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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • MIW

    VKD: Real existierender Ärztemangel bedingt lange Wartezeiten

    14. September 2011
    Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands fordert erneut die Krankenhäuser im Versorgungsstrukturgesetz finanziell zu entlasten ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Nach der Schließung der SRH-Fachkinderklinik Neckargemünd prüft das Land den Versorgungsbedarf

    12. September 2011
    Die hohe Dringlichkeit erfordert nun eine zügige Prüfung seitens des Landes ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Bundesgesundheitsminister plant Vertragsstrafen für Ärzte

    6. September 2011
    Versorgungsgesetz soll Patienten im Einzelfall „die ambulante Behandlung im Krankenhaus ermöglichen ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    DKG zum Gesundheitsstrukturgesetz

    1. September 2011
    Die Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Niedersachsen: Rechnungshof rügt Krankenhaus-Födergeld-Verschwendung

    25. August 2011
    Laut Landesrechnungshofes werden in Niedersachsen Millionen in marode und unwirtschaftliche Krankenhäuser verschwendet ... [gelesen: hier und hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Saarland: Ministerpräsidentin unterstützt Gedanken der Klinik-Kooperationen

    25. August 2011
    Enge Kooperation , ggf. über nationale Grenzen hinweg, sind für den wirtschaftlichen Erfolg der Kliniken maßgeblich ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Bahr/Rösler: Export von Gesundheitsleistungen fördern

    23. August 2011
    Auch eine neue Internetseite soll auf Chancen hinweisen:
    www.exportinitiative-gesundheitswirtschaft.de ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Verfassungsklage gegen das GKV-Finanzierungsgesetz

    29. Juli 2011
    Verfassungsklage will der Verband ambulanter Operateure und Anästhesisten (LAOH) gegen das GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG) einlegen ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • Neues Instrument zur Bewertung von Behandlungsmethoden

    28. Juli 2011
    Das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland, der gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), soll ein neues Instrument für die Bewertung von Behandlungs- und Untersuchungsmethoden bekommen, deren Nutzen noch nicht hinreichend belegt ist. Die Möglichkeit, innovative Methoden zeitlich begrenzt unter Aussetzung des üblichen Bewertungsverfahrens zu erproben, solle mit dem geplanten Versorgungsstrukturgesetz der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eingeführt werden, ... weiter
    Quelle: bundestag.de
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  • MIW

    Bis 2020 werden 74.000 neue Ärzte gebraucht

    28. Juli 2011
    Laut KBV werden 66.830 Ärzte bis 2020 altersbedingt ausscheiden und mit den bereits derzeit fehlenden Ärzten ensteht damit ein Ersatzbedarf von 74.000 kurativ tätigen Ärzten ... [gelesen: hier]
    Quelle: medinfoweb.de
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  • Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 21. Juli 2011

    22. Juli 2011
    Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Sitzung am 21. Juli 2011 können jetzt im Internet abgerufen werden:

    G-BA: Autologe Stammzelltransplantation zur Behandlung von Erwachsenen mit akuter lymphatischer Leukämie nur in klinischen Studien

    G-BA empfiehlt Aktualisierung des Behandlungsprogramms für Asthma bronchiale

    Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Er bestimmt in Form von Richtlinien den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für etwa 70 Millionen Versicherte. Der G-BA legt fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV übernommen werden. Rechtsgrundlage für die Arbeit des G-BA ist das fünfte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB V).

    Den gesundheitspolitischen Rahmen der medizinischen Versorgung in Deutschland gibt das Parlament durch Gesetze vor. Aufgabe des G-BA ist es, innerhalb dieses Rahmens einheitliche Vorgaben für die konkrete Umsetzung in der Praxis zu beschließen. Die von ihm beschlossenen Richtlinien haben den Charakter untergesetzlicher Normen und sind für alle Akteure der GKV bindend.

    Bei seinen Entscheidungen berücksichtigt der G-BA den aktuellen Stand der medizinischen Erkenntnisse und untersucht den diagnostischen oder therapeutischen Nutzen, die medizinische Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit einer Leistung aus dem Pflichtkatalog der Krankenkassen. Zudem hat der G-BA weitere wichtige Aufgaben im Bereich des Qualitätsmanagements und der Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung.

