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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) – Mecklenburg-Vorpommern gibt zusätzliche 26 Millionen Euro für Krankenhäuser

    12. Oktober 2020

    Glawe: Notwendige Investitionen in digitale Technik wird unterstützt – Krankenhäuser zukunftssicher aufstellen

    Der Bund stellt über ein neues Investitionsprogramm – das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) – bundesweit drei Milliarden Euro zusätzlich bereit, damit Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung und ihre IT-Sicherheit investieren können. Vorgesehen ist, dass die Bundesländer in Ergänzung weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro aufbringen. Nach dieser Regelung müssen in Mecklenburg-Vorpommern 30 Prozent der Summe (26 Millionen Euro) bereitgestellt werden, um die Bundesmittel zu erhalten ...

    Quelle: regierung-mv.de
  • SMBW

    Bessere Rahmenbedingungen für die Geburtshilfe angestoßen

    12. Oktober 2020

    Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches Geburtshilfe unter Leitung von Staatssekretärin Bärbl Mielich haben in ihrer letzten Sitzung am Freitag (9. Oktober) eine abschließende Bilanz gezogen ...

    Quelle: sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
  • AOK

    Krankenkassen unterstützen Gesetzentwurf für neue NRW-Krankenhausplanung: Jetzt die Weichen für mehr Qualität stellen

    12. Oktober 2020

    Gemeinsame Pressemitteilung der Krankenkassen/-verbände in Nordrhein-Westfalen

    Die gesetzlichen Krankenkassen und deren Verbände unterstützen den heute von den Fraktionen von CDU und FDP eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHGG NRW) ausdrücklich. „Damit werden die Weichen für mehr Qualität in der NRW-Krankenhausversorgung gestellt und die dringend erforderliche Kehrtwende bei der Klinikplanung eingeleitet“, erklärt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NORDWEST, für die gesetzlichen Krankenkassen ...

    Quelle: aok.de
  • BDC

    Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. befürwortet die Ausweitung der Pflegepersonaluntergrenzen

    12. Oktober 2020

    Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC) hält die durch das Bundesgesundheitsministerium per Ersatzvornahme beschlossene Ausweitung der Pflegeper-sonaluntergrenzen (PpUG) auf weitere medizinische Fachbereiche grundsätzlich für richtig. „Pflegepersonaluntergrenzen dienen zuvorderst der Patientensicherheit und sind ein wirkungsvolles Instrument, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege und im ärztlichen Dienst zu verbessern“, so Prof. Dr. med. Dr. h.c. Hans-Joachim Meyer, Präsident des Berufsverbands der Deutschen Chirurgen ...

    Quelle: bdc.de
  • ÄZ

    Prof. Augurzky: 'Es wird eine Phase der Sparsamkeit auf Kliniken zukommen'

    8. Oktober 2020

    Wirtschaftsforscher sehen Kliniken auf massive Probleme zusteuern – sobald die nächste Regierung steht. Der Ökonom Professor Boris Augurzky erklärt im „ÄrzteTag“-Podcast, was hinter seiner Vermutung steckt – und wie wir die Krankenhäuser fit für die Zukunft machen ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • VKD

    VKD: Ein Neustart des Finanzierungssystems für die Krankenhäuser kann nicht bis nach der Bundestagswahl warten

    8. Oktober 2020

    DRG-System auf den Prüfstand - Jetzt!

    Mittlerweile häufen sich Berichte und Einschätzungen renommierter Forschungseinrichtungen zu einer drohenden Insolvenzwelle der Krankenhäuser. In einer gestern veröffentlichten Studie warnt nun auch das RWI davor. Die Ausfallwahrscheinlichkeit der Krankenhäuser ist danach auf den höchsten Wert seit über zehn Jahren geklettert. Der VKD hatte bereits seit 2017 wiederholt auf diese systembedingten Tendenzen hingewiesen. Laut RWI sei spätestens 2022 nach der Bundestagswahl mit massiven finanziellen Belastungen der Krankenhäuser zu rechnen, die viele nicht mehr auffangen könnten ...

