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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • Bayern: Gemeinsam effektiv gegen hausärztlichen Nachwuchsmangel

    5. Juli 2011
    Koordinierungsstelle für die Weiterbildung in der Allgemeinmedizin

    Gemeinsam effektiv gegen hausärztlichen Nachwuchsmangel
    Bayerische Landesärztekammer, Kassenärztliche Vereinigung Bayerns, Bayerische Krankenhausgesellschaft und Bayerischer Hausärzteverband starten Förderinitiative

    Die Zahlen nehmen an Dramatik zu: 23 Prozent der Hausärztinnen und Hausärzte in Bayern sind älter als 60 Jahre, das Durchschnittsalter liegt bei 52,5 Jahren, Nachwuchs findet sich nur noch schwer. Die Folgen: In drei bis vier Jahren wird es in ganz Bayern größere Versorgungslücken geben. Bereits jetzt bleiben auf dem Land immer öfter Praxen unbesetzt und Patientinnen und Patienten müssen immer weitere Wege und Wartezeiten in Kauf nehmen. Der Hausärztemangel ist nicht mehr ein drohendes Szenario, sondern in vielen Orten Bayerns bereits Alltag. Auch in den Krankenhäusern ist der Nachwuchsmangel sichtbar. Derzeit können in den bayerischen Kliniken über 500 Arztstellen nicht besetzt werden.

    Mit einer gemeinsamen Förderinitiative wollen jetzt Bayerische Landesärztekammer, Kassenärztliche Vereinigung Bayerns, Bayerische Krankenhausgesellschaft und Bayerischer Hausärzteverband ihren Teil dazu beitragen, um diese Negativentwicklung zu stoppen. Die vier Organisationen haben Ende vergangenen Jahres die Koordinierungsstelle für die Weiterbildung in der Allgemeinmedizin gegründet, die jetzt ihre Arbeit aufgenommen hat. Gemeinsames Ziel ist es, die Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in Bayern langfristig zu sichern und zu optimieren sowie die Zahl der Weiterbildungsverbünde zu erhöhen.
    Angesiedelt ist die Koordinierungsstelle bei der Bayerischen Landesärztekammer. Die vier Organisationen finanzieren die Koordinierungsstelle anteilig, wobei Landesärztekammer und Kassenärztliche Vereinigung jeweils 35 Prozent tragen und Krankenhausgesellschaft sowie Hausärzteverband je 15 Prozent.
     
    Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer:
    „Ziel der Verbundweiterbildung ist es, die Weiterbildung zum Facharzt Allgemeinmedizin attraktiver zu gestalten und so einen effektiven Beitrag gegen den Hausärztemangel zu leisten. Durch die Kooperation von Kliniken und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten soll eine kontinuierliche nicht unterbrochene Weiterbildung „aus einer Hand“ gewährleistet werden. Gemeinsam mit den Verbundpartnern und der Koordinierungsstelle stehen den interessierten Ärztinnen und Ärzten Partner zur Verfügung, um eine strukturierte und qualitativ hochwertige Weiterbildung zum Facharzt Allgemeinmedizin ohne große bürokratische Hindernisse zu ermöglichen. Die Koordinierungsstelle ist einerseits eine zentrale Anlaufstelle für Studierende, Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung sowie Weiterbildungsbefugte und -stätten und andererseits ein Initiator für neu zu gründende Weiterbildungsverbünde.“
    Dr. Dieter Geis, Vorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbandes:
    „Diese Initiative ist ein Baustein, um die flächendeckende wohnortnahe qualifizierte hausärztliche Versorgung in Bayern zu sichern und genügend Nachwuchs für den hausärztlichen Beruf zu begeistern. Aber auch die Politik und andere Organisationen müssen dringend ihre Hausarbeiten machen. So dürfen die Kassen, allen voran die AOK Bayern, nicht länger die per Gesetz vorgeschriebenen Hausarztverträge durch die Prolongierung der Vertragsverhandlungen untergraben.“

