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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • DKG

    Corona-Krisenstab geht nur mit Krankenhäusern

    30. November 2021

    DKG zum Corona-Krisenstab der zukünftigen Bundesregierung

    Dass ein Corona-Krisenstab mit viel Expertenwissen so schnell wie möglich die Arbeit aufnimmt, ist angesichts der aktuellen Pandemielage unabdingbar. Daran müssen die Krankenhäuser beteiligt werden. Sie bringen Erfahrungen aus der Praxis ein, und schließlich geht es zuallererst darum, die Kliniken vor Überlastung zu schützen. „In einem ersten Schritt müssen jetzt Maßnahmen strukturiert umgesetzt werden. So sind mögliche Intensivpatientenverlegungen vorzubereiten und die Impfstoff-Logistik zu strukturieren. Dabei ist es unabdingbar, dass die Krankenhäuser in die Arbeit des Krisenstabs eingebunden sind. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft erwartet deshalb, dass sie schon ab der ersten Sitzung als Teilnehmer des Krisenstabs benannt wird. Die Krankenhäuser sind entscheidend, ob und wie wir durch diese Pandemie bzw. die aktuelle vierte Welle kommen. Ohne die Einbeziehung der Kliniken kann der Krisenstab nicht effektiv arbeiten“, erklärte Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

    Quelle: dkgev.de
  • NWZ

    Ministerium - Kurzfristige Entscheidung über Neurologie in Leer

    30. November 2021

    Die Neurologie in Leer ist noch nicht ad acta gelegt, denn auch wenn der zuständige Ausschuss sich nicht einigen konnte, gibt’s noch immer eine Chance. Der zuständige Krankenhausplanungsausschuss in Hannover konnte erneut kein Einvernehmen über das Vorhaben, eine Fachabteilung mit 30 Planbetten zu schaffen, erzielen...

    Quelle: nwzonline.de
  • DGK

    Koalitionsvertrag bietet hervorragende Möglichkeiten für eine verbesserte Versorgung von Herzkranken in Deutschland

    30. November 2021

    Die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie (DGK) begrüßt die im Koalitionsvertrag des Ampel-Bündnisses beschlossenen Maßnahmen im Bereich Gesundheits- und Forschungspolitik. Die Vorhaben
    böten die Chance, die Patientenversorgung deutlich zu verbessern und sollten unbedingt zeitnah in konkreten Projekten umgesetzt werden ...

    Quelle: dgk.org
  • EV

    Niedersächsische Gesundheitsministerin überreicht St. Bernward Krankenhaus Förderbescheid für 2021

    29. November 2021

    Die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat am heutigen Freitag einen Förderbescheid über insgesamt 6,9 Millionen Euro an das St. Bernward Krankenhaus (BK) in Hildesheim übergeben.

    Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und wirtschaftlichen Krankenhausversorgung ist dem Land Niedersachsen ein besonders wichtiges Anliegen. Aus diesem Grund beteiligt sich das Gesundheitsministerium jährlich mit hohen Investitionsförderungen daran, diesen Versorgungsauftrag sicherzustellen und für die Bürgerinnen und Bürger eine dem Bedarf angepasste optimale Gesundheitsversorgung zu gewährleisten.

    Quelle: Pressemeldung – elisabeth-vinzenz.de
  • ÄZ

    Was Rot-Gelb-Grün servieren will

    29. November 2021

    Wer auch immer neue Gesundheitsministerin oder neuer Gesundheitsminister wird, wird in den nächsten vier Jahren viel zu tun haben. SPD, Grüne und FDP haben die gesundheitlichen Baustellen gesammelt und zusätzlich noch ein paar neue mit drauf gepackt. Dabei tangiert die Ärzte so ziemlich jede davon...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • WK

    Bremen könnte "Silicon Valley" für Medizin und Pflege werden

    29. November 2021

    In Bremen befürchtet die CDU-Fraktion einen Notstand bei der Patientenversorgung - auch durch Fachkräftemangel: In einem Thesenpapier hat sie formuliert, wie dieser verhindert werden soll...

