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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • Gesundheitsminister Spahn hält Krankenhaus-Reformen weiter für zwingend notwendig

    23. Juni 2020

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht auch nach der Coronakrise die zwingende Notwendigkeit eines radikalen Umbaus der deutschen Krankenhauslandschaft. Es könne nicht mehr jedes Krankenhaus alles machen ...

    Quelle: oldenburger-onlinezeitung.de
  • BÄK

    Klinikfinanzierung krisenfest machen

    23. Juni 2020

    Berlin - Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hat eine Neuregelung der Klinikfinanzierung in Deutschland gefordert. Krankenhäuser seien keine Unternehmen, in denen man wie in einem produzierenden Betrieb nur die Auslastung optimieren könne. „Wir müssen immer einen gewissen Überhang an Kapazitäten vorhalten und natürlich auch finanzieren, um auf Krisen angemessen reagieren zu können“, sagte der BÄK-Präsident der dpa ...

    Quelle: bundesaerztekammer.de
  • BVMed-Mitgliederversammlung | Dr. Meinrad Lugan: "Belange des Mittelstands stärker berücksichtigen"

    23. Juni 2020

    Die Belange der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMUs) müssen bei der Bekämpfung der COVID-19-Folgen und im Rahmen der anstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft stärker berücksichtigt werden. Das sagte der BVMed-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan auf der ersten digitalen Mitgliederversammlung des MedTech-Verbandes am 19. Juni 2020 in Berlin. "Die Medizintechnik-Branche ist in Deutschland mit ihren über 215.000 Beschäftigten ein Herzstück des Mittelstands. Über 93 Prozent der Unternehmen sind KMUs", so der BVMed-Vorsitzende. Die Branche benötige Unterstützung, um die Auswirkungen der COVID-19-Krise zu überwinden. Lugan: "Wir müssen auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um diese notwendige Dynamik europaweit abzustimmen und Impulse zu setzen. Und wir müssen den europäischen Weg des Zugangs zu Daten modern und mutig beschreiten. Daten sind die neuen Bodenschätze. Unsere Unternehmen benötigen den Zugang zu Versorgungs- und Forschungsdaten, um Produkte zu verbessern und neue Medizintechnologien zu entwickeln. Wir wollen Innovationen hier produzieren, nicht nur importieren." ...

    Lesen Sie auch Quelle - fuldainfo.de: hier

    Quelle: Pressemeldung – BVMed - Bundesverband Medizintechnologie e.V.
  • BGM

    BGM: Finanzentwicklung der GKV im 1. Quartal 2020

    22. Juni 2020

    Spahn: „Zahlen wenig aussagekräftig.“

    Die 105 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres rund 1,3 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Die Finanzreserven der Krankenkassen lagen trotzdem Ende März 2020 bei rund 18,3 Mrd. Euro und entsprechen damit im Durchschnitt 0,83 Monatsausgaben. Die gesetzlich vorgesehene Mindestreserve für die einzelnen Krankenkassen beträgt 0,2 Monatsausgaben ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • ÄB

    Prof. Lohmann: Keine Rückkehr zur Normalität

    18. Juni 2020

    Der Gesundheitsunternehmer Heinz Lohmann hat auf dem Virtuellen Hauptstadtkongress betont, dass man nach der Co­ronapandemie analysieren müsse, welche Kran­ken­haus­struk­tu­ren in Deutschland noch benötigt würden und welche nicht ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • ÄZ

    Sachsens Ministerpräsident Kretschmer geht von Bettenabbau in Kliniken aus

    18. Juni 2020

    Kretschmer will trotz der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie an einer Neuausrichtung der Krankenhauslandschaft festhalten ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • Jens Spahn könnte als Gewinner aus der Krise hervorgehen

    18. Juni 2020

    Seine Sympathiewerte steigen und das könnten sie auch weiter, wenn Spahns Vorhaben schnell in die Tat umgesetzt werden. Unter anderem wurden Digitalisierung, Zentralisierung, Umbau der Notfallversorgung und dem Abschmelzen der GKV-Polster der Weg in Corona-Zeiten geebnet. Hat doch auch sein Gutes, so ein Virus. Bleibt die Politik dran, könnten viele Projekte zügig Realität werden ...