    Siegfried Hasenbein, Geschäftsführer Bayerische Krankenhausgesellschaft:
    „Die Krankenhäuser haben ein hohes Interesse daran, dass den Patienten ein flächendeckendes Netzwerk in der Gesundheitsversorgung zur Verfügung steht. Dazu gehört auch, die hausärztliche Versorgung nachhaltig zu sichern. Wenn Kliniken und niedergelassene Ärzten bei der Weiterbildung enger kooperieren, wird auf beiden Seiten die Tätigkeit für den ärztlichen Nachwuchs attraktiver.“

    Dr. Wolfgang Krombholz, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns:
    „Wenn wir jetzt nicht in einer konzertierten Aktion gegensteuern, dann wird sich der Ärztemangel in wenigen Jahren zu einem kaum mehr lösbaren Problem entwickeln. Allein im Jahr 2010 wurden in Bayern mehr als 70 Praxen mangels Nachfolger geschlossen. Die fehlende Planungssicherheit beim Honorar, zunehmende bürokratische Aufwände und die Belastung durch zeitintensive Bereitschaftsdienste machen den Hausärzten gerade auf dem Lande sehr zu schaffen. Mit der Gründung der Koordinierungsstelle ist ein Schritt auf dem Weg zu einer Verbesserung der Situation zurückgelegt. Viele weitere müssen folgen.“


    Quelle: BLÄK - BKV - BKHG - BVH
  • MIW

    KBV kritisiert Versorgungsgesetz

    30. Juni 2011
    Die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) kritisiert die von der schwarz-gelben Koalition geplante spezialärztliche Versorgung zulasten der ambulanten Grundversorgung ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Ambulanten Kodierrichtlinien (AKR) endgültig vom Tisch?

    30. Juni 2011
    Zwar fehlt noch eine rechtsverbindliche Auskunft, aber eine Reihe handfester Argumente und Beschlüsse deuten auf ein endgültiges Aus für die Ambulanten Kodierrichtlinien (AKR) ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Gesundheitsminister tagen in Frankfurt (Main)

    29. Juni 2011
    EHEC, Transplantationsgesetz und die Ärzteversorgung auf dem Land sind Themen bei der zweitägigen Konferenz der Gesundheitsminister in Frankfurt ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Gesundheitsministerkonferenz: Ärzteversorgung auf dem Land muss gesichert werden

    28. Juni 2011
    Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) wirbt für die Gesundheitsministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag in Frankfurt am Main für eine Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Gesundheitsminister Daniel Bahr schlägt Reform des Medizinstudiums vor

    28. Juni 2011
    Danach sollen die Studierenden das Praktische Jahr erst nach der schriftlichen Abschlussprüfung antreten müssen ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Das Klinikum Altenburger Land beklagt den Bescheid zum 6. Thüringer Krankenhausplan

    27. Juni 2011
    Das will sich in seiner Leistungserbringung nicht einschränken lassen und geht vor Gericht ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • G-BA: Pressemitteilung: Qualitätsberichte der Krankenhäuser künftig mit 182 Indikatoren

    23. Juni 2011
    Folgende Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 22. Juni 2011 kann jetzt im Internet abgerufen werden:

    Mehr Informationen: Qualitätsberichte der Krankenhäuser künftig mit 182 Indikatoren - G-BA setzt AQUA-Empfehlungen um

    Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Er bestimmt in Form von Richtlinien den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für etwa 70 Millionen Versicherte. Der G-BA legt fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV übernommen werden. Rechtsgrundlage für die Arbeit des G-BA ist das fünfte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB V).

    Den gesundheitspolitischen Rahmen der medizinischen Versorgung in Deutschland gibt das Parlament durch Gesetze vor. Aufgabe des G-BA ist es, innerhalb dieses Rahmens einheitliche Vorgaben für die konkrete Umsetzung in der Praxis zu beschließen. Die von ihm beschlossenen Richtlinien haben den Charakter untergesetzlicher Normen und sind für alle Akteure der GKV bindend.

