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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • ÄZ

    Krankenhauszukunftsgesetz - Zu knapp kalkuliert!?

    3. September 2020

    Der Vorsitzende des Hartmannbundes und Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, hat Zweifel angemeldet, ob die finanzielle Ausstattung des Krankenhaus-Zukunftsgesetz ausreiche, um integrierte Notfallstrukturen an den Krankenhäusern zu finanzieren ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • DKG

    DKG zum Krankenhauszukunftsgesetz

    3. September 2020

    Wichtige Hilfen für die Krankenhäuser

    Mit der Investitionshilfe des Bundes über den Zukunftsfonds werden den Krankenhäusern für dringend notwendige Modernisierungsinvestitionen Mittel bereitgestellt, die über die Regelinvestitionsfinanzierung durch die Bundesländer nicht zur Verfügung stehen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt ausdrücklich diese Entscheidung der Bundesregierung. „Telemedizinische Weiterentwicklungen und die IT-Sicherheit vertragen kein längeres Warten“, erklärt DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum ...

    Quelle: dkgev.de
  • VUD

    VDU: Krankenhauszukunftsfonds setzt wichtige Impulse für zukunftsfähige Versorgungsstrukturen

    3. September 2020

    Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG), das heute im Bundeskabinett beschlossen wurde, sieht umfangreiche Investitionen in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vor. Damit setzt das Gesetzesvorhaben wichtige Impulse für die Zukunft der Krankenhauslandschaft.

    Ergänzend zum bisherigen Krankenhausstrukturfonds sieht der Gesetzentwurf einen Krankenhauszukunftsfonds vor. Dieser fördert moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur, IT- und Cybersicherheit sowie regionale Versorgungsstrukturen durch umfassende Investitionen. Alles Aspekte, die für die Universitätsmedizin von großer Bedeutung sind. Zehn Prozent der Mittel sind dabei für sie vorgesehen ...

    Quelle: uniklinika.de
  • ZI

    Statement des ZI zum Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG)

    3. September 2020

    Das Bundeskabinett hat heute dem von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegten Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) zugestimmt. Dazu erklärt der Vorstandsvorsitzende des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi), Dr. Dominik von Stillfried:

    „Immer weniger Patientinnen und Patienten müssen aufgrund einer COVID-19-Infektion intensivmedizinisch behandelt werden. Durch breites Testen werden lokale Infektionsausbrüche sofort erkannt. Die Krankenhäuser kehren daher zum Normalbetrieb zurück und fahren ihre Behandlungskapazitäten zügig hoch. Ein flächendeckendes Freihalten von Betten, ein weiterer Aufbau intensivmedizinischer Kapazitäten sowie finanzielle Hilfen in Form von Freihaltepauschalen und Pauschalen für zusätzliche Intensivbetten sind nicht mehr nötig. Folgerichtig sollten diese Hilfszahlungen an Kliniken über das Krankenhausentlastungsgesetz zum 30. September 2020 durch krankenhausindividuelle Entgelte abgelöst werden. Zu diesem Urteil kommt auch der von Bundesgesundheitsminister Spahn eingesetzte Expertenbeirat, der seinen Abschlussbericht am 25. August 2020 vorgelegt hat ...

    Quelle: zi.de
  • ÄB

    Grünen-Vorstände schlagen Reform der Krankenhaus­finanzierung vor

    2. September 2020

    ÄRZTEBLATT: Annalena Baerbock und Robert Habeck, die beiden Bundesvorsitzenden der Grünen, fordern ein zweites Standbein in der Krankenhausfinanzierung. Damit Koope­rationen zwischen ambulant und stationär künftig besser funktionieren, soll ein bundesweit ein­heitliches neues Abrechnungssystem geschaffen werden ...

    siehe auch

    • Bündnis 90 | Die Grünen: Grundsatzprogrammentwurf ... hier
    • ÄRZTEZEITUNG: Die Finanzierung der stationären Versorgung soll dafür um zusätzliche Vorhalte-Pauschalen neben den Fallpauschalen ergänzt werden ... hier

    Quelle: aerzteblatt.de
  • SZ

    Gesetzesinitiative zur Abschaffung der Fallpauschalen in der Pädiatrie

    2. September 2020

    Der Bundesrat wird sich am 18. September mit dem Vorstoß Mecklenburg-Vorpommerns zur Abschaffung der Fallpauschalen auf den Kinder- und Jugendstationen von Krankenhäusern befassen ...