    Quelle: FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung
  • vdek

    Elsner: IPReG kann Versorgung von Intensivpatienten verbessern, aber Nachbesserungen nötig

    18. Juni 2020

    Anhörung Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG)

    Anlässlich der gestrigen Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) im Deutschen Bundestag erklärte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek):

    „Das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz wird die Versorgung von beatmeten Patienten deutlich verbessern. Besonders der geplante Abbau der bisher höheren finanziellen Belastung der Versicherten bei einer stationären Versorgung ist hier ausdrücklich zu begrüßen. Denn damit wird der Zugang zu besonders qualifizierten Pflegeeinrichtungen deutlich erleichtert. Gleichzeitig bleibt aber auch weiterhin die Möglichkeit erhalten, dem nachvollziehbaren Wunsch von Patienten oder Angehörigen nach einer Versorgung zuhause nachzukommen ...

    Quelle: vdek.com
  • AOK

    Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser werden ausdifferenziert

    18. Juni 2020

    Pauschalen zwischen 360 und 760 Euro für jedes nicht belegte Bett.

    Die Pauschale zur Refinanzierung freigehaltener Betten von bisher 560 Euro wird künftig in fünf Kategorien ausdifferenziert: Je nach Leistungsumfang des Hauses erhalten die Kliniken ab 1. Juli 2020 eine Summe zwischen 360 und 760 Euro für jedes im Zuge der Covid-19-Pandemie nicht belegte Bett. Für die Zuordnung ist der durchschnittliche Case-Mix-Index (CMI) der Klinik maßgeblich. Um Pauschalen oberhalb von 560 Euro zu erhalten, müssen die Häuser in der 19. und 20. Kalenderwoche 2020 mindestens einmal ihre intensivmedizinischen Kapazitäten an das DIVI-Intensivregister gemeldet haben. ...

    Quelle: Pressemeldung – aok.de
  • ÄB

    BMG will intensivmedizinische Arzneimittelvorräte an Kliniken aufstocken

    17. Juni 2020

    Das Bundesministeriums für Ge­sund­heit (BMG)  will die Krankenhäuser verpflichten, ihre Vorräte an bestimmten Medi­kamenten zu vergrößern. So soll der Be­stand an wichtigen Medikamenten für die intensivmedizinische Versorgung von COVID-19-Patienten von einem Bedarf für zwei auf drei Wochen aufgestockt werden ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • LIZ

    Kein kommunales Krankenhaus in Sachsen macht Gewinn

    16. Juni 2020

    Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Regierungschef kennt kein kommunales Krankenhaus, das Gewinn macht.“ Das ist auch gar nicht schlimm, denn Krankenhäuser sollen auch nicht profitorientiert sein – im Zentrum muss die bestmögliche Versorgung stehen, die sich die Gesellschaft solidarisch leisten muss.“ ...

    Quelle: l-iz.de
  • BGM

    BGM: COVID-19-Ausgleichszahlungs-Änderungs-Verordnung – AusglZÄV

    16. Juni 2020

    Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 04.06.2020
    Verordnung zur Änderung der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2

    Mit dem Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) wurden umfassende Regelungen für die Krankenhäuser getroffen, um finanzielle Sonderbelastungen sowie Mehraufwände vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie abzufedern und auszugleichen. Zu den Maßnahmen gehören insbesondere Ausgleichszahlungen als Kompensation für die Freihaltung von Bettenkapazitäten für die Versorgung von Patientinnen und Patienten, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind. Zudem erhalten Krankenhäuser einen Zuschlag zur pauschalen Abgeltung von COVID-19 bedingten Preis- und Mengensteigerungen insbesondere bei persönlicher Schutzausrüstung (PSA) pro voll- oder teilstationär behandelter Patientin bzw. behandeltem Patienten ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • Selbstkostendeckung oder Fallpauschalen?

    16. Juni 2020

    GESUNDHEITSWIRTSCHAFTSKONGRESS diskutiert über Kran­ken­hausfinanzierung nach der Corona-Krise

    „Der eine oder andere Protagonist nutzt bereits die Corona-Krise, um das ungeliebte Fallpauschalensystem in den Krankenhäusern loszuwerden und dauerhaft zur längst überwunden geglaubten Selbstkostendeckung zurückzukehren“, bedauert der Gesundheitsunternehmer Professor Heinz Lohmann. Eine Reform des Vergütungs­systems sei zwar überfällig, aber die Wiedereinführung eines bereits gescheiterten Systems keine Lösung. So stecke die Selbstkostendeckung voller Fehlanreize, weil sie institutionenorientiert und in keiner Weise an den Patienteninteressen ausgerichtet sei. Dieser Zusammenhang sei mitten in der Krise vielen Politikern deutlich geworden, weil die Finanzierung leerer Betten im Ergebnis manch unwirtschaftlicher Klinik unverhofft zu einem positiven Jahresergebnis verhelfen könne.