    Bei seinen Entscheidungen berücksichtigt der G-BA den aktuellen Stand der medizinischen Erkenntnisse und untersucht den diagnostischen oder therapeutischen Nutzen, die medizinische Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit einer Leistung aus dem Pflichtkatalog der Krankenkassen. Zudem hat der G-BA weitere wichtige Aufgaben im Bereich des Qualitätsmanagements und der Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung.

    Weitere Informationen finden Sie unter http://www.g-ba.de.
    Quelle: G-BA
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  • G-BA: Newsletter für den Monat Mai 2011

    23. Juni 2011
    Der Newsletter des Gemeinsamen Bundesausschusses für den Monat Mai 2011 steht nun im Internet zum Download bereit:

    Newsletter Nr. 05 - Mai 2011
    Quelle: G-BA
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  • Spezialfachärztliche Versorgung: Bürokratiemonstrum ohne Nutzen für Ärzte und ihre Patienten

    21. Juni 2011
    Pressemitteilung des Berufsverbandes Niedergelassener Chirurgen (BNC) vom 21. Juni 2011
     
    Hamburg, 21. Juni 2011. Der Berufsverband Niedergelassener Chirurgen (BNC) lehnt die Struktur der „spezialfachärztlichen Versorgung“ im Referentenentwurf des GKV-Versorgungsgesetzes ab. Über das Leistungsspektrum und den Zugang von Fachärzten zu dieser neuen Versorgungsschiene soll nämlich ausschließlich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entscheiden. BNC-Präsident Dr. Dieter Haack fordert: „Die neue Versorgungsschiene gehört in die Hände der Bundesärztekammer, denn sie kontrolliert ohnehin die fachärztliche Weiterbildung und die Qualität in allen Versorgungsebenen.“ Haack erinnert daran, dass der neue Bundesärztekammer-Präsident Dr. Frank-Ulrich Montgomery intensive politische Diskussionen angekündigt hat: „Wir hoffen, dass die Bundesärztekammer bei der spezialfachärztlichen Versorgung nicht länger übergangen wird.“
     
    Die Folgen der geplanten Struktur wären nach Auffassung von Haack bedenklich: „Es ist falsch, dem G-BA als politisch gesteuerter Institution derart viel Macht einzuräumen. Unter dem Druck politischer Sparziele wird der G-BA viele niedergelassene Fachärzte von der spezialfachärztlichen Versorgung ausschließen.“ Der BNC kritisiert zudem das komplizierte Prozedere: „Der G-BA legt die Qualitätsvorgaben fest, niedergelassene Fachärzte müssen sich bei ihrer Landesbehörde, bei den Landesverbänden der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landeskrankenhausgesellschaft anmelden – und dies für einige wenige Leistungen, die ebenfalls vom G- BA festgelegt werden. Hier entsteht ein neues Bürokratiemonstrum!“, warnt Haack.
     
    Der BNC moniert außerdem, dass die geplante „spezialfachärztliche Versorgung“ dem Gedanken von gleichberechtigter Kooperation zwischen ambulantem und stationärem Sektor widerspricht. „Ambulante Operateure haben in der Vergangenheit viele Leistungen aus dem stationären Bereich übernommen, ohne dass diesen Leistungen Geld gefolgt wäre oder die entsprechenden Arztbudgets (RLV und QZV) angepasst worden wären“, schimpft Haack. Niedergelassene Fachärzte müssen trotz dieser vielen Stellschrauben alle Investitionen für die Ausstattung und die Qualitätssicherung in ihren Praxen aus eigener Tasche finanzieren, während Krankenhäuser von ihren Trägern bezuschusst werden. „Der geplante Investitionskostenabschlag von 5% für Leistungen am Krankenhaus kann dieses Ungleichgewicht nicht einmal ansatzweise beseitigen“, erläutert Haack.
     