    Quelle: sueddeutsche.de
  • KWM

    Region Würzburg und Main-Rhön: Krankenhäuser und Regierung im Gespräch

    2. September 2020

    Bereits seit vielen Jahren treffen sich die Geschäftsführer von öffentlichen und freigemeinnützigen Kliniken der Regionen Würzburg und Main-Rhön regelmäßig im Rahmen eines Stammtischs, um sich über aktuelle und allgemeine Themen des Gesundheitswesens auszutauschen. Mit dem sogenannten „Klinik-Schoppen“ haben sie diesem Treffen im Juni diesen Jahres ein neues Format gegeben: Bei einem Glas Wein kommen sie nicht nur untereinander, sondern auch mit Vertretern aus Medien, Verwaltung und Politik ins Gespräch.

    In der vergangenen Woche war Dr. Eugen Ehmann, Regierungspräsident von Unterfranken, zu Gast in der Runde. Er informierte sich über die aktuelle Lage in den Krankenhäusern und sprach mit den anwesenden Klinikleitern auch über grundsätzliche Fragestellungen der Gesundheitspolitik ...

    Quelle: kwm-klinikum.de
  • DKG

    Faire Krankenhauspolitik

    2. September 2020

    Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende. Die befürchtete zweite Corona-Welle ist da. Auch wenn die Krankenhäuser heute weit besser auf eine wieder steigende Anzahl von Covid19-Patienten vorbereitet sind, brauchen sie weiter Unterstützung vom Gesetzgeber. Deshalb ist es wichtig, dass der Entwurf für das Krankenhauszukunftsgesetz gleich zu Beginn der parlamentarischen Herbstsaison ins Parlament kommt. 3,9 Mrd. € werden über drei Jahre von Bund (70 %) und Ländern (30 %) zur investiven Stärkung der Krankenhäuser bereitgestellt. Ein Förderschwerpunkt ist die IT- und Digitalausstattung einschließlich Cybersicherheit in den Krankenhäusern. Ein anderer die bessere Ausstattung der Notfallambulanzen der Krankenhäuser. Als Reaktion auf Corona ist auch die Förderung der Umwandlung in Ein- und Zweibettzimmer vorgesehen. Wichtig für schnelle Umsetzung wären allerdings mehr unbürokratische pauschale Fördermöglichkeiten ...

    Quelle: dkgev.de
  • dKH

    Die Zukunft der Qualitätspolitik nach Covid-19 kann nur europäisch sein

    2. September 2020

    Eine qualitativ hochwertige stationäre Patientenversorgung stellt sowohl im deutschen Gesundheitssystem als auch in den übrigen Ländern der EU eine der zentralen Voraussetzungen für eine optimale Gesundheitsversorgung dar. In allen Gesundheitssystemen innerhalb der EU werden ca. ein Drittel der gesamten Ressourcen im
    Umfeld der stationären Versorgung eingesetzt. Für komplexe Behandlungssituationen wie für die Versorgung akuter lebensbedrohlicher Ereignisse müssen stationäre Behandlungskapazitäten koordiniert werden und in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. Jedes EU-Mitglied wendet für die Überwachung von Qualitätsstandards im Bereich der stationären Versorgung erhebliche Mittel auf – allerdings ohne abgestimmte innereuropäische Strategie und vergleichbare Evaluationen ...

    Quelle: daskrankenhaus.de
  • Nationales Gesundheitsportal geht online

    1. September 2020

    Das vom Bundesgesundheitsministerium seit vier Jahren geplante Informationsangebot geht endlich online ... www.gesund.bund.de 

    Quelle: gesund.bund.de
  • Bundesgesundheitsminister Spahn will Krankenhäusern im Norden von Essen helfen

    1. September 2020

    Für die Krankenhäuser im Norden von Essen kann die Stadt auf Hilfe vom Bund hoffen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Montag bei seinem Besuch in Essen zugesagt ...

    Quelle: radioessen.de
  • Das Klinikum Reinkenheide fordert mehr Planungssicherheit in Corona-Zeiten

    1. September 2020

    Das Klinikum Reinkenheide in Bremerhaven fordert in der aktuellen Corona-Pandemie mehr Unterstützung seitens der Politik. Die Krankenhäuser würden mit den Pandemie bedingten Unsicherheiten allein gelassen, sagte der Geschäftsführer des Klinikums, Thomas Kruse, am Rande eines Workshops ...