    Quelle: vkd-online.de
  • ÄB

    3. Gesetz zur Änderung des Kranken­haus­gestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) geht in die 1. Lesung

    8. Oktober 2020

    NRW Ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl-Josef Laumann (CDU) will die Krankenhausplanung ganz grundlegend reformieren. Die Versorgung soll künftig über medizinische Leistungen mit konkreter Angabe von OPS und ICD in den Leistungsbescheiden geplant werden ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • NKG

    Überleben der niedersächsischen Kliniken maßgeblich von verlässlicher Finanzierung abhängig

    8. Oktober 2020

    Krankenhäuser brauchen laut NKG Planungssicherheit und faire Finanzierung – nicht nur im Krisenfall

    Hannover. Die Corona-Pandemie zeigt, dass Krankenhäuser in Krisen geraten können, wenn keine Mittel für das Vorhalten von Betten, Schutzkleidung und Personal eingeplant sind. „Die finanzielle Situation der Krankenhäuser ist weiterhin ein ernstes Problem“, sagte Dr. Hans-Heinrich Aldag, Vorsitzender der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG) während der Mitgliederversammlung dieses Zusammenschlusses aller Krankenhäuser in Niedersachsen mit insgesamt rund 41.000 Betten.

    Quelle: nkgev.info
  • Die Universitätsklinika in Mannheim und Heidelberg sollen 2022 fusionieren

    8. Oktober 2020

    Nach heutiger Informationen des "Mannheimer Morgen sollen sich die Uniklinik Heidelberg und das Mannheimer Klinikum zusammenschließen und in die alleinige Trägerschaft des Landes Baden-Württemberg übergehen ...

    Quelle: gmx.net
  • MOZ

    Ruppiner Kliniken: Alles beim Alten

    8. Oktober 2020

    Nach einem Sitzungsmarathon im Ostprignitz-Ruppiner Kreistag fiel die Entscheidung zur Zukunft der Pro Klinik Holding: Der Antrag von Landrat, Ralf Reinhardt (SPD), der vorsah, die Holding in einen Tendenzbetrieb umzuwandeln, fand keine Mehrheit ...

    Quelle: moz.de
  • G-BA

    Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen: Vorhaltung einer Fachabteilung für Kinder- und Jugendmedizin als basisversorgungsrelevante Leistung zur flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung

    8. Oktober 2020

    Beschluss vom 1. Oktober 2020. Er tritt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

    Der Unterausschuss Bedarfsplanung hat auf Basis von Anträgen des GKV-Spitzenverbandes und der Deutschen Krankenhausgesellschaft am 20.01.2020 die Wiederaufnahme der Bera-tungen in der zuständigen Arbeitsgruppe beschlossen, um die Erweiterung der Sicherstellungszuschläge-Regelungen um die Vorhaltung der Fachabteilung für Kinder- und Jugendmedizin als basisversorgungsrelevante Leistung zur flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung zu beraten ...

    Quelle: g-ba.de
  • ÄZ

    Baden-Württemberg hat 30 Kliniken verloren

    7. Oktober 2020

    Seit 2011 hat Baden-Württemberg 30 Kliniken weniger
     
    .. und die Landesregierung setzt weiter auf den schrittweisen Umbau der Kliniklandschaft. Rote Zahlen in mehr als jeder zweiten Klinik treiben diesen Prozess gehörig voran ...

    siehe auch

    Konzentration und Kampf ums Geld von Krankenhäusern hält an ... hier

    Quelle: aerztezeitung.de
  • DKG

    DKG zur vorgelegten Studie des RWI

    7. Oktober 2020

    Insolvenzwelle droht – mit negativen Folgen für die Bevölkerung

    Die am Dienstag vorgelegte Studie des RWI macht deutlich, dass die Krankenhäuser in Deutschland über das Jahr hinaus eine bessere Finanzierung benötigen. Die schon vor der Corona-Pandemie extrem angespannte wirtschaftliche Lage vieler Häuser wird sich spätestens 2022 – so die Wissenschaftler – zu einer Insolvenzwelle ausdehnen. „Die Untersuchung unterstreicht, dass die von der Deutschen Krankenhausgesellschaft geforderte strukturelle Debatte über die Planung und Finanzierung von Kliniken umgehend geführt werden muss. Wir müssen darüber diskutieren, wie wir Daseinsvorsorge langfristig gesichert finanzieren können. Wie viel Vorhaltefinanzierung benötigen wir? Zentral ist aber auch, dass wir endlich von der kalten Strukturbereinigung wegkommen. Die drohende Insolvenzwelle gefährdet bedarfsnotwendige Kliniken – mit Folgen für die Bevölkerung vor Ort. Nicht jedes Bett und jeder Klinikstandort wird zwingend auch in der Zukunft benötigt. Aber die Entscheidung, wie es mit unserer Kliniklandschaft weitergeht, darf nicht durch Insolvenzen entschieden werden, sondern durch die Entscheidung der politisch Verantwortlichen in den Ländern“, erklärt Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ...

