Dräger-Geräte auf Intensivstationen kommunizieren auf Basis des ISO/IEEE-11073-Standards SDC1 mit dem Klinik-KIS

• Vitalwerte und Beatmungsdaten von Medizingeräten zur Auswertung direkt in das PDMS übertragen
• Interoperabilitätsstandard überwindet Systemgrenzen und ebnet den Weg zur digitalen Medizin

Lübeck – Die Charité – Universitätsmedizin Berlin hat mit Unterstützung durch Dräger die Kommunikation zwischen Medizingeräten und dem zentralen Informationssystem der Klinik deutlich verbessert ...

Die sozialmedizinische Expertengruppe "Vergütung und Abrechnung" (SEG 4) hat die Datenbank Kodierempfehlungen aktualisiert.
Die sozialmedizinische Expertengruppe "Vergütung und Abrechnung" (SEG 4) hat folgende Kodierempfehlung inhaltlich geändert:

• 612 SAPS II, Horovitz-Quotient

Zudem wurden vier neue Kodierempfehlungen hinzugefügt:

• 617 Therapieeinheiten Weaning
• 618 Z-Kodes
• 619 OPS 8-98f, Visite
• 620 Beginn Weaning

Zur Datenbank „SEG 4-Kodierempfehlungen"

Der BKK Dachverband setzt sich vehement für die Fortführung der einzelfallbezogenen Krankenhausabrechnungsprüfungen ein. Diese individuellen Überprüfungen, argumentiert der Verband, seien präziser und effektiver im Vergleich zu den im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz geplanten Stichprobenprüfungen...

Das Bundessozialgericht entschied am 12. Dezember 2023, dass eine Aufwandspauschale aus 2015, die aus einer Prüfung vor 2016 resultiert, nicht unter die kurze Verjährungsfrist fällt. Erst mit Wirkung von 2019 gilt diese Frist analog. Der Vergütungsanspruch eines klagenden Krankenhauses wurde durch Aufrechnung mit der Gegenforderung einer Krankenkasse auf Erstattung der Pauschale hinfällig erklärt. Eine rückwirkende Anwendung des § 109 Abs. 5 SGB V wurde ausgeschlossen...

Verfälschte Prüfquoten und Strafzahlungen: Die unzulässige Ermittlungspraxis des GKV-Spitzenverbands

Der GKV-Spitzenverband legt fest, dass Krankenkassen das Datum der ersten leistungsrechtlichen Entscheidung als Grundlage für ihre Meldung verwenden müssen. Dies verstößt jedoch gegen die gesetzlichen Vorschriften in § 275c SGB V. Die Meldepraxis des GKV-Spitzenverbands führt zu verfälschten Prüfquoten und Strafzahlungen, was für einzelne Krankenhäuser nachteilig sein kann. Es wird empfohlen, gegen die Festlegung der Prüfquote Widerspruch einzulegen und die Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Gericht zu erwirken...

Das Bundessozialgericht hat am 29. August 2023 ein Urteil zur Definition der Hauptdiagnose gefällt, das die Fachwelt überrascht hat. Überraschend war nicht das Urteil selbst, sondern die Ausführungen in der Urteilsbegründung unter Rn. 19: „Liegen bei ex-post-Betrachtung bereits bei Aufnahme in das Krankenhaus objektiv mehrere Leiden vor, die stationäre Behandlung erfordern, sind diese vorbehaltlich besonderer Regelungen stets nach dem Grad ihres Ressourcenverbrauchs zu gewichten.“ Nicht nur die Autoren Sascha Baller und Jörg Liebel reiben sich verwundert die Augen: Wie bitte? Haben wir die Definition der Hauptdiagnose 20 Jahre lang falsch verstanden?...

Krankenhäuser rechnen Leistungen falsch ab und verursachen den Krankenkassen dadurch Schäden in Millionenhöhe.Das behauptet zumindest casusQuo, ein auf die Prüfung von Krankenhausrechnungen spezialisiertes Unternehmen.Die Prüfquoten sind eine Einladung zur Falschabrechnung, da das Entdeckungsrisiko gering und die Strafen lächerlich niedrig sind...

