § 28b Abs. 3 S. 7 Nr. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Einrichtungen wie etwa Krankenhäuser, Arztpraxen, Alten- und Pflegeheime, Behinderteneinrichtungen und Rettungsdienste. Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek sagte am Mittwoch in München: „Die seit heute geltende Berichts- und Dokumentationspflicht des neuen IfSG für medizinische und pflegerische Einrichtungen wird in Bayern vorerst nicht umgesetzt. Bürokratie und Pandemie vertragen sich nicht, besonders angesichts der vollen Praxen und Krankenhäuser.“ ...

    Quelle: stmgp.bayern.de
  • Schwerer Rucksack für Jens Spahns Nachfolger:in

    29. November 2021

    Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist unterschrieben. Die Benennung und Vereidigung des neuen Kabinetts steht damit unmittelbar bevor. Das heißt: Es wird ein neues Gesicht an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums geben - nach mehr als dreieinhalb Jahren, in denen Jens Spahn die Gesundheitspolitik bestimmt hat. Und auf die Neue oder den Neuen kommen viele Herausforderungen zu, nicht nur in der Pandemie-Bekämpfung, sondern auch im Bereich Digitalisierung. Zum 1. Januar soll das E-Rezept bundesweit eingeführt werden, digitale Pflegeanwendungen (DiPA) kommen im nächsten Jahr und die elektronische Patientenakte (ePA) steht ebenfalls auf der Agenda ...

    Quelle: Pressemeldung – presseportal.de
  • ÄB

    Strukturelle Probleme in Krankenhäusern

    29. November 2021

    Viele Krankenhäuser stehen im Winter 2021/2022 mit dem Rücken zur Wand. In der vierten Pandemiewelle treffen Liquiditätsprobleme und Personalmangel auf eine wachsende Zahl an vor allem ungeimpften COVID-19-Patienten, deshalb soll die neue Bundesregierung helfen...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • DKG

    DKG zum neuen Testkonzept in Krankenhäusern: Neue Regelungen sind praktisch nicht umsetzbar – Krankenhäuser fordern sofortige bundesweite Aussetzung

    26. November 2021

    Der Gesetzgeber hat mit den Neuregelungen des § 28b Abs. 2 IfSG und den damit verbundenen erweiterten Testpflichten für Krankenhäuser für große Verwirrung und Empörung gesorgt. Die vorgesehene tägliche Testung aller geimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankenhaus ist praktisch nicht umsetzbar und führt zu einer untragbaren Belastung. Die Infektionsschutzkonzepte der Krankenhäuser haben sich in der Corona-Pandemie bewährt. Klinikmitarbeiter sind nach Erhebungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zu weit über 90 Prozent geimpft. Infolge dieser Impfungen verzeichnen die Kliniken kein erhöhtes Infektionsgeschehen mehr. Die tägliche Testung für ungeimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist dagegen selbstverständlich und wird von den Kliniken auch umgesetzt. Für geimpfte und genesene Beschäftigte sind zwei Tests pro Woche eine völlig ausreichende präventive Vorgehensweise, die so in den meisten Kliniken bereits umgesetzt wird ...

    Quelle: dkgev.de
  • Behandlung von COVID-19-Patienten: Gesundheitsministerium reaktiviert Regelung von Freihaltekapazitäten in Krankenhäusern

    26. November 2021

    Angesichts wieder deutlich steigender Corona-Infektionszahlen reaktiviert das Gesundheitsministerium die Allgemeinverfügung zur Regelung von Freihaltekapazitäten in Krankenhäusern. Ab heute (24. November 2021) müssen die Krankenhäuser in Brandenburg für die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten wieder mindestens 10 Prozent (ehemals 20 Prozent) der tatsächlich betreibbaren Betten auf den Normalstationen und mindestens 15 Prozent (ehemals 30 Prozent) der intensivmedizinischen Betten mit Beatmungsmöglichkeit freihalten. Die Regelung trat zuletzt am 29. März 2021 in Kraft. Seit dem 1. Juni 2021 war sie unbefristet ausgesetzt. Dass die Krankenhäuser weniger Betten für COVID-19-Patientinnen und -Patienten freihalten müssen als noch im Frühjahr ist dem Umstand geschuldet, dass derzeit sehr viele Nicht-COVID-Patientinnen und -Patienten behandelt werden müssen. Sollte sich die Situation weiter verschärfen, behält sich das Gesundheitsministerium eine Anpassung der Freihaltekapazitäten vor.

    Quelle: Pressemeldung – msgiv.brandenburg.de
  • Landkreis und Stadt Bayreuth machen ab 2022 gemeinsame Sache

    26. November 2021

    Stadt und Landkreis Bayreuth machen bei der Gesundheitsregionplus ab 2022 gemeinsame Sache. Sowohl der Stadtrat als auch der Kreistag haben eine Zusammenarbeit in diesem Bereich befürwortet, die Themen Gesundheitsversorgung, Prävention und Pflege sollen nun gemeinsam angegangen werden. Der Zuwendungsbescheid seitens des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Pflege liegt vor.

    Quelle: landkreis-bayreuth.de
  • VUD

    Landesregierungen müssen handeln: Elektive Eingriffe in allen Krankenhäusern einschränken

    26. November 2021

    Angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Versorgungssituation in den Krankenhäusern müssen die Landesregierungen jetzt handeln und alle an der Notfallversorgung beteiligten Krankenhäuser anweisen, planbare Eingriffe einzuschränken. Die gestrige Aktivierung des Kleeblatt-Mechanismus, mit dem Patienten zwischen Bundesländern verlegt werden, ist der finale Weckruf, dass die Universitätsklinika an ihre Belastungsgrenzen kommen.

    Dabei ist zu beachten, dass die Zahl der stationären Patienten auf Grund der steigenden Inzidenz weiter zunehmen wird. In einigen Regionen ist die Beteiligung der nicht-universitären Krankenhäuser an der COVID-Versorgung nicht hinreichend gegeben. Damit auch diese Häuser sich an der COVID-Versorgung beteiligen können, sollten die Freihaltepauschalen wieder eingeführt werden...

    Quelle: uniklinika.de
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