    Quelle: weser-kurier.de
  • Holetschek: Bayern setzt neue Dokumentations- und Berichtspflicht der Ampel-Koalition für Einrichtungen des Gesundheitswesens aus

    29. November 2021

    Bayerns Gesundheitsminister: Neues Infektionsschutzgesetz der Ampel-Koalition schafft gewaltige Bürokratie

    Der Freistaat erlässt mit sofortiger Wirkung ein Moratorium für die Berichts- und Dokumentationspflicht gemäß § 28b Abs. 3 S. 7 Nr. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Einrichtungen wie etwa Krankenhäuser, Arztpraxen, Alten- und Pflegeheime, Behinderteneinrichtungen und Rettungsdienste. Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek sagte am Mittwoch in München: „Die seit heute geltende Berichts- und Dokumentationspflicht des neuen IfSG für medizinische und pflegerische Einrichtungen wird in Bayern vorerst nicht umgesetzt. Bürokratie und Pandemie vertragen sich nicht, besonders angesichts der vollen Praxen und Krankenhäuser.“ ...

    Quelle: stmgp.bayern.de
  • Schwerer Rucksack für Jens Spahns Nachfolger:in

    29. November 2021

    Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist unterschrieben. Die Benennung und Vereidigung des neuen Kabinetts steht damit unmittelbar bevor. Das heißt: Es wird ein neues Gesicht an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums geben - nach mehr als dreieinhalb Jahren, in denen Jens Spahn die Gesundheitspolitik bestimmt hat. Und auf die Neue oder den Neuen kommen viele Herausforderungen zu, nicht nur in der Pandemie-Bekämpfung, sondern auch im Bereich Digitalisierung. Zum 1. Januar soll das E-Rezept bundesweit eingeführt werden, digitale Pflegeanwendungen (DiPA) kommen im nächsten Jahr und die elektronische Patientenakte (ePA) steht ebenfalls auf der Agenda ...

    Quelle: Pressemeldung – presseportal.de
  • ÄB

    Strukturelle Probleme in Krankenhäusern

    29. November 2021

    Viele Krankenhäuser stehen im Winter 2021/2022 mit dem Rücken zur Wand. In der vierten Pandemiewelle treffen Liquiditätsprobleme und Personalmangel auf eine wachsende Zahl an vor allem ungeimpften COVID-19-Patienten, deshalb soll die neue Bundesregierung helfen...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • DKG

    DKG zum neuen Testkonzept in Krankenhäusern: Neue Regelungen sind praktisch nicht umsetzbar – Krankenhäuser fordern sofortige bundesweite Aussetzung

    26. November 2021

    Der Gesetzgeber hat mit den Neuregelungen des § 28b Abs. 2 IfSG und den damit verbundenen erweiterten Testpflichten für Krankenhäuser für große Verwirrung und Empörung gesorgt. Die vorgesehene tägliche Testung aller geimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankenhaus ist praktisch nicht umsetzbar und führt zu einer untragbaren Belastung. Die Infektionsschutzkonzepte der Krankenhäuser haben sich in der Corona-Pandemie bewährt. Klinikmitarbeiter sind nach Erhebungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zu weit über 90 Prozent geimpft. Infolge dieser Impfungen verzeichnen die Kliniken kein erhöhtes Infektionsgeschehen mehr. Die tägliche Testung für ungeimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist dagegen selbstverständlich und wird von den Kliniken auch umgesetzt. Für geimpfte und genesene Beschäftigte sind zwei Tests pro Woche eine völlig ausreichende präventive Vorgehensweise, die so in den meisten Kliniken bereits umgesetzt wird ...

    Quelle: dkgev.de
  • Behandlung von COVID-19-Patienten: Gesundheitsministerium reaktiviert Regelung von Freihaltekapazitäten in Krankenhäusern

    26. November 2021

    Angesichts wieder deutlich steigender Corona-Infektionszahlen reaktiviert das Gesundheitsministerium die Allgemeinverfügung zur Regelung von Freihaltekapazitäten in Krankenhäusern. Ab heute (24. November 2021) müssen die Krankenhäuser in Brandenburg für die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten wieder mindestens 10 Prozent (ehemals 20 Prozent) der tatsächlich betreibbaren Betten auf den Normalstationen und mindestens 15 Prozent (ehemals 30 Prozent) der intensivmedizinischen Betten mit Beatmungsmöglichkeit freihalten. Die Regelung trat zuletzt am 29. März 2021 in Kraft. Seit dem 1. Juni 2021 war sie unbefristet ausgesetzt. Dass die Krankenhäuser weniger Betten für COVID-19-Patientinnen und -Patienten freihalten müssen als noch im Frühjahr ist dem Umstand geschuldet, dass derzeit sehr viele Nicht-COVID-Patientinnen und -Patienten behandelt werden müssen. Sollte sich die Situation weiter verschärfen, behält sich das Gesundheitsministerium eine Anpassung der Freihaltekapazitäten vor.

