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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • GMK

    GMK-Vorsitzender Holetschek: GMK empfiehlt Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite auch nach 11. September

    11. August 2021

    Bayerns Gesundheitsminister: Zielgruppe für Auffrischungsimpfungen präzisiert

    Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat sich für eine Fortsetzung der epidemischen Lage über den 11. September hinaus ausgesprochen. Das haben die Mitglieder der GMK am Montag einstimmig in einer Videokonferenz beschlossen ...

    Quelle: gmkonline.de
  • SZ

    Carola Reimann (SPD): Kein Interessenkonflikt bei Wechsel zur AOK

    11. August 2021

    Die ehemalige niedersächsische Gesundheitsministerin, Carola Reimann (SPD), sieht bei ihrem geplanten Wechsel zum AOK-Bundesverband keine Interessenkonflikte zu ihrem früheren Amt. "Beim AOK-Bundesverband handelt es sich nicht um ein Unternehmen aus der freien Wirtschaft, sondern um den öffentlich-rechtlichen Sektor" ...

    Quelle: sueddeutsche.de
  • DKG

    DKG fordert umfassende Bewertung der Pandemielage

    10. August 2021

    MPK muss die Weichen für einen guten Herbst stellen

    Berlin, 9. August 2021 – Die Ministerpräsidentenkonferenz muss dringend die Weichen für die Pandemie-Bekämpfung im Herbst stellen. Dazu ist es erforderlich, mit einem neuen, umfassenderen und bundesweiten Ampelsystem das Infektionsgeschehen adäquat abzubilden, um dann sachgerechte politische Entscheidungen treffen zu können. „Wir haben mit unserem Indikatorenmix einen Vorschlag unterbreitet und erwarten, dass die Ministerpräsidentenkonferenz diesen als eine Grundlage für die Debatte nimmt. Es ist mittlerweile allgemeiner Konsens, dass die Inzidenz alleine keine geeignete Maßzahl mehr sein kann, um die Pandemie auch im Herbst abzuschätzen. Gerade wenn es weiterhin wesentliches Ziel aller politischen Handlungen ist, die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, müssen auch vermehrt die Messzahlen und Indikatoren aus dem Gesundheitssystem herangezogen werden“, erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß ...

    Quelle: dkgev.de
  • BWKG

    Rettungsschirme nicht ausreichend – Gesundheitseinrichtungen leiden in der Pandemie

    10. August 2021

    “Wenn nicht nachgesteuert wird, drohen in 2021 Defizite bei 63 % der Krankenhäuser und 73 % der Reha-Kliniken”

    „Die Pandemie ist noch nicht zu Ende und es ist auch noch zu früh für eine abschließende Bilanz. Eines ist aber jetzt schon klar: Die Geschäftsführer der Gesundheitseinrichtungen im Land halten die Instrumente der Rettungsschirme für 2021 nicht für ausreichend. Dies ergibt sich aus den laufenden Geschäftszahlen. Wenn sich die negativen Erwartungen weiter konkretisieren, muss schnell nachgesteuert werden“, fordert der neue Vorstandsvorsitzende der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Heiner Scheffold, mit Blick auf die zentralen Ergebnisse des BWKG-Indikators 1/2021. Im Rahmen des BWKG-Indikators werden die Geschäftsführer der BWKG-Mitgliedseinrichtungen regelmäßig zu ihrer Einschätzung der wirtschaftlichen Situation und zur Gewinnung von Fachkräften befragt.

    Quelle: bwkg.de
  • ZDF

    Covid-Subventionen: Länder verweigern dem Bund Intensivbett-Daten

    9. August 2021

    Betrogen Kliniken bei Subventionen für Intensivbetten? Diesen Verdacht will das Bundesgesundheitsministerium aufklären. Die Länder verweigern jedoch die Weitergabe zentraler Daten ...

    Quelle: zdf.de
  • MP

    Die Stadt Ebern streitet um die Neuausrichtung des Krankenhauses

    9. August 2021

    Landrat und Klinikleitung wollen die stationäre Chirurgie von Ebern nach Haßfurt verlagern. Im Landratsamt überreichten Gegner dieser Pläne ihre gesammelten Unterschriften ...

    Quelle: mainpost.de
  • Das Krankenhaus der Zukunft ist regional, digital und agil

    6. August 2021

    Die Welt

    Die deutschen Kliniken stehen vor grundlegenden Veränderungen, an deren Ende statt der heute 1.900 Häuser nur noch 1.200 stehen könnten ...