Der hier vorliegende Begutachtungsleitfaden nimmt Bezug auf die am 6. Februar 2024 durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) genehmigte, aktualisierte Richtlinie.

Der Begutachtungsleitfaden dient als Hilfestellung zu einer bundesweit einheitlichen Durchführung von Strukturprüfungen nach § 275d SGB V. Die zu prüfenden Strukturmerkmale basieren auf den vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) herausgegebenen Operationen- und Prozedurenschlüsseln (OPS) nach § 301 Absatz 2 SGB V. Er schafft für die Gutachterinnen und Gutachter verbindliche Vorgaben für die vom Gesetzgeber vorgesehenen Prüfungen der Einhaltung von Strukturmerkmalen in abrechnungsrelevanten Operationen- und Prozedurenschlüsseln ...

Bekanntlich veröffentlicht der GKV-Spitzenverband auf seiner Homepage die zulässige quartalsbezogene Prüfquote, die für die Prüfung der Schlussrechnungen für vollstationäre Krankenhausbehandlung durch den MD gilt. Diese veröffentlichte krankenhausindividuelle Prüfquote ist auch für die Höhe der Sanktion nach § 275 c Abs. 3 SGB V maßgeblich.

Ab dem 3. Quartal 2023 ist der GKV-Spitzenverband dazu übergegangen, die Veröffentlichung der ermittelten Prüfquoten mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen. Dies bedeutet, dass Krankenhäuser, die Zweifel an der korrekten Ermittlung der Prüfquote haben, fristgerecht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Prüfquote durch den GKV-Spitzenverband Widerspruch einlegen müssen...

Vereinbarung nach § 17c Abs. 2b Satz 8 KHG zur Übermittlung der beim Krankenhaus erhobenen Daten und Unterlagen durch die Medizinischen Dienste an die Krankenkassen zur Durchführung der Erörterung und für eine gerichtliche Prüfung der Abrechnung (eUMD-VB) vom 04.12.2023

Die gesetzliche Grundlage für die Übermittlung von Unterlagen im Rahmen der Prüfung von Krankenhausabrechnungen ist in § 17c Abs. 2b Satz 8 KHG geregelt. Danach haben der GKV-Spitzenverband und der MD Bund das Verfahren einvernehmlich zu regeln. Die Parteien haben sich darauf verständigt, ein gemeinsames Kommunikationsportal zu nutzen, das von den MD betrieben wird. Das Portal soll ab dem 01.07.2024 für den Datenaustausch zur Verfügung stehen. Die Krankenkassen können sich ab dem 01.04.2024 dafür registrieren.

Diese Regelung steht im Zusammenhang mit einer geplanten Änderung der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV), mit der die Zuständigkeit für die Übermittlung von Unterlagen im Erprobungsverfahren geklärt werden soll. Bisher waren die Krankenhäuser für die Übersendung der Unterlagen an die Krankenkassen verantwortlich. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat jedoch angekündigt, dass sie diese Praxis zum 01.01.2024 aufgeben wird und die MD die Lieferpflicht übernehmen sollen. Dies erfordert eine Übergangslösung, bis das Kommunikationsportal ab dem 01.07.2024 bundesweit zur Verfügung steht...

RA Dr. Florian Wölkam 

Das BSG hat in einer Entscheidung vom 29.08.2023 (- B 1 KR 18/22 R -) noch einmal klargestellt, dass eine Verlegung eines Versicherten in ein anderes Krankenhaus bedarf es eines sachlichen Grundes, den das Krankenhaus im Streitfall darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen hat, es sei denn, die Verlegung verursacht der Krankenkasse keine Mehrkosten (so bereits BSG, Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 4/22 R –)...

Das systematische Verzeichnis des ICD-Katalogs ist maßgeblich für die Kodierung von Haupt