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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • BKTRIER

    BBT-Gruppe: Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergibt Förderbescheide über 7,1 Millionen Euro für Digitalisierung

    4. Mai 2022

    Dem Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier wurden von Ministerpräsidentin Malu Dreyer fünf Bewilligungsbescheide in Gesamthöhe von 7,1 Millionen Euro überreicht. Zu 70 Prozent stammen die Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds des Bundes und zu 30 Prozent aus Landesmitteln...

    Quelle: bk-trier.de
  • NRWSPD

    Gegen die geplanten Krankenhausschließungen!

    4. Mai 2022

    Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD und SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, äußerste sich zum jüngst veröffentlichten Krankenhausplan der Landesregierung so: „Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl veröffentlicht die CDU-Landesregierung einen Krankenhausplan, der sich bei genauem Hinsehen eher als ein Krankenhausschließungsplan entpuppt." Damit können die Wählerinnen und Wähler am 15. Mai auch darüber entscheiden, ob dieser Plan wirklich umgesetzt werden soll...

    Quelle: nrwspd.de
  • SWR

    Sorge um Krankenhaus-Standort Rockenhausen - Diskussion im Donnersberger Kreistag

    4. Mai 2022

    Am Freitagnachmittag war die Zukunft des Klinik-Standorts Rockenhausen Thema im Donnersberger Kreistag. Grund dafür ist, dass die Geriatrie in Rockenhausen geschlossen werden soll. Deshalb gab es zu dieser Thematik hitzige Diskussionen...

    Quelle: swr.de
  • VKD

    Regierungskommission mit Chancen und Risiken und hoffentlich ohne Nebenwirkungen

    4. Mai 2022

    Gestern gab Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach die Besetzung der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ bekannt. Ihre Empfehlungen sollen Grundlage für Krankenhausreformen ab 2023 werden. Es gebe einen starken Handlungsbedarf im Kliniksektor, so der Minister. Die 15 Mitglieder der Kommission sind fraglos anerkannte Expertinnen und Experten. Insofern besteht aus Sicht des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands durchaus die Chance, den von Minister Lauterbach gesehenen Handlungsbedarf in konkrete und sinnvolle Reformschritte aufzulösen.

    „Reformen sind fraglos notwendig und werden vom VKD seit Jahren immer wieder angemahnt“, so VKD-Präsident Dr. Josef Düllings. „Wir hoffen – bei aller Wertschätzung für die Kommissionsmitglieder - aber auch, dass ihre Vorschläge die tatsächlichen Notwendigkeiten widerspiegeln und deren Evidenz nachgewiesen wird. Angesichts der Zusammensetzung der Kommission hoffen wir zudem, dass der Fokus des Gremiums nicht vor allem auf der Situation der Maximalversorger liegt und die vielen für die Grundversorgung der Bevölkerung ebenfalls notwendigen kleineren Häuser aus dem Blickfeld geraten. So wurde in den vergangenen Jahren vereinzelt relativ pauschal und ohne nachgewiesene Evidenz kommuniziert, wie viele Krankenhäuser Deutschland bräuchte... 

    Quelle: vkd-online.de
  • BMG

    Lauterbach: Krankenhausreform wird Schwerpunkt der nächsten Jahre

    3. Mai 2022

    Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach, hat die „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ berufen.

    Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Kommission ist mit 15 Expertinnen und Experten aus der Versorgung (Pflege und Medizin), der Ökonomie, der Rechtswissenschaften und einem an das BMG angebundenen Koordinator besetzt. Die Empfehlungen der Kommission sollen Grundlage für Krankenhausreformen ab dem Jahr 2023 werden...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • DKG

    Krankenhäuser im Dialog - Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG, im Interview

    In der fünften Folge vollziehen wir einen Rollwechsel. Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG, stellt nicht die Fragen, sondern beantwortet Fragen, die ihm Joachim Odenbach, Bereichsleiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der DKG stellt. Vor gut einem Jahr ist Herr Dr. Gaß nach Berlin gewechselt. Zeit für einen Rückblick und Ausblick. Das Gespräch startet mit einem Thema, das uns alle bewegt, dem Krieg in der Ukraine. Vor welchen Herausforderungen stehen Krankenhäuser in der Versorgung? Was läuft gut und wo fehlen noch Rahmenbedingungen? Der Amtsantritt von Dr. Gaß in der DKG fiel mitten in die Corona Krise. Der Rettungsschirm für die Krankenhäuser läuft am 18. April aus. Ist die Corona Krise dann vorbei? Das Gespräch gibt einen Einblick in die aktuelle Lage der Kliniken und die herausfordernde Aufgabe der Kommunikation in der Corona Krise. Zu den anstehenden Reformen gibt das Gespräch einen Überblick. Krankenhausstrukturen, Finanzierung und Ambulantisierung – wo liegen die Schwerpunkte und was erwarten die Krankenhäuser von einer Regierungskommission? Reinhören lohnt sich sehr! ...