    Der BNC ist der Berufsverband der freiberuflichen Chirurgen in Deutschland, deren Interessen er durch einen Bundesvorstand sowie 25 regionale Landesverbände (ANC) vertritt. Er engagiert sich für die Aus- und Weiterbildung seiner Mitglieder und setzt sich für eine Förderung der ambulanten chirurgischen Behandlung sowie des interdisziplinären Austauschs ein. Der Verband führt hierzu auf Bundesebene den Dialog mit Politikern, Krankenkassen, Wirtschaft und anderen Berufsverbänden.
     
    Kontakt zum BNC:
    Rosemarie Plassmann, BNC-Geschäftsstelle
    040 60329110, info@bncev.de
    http://www.bncev.de
    Quelle: BNC e.V.
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  • MIW

    Hamburg/ Die Linke: Krankenhäuser in öffentlicher Hand!

    17. Juni 2011
    Die Linksfraktionen verabschiedet eine Resolution zur Krankenhausversorgung in Schleswig-Holstein und Hamburg ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Infektionsschutzgesetz: Hygiene in Krankenhäusern soll verbessert werden

    17. Juni 2011
    Der Bundestag hat am 9. Juni ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Bis zum 31. März 2012 haben die Länder nun Zeit per Rechtsverordnung Regelungen für die Einhaltung der Infektionshygiene in Einrichtungen des Gesundheitswesens zu treffen ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Sachsen-Anhalt: SPD streitet um die Uni-Kliniken

    16. Juni 2011
    Der politische Streit um die mögliche Privatisierung der Universitätskrankenhäuser in Sachsen-Anhalt eskaliert ... [gelesen: hier und hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Krankenkassen fordern erneut Direktverträge

    15. Juni 2011
    Laut vdek Verbands-Chefin Kathrin Herbst können nur so Anreize geschaffen werden, nach Preis und Qualität auszuwählen ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Versorgungsgesetz entzieht AKR den Boden

    15. Juni 2011
    Der GKV-Spitzenverband kritisiert die Aufhebung zur gesetzlichen Verpflichtung der Anwendung von Kodierrichtlinien ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    GKV-Versorgungsstrukturgesetz: Referentenentwurf

    10. Juni 2011
    Im Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministerium (BMG) für das geplante GKV-Versorgungsstrukturgesetz wurden einzelne Punkte weiter konkretisiert ... [gelesen: hier]

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Bundestag beschließt Gesetz zur Eindämmung von Krankenhausinfektionen

    10. Juni 2011
    Mit bundesweit einheitliche Regeln für die Sauberkeit in Krankenhäusern und den sachgerechten Einsatz von Antibiotika sollen die Zahl gefährlicher Krankenhausinfektionen eingedämmt werden ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Barmer GEK: "Wettbewerbsverhinderungsgesetz"

    9. Juni 2011
    Die Krankenkassen lassen an Bahrs Gesundheitsreform kein gutes Haar. Besonders dramatisch seien die Eingriffsmöglichkeiten der Behören ... [gelesen: hier und hier]
    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Saarland: Kabinett billigt Krankenhausplan

    9. Juni 2011
    Bis zum Jahr 2015 sollen 242 stationäre Krankenhausbetten abgebaut werdenund die Zusammenarbeit von Krankenhäusern in Krankenhausverbünden verbessert werden ... [gelesen: hier]

    Dierktilnk zum Krankenhausplan: hier

    Quelle: medinfoweb.de
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  • MIW

    Versorgungsgesetz : GKV Spitzenverband ist empört

    9. Juni 2011
    Das geplante Versorgungsgesetz im Gesundheitswesen soll den niedergelassenen Ärzten deutlich mehr Geld einbringen ... [gelesen: hier]


    Quelle: medinfoweb.de
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