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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • DIVI

    DIVI: Mediziner begrüßen neuen Gesetzesentwurf und fordern verbesserte Versorgung für außerklinisch künstlich beatmete Patienten

    14. August 2019

    Gewinnmaximierung auf Kosten schwerkranker Patienten: Statt von der künstlichen Beatmung schnellstmöglich entwöhnt zu werden, werden Betroffene oft so lange wie möglich an Maschinen angeschlossen. Der Grund ist oft finanzieller Natur. Für die Versorgung eines Beatmungspatienten im eigenen Zuhause erhalten Anbieter pro Monat bis zu 25.000 Euro, spezialisierte Pflegeeinrichtungen verlangen von Angehörigen bis zu 3.000 Euro pro Monat. Diese Entwicklung will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit dem heute öffentlich gemachten Entwurf zum „Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz“ stoppen. „Wir unterstützen diese wichtige Initiative und fordern den Bundesgesundheitsminister auf, Vertreter der Intensivmedizin jetzt in die Ausgestaltung des Gesetzes miteinzubeziehen“, sagt Professor Uwe Janssens (Foto), Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). „Nur Ärzte aus der Intensivmedizin sollten eine fachgerechte Indikation für eine außerklinische Beatmung stellen dürfen. Zudem muss der Patientenwille zwingend eingehalten werden.“ ...

    PS: Wenn gleichzeitig noch die eine finanzierungssicher Definition von klinischen Beatmungsleistungen gefunden wird, wären wir einen großen Schritt weiter.

    Quelle: divi.de
  • AKG

    AKG: Notfallreform schafft Grundlagen für nachhaltige Strukturveränderungen

    14. August 2019
    • Gesetzentwurf legt wertvolle Grundlagen für eine echte Strukturreform
    • Selbstverwaltungspartner in der Pflicht
    • AKG fordert gesetzliche Klarstellungen und konsequente Fortsetzung des Stufenkonzeptes
    Quelle: akg-kliniken.de
  • PP

    Lauterbach stellt Zahl der Krankenhäuser zur Debatte

    In der Debatte über den Pflegekräftebedarf in Deutschland verweist der SPD-Politiker Karl Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin auf ein Überangebot an Krankenhäusern bei gleichzeitigen Fachkräftemangel hin: "Es ist natürlich völlig ausgeschlossen, dass wir langfristig mit so vielen Krankenhäusern klar kommen können." ...

    Quelle: presseportal.de
  • Experten wollen Personalbemessung in Kliniken reformieren

    Der Deutsche Pflegerat, die Gewerkschaft ver.di und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haben eine eigene Initiative zur Berechnung des Pflegekräftebedarfs in allen Klinikabteilungen angekündigt ...

    Quelle: evangelisch.de
  • BDPK

    Wichtiger Schritt für Reha vor Pflege: BDPK begrüßt Gesetzesentwurf zur Stärkung der Reha

    Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) begrüßt den heute bekannt gewordenen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rehabilitation und intensivpflegerischen Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Die Präsidentin des BDPK, Dr. med. Katharina Nebel, erklärt dazu heute in Berlin: "Mit diesem Gesetzentwurf können deutliche Verbesserungen für die Versorgung von älteren Patienten erreicht werden. Das erspart Patienten die Pflegebedürftigkeit und damit die Abhängigkeit von fremder Hilfe. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Pflegenotstands."

    Quelle: bdpk.de
  • vdek

    Statement von Claudia Ackermann, Leiterin der vdek-Landesvertretung Hessen, zur geplanten Reform der Notfallversorgung

    14. August 2019

    „Der Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Reform in der Notfallversorgung des Bundesgesundheitsministerium ist in seiner Gesamtkonzeption ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Impulse aus Wissenschaft und Praxis, wie zum Beispiel des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen aus 2018 („Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung“), des Gutachtens des Aqua-Instituts in Göttingen im Auftrag des vdek e.V. und auch der Machbarkeitsstudie der Universität Maastricht für das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V in Hessen, sind in den Entwurf eingeflossen und führen zu einer fokussierte Neukonzeption der Notfallversorgung ...

    Quelle: vdek.com
  • DKG

    DKG über den Gesetzentwurf „Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz

    14. August 2019

    Initiativen der Krankenhäuser werden seit Jahren durch die Kassen blockiert

    Zur gesetzlichen Initiative zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Beatmungsentwöhnung erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

    „Die Vermeidung dauerhaft notwendiger Beatmung ist für die Krankenhäuser im Rahmen des medizinisch möglichen ein Selbstverständnis. Allerdings werden von Seiten der Kostenträger und der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG) Hürden auferlegt und Fehlanreize gesetzt, die dringend korrigiert werden müssen. Vor diesem Hintergrund begrüßt die DKG die Gesetzesinitiative von Minister Spahn, die auch das Ziel hat, die Initiativen der Krankenhäuser zur Entwöhnung zu fördern. Allerdings reichen die neu vorgesehenen, der akutstationären Behandlung nachlaufenden Entwöhnungsphasen in Krankenhäusern mit entsprechenden Zusatzentgelten nicht aus ... 