    Weitere Informationen finden Sie unter http://www.g-ba.de.
    Quelle: G-BA
  • MIW

    Stuttgart: Wissenschaftsministerin will Unimedizingesetz aufheben

    21. Juli 2011
    Das umstrittene baden-württembergische Universitätsmedizingesetz soll rückgängig gemacht werden ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • LAOH

    LAOH: Einladung zum Pressegespräch: Ärzteverband reicht Verfassungsbeschwerde gegen das Krankenhausfinanzierungsgesetz ein

    21. Juli 2011
    Frankfurt am Main, 20. Juli 2011

    Verband rügt Mengenbegrenzung kostengünstiger ambulanter Operationen – auch erhebliche Nachteile für Patienten

    Die deutschlandweit zusammengeschlossenen ambulanten Operateure und Anästhesisten des Ärzteverbandes LAOH wehren sich mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Ungleichbehandlung von ambulanten Operationen im seit Januar 2011 gültigen GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinGesetz). Dort wird die Anzahl ohnehin preisgünstiger ambulanter Operationen niedergelassener Fachärzte beschränkt, für Krankenhäuser gilt diese Regelung jedoch nicht. Der LAOH sieht darin einen gravierenden Verstoß gegen das Grundgesetz. Andere Regelungen verstoßen gegen die Beihilfevorschriften des EU-Vertrages. Für Patienten, die sich kostengünstig ambulant operieren lassen, bedeutet dies erhebliche Nachteile. Über die Hintergründe und die genaue Begründung der Verfassungsbeschwerde informieren wir Sie im Rahmen unseres Pressegesprächs.
    Pressegespräch

    Donnerstag, 28. Juli 2011, 12:30 Uhr

    im Restaurant „Zum Schwarzen Stern“

    Römerberg 6, 60311 Frankfurt am Main
    Parkmöglichkeit: Da das Parkhaus „Römer“ wegen Bauarbeiten derzeit noch geschlossen ist, nutzen Sie bitte das Parkhaus „Konstabler“, Töngesgasse 8.

    Im Anschluss an das Pressegespräch laden wir Sie zu einem Imbiss ein.

    Ihre Gesprächspartner sind: Dr. Thomas Wiederspahn-Wilz, 1. Vorsitzender, und Volker Heuzeroth, Geschäftsführer, beide LAOH; Harald Nickel, Rechtsanwalt, und Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger, Rechtsanwalt, beide NICKEL Rechtsanwälte Partnergesellschaft Hanau/Frankfurt am Main.

    Der Verband von operativ und anästhesiologisch tätigen niedergelassenen Fachärzten in Deutschland e.V. (LAOH)  ist ein Zusammenschluss von operativ tätigen Anästhesisten und Operateuren in ganz Deutschland. Pro Jahr operieren diese Fachärzte mehr als 150.000 Patienten erfolgreich ambulant. Ziel des Verbandes ist die Förderung und Verbreitung des Wissens und der Forschung auf dem Gebiet des ambulanten Operierens im Interesse seiner Mitglieder und der Patienten.

    Verband von operativ und anästhesiologisch tätigen niedergelassenen Fachärzten in Deutschland (LAOH):
    Frankfurter Str. 51, 63500 Seligenstadt, Tel. 06182-960 202, Fax 06182-960 201,

    Erster Vorsitzender: Dr. med. Thomas Wiederspahn-Wilz, Geschäftsführer: Volker Heuzeroth

    Download: PDF
    Quelle: Verband von operativ und anästhesiologisch tätigen niedergelassenen Fachärzten in Deutschland
  • MIW

    Bayern stellt 365 Millionen Euro Krankenhaus-Fördergelder zur Verfügung

    20. Juli 2011
    Damit das laufende Krankenhausbauprogramm bayernweit um 21 auf jetzt 106 Projekte erweitert ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Sachsen: vdek will keine keine weiteren Perinatalzentren

    20. Juli 2011
    Der sächsische Ersatzkassenverband vdek will hochspezialisierte Leistungen konzentrieren, manche auf wenige Standorte ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Schleswig-Holstein: Klinik-Vertreter fordern ein Gespräch mit dem Gesundheitsminister