    Quelle: dkgev.de
  • AOK BV

    AOK Reimann: Vorschläge der Kassen-Seite berücksichtigen

    3. Mai 2022

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine "Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ berufen. Besetzt ist die Kommission mit 15 Expertinnen und Experten aus der Versorgung (Pflege und Medizin), der Ökonomie, der Rechtswissenschaften und einem an das Ministerium angebundenen Koordinator. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollen die Empfehlungen der Kommission Grundlagen für Krankenhausreformen ab dem Jahr 2023 werden. In einer ersten Reaktion forderte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, eine angemessene Einbindung der Krankenkassen und damit der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler...

    Quelle: aok-bv.de
  • WÖLK

    Saarland verabschiedet neues Krankenhausgesetz

    3. Mai 2022

    RA Dr. Florian Wölk

    Kurz vor der Landtagswahl im Saarland wurde mit Gesetz vom 16.03.2022 eine Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes verabschiedet. Das jetzige Krankenhausgesetz hat erfreulicherweise die ursprünglichen Pläne der damaligen Landesregierung nicht umgesetzt, die noch die Einführung einer umfassenden und strafbewehrten Meldepflicht für Pflichtverletzungen von Krankenhauspersonal vorsah. Auf diese umfassende Denunziationspflicht hat der saarländische Gesetzgeber verzichtet...

    Quelle: medizinrecht.ra-glw.de
  • Holetschek rügt Ampel-Versäumnisse - Lauterbach solle "endlich seine Hausaufgaben machen“

    3. Mai 2022

    Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schaut aktuell mit einem kritischen Blick nach Berlin. Im Interview erklärt er, was ihn an der Politik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stört...

    Quelle: merkur.de
  • DKG

    KGNW: 'Der Klimawandel duldet keinen Aufschub!'

    3. Mai 2022

    Bereits seit vielen Jahren klagen die Krankenhäuser über erhebliche Defizite bei der Investitionsfinanzierung. Die Krankenhäuser in NRW fordern nun ein milliardenschweres Paket für einen „Klimaschutz-Boost“. Ist das - angesichts sich überschlagender Krisen - tatsächlich der richtige Zeitpunkt? Es ist genau der richtige Zeitpunkt, denn der Klimawandel duldet keinen Aufschub mehr...

    Quelle: dkgev.de
  • BMed

    Bundesgesundheitsminister Lauterbach beruft Expertenkreis für die Regierungskommission

    2. Mai 2022

    Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Mitglieder seiner Regierungskommission vorgestellt, die Vorschläge für eine Krankenhausstrukturreform machen soll. Die Mitglieder sollen schriftliche Stellungnahmen zu einzelnen Fragen der Krankenhausversorgung erarbeiten, die Grundlagen für Krankenhausreformen ab dem Jahr 2023 sein werden...

    Quelle: bibliomedmanager.de
  • BMed

    Krankenhausfinanzierung: Ist die Zeit reif für den 'ganz großen Wurf'?

    2. Mai 2022

    Dr. Jens Deerberg-Wittram, Geschäftsführer der RoMed Klinikum Rosenheim, sieht die Kliniklandschaft vor einer grundlegenden Zäsur. Alle Träger, auch die öffentlichen, sollen nun darlegen, dass ihre Häuser jetzt und in Zukunft medizinisch geeignet, bedarfsnotwendig und wirtschaftlich sind. Kreiskrankenhäuser müssen sich spezialisieren oder schließen, kleine Fachkliniken ohne staatliche Mittel auskommen...

    Quelle: bibliomedmanager.de
  • Health-IT-Treffs DMEA: Lauterbach kündigt Digitalstrategie mit Mehrwert an

    2. Mai 2022

    Das deutsche Gesundheitswesen soll eine Digitalstrategie erhalten, die ihren Namen auch verdient. "Das deutsche Gesundheitssystem lässt sich nicht weiterentwickeln, ohne dass wir einen strategischen Ansatz fahren!“, postulierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in seiner Keynote zur Eröffnung der Health-IT-Branchenkonferenz DMEA in Berlin...

    Quelle: Ärztezeitung
  • Nordrhein-Westfalen: Wechsel der Paradigmen bei der Krankenhausplanung

    2. Mai 2022

    In den letzten Wochen hat die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen gesorgt. An Stelle von Betten sollen in Zukunft verstärkt Leistungen geplant werden und bereits im Juni 2022 sollen landesweit die regionalen Planungsverfahren eingeleitet werden. Mit rund 200 Millionen Euro pro Jahr Mehrkosten rechnet das Ministerium...