    Quelle: dkgev.de
  • ZI

    Zi-Geschäftsführer Dr. Dominik von Stillfried zur Diskussion um die Reform der Notfallversorgung

    14. August 2019

    Initiativen der Kassenärztlichen Vereinigungen müssen jetzt unterstützt werden

    „Die vertragsärztlichen Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigungen zeigen den Trend ganz deutlich: Die Zahl der an deutschen Krankenhäusern ambulant behandelten Notfallpatienten geht seit 2016 stetig zurück. Bis 2018 ist die Anzahl der Behandlungen dort um rund 222.000 Fälle gesunken. Gleichzeitig stiegen die durch niedergelassene Haus- und Fachärzte behandelten ambulanten Notfälle seit 2015 kontinuierlich um rund 360.000 Fälle von 8,96 Millionen in 2015 auf 9,32 Millionen Fälle in 2018 an.

    Quelle: zi.de
  • VLK

    vlk warnt bei den Plänen zur Notfallversorgung: 'Keine Angebotsverknappung unter dem Vorwand der Qualitätssicherung!'

    13. August 2019

    „Ja zu Strukturverbesserung und Qualitätssteigerung, aber bitte keine Angebotsverknappung als primäres Ziel“ fordert der Präsident des VLK, PD. Dr. M. Weber. Die Reform der Notfallversorgung ist überfällig und wird grundsätzlich vom VLK begrüßt. Auch die Ansiedlung an den Kliniken entspricht der Realität und so ist die Übertragung des Sicherstellungsauftrages auf die Länder nur konsequent. Aber jetzt mischen sich Bestrebungen zur Angebotsverknappung unter die in ihrer Gesamtheit guten Vorschläge.

    Quelle: vlk-online.de
  • Auswirkungen der Ergebnisse des Qualitätsberichts über stationäre Patientenversorgung in Krankenhäusern

    13. August 2019

    Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Auswirkungen der Ergebnisse des Qualitätsberichts über stationäre Patientenversorgung in Krankenhäusern" [Drucksache 19/12193 vom 06.08.2019] ...

    Quelle: bundestag.de
  • Virtuelles Krankenhaus soll ärztliche Expertise landesweit bündeln

    12. August 2019

    Minister Laumann stellt Pläne für Virtuelles Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen vor

    Landesweite digitale Vernetzung von fachärztlicher Expertise soll medizinische Versorgung verbessern – In der ersten Aufbauphase stehen bis zu zwei Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung

    Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit den ersten Mitgliedern des Gründungsausschusses seine Pläne zur Errichtung eines Virtuellen Krankenhauses in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Bei dem Virtuellen Krankenhaus handelt es sich um eine digitale Plattform, die künftig die fachärztliche Expertise landesweit bündeln und besser zugänglich machen soll. Die medizinische Versorgung in Nordrhein-Westfalen wird damit deutlich verbessert ...

    PS: Was in Finnland aus geografischen Gründen gelebte Praxis ist, muss für Deutschland nicht zwingend sinnvoll sein. Selbstverständlich benötigt unser Gesundheitssystem den Aufschwung in der Digitalisierung, besonders in der Vernetzung über die immer noch bestehenden Sektorgrenzen hinweg. 

    Quelle: mags.nrw
  • Auf direktem Weg ins vorbereitete Krankenhaus: Land fördert Ausbau des Notfallmanagements

    12. August 2019

    GESUNDHEITSMINISTERIN CAROLA REIMANN BESUCHT RETTUNGSLEITSTELLE OSNABRÜCK: „MIT ‚IVENA‘ SPAREN KRANKENHÄUSER UND RETTUNGSKRÄFTE WERTVOLLE ZEIT UND DAS KANN LEBEN RETTEN. DAS SYSTEM ZEIGT KLAR, WIE DIGITALISIERUNG DAS GESUNDHEITSWESEN UNTERSTÜTZEN KANN."