    15. Juli 2011
    Vertreter aus zehn Kliniken wollen mit dem Gesundheitsminister die Finanzierungsgrundlagen ihrer Arbeitgeber diskutieren ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • Prognos-Gutachten: Aussagen zur Bedarfsplanung sind oberflächlich und wirklichkeitsfremd

    15. Juli 2011
    Hamburg, 13. Juli 2011. Scharfe Kritik übt der Berufsverband Niedergelassener Chirurgen (BNC) am aktuell durch den GKV-Spitzenverband präsentierten „Prognos-Gutachten“. Unter Berufung auf das Gutachten fordert der GKV-Spitzenverband eine von oben gesteuerte Umverteilung der niedergelassenen Ärzte in Deutschland und den Abbau von bis zu 12.000 Arztsitzen. BNC-Präsident Dr. Dieter Haack erklärte hierzu: „Der GKV-Spitzenverband will, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen in Gebieten mit hoher Arztdichte verstärkt Arztsitze aufkaufen und stilllegen. Dies führt aber nicht automatisch dazu, dass sich mehr Ärzte in unterversorgten ländlichen Regionen niederlassen!“ Bedarfsplanung ist deutlich komplexer als es das vom GKV-Spitzenverband beauftragte Gutachten suggeriert: „Man muss unter anderem auch berücksichtigen, dass täglich tausende Pendler in die Großstädte fahren und nach der Arbeit dort den Arzt ihrer Wahl aufsuchen,“ sagte Haack.
     
    Der BNC-Präsident kritisierte außerdem die wirklichkeitsfremde pauschale Unterscheidung der Ärzte lediglich nach Fachgruppen: „Es gibt keine homogene Gruppe der Chirurgen, sondern OP-Spezialisten, die in Operationszentren komplexe stationsersetzende Eingriffe vornehmen und gleichzeitig Kollegen, die an der Basis arbeiten und vorwiegend konservativ arbeiten – beispielsweise Arbeits- und Schulunfälle versorgen.“ Dieser Vielfalt wird das Prognos-Gutachten nicht gerecht: „Die Daten sind oberflächlich und tendenziös. Wenn ich mit der linken Hand auf eine heiße Herdplatte fasse und mit der rechten auf eine eiskalte, dann empfinde ich statistisch gesehen eine angenehme Temperatur. Mit der Realität hat es allerdings nichts zu tun!“, sagte Haack. „Besser wäre eine kleinräumige Betrachtung mit Unterscheidung der Spezialisierung der jeweiligen
    Fachgruppe gewesen. Damit hätte man die Versorgung und den Versorgungsbedarf realistisch abbilden können – doch das war wohl kaum das Ziel des GKV-Spitzenverbandes!“
     
    Der BNC ist der Berufsverband der freiberuflichen Chirurgen in Deutschland, deren Interessen er durch einen Bundesvorstand sowie 25 regionale Landesverbände (ANC) vertritt. Er engagiert sich für die Aus- und Weiterbildung seiner Mitglieder und setzt sich für eine Förderung der ambulanten chirurgischen Behandlung sowie des interdisziplinären Austauschs ein. Der Verband führt hierzu auf Bundesebene den Dialog mit Politikern, Krankenkassen, Wirtschaft und anderen Berufsverbänden.
     
    Kontakt zum BNC:
    Rosemarie Plassmann, BNC-Geschäftsstelle
    040 60329110

     
    Quelle: BNC e.V.
  • MIW

    Die Linkspartei will keine Marktwirtschaft im Gesundheitswesen

    13. Juli 2011
    Die Linkspartei will das Gesundheitswesen "vor marktwirtschaftlichen Eingriffen zu schützen" ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Änderung des Infektionsschutzgesetzes tritt in Kraft

    13. Juli 2011
    Der Bundesrat hat das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze gebilligt. Für den Krankenhausbereich wurde klarstellt ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Thüringer Kliniken klagen gegen Krankenhausplan

    11. Juli 2011
    Seit Jahresanfang liegt der sechste Thüringer Krankenhausplan vor. Über Monate ging der Streit. Nun hat jede zweite Klinik Klage eingereicht ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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