  • Bericht zu den Erkenntnissen aus der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie

    5. August 2021

    Der § 4 Absatz 1a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in der Fassung vom 28. März 2020 legt fest, dass „das Bundesministerium für Gesundheit dem Deutschen Bundestag nach Beteiligung des Bundesrates bis spätestens zum 31. März 2021 einen Bericht zu den Erkenntnissen aus der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie vorlegt. Der Bericht beinhaltet Vorschläge zur gesetzlichen, infrastrukturellen und personellen Stärkung des Robert Koch-Instituts sowie gegebenenfalls zusätzlicher Behörden zur Erreichung des Zwecks dieses Gesetzes.“

    Der Gesetzgeber verfolgte mit der Einführung dieser Berichtspflicht im Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im März 2020 den Zweck, Erfahrungen bei der Bewältigung der Pandemie und Vorschläge zur weiteren Verbesserung der Resilienz Deutschlands bei schweren gesundheitlichen Gefahrenlagen festzuhalten ...

    Quelle: Deutscher Bundestag
  • GKV

    Positionspapier des GKV-Spitzenverbandes für die 20. Legislaturperiode 2021-2025

    5. August 2021

    Corona-Pandemie formt Rahmenbedingungen für Gesundheits- und Pflegepolitik

    In der Corona-Pandemie haben sich die Stärken eines selbstverwalteten Gesundheitswesens gezeigt. Mit reaktionsschnellen und praxisnahen Lösungen haben die Kranken- und Pflegekassen essenziell zur Bewältigung der Corona-Pandemie beigetragen. Zugleich sind die Schwächen und Defizite der bestehenden Versorgungslandschaft deutlich zutage getreten. In der neuen Legislaturperiode sind die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie auszuwerten und die Lehren für die Zukunft zu ziehen. Notwendig ist eine Reform der Krankenhausversorgung hin zu mehr Spezialisierung und Kooperation. Im Rahmen einer populationsorientierten Planung der Versorgungsstrukturen sind gestufte und vernetzte Behandlungsstrukturen zu stärken. Zudem muss die Qualität der gesundheitlichen Versorgung einen größeren Stellenwert bei der Planung und der Vergütung erhalten. Die digitale Vernetzung und digitale Behandlungsmöglichkeiten sind weiter voranzubringen. Nicht zuletzt müssen die soziale und die gemeinsame Selbstverwaltung wieder gestärkt werden ...

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • Kabinett gibt 120 Millionen Euro für Niedersachsens Krankenhäuser frei

    5. August 2021

    In seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag hat das Landeskabinett dem Vorschlag des Planungsausschusses für Niedersachsens Krankenhäuser zugestimmt und Investitionen in Höhe von 120 Millionen Euro freigegeben. Der Programmentwurf wird jetzt dem Landtag zur Stellungnahme zugeleitet.

    Zuvor hatte der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss unter Vorsitz der niedersächsischen Gesundheitsministerin Daniela Behrens die Investitionsmaßnahmen an 18 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 120 Millionen Euro vorgeschlagen.

    Die Fördermittel fließen gezielt in die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in den Regionen. Für Niedersachsens Patientinnen und Patienten soll auch in Zukunft eine hochmoderne, wohnortnahe und gut aufeinander abgestimmte stationäre Versorgung bereitstehen ...

    Quelle: stk.niedersachsen.de
  • Zukunft der Gesundheit – Expertenkommission legt Empfehlungen zum Aufbau einer Uni-Medizin in Cottbus vor

    4. August 2021

    Universitätsmedizin Cottbus

    Das Land Brandenburg plant den Aufbau einer Universitätsmedizin in Cottbus. Dazu hat eine hochkarätige zehnköpfige Expertenkommission Empfehlungen erarbeitet, die heute von Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle im Kabinett vorgestellt wurden. Das Projekt ist Bestandteil des Bundesgesetzes zur Strukturstärkung der vier Kohleregionen in Deutschland. Die Kommission wird von Prof. Dr. Karl Max Einhäupl geleitet, der die Empfehlungen auf einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei im Beisein von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Ministerin Dr. Manja Schüle vorstellte.

    Neben moderner Industrie und innovativer Wirtschaft werden Wissenschaft und Forschung zukünftig die wesentlichen Treiber der Strukturentwicklung und Wachstumsmotor in der Lausitz sein. Das Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus (IUC), das als Kern der Modellregion Gesundheit Lausitz aufgebaut werden soll, ist hierbei ein Schlüsselprojekt ...

    Quelle: mwfk.brandenburg.dem
  • N-TV

    Hecken: 'Es gibt zu viele Krankenhäuser'

    2. August 2021

    N-TV: Experten würden jede dritte Klinik schließen

    Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses von Krankenkassen, Ärzten und Kliniken (G-BA), Josef Hecken, fordert eine grundlegende Reform der Krankenhausversorgung. Jede dritte Klinik in Deutschland sei für die medizinische Versorgung überflüssig ...

