„Der alte Krankenhausplan für das Saarland läuft zwar erst 2025 aus. Auf die bereits eingetretenen, massiven Änderungen in der saarländischen Krankenhauslandschaft muss jedoch zeitnah reagiert und schnellstmöglich ein neuer Plan erstellt werden, der sich an der geänderten Krankenhauslandschaft orientiert“ ...

DKG zu den Beschlüssen von Bund und Ländern

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die heute von Bundesregierung und Ministerpräsidenten beschlossene Verschärfung des Lockdowns. Die Entwicklung der Infektionszahlen ist so besorgniserregend, dass dringend gehandelt werden musste. Der Präsident der DKG, Dr. Gerald Gaß bestätigt die Einschätzung der Politik, dass ansonsten bei einem weiteren ungebremsten Wachstum die Krankenhäuser und deren Mitarbeiter die Versorgung nicht mehr sicherstellen können. „Deshalb ist es absolut richtig auch kurzfristig und schnell die Kontaktbeschränkung im vorgesehenen Maße zu erweitern“, erklärte Dr. Gerald Gaß ...

Krankenhausgesellschaft bittet Bevölkerung um verantwortliches Handeln und sich zum eigenen Schutz und dem ihrer Mitmenschen an die Regeln zu halten

Die Infektionszahlen nehmen seit Wochen auch in Bayern permanent zu und Covid19-infizierte Patienten in den bayerischen Kliniken werden tagtäglich mehr.

„Unsere Krankenhäuser brauchen dringend sinkende Infektionszahlen“. Mit diesen Worten wendet sich der Geschäftsführer der bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG) Roland Engehausen an die Bevölkerung in Bayern. „Die Beschäftigten in den bayerischen Krankenhäusern kämpfen um Menschenleben. Für teilweise lebensbedrohlich erkrankte Corona-Patienten wird in der Pflege und bei der Versorgung auf den Intensiv- und Normalstationen weit über das übliche Maß alles getan.“

Moderne Strukturen - sichere Finanzierung

Die Bewältigung der COVID-19 Pandemie im Jahr 2020 hat deutlich gemacht, welche große Bedeutung leistungsfähige Krankenhäuser und ausreichende Behandlungskapazitäten für die Versorgung Schwer- und Schwerstkranker haben. Die Hamburger Krankenhäuser haben schnell und entschlossen in den Krisenmodus umgeschaltet und alles organisatorisch und personell Mögliche getan, um auf viele COVID-19 Erkrankte vorbereitet zu sein. Geholfen hat ihnen dabei, dass zahlreiche bürokratieintensive Strukturvorgaben kurzfristig ausgesetzt wurden und damit eine Konzentration auf die Patientenbehandlung möglich war. Die regionale Steuerung durch den Krisenstab des Landes hat gut funktioniert ...

Vor dem Hintergrund der Anhörung (09.12.2020) zum Gesetzentwurf „Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (17/11162)“ erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Sachverständigenanhörung hat deutlich gemacht, wie intransparent sich das bisherige Gesetzgebungsverfahren für den neuen Krankenhausplan Nordrhein-Westfalens darstellt. Der Prozess läuft hinter geschlossenen Türen ab. Eine Einbindung aller relevanten Akteure und Verbände fand von Anfang an nicht statt. Auch die Bürgerinnen und Bürger, die maßgeblich von einer Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft betroffen sein werden, wurden nicht mit einbezogen ...

Bundesrat fordert weitergehende Reglungen
 
Der Bundesrat fordert in seiner Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz –GPVG), im weiteren Gesetzgebungsverfahren im Bereich der stationären Kinder- und Jugendmedi­zin weitergehende Abhilfe in der Vergütung zu schaffen, als dies durch den vorgesehenen Sicher­stellungszuschlag erreicht werden kann. Notwendig ist gem. Beschluss des Bundesrates für pädi­atrische Abteilungen zumindest die Option, nach dem individuellen Bedarf und damit auf Basis ei­ner wirtschaftlichen Betriebsführung ohne verbleibendes Defizit abrechnen zu können ...

Zum Referentenentwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) haben die hauptamtlichen unparteiischen Mitglieder des G-BA folgende Stellungnahme abgegeben:

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG

Alle Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben und Verordnungsentwürfen finden Sie auf der Website des G-BA unter Stellungnahmen.

Vier-Punkte-Plan: Mehr Geld vom Land für Investitionen in Kliniken, Aufbau von Depots mit medizinischer Schutzausrüstung und Versorgungsmaterial, eine Reform der Krankenhausfinanzierung und eine Förderung kommunaler Klinikverbünde ...