    Quelle: butenunbinnen.de
  • Ersatzneubau der Pflegestationen am Klinikum Landshut

    1. September 2020

    Regierung erteilt fachliche Billigung für den ersten Bauabschnitt

    Die Regierung von Niederbayern hat den ersten Abschnitt des Ersatzneubaus für die Pflegestationen beim Klinikum Landshut fachlich gebilligt. Für diesen ersten Bauabschnitt sind im Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern 61,38 Mio. € Fördermittel vorgesehen ...

    Quelle: bayern.de
  • Transparenz über die Zahlungen an Krankenhäuser für Ausgleichszahlungen und Intensivbetten

    31. August 2020

    Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und
    der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [Drucksache 19/21742] ... 

    Quelle: bundestag.de
  • AOK BV

    G+G-Blickpunkt August 2020

    31. August 2020

    • Corona-Impfung möglicherweise erst 2021
    • Covid-19: Über die Hälfte der beatmeten Patienten stirbt
    • KHZG: Spahn berücksichtigt Vorschläge des Expertenbeirats ...

    Quelle: aok-bv.de
  • AOK BV

    Versorgungsverbesserungsgesetz bringt neuen Schwung für Selektivverträge

    31. August 2020

    Vertane Chancen bei Hebammen, Pflege und Kindern

    Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz – GPVG) soll die gesundheitliche und pflegerische Versorgung für Patientinnen und Patienten sowie Pflegebedürftige verbessert werden. Das GPVG regelt ein ganzes Bündel unterschiedlicher Sachverhalte. Um regionalen Versorgungsbedürfnissen besser Rechnung zu tragen, sollen zum einen die Möglichkeiten von Selektivverträgen erweitert werden. Zum anderen soll sich durch die Förderung zusätzlicher Hebammenstellen die Versorgung Schwangerer verbessern ...

    Quelle: aok-bv.de
  • ÄB

    Eine Herausnahme der Pädiatrie aus dem G-DRG-System ist nicht geplant

    28. August 2020

    Entsprechend der Antwort der Bundesre­gie­rung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag [Link: hier] plant die Regierung keine Herausnahme der Pädiatrie aus dem System der diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • BÄK

    BÄK fordert Finanzierungskonzept für Kinder- und Jugendmedizin

    28. August 2020

    Die Bundesärztekammer (BÄK) unterstützt die im Referentenentwurf des Versorgungsverbesserungsgesetzes vorgesehene frühere Einbeziehung der Kinder- und Jugendmedizin in die pauschale Förderung für ländliche Krankenhäuser. Dem Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums zufolge sollen Kinderkrankenhäuser und kinder- und jugendmedizinische Fachabteilungen bereits ab dem Jahr 2021 von den Fördermöglichkeiten profitieren können ...

    Quelle: bundesaerztekammer.de
  • Rudolf Mintrop, Klinikum Dortmund: 'Eine faire Mittelverteilung ist nicht gewährleistet'

    28. August 2020

    Das Krankenhauszukunftsgesetz greift den Kliniken bei Investitionen in digitale Infrastruktur und moderne Notfallkapazitäten unter die Arme. Doch wo besteht überhaupt der größte Nachholbedarf? Wie sieht es mit einer gerechten Mittelverteilung aus? Das haben wir Rudolf Mintrop, Vorsitzender der Geschäftsführung des Klinikums Dortmund, gefragt. Er befürchtet: Diejenigen, die bereits durch eigene Investitionen einen hohen digitalen Reifegrad erreicht haben, stehen am Ende als Verlierer dar ...

    Quelle: gerechte-gesundheit.de
  • BGM

    Abschlussbericht zur Überprüfung der Auswirkungen der Regelungen in den §§ 21 bis 23 auf die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser durch den Beirat gemäß § 24 Krankenhausfinanzierungsgesetz

    28. August 2020

    Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz hat der Gesetzgeber verschiedene Instrumente verankert, die zum einen die medizinischen Kapazitäten zur Behandlung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten in den Krankenhäusern erhöhen und zum anderen die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie für die Krankenhäuser ausgleichen. Zugleich wurde das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verpflichtet, die Auswirkungen dieser in §§ 21 bis 23 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) festgeschriebenen Regelungen auf die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser mit Hilfe eines Expertenbeirates zu überprüfen ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
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