    Quelle: gesundheit-adhoc.de
  • AOK

    Klinik-Kompakt: Newsletter des AOK-Bundesverbandes

    2. Mai 2022

    Im März hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) unter der neuen Führung erstmals eine Arbeitsplanung für ausgewählte politische Schwerpunkte des Jahres 2022 vorgelegt. In Konkretisierung des Koalitionsvertrages leiten sich auch für den Krankenhausbereich eine Reihe von Handlungsfeldern ab. So werden die bedarfsgerechte, auskömmliche Finanzierung für Pädiatrie, Notfallversorgung und Geburtshilfe und die Schaffung einer Rechtsgrundlage für ein adäquates Personalbemessungsinstrument in der Pflege als im ersten Halbjahr umzusetzende Maßnahmen genannt. Ebenfalls soll noch im ersten Halbjahr 2022 eine Regierungskommission Krankenhaus einberufen werden, welche Empfehlungen und Leitplanken für eine Krankenhausreform vorlegen soll. Als letzter Punkt mit klarem Krankenhausbezug sei hier die Gewährung eines Pflegebonus für coronabedingt besonders belastete Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erwähnt...

    Quelle: aok-gesundheitspartner.de
  • ÄB

    Marburger Bund: Vorschlag zur Krankenhausreform vorgelegt

    29. April 2022

    Einen konkreten Vorschlag zur künftigen Ausgestaltung der Kranken­hausversorgung hat der Marburger Bund (MB) vorgelegt und damit das Positions­papier „Zukunft der Krankenhausversorgung aus ärztlicher Sicht“ vom September 2020 konkretisiert. Darin wird die Einführung eines Versorgungsstufenmodells vorgeschlagen, bei welchem die Krankenhäuser drei Versor­gungsstufen zugeordnet werden: regionalen Versorgern, überregionalen Versorgern und Maximalversorgern, zu denen auch die Universi­täts­kliniken gehören...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • ÄZ

    Regierung im Saarland: Pflege zügig anpacken

    29. April 2022

    Die Wunschliste an den neuen Gesundheitsminister Magnus Jung ist lang: Die Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen, eine bessere Pandemie-Prävention, und ein Dispensierrecht im Bereitschaftsdienst. Am Dienstag wurde der SPD-Politiker vereidigt...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen 2022 veröffentlicht

    28. April 2022

    Neue Rahmenvorgaben schaffen die Voraussetzungen für eine nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen

    Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales heute den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.

    Der neue Krankenhausplan ist ein Krankenhausstärkungsplan, der dafür ausgelegt ist, die Krankenhauslandschaft zukunftsfähig zu gestalten.

    Nordrhein-Westfalen plant bundesweit erstmalig anhand der Leistungsgruppensystematik. Der Einstieg in die neue Krankenhausplanung wurde bewusst als ein lernendes System gestaltet. Die Effekte der neuen Planung werden durch ein fortlaufendes Controlling im Ministerium sowie durch ein Begleitgremium unter Mitwirkung der Beteiligten des Landesausschusses für Krankenhausplanung beobachtet. Bei Bedarf erfolgt eine Fortschreibung bzw. Anpassung der Rahmenvorgaben.

    • Krankenhausplan NRW 2022 ... hier
    • Übersichtstabelle der Qualitätskriterien ... hier
    • Übersichtstabelle der Leistungsgruppendefinitionen ... hier

    Quelle: mags.nrw
  • ÄB

    Gesundheitsminister visiert neue Digitalisierungs­strategie an

    28. April 2022

    Karl Lauterbach (SPD) möchte die Digitalisierung des Gesundheitswesens auf neue Füße stellen, wie er auf der Digitalisierungskonferenz DMEA in Berlin ankündigte. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) werde unmittelbar nach der parlamentarischen Sommerpause damit beginnen, eine umfassende Digitalisierungsstrategie zu erarbeiten und mit allen wichtigen Stakeholdern abzustimmen...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • BKG

    Bayerische Krankenhäuser begrüßen neue datenschutzrechtliche Bestimmungen

    28. April 2022

    Die Krankenhäuser begrüßen, dass in Bayern die landesrechtlichen Vorgaben zum Datenschutz in Kliniken in Anlehnung an die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an die Herausforderungen der Zukunft angepasst worden sind.

    Der bayerische Landtag hat dies am 26.04.2022 mit dem Gesundheitsdienstgesetz beschlossen.

    Quelle: bkg-online.de
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