    Quelle: gesundheitswirtschaftskongress.de
  • Intensivpflege zu Hause - Bauliche Vorgaben notwendig

    16. Juni 2020

    Hier ist noch so manches reformbedürftig: Das jedenfalls glaubt auch der Gemeinsame Bundesausschuss, wenn es um das häusliche Umfeld geht, in dem intensivpflichtige Patienten betreut werden sollen ...

    Quelle: Deutsches Ärzteblatt
  • SpiFa für stärkere Beteiligung der Berufsverbände bei Bewertungsverfahren des G-BA

    16. Juni 2020

    Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) äußert sich zum vorliegenden Referentenentwurf der Methodenbewertungsverfahrensverordnung – MBVerfV-RefE positiv und schlägt stärkere Beteiligung der Berufsverbände vor.

    Der SpiFa unterstützt mit seinen Mitgliedsverbänden das Ziel des Gesetzgebers, die Verfahren zur Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zu beschleunigen. Er begrüßt daher, dass das BMG beabsichtigt, mit dem vorliegenden Referentenentwurf der Methodenbewertungsverfahrensverordnung – MBVerfV-RefE Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden festzulegen, die insbesondere der Straffung, Beschleunigung und Strukturierung dienen. ...

    Quelle: Pressemeldung – Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa)
  • Wann werden Pflegekräfte endlich anständig bezahlt?

    15. Juni 2020

    Gregor Gysi (Rechtsanwalt, Politiker, Autor und Moderator) im Interview mit Prof. Dr. Jochen Werner, Ärztlicher Direktor Universitätsklinikum Essen, zu aktuell relevanten Themen wie Covid-19, Privatisierung von Krankenhäusern, Pflegekraftsituation u.v.a.m. ...

    Quelle: soundcloud.com
  • Stellv CDU-Bundesvorsitzende: Kliniken dürfen durch Corona-Krise nicht in Schieflage geraten

    Silvia Breher setzt sich für Kliniken im ländlichen Raum ein – „Schwer nachvollziehbar, warum zugesagte Bonuszahlung für Pflegkräfte nun nicht mehr für Krankenhauspflegende gelten“

    Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise wurden Krankenhausmitarbeiter von Politik und Öffentlichkeit als systemrelevante Helden gelobt. Jetzt scheint in der Politik vieles vergessen. Bei einem Besuch im Dammer Krankenhaus St. Elisabeth sagte Silvia Breher (CDU-Bundestagsmitglied und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende), dass es nur schwer nachvollziehbar sei, warum zum Beispiel die zugesagte Bonuszahlung für Pflegkräfte nun scheinbar nicht mehr für Krankenhauspflegende (außer in Schleswig-Holstein) gelte, sondern nur für Pflegende in Heimen.

    Quelle: krankenhaus-damme.de
  • DKG

    Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-IPReG)

    15. Juni 2020

    Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Gesetzentwurf der Bundesregierung

    Mit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha-und Intensivpflege-Stärkungsgesetz-RISG) sollen die Rehabilitation im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gestärkt und gleichzeitig der Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege neu gefasst werden ...

    Quelle: dkgev.de
  • MOZ

    Brandenburgs Kliniken sind noch weit von der Normalität entfernt

    15. Juni 2020

    Dr. Detlef Troppens, Präsident der Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg, trifft eine Einschätzung zur aktuellen Situation der Kliniken in Brandenburg. Die Corona-Krise hat laut Troppens den Investitionsstau in den brandenburgischen Kliniken nochmals deutlich werden lassen ...

    Quelle: moz.de
  • KKVD

    COVID-19: Kliniken bis Jahresende absichern

    12. Juni 2020

    Mit einer Verordnung will das Bundesministerium für Gesundheit den Ausgleich für Krankenhäuser angesichts der COVID-19-Pandemie anpassen. Grundlage dafür sind die Empfehlungen des Beirates, der in Folge des Krankenhausentlastungsgesetz einberufen wurde. Der Katholische Krankenhausverband und der Deutsche Caritasverband (DCV) haben gemeinsam zum Entwurf der Verordnung Stellung genommen. Sie fordern angesichts der anhaltenden Pandemie, den Ausgleich nicht nur bis zum 30. September zu befristen, sondern bis zum Ende des Jahres 2020 ...

    Quelle: kkvd.de
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