    Im Notfall kann es lebensentscheidend sein, schnell in das richtige Krankenhaus zu kommen. Genau hierauf zielt das internetbasierte System ‚Ivena‘ (interdisziplinärer Versorgungsnachweis) ab. Es vernetzt Rettungsleitstellen, Rettungswagen und Krankenhäuser miteinander. 2015 in drei Modellregionen gestartet, nutzen es jetzt bereits 74 der 172 Krankenhäuser und 17 Leitstellen. „Die Zielsetzung der Landesregierung ist klar“, betonte Gesundheitsministerin Carola Reimann anlässlich ihres heutigen Leitstellenbesuchs in Osnabrück, „‚Ivena‘ soll flächendeckend in ganz Niedersachsen zum Einsatz kommen. Denn nach den ersten Jahren zeigt sich, die Anwendung läuft gut – Krankenhäuser, Rettungsdienste sowie Patientinnen und Patienten profitieren.“ Für den Ausbau stellt das Land bis 2022 insgesamt 2,8 Millionen Euro zur Verfügung ...

    Quelle: ms.niedersachsen.de
  • NWZ

    Dr. Thomas Gebhart, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums, war am Vareler Krankenhaus zu Gast

    12. August 2019

    Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums besuchte auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller (SPD) das St. Johannes Hospital. Auf der themenliste standen die Reform der Notaufnahmen, die Situation der frauenheilkundlichen Versorgung in der Region, die Krankenhausfinanzierung und andere Themen ...

    Quelle: nwzonline.de
  • Beim Kontrastmittel-Skandal verlangt das Gesundheitsministerium Aufklärung von den Ortskrankenkassen

    9. August 2019

    Hohe Gewinne mit Kontrastmitteln zulasten der Krankenkassen sorgen für Unruhe im Bundesgesundheitsministerium und bei den Krankenkassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will sich zwar gegenwärtig nicht dazu äußern. Sein Sprecher bestätigt aber, dass das Ministerium unmittelbar nach der Veröffentlichung einen Brief an den AOK Bundesverband geschrieben und um Aufklärung über die "hohen Zusatzgewinne" für niedergelassene Radiologen in fünf Bundesländern gebeten hat ...

    Quelle: tagesschau.de
  • HEISE

    Ist die ARD-Story zur Bertelsmann-Studie PR oder Journalismus?

    9. August 2019

    Mit dem Filmbeitrag "Krankenhäuser schließen - Leben retten?" soll der beitragsfinanzierte öffentlich-rechtliche Sender ARD Werbung für die Studie der Bertelsmann Stiftung betrieben haben. Was ist dran an dem Vorwurf? ...

    Quelle: heise.de
  • Einheitliche Notrufnummer- Ja aber ...

    9. August 2019

    In Ostfriesland sieht man den Vorstoß des Gesundheitsministers Jens Spahn um die Reform der Notfallversorgung prinzipiell positiv. Andererseits befürchten sie eine zu schnelle Zusammenlegung der Notrufnummern, ohne vorherige Schaffung einer personell und finanziell so ausgestatteten Rettungsleitstelle, die diesen Mehraufwand auch stemmen kann ...

    Quelle: emderzeitung.de
  • Auf der Suche nach DER Lösung bei der Krankenhausdebatte

    7. August 2019

    Wer hat Recht? Ist die Schließung vieler kleiner Kliniken von Nutzen? Und wenn ja, für wen eigentlich? Die Meinungen gehen auseinander. Plausible Argumente findet man bei allen. Wie also wird die Zukunft der Kliniken bald aussehen? Hier erneut ein paar Expertenmeinungen ...

    Quelle: deutschlandfunk.de
  • ZM

    DAK-Chef Storm fordert grundlegende Neuordnung der Krankenkassenaufsicht

    6. August 2019

    DAK-Chef Storm fordert eine "grundlegende Neuordnung der Krankenkassenaufsicht, um die gravierenden Wettbewerbsverzerrungen zu beseitigen". Storm will jegliche Aufsicht über gesetzliche Krankenversicherungen beim BVA zusammenführen ...

    Quelle: zm-online.de
  • BGM

    BGM: Rahmenpläne der Fachkommission nach § 53 PflBG

    2. August 2019

    Rahmenlehrpläne für den theoretischen und praktischen Unterricht Rahmenausbildungspläne für die praktische Ausbildung

    Nach einem langjährigen Vorbereitungsprozess werden die Pflegeausbildungen in Deutschland ab dem 1. Januar 2020 durch das Pflegeberufereformgesetz grundlegend neu geregelt. Das Pflegeberufegesetz (PflBG) als Artikel 1 des Mantelgesetzes sowie die Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV) gehen mit vielfältigen Herausforderungen für die Pflegeschulen und für die Träger der praktischen Ausbildung einher ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • Gegenwind zum geplanten Notaufnahme-Reformgesetz

    2. August 2019

    In Hessen ist man schon eine Weile sehr aktiv, die Strukturen in den Kliniken im Bereich Notaufnahme zu verbessern. Frankfurt-Höchst und Darmstadt sind dabei Vorreiter. Doch mit einem neuen Gesetz könnten diese Verbesserungen zunichte gemacht werden ...

    Quelle: Frankfurter Rundschau
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