    Quelle: dkgev.de
  • VKD

    Minister weitet nachweislich schlechte Regelung noch weiter aus

    Sollen nun wieder Behandlungskapazitäten in den Krankenhäusern ohne Not verknappt werden – sogar mitten in der Pandemie?

    Berlin, d. 5. Oktober 2020. Was treibt den Bundesgesundheitsminister, eine nachgewiesen schlechte Regelung nun auch noch enorm auszuweiten? Was treibt ihn, einen seit fast einem Jahr in seinem Ministerium vorliegenden, deutlich besseren Vorschlag zu ignorieren, obwohl dieser sogar aus der Konzertierten Aktion Pflege heraus beauftragt wurde? Also mit Zustimmung auch seines Ministeriums. Es geht um die Pflegepersonaluntergrenzen – extrem starr, bürokratisch und schädlich für die Patientenversorgung.

    Quelle: vkd-online.de
  • KGRP

    Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz begrüßt die von Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler angekündigte Verdoppelung des Corona-Bonus für die Pflegekräfte in den Kliniken durch das Land

    Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) begrüßt die heute von Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler angekündigte Verdoppelung des auf Bundesebene durch das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) auf bis zu 1.000 Euro festgelegten Corona-Bonus für die Pflegekräfte in den rheinland-pfälzischen Kliniken ...

    Quelle: kgrp.de
  • NSK

    Das Land will einfach nicht entscheiden - Niels-Stensen-Kliniken und Paracelsus-Kliniken handeln

    2. Oktober 2020

    Der niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung entgegen anderslautender Zusagen der Staatskanzlei in Hannover sowie weiterer politischer Vertreter erneut nicht über den Trägerwechsel der Paracelsus-Klinik Osnabrück (jetzt: Marienhospital Osnabrück – Standort Natruper Holz) zu den Niels-Stensen-Kliniken Marienhospital Osnabrück entschieden. Die Sachlage müsse, so die Begründung, noch weiter geprüft werden, hieß es von Seiten des zuständigen Sozialministeriums. In diesem Jahr, so die Behörde weiter, sei das allerdings wohl nicht mehr zu schaffen. Was die Behörde allerdings bis heute überhaupt zur Sachverhaltsklärung vorgenommen hat, bleibt im Nebel. Trotzdem bauen die Partner das medizinische Angebot am Standort Natruper Holz nun erheblich aus.

    Quelle: niels-stensen-kliniken.de
  • Wortprotokoll - Öffentliche Anhörung - Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

    2. Oktober 2020

    Ausschuss für Gesundheit - Öffentliche Anhörung

    Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) ...

    Quelle: bundestag.de
  • Rheinland-Pfalz verdoppelt Bundes-Bonus: Höhere Corona-Prämie für Pflegekräfte und weitere Beschäftigte in Krankenhäusern

    Finanzielle Anerkennung für außergewöhnliche Leistungen: Rheinland-Pfalz sattelt bei seinem Anteil der bundesweiten Corona-Prämie für Pflegekräfte in Krankenhäusern auf und weitet mit einer zusätzlichen Aufstockung den möglichen Empfängerkreis deutlich aus ...

    Quelle: msagd.rlp.de
  • Krankenhausplanungsausschuss befasst sich mit Osnabrücker Krankenhausstreit

    1. Oktober 2020

    Wem gehört die ehemalige Paracelsus-Klinik in Osnabrück? Um die Frage geht es heute im Krankenhausplanungsausschuss des Landes Niedersachsen. Konkret geht es beim Krankenhausstreit um den Versorgungsauftrag für die Bereiche Neurologie und Neurochirurgie ...

    Quelle: osradio.de
  • HESS

    Hessen: Opposition fordert mehr Geld für Krankenhäuser

    1. Oktober 2020

    Die Opposition wirft der Landesregierung einen Sparkurs auf Kosten der Patienten vor. Die Lage habe sich durch Corona drastisch verschlechtert. Gesundheitsminister Klose wehrt sich ...

    Quelle: hessenschau.de
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