    Quelle: n-tv.de
  • Holetschek treibt den Ausbau der stationären Versorgung im ländlichen Raum weiter voran

    2. August 2021

    Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister bei der offiziellen Einweihung der Erweiterungsbauten der Bezirkskliniken Schwaben in Burgau und Günzburg

    Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt den Ausbau der stationären Versorgung im ländlichen Raum weiter voran. Der Minister betonte am Donnerstag anlässlich der Einweihung der Erweiterungsbauten der Bezirkskliniken Schwaben in Burgau und Günzburg: „Wir machen unsere Kliniken fit für die Zukunft, indem wir auf dem Land und in der Stadt kontinuierlich investieren. Gleich zwei Baumaßnahmen, nur wenige Kilometer voneinander entfernt: Das ist etwas sehr Besonderes, denn die Erweiterungsbauten bedeuten beste Versorgung für die gesamte Region! Klar ist: Die Krankenhauslandschaft in Bayern ist vielfältig, und das stationäre Versorgungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger verbessert sich durch diese Investitionen noch weiter.“ ...

    Quelle: stmgp.bayern.de
  • Beschäftigte fordern den Erhalt des Krankenhauses in Holweide

    2. August 2021

    Das Krankenhaus Holweide muss bleiben! Die Schließung muss gestoppt werden!“ Unter diesem Motto hatten Mitarbeiter des Klinikums Holweide zu einer Versammlung in die Schützenhalle eingeladen ...

    Quelle: rheinische-anzeigenblaetter.de
  • BR

    Krankenhauspersonal muss entlastet werden, und zwar schnell

    Laut einer BR-Recherche kämpfen Pflegekräfte und Mediziner zunehmend mit Personalmangel und Sparkurs.
     
    Es werde seit Jahren akzeptiert, dass Ärzte und Pflegekräfte systematisch überlastet würden, kritisiert Prof. Christian Karagiannidis von der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung von Intensiv- und Notfallmedizinern ...

    Quelle: br.de
  • DKG

    DKG: RKI muss umgehend weitere Kennzahlen veröffentlichen

    2. August 2021

    DKG legt Konzept zur umfassenden Bewertung der Pandemielage vor

    Für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie benötigt  Deutschland einen Indikatorenmix, um das Infektionsgeschehen einzuschätzen, die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems zu beurteilen und politische Maßnahmen planen und festlegen zu können. Neben der Inzidenz, die auch weiterhin eine wesentliche Rolle spielen soll, fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) weitere konkrete Kennzahlen zur Beurteilung der Pandemie. „Dazu gehören die Hospitalisierungsrate, eine altersstratifizierte Impfquote, die Belegung von Intensivkapazitäten, die Positivrate an Tests und die Steigerungsquoten, sowohl der Inzidenz als auch der Hospitalisierungsraten. Aus unserer Sicht ist es zwingend erforderlich, diese Kennzahlen transparent und öffentlich darzustellen, um die notwendige Akzeptanz für bevorstehende politische Entscheidungen zu erreichen. Allein die Inzidenz noch als Maßgabe dafür zu nehmen, wann Beschränkungen von Grundrechten im Herbst erfolgen könnten, ist absolut nicht mehr ausreichend“, erklärt der Vorstandsvorsitzende der DKG, Dr. Gerald Gaß ...

    Quelle: dkgev.de
  • DKG

    DKG: Ambulante Notfallversorgung schnell angehen!

    30. Juli 2021

    Dringend, und darüber sind sich alle einig, muss die neue Bundesregierung die aufgeschobene Reform der ambulanten Notfallversorgung angehen. Wie die Patienten in die jeweils richtige Versorgungsebene gesteuert werden können, wer zu welcher Zeit zukünftig für die Leistungserbringung zuständig sein soll und wie diese Leistungen sachgerecht zu vergüten sind, muss zeitnah geregelt werden ...

    Quelle: dkgev.de
  • RND

    AOK-Chef Litsch kritisiert Spahns 'Wohltaten' an Ärzte, Kliniken und Apotheken

    30. Juli 2021

    Der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, rechnet im RND-Interview mit der Politik von Bundesgesundheitsminister Spahn ab.

    Litsch  beklagt Wohltaten für Ärzte, Kliniken und Apotheken – mit geringem Nutzen für Patientinnen und Patienten und warnt vor  Milliardenlöchern ...

    Quelle: rnd.de
  • TONL

    Seenplatte-Kreis fordert Gesetzänderung zum Erhalt der Frühchenstation im Klinikum Neubrandenburg

    30. Juli 2021

    Der Kreistag Mecklenburgische Seenplatte hat den Bundestag und den zuständigen Bundesausschuss zu einer Gesetzesänderung aufgefordert, um die Neonatologie im Klinikum Neubrandenburg erhalten zu können ...

    Quelle: t-online.de
  • MERK

    Landkreis Weilheim-Schongau: Beim Thema Krankenhaus flogen im Kreistag die Fetzen

    30. Juli 2021

    Auf Wunsch des Kreistags gab der Geschäftsführer der Krankenhaus Weilheim-Schongau GmbH, Thomas Lippmann, einen Bericht im Gremium. Die Kreisräte hatten aber wenig Interesse an seinen Erfolgsmeldungen, wie sich in nachfolgenden Debatte zeigte ...

    Quelle: merkur.de
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