    Quelle: Pressemeldung – msgiv.brandenburg.de
  • Landkreis und Stadt Bayreuth machen ab 2022 gemeinsame Sache

    26. November 2021

    Stadt und Landkreis Bayreuth machen bei der Gesundheitsregionplus ab 2022 gemeinsame Sache. Sowohl der Stadtrat als auch der Kreistag haben eine Zusammenarbeit in diesem Bereich befürwortet, die Themen Gesundheitsversorgung, Prävention und Pflege sollen nun gemeinsam angegangen werden. Der Zuwendungsbescheid seitens des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Pflege liegt vor.

    Quelle: landkreis-bayreuth.de
  • VUD

    Landesregierungen müssen handeln: Elektive Eingriffe in allen Krankenhäusern einschränken

    26. November 2021

    Angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Versorgungssituation in den Krankenhäusern müssen die Landesregierungen jetzt handeln und alle an der Notfallversorgung beteiligten Krankenhäuser anweisen, planbare Eingriffe einzuschränken. Die gestrige Aktivierung des Kleeblatt-Mechanismus, mit dem Patienten zwischen Bundesländern verlegt werden, ist der finale Weckruf, dass die Universitätsklinika an ihre Belastungsgrenzen kommen.

    Dabei ist zu beachten, dass die Zahl der stationären Patienten auf Grund der steigenden Inzidenz weiter zunehmen wird. In einigen Regionen ist die Beteiligung der nicht-universitären Krankenhäuser an der COVID-Versorgung nicht hinreichend gegeben. Damit auch diese Häuser sich an der COVID-Versorgung beteiligen können, sollten die Freihaltepauschalen wieder eingeführt werden...

    Quelle: uniklinika.de
  • Reform für deutsches Gesundheitssystem nötig

    26. November 2021

    Ärzt:innen, Forschende, Pflegende, Patient:innen und weitere Akteure des Gesundheitssystems und der Zivilgesellschaft haben einen 12-Punkte-Appell veröffentlicht, in welchem sie eine grundlegende und rasche Reform des Gesundheitswesens fordern. Im zweiten Teil des Interviews mit Prof. Konrad Reinhart, Vorsitzender der Sepsis-Stiftung, geht dieser auf die Hauptprobleme des Gesundheitswesens in Deutschland ein...

    Quelle: pharma-fakten.de
  • Klinikverbund Hessen: Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen zur Gesundheitsversorgung benötigt die Erfahrung und Expertise der Praktiker

    25. November 2021

    Vieles geht in die richtige Richtung, doch der Weg ist noch im Nebel  

    Der Klinikverbund Hessen e. V. als Verband der öffentlichen und kommunalen Krankenhäuser in Hessen, bewertet die Vereinbarungen der Ampelkoalition zur Gesundheitsversorgung in vielen Bereichen als Weg in die richtige Richtung, wenn zum Teil auch noch sehr unkonkret. „Wichtige Punkte für uns sind eine auskömmliche und stabile Finanzierung der Krankenhausversorgung, die Sicherung von Pflege- und anderen Fachkräften, eine sachliche Debatte über Versorgungsstrukturen, Schritte zu einer sektorenfreien Versorgung mit Beteiligung der Krankenhäuser und nicht zuletzt der Abbau von Bürokratie und übermäßigem Kontrollwahn“, erläutert Clemens Maurer, Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen. Diese Punkte seien zwar alle in der Koalitionsvereinbarung angesprochen, es bleibe jedoch meist offen, wie und mit welchen Maßnahmen sie umgesetzt werden sollten.  

    Quelle: klinikverbund-hessen.de
  • RD

    Konkrete Vorschläge für Pflege-Impfpflicht

    25. November 2021

    Konkrete Vorschläge für eine Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken hat das Bundesgesundheitsministerium vorgelegt. Das Infektionsschutzgesetz soll hierfür geändert werden, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"...

    Quelle: rechtsdepesche
  • Klare Vision für die Weiterentwicklung der Versorgung! BMC lobt Ankündigungen der Ampel-Partner zur Gesundheitspolitik im Koalitionsvertrag

    25. November 2021

    Der BMC begrüßt den heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Der von den Partnern beschriebene Aufbruch im Gesundheitswesen zeichnet ein klares Bild, wie die Versorgung in Deutschland substanziell verbessert werden kann. Nun gilt es, den zahlreichen Ankündigungen Taten folgen zu lassen.

    „Die Vorhaben der Koalitionspartner führen ganz überwiegend zu mehr Kooperation und Koordination im Gesundheitswesen. Das ist die richtige Richtung“, so Prof. Dr. Volker Amelung, Vorstandsvorsitzender des BMC. „Sowohl personell, als auch technologisch und institutionell setzt die Ampel auf die Vernetzung der Versorgungsakteure.“ Beispielhaft dafür sei die Einführung gut erprobter Gesundheitsberufe wie Patientenlotsen oder Community Health Nurses, die eine koordinierte und niedrigschwellige Versorgung gewährleisten ...

    Quelle: bmcev.de
  • SMBW

    Land fördert Neubau des Flugfeldklinikums in Böblingen/Sindelfingen

    24. November 2021

    Mit 226 Millionen Euro unterstützt das Gesundheitsministerium den Neubau des Flugfeldklinikums in Böblingen/Sindelfingen. Dort werden ab 2025 alle Leistungen der bisherigen Klinikstandorte in Sindelfingen und Böblingen unter einem Dach angeboten.

    Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration fördert den Neubau des Flugfeldklinikums in Böblingen/Sindelfingen mit 226 Millionen Euro. Im Flugfeldklinikum werden ab 2025 alle Leistungen der bisherigen Klinikstandorte in Sindelfingen und Böblingen unter einem Dach angeboten. Der Kreistag des Landkreises Böblingen hat am 22. November 2021 über die Förderung des Sozialministeriums beraten und deren Annahme beschlossen ...

    Quelle: sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
  • BDC

    BDC: Bund soll Krankenhäuser mitfinanzieren – Ambulantisierung durch Hybrid-DRGs

    24. November 2021

    Nach einem nun fertigstellten Papier der AG Gesundheit und Pflege soll der Bund künftig Krankenhäuser mitfinanzieren. Außerdem möchte man die Ambulantisierung durch Hybrid-DRGs fördern. Die Positionen aus diesem Papier gehen wohl im Wesentlichen in den Vertrag der Ampel-Koalition ein. Mit dessen Veröffentlichung ist in Kürze zu rechnen.

    BDC-Geschäftsführerin Dr. Friederike Burgdorf fasst die wesentlichen Eckpunkte des Papiers der AG Gesundheit und Pflege zusammen ...

    Quelle: bdc.de
  • Krankenhaus Porz am Rhein erhält Förderbescheid über 15,8 Millionen Euro für neues Eltern-Kind-Zentrum

    23. November 2021

    Die Vorsitzende des Beirats Anne Henk-Hollstein und der Geschäftsführer Arist Hartjes haben für den Teilneubau eines eigenen Eltern-Kind-Zentrums am Krankenhaus Porz am Rhein einen Förderbescheid über 15,8 Millionen Euro von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erhalten.

    Arist Hartjes, Geschäftsführer des Krankenhauses Porz am Rhein, bedankte sich für den Förderbescheid. „Das Eltern-Kind-Zentrum ist ein wesentlicher Baustein in unserer Gesamtentwicklung als moderner Krankenhausstandort. Wir wollen die Versorgung von Neu- und Frühgeborenen in der Region weiter verbessern und führen deshalb unsere geburtshilfliche Abteilung, unsere Wöchnerinnenstation, die neonatologische Intensivabteilung und unsere Kinderklinik auch räumlich näher zusammen. Durch kürzere Wege verbessern wir die interdisziplinäre Zusammenarbeit dieser drei Abteilungen und optimieren somit unser Angebot für Kinder, Frühgeborene und Mütter. Weitere Investitionen in den Standort zur Erhöhung der Versorgungsqualität werden folgen.“

    Quelle: khporz.de
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