Bei den Beratungen über die künftige Krankenhausplanung warnt der Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Jochen Brink, vor übereilten Festlegungen. Der von den Regierungsfraktionen von CDU und FDP vorgelegte Entwurf für ein „Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ lasse noch keine Bewertung zu, welche konkreten Auswirkungen der Schwenk zu medizinischen Leistungsbereichen und Leistungsgruppen als neue Planungskriterien auf die rund 345 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen haben werden. „Die KGNW begleitet den von CDU und FDP begonnenen Prozess für eine Reform der Krankenhausplanung nach wie vor konstruktiv, aber weiterhin ergebnisoffen“, stellt Brink im Vorfeld einer Expertenanhörung am 09.12.2020 im Landtag klar. Entscheidend werde allerdings das Ergebnis der parallel zum Gesetzgebungsverfahren laufenden Beratungen zwischen der Krankenhausgesellschaft und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) sowie den weiteren an der Planung beteiligten Partnern über die konkrete inhaltliche Ausgestaltung dieser Leistungsbereiche und Leistungsgruppen sein ...

Immer mehr Krankenhäuser in Brandenburg stoßen nach Ansicht von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) wegen der steigenden Zahl von Corona-Patienten an die Belastungsgrenze ...

In der zweiten Welle konzentriert sich die Förderung der stationären Covid-Versorgung auf größere Einrichtungen. Das sorgt für Streit zwischen Politik und Krankenhausgesellschaften ...

Die erste Version der Finanzierung freigehaltener Bettenkapazitäten, jeden im Vergleich zum Vorjahr weniger geleisteten Belegungstag mit 560 EUR auszugleichen, erwies sich als einerseits sehr teuer und andererseits wenig sachgerecht. Die dritte Version knüpft nun ab dem 18. November an die von Juli bis 30. September 2020 geltenden differenzierten Pauschalen der zweiten Auflage an, verkompliziert das Regelwerk jedoch enorm ...

Mehr Kliniken könnten erhalten werden
 
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will die Krankenhausplanungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie verändern. "Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt: Wenn der Ernstfall da ist, brauchen wir ein gut funktionierendes Gesundheitssystem. Dazu gehört auch, dass wir über das Land verteilt genügend Intensivbetten brauchen. Dies wird auch bei der neuen Planung berücksichtigt" ...

„Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, unser bewährtes System der stationären Versorgung an die neuen Vorgaben des Bundes anzupassen. Ein Großteil der bislang an der COVID-19 Versorgung beteiligen hessischen Kliniken haben so einen Anspruch auf Ausgleichszahlungen. Das ist ein wichtiger Schritt, um die flächendeckende Versorgung in Hessen weiterhin zu sichern“, so Sozial- und Integrationsminister Kai Klose ...

Spahn „Verteilen die Lasten der Pandemie fair und leistungsgerecht auf verschiedene Schultern.“

Die 105 gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. bis 3. Quartal 2020 insgesamt ein Defizit von knapp 1,7 Mrd. Euro gebucht. Die Finanzreserven der Krankenkassen lagen zum Stichtag 30. September bei 17,8 Mrd. Euro. Dies entspricht 0,81 Monatsausgaben und damit im Durchschnitt etwa dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve. Der Gesundheitsfonds erzielte in den Monaten von Januar bis September ein Defizit von -5,1 Mrd. Euro ...

Die Grünen-Fraktion im Kreistag möchte in der Sitzung am 14. Dezember über die Zukunft des Rodalber Krankenhauses beraten. Dafür beantragen die Grünen, dass der Kreis mit einer Machbarkeitsstudie einen Geriatriestandort in Rodalben prüfen lässt ...

Plusminus-Beitrag hält Faktencheck nicht stand

Der Plusminus-Bericht zu den Corona-Hilfen für Krankenhäuser vom 2. Dezember wird den journalistischen Grundsätzen guter Recherche nicht gerecht. Mit vielen Halbwahrheiten hat er die Situation in den Krankenhäusern falsch wiedergegeben ...

Trotz historisch hohen Steuerzuschuss zum Gesundheitsfond erwarten die Krankenkassen für kommendes Jahr ein Milliardendefizit. Deshalb werden nun Zusatzbeiträge erhöht und die Reserven der Krankenkassen abgeschmolzen werden. Pläne, für die es Kritik gibt ...

Neue Regelung benachteiligt kleine Krankenhäuser

Durch die hohe Infektionsrate der vergangenen Wochen ist die Zahl der Corona-Patienten rasant gestiegen. Krankenhäuser müssen sich je nach Inzidenz in der jeweiligen Region auf die potentiell steigenden Patientenzahlen vorbereiten und Versorgungsengpässe vermeiden. Daher sind unter anderem freie Bettenkapazitäten notwendig, deren Bereithaltung für Kliniken jedoch wenig wirtschaftlich ist. Dazu Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer ...

DKG zum Krankenhaus-Positionspapier des GKV-Spitzenverbandes

Zum Positionspapier des GKV-Spitzenverbandes erklärt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG):

„In einer Situation, in der das deutsche Krankenhauswesen weltweit für  seine herausragende Leistungsfähigkeit und  flächendeckende Versorgungssicherheit  in der Pandemie anerkannt wird, bemüht sich der  GKV-Spitzenverband die Krankenhausversorgung in Deutschland und damit auch die Leistungen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schlecht zu reden. Die Bewältigung der Pandemie für die gesamte Volkswirtschaft und für jeden einzelnen hängt entscheidend von der Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser ab. In dieser Phase höhere MDK-Prüfquoten und bürokratische Vorgaben zu fordern, ist im höchsten Maße befremdlich ...