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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • ÄZ

    Oppositionsfraktionen im Bundestag haben sich für eine Reform der Krankenhausfinanzierung ausgesprochen

    20. Mai 2021

    FDP, Linke und Grüne bringen jeweils Gesetzesentwürfe zur Klinikfinanzierung ein. Aussicht auf Erfolg haben die Vorstöße nicht. Sie sind aber ein Fingerzeig auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • DKG

    Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zu den Anträgen Linke, FDP, Grüne zur Reform der Krankenhausfinanzierung

    20. Mai 2021

    • Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite – Fraktion DIE LINKE (19/26168)
    • Krankenhausfinanzierung der Zukunft – Mehr Investitionen und weniger Bürokratie – Fraktion der FDP (19/26191)
    • Mehr Verlässlichkeit und Qualität in der stationären Krankenhausversorgung – Vergütungssystem, Investitionsfinanzierung und Planung reformieren Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (19/27830)

    Die Krankenhäuser und das gesamte Gesundheitswesen stehen vor großen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund begrüßt die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), dass die von den Fraktionen Die Linke, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgelegten Anträge konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung und Modernisierung der Rahmenbedingungen der Krankenhausversorgung unterbreiten. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich jüngst zu den wichtigsten Reformbedürfnissen in der stationären Versorgung positioniert ...

    Quelle: dkgev.de
  • KRH

    KRH: DRG-Reform – Thema im Gesundheitsausschuss

    20. Mai 2021

    Am gestrigen Mittwoch diskutiert der Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages über einen weitreichenden Reformvorschlag für die Krankenhauslandschaft. Da es sich um einen Antrag aus der Opposition handelt, ist nach den üblichen Spielregeln der Politik mit einer Ablehnung dieser Vorschläge zu rechnen. Dabei geht es um nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der deutschen Krankenhauslandschaft. Diese Frage taugt nicht für parteipolitisches Kalkül. Eine zukünftige Bundesregierung muss die Reform der Krankenhausfinanzierung ganz oben auf die Agenda setzen. Warum also nicht direkt heute damit anfangen? Die AKG, die Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser, zu der auch das KRH gehört, erklärt die Zusammenhänge in einem aktuellen Video ...

    Quelle: krh.de
  • KKVD

    kkvd: Krankenhausfinanzierung muss reformiert werden

    20. Mai 2021

    Im Gesundheitsausschuss des Bundestages findet heute eine Anhörung zur zukünftigen Krankenhausfinanzierung statt. Der Katholische Krankenhausverband Deutschlands (kkvd) setzt sich für eine tiefgreifende Reform ein und schlägt einen Umbau des Finanzierungssystems in zwei Schritten vor.

    Bernadette Rümmelin, Geschäftsführerin des kkvd: „Die Anträge der Fraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zeigen eine zentrale Baustelle der kommenden Legislaturperiode auf. Die Krankenhausfinanzierung muss reformiert werden. Bereits vor der Corona-Pandemie wurde deutlich, dass das jetzige Finanzierungssystem einer Überarbeitung bedarf. Das Fallpauschalen-System (DRG) führt bei gleichzeitig zu geringen Investitionsmitteln durch die Bundesländer zu Fehlanreizen und garantiert keine auskömmliche Finanzierungsgrundlage für eine verlässliche Versorgung. Daher ist es sehr zu begrüßen, dass das Thema der Vorhaltekosten sowie die Berücksichtigung der Bedarfe Eingang in den politischen Diskurs gefunden haben.“ ...

    Quelle: kkvd.de
  • ÄZ

    In Bayern sollen im ländlichen und im städtischen Raum künftig mehr Klinikbetten zur Verfügung stehen

    20. Mai 2021

    Der Krankenhausplanungsausschuss in Bayern hat am Dienstagnachmittag dem Ausbau der Versorgungskapazitäten an gleich mehreren Klinikstandorten zugestimmt ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • DKG

    Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

    20. Mai 2021

    Mit der nun vorliegenden Zweiten Änderungsverordnung sollen in Bezug auf den Sektor Gesundheit insbesondere redaktionelle Änderungen und Straffungen der bestehenden Regelungen aufgegriffen werden. Eine inhaltliche Anpassung oder gar Ausweitung der Definition der kritischen Infrastrukturen soll ausweislich der Begründung vermieden werden. Es sollte jedoch sichergestellt werden, dass die redaktionellen Änderungen in der Praxis nicht doch zu einer Neubewertung der kritischen Infrastruktur „Krankenhaus“ führen. Im Kontext der aktuell laufenden Antragsverfahren für Fördervorhaben nachdem Krankenhaus-Zukunftsgesetz könnten entsprechende Änderungen zu unkalkulierbaren Risiken bei der Antragstellung und späteren Umsetzung führen, da die Förderung teils direkt von der Eigenschaft als Kritische Infrastruktur abhängt ...

    Quelle: dkgev.de
  • BDPK

    BDPK: Gesundheitspolitische Positionen für die 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

    19. Mai 2021

    Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass eine funktionierende Gesundheitsversorgung notwendige Existenzgrundlage für den Einzelnen, die Gesellschaft und die
    Wirtschaft ist.

    Alte und neue Pflicht der Politik bleibt: Stabile Rahmenbedingungen zu schaffen für eine leistungsfähige und bezahlbare Gesundheitsversorgung. Nach Auffassung der Krankenhäuser und Reha-/Vorsorgeeinrichtungen in privater Trägerschaft liegt der Schlüssel dafür in der Patientenorientierung. Mit ihr wird der Fokus auf die Qualität der
    Leistungen gerichtet, sie fördert die Transparenz der Leistungsangebote und sie trägt so dazu bei, dass Strukturen, Prozesse und Ergebnisse des Gesundheitssystems verbessert werden. Deshalb sollte die konsequente Ausrichtung am Wohl der Menschen und an den Bedürfnissen der Patient:innen sowohl für die Politik als auch für die Leistungsträger und für die Leistungserbringer das zentrale Leitkriterium sein ...

    Quelle: bdpk.de
  • SOLIDARIS

    Solidaris: Neuausrichtung der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen

    18. Mai 2021

    Claudia Schürmann-Schütte und Micaela Speelmans
    Zukünftig sind medizinische Leistungsbereiche und Leistungsgruppen maßgeblich

    Am 18. März 2021 ist das Dritte Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) in Kraft getreten. Schwerpunkt ist die Neuausrichtung der Krankenhausplanung. Weitere Änderungen betreffen den Schutz von Patientendaten im Insolvenzfall sowie die Anzeigepflichten bei einem geplanten Trägerwechsel.

    Wesentliche Neuerungen des KHGG NRW aus rechtlicher Sicht ...

    Quelle: solidaris.de
  • GKV zu den Forderungen der Fraktion DIE LINKE: Abschaffung des DRG-Systems und Einführung der Selbstkostendeckung

    18. Mai 2021

    Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 14.05.2021 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Systemwechsel im Krankenhaus – Gemeinwohl statt Kostendruck und Profite“ ...

    Quelle: bundestag.de
  • Bundestag: Anhörung zur künftigen Krankenhausfinanzierung

    18. Mai 2021

    Anträge der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Krankenhausfinanzierung sind am Mittwoch, 19. Mai 2021, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses ...

    Interessierte Zuhörer können einen Gastzugang für die Onlineübertragung der Anhörung erhalten. Anmeldungen sind per E-Mail im Sekretariat des Gesundheitsausschusses möglich (gesundheitsausschuss@bundestag.de).

    Quelle: bundestag.de
  • ZEIT

    Gesundheitsministerin von Sachsen sieht Handlungsbedarf bei Krankenhäusern

    17. Mai 2021

    Petra Köpping (SPD) möchte die sächsischen Krankenhäuser besser für die Zukunft rüsten. Dazu soll das seit 1993 in Kraft stehende sächsische Krankenhausgesetz mit Blick auf künftige Bedürfnisse novelliert werden ...

    Quelle: zeit.de
  • SBZ

    FDP stößt neue Diskussion um Krankenhäuser in Saarbrücken an

    17. Mai 2021

    Ist eine Debatte über Krankenhäuser und Gesundheits-Infrastruktur möglich, ohne dass sie von Stadtteilbefindlichkeiten geprägt wird? ...

    Quelle: saarbruecker-zeitung.de
  • vdek

    Gesundheitspolitische Positionen der Ersatzkassen für die 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

    14. Mai 2021

    Dass ein Virus einmal die Welt fast zum Stillstand bringt, konnte sich vor eineinhalb Jahren kein Mensch vorstellen. Nach nunmehr fast eineinhalb Jahren unter Pandemiebedingungen ist es an der Zeit, Resümee zu ziehen und daraus Aufgaben für die Zukunft abzuleiten. Das trifft vor allem auf den Bereich der Gesundheitsversorgung zu. Gerade das Gesundheitswesen im Allgemeinen und die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Speziellen standen im Fokus der Pandemiebewältigung ...

    Quelle: vdek.com
  • Rheinland-Pfalz baut strategische Landesreserve für Pandemiefall auf

    14. Mai 2021

    Rheinland-Pfalz trifft durch den Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung Vorsorge für einen eventuell auftretenden Pandemiefall oder eine vergleichbare Krisensituation. Diese soll bei Bedarf zum Schutz vulnerabler Gruppen der Bevölkerung, kritische Infrastrukturen, Verwaltung und Wirtschaft zur Verfügung stehen ...

    Quelle: msagd.rlp.de
  • GKV

    GKV-Spitzenverband: Gesundheitsfonds braucht zuverlässige Finanzierung

    14. Mai 2021

    Anlässlich der Planungen der Bundesregierung, den Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds im kommenden Jahr lediglich um 7 Milliarden Euro zu erhöhen, erklärt Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes:

    „Es ist richtig und notwendig, dass die Bundesregierung den Gesundheitsfonds unterstützen will. Die zuverlässige Finanzierung des Gesundheitsfonds ist die Basis für die gute Arbeit der gesetzlichen Krankenkassen. Für die absehbare 18-Milliarden-Lücke im kommenden Jahr reichen die jetzt angekündigten 7 Milliarden Euro bei weitem nicht ...

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • Internationaler Tag der Pflege: Bätzing-Lichtenthäler dankt Pflegekräften

    12. Mai 2021

    Anlässlich des morgigen Internationalen Tags der Pflege dankte Sozial- und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler allen Menschen, die sich um Pflegebedürftige kümmern.

    „Unsere Pflegekräfte sichern in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen tagtäglich unermüdlich eine gute Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz. Besonders während der Corona-Krise zeigt sich, welch tragende Säule unserer Gesundheitsversorgung die Pflege darstellt.“

    Dafür verdienen die Pflegekräfte nicht nur am Tag der Pflege Anerkennung und Dank. Dies müsse sich vor allem in guten Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und einer angemessenen Bezahlung niederschlagen. Vor allem gelte es, Voraussetzungen zu schaffen, damit mehr Personal in der Pflege beschäftigt wird ... 

    Quelle: msagd.rlp.de
  • ÄB

    SPD will Bürgerversicherung und bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege

    11. Mai 2021

    SPD-Wahlprogramm ... hier
     
    Der SPD-Bundesparteitag hat das Wahlprogramm der Partei für die Bundestagswahl beschlossen. Unter dem Titel „Zu­kunftsmission IV – Update für die Gesundheit“ stellt die Partei ihre gesundheitspolitische Agenda vor ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • SZ

    SPD will Krankenhausfinanzierung grundlegend reformieren

    10. Mai 2021

    Das Gesundheitssystem in Deutschland müsse nach Auffassung der schleswig-holsteinischen SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli dringend reformiert werden: "Wir werden das System der Fallpauschalen auf den Prüfstand stellen, die Pauschalen überarbeiten und wo nötig abschaffen" ... denn ... "Krankenhäuser sind keine Renditeobjekte, sondern öffentliche Daseinsvorsorge." ...

    Quelle: sueddeutsche.de
  • ÄB

    Rheinland-Pfalz will mehr Geld für Krankenhäuser bereitstellen

    10. Mai 2021

    Mit verschiedenen Maßnahmen will die neue Koalition in Rheinland-Pfalz aus SPD, Grünen und FDP die Gesundheitsversorgung in den nächsten Jahren sichern und stärken. Der Koalitionsent­wurf sieht dafür unter anderem höhere Investitionsfördermittel für Krankenhäuser vor ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • KKVD

    kkvd: Positionen zur Bundestagswahl 2021

    7. Mai 2021

    Menschlich. Innovativ. Freigemeinnützig.

    Nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 sind entscheidende Weichenstellungen für die Gesundheitsversorgung zu erwarten. Die finanziellen Kosten der Pandemiebekämpfung werden den Handlungsspielraum der öffentlichen Kassen deutlich schmälern. Zudem steht das Gesundheitswesen seit vielen Jahren unter einem enormen Reformdruck, der sich im Krankenhausbereich in einem ungeregelten Strukturwandel entlädt ...

    Quelle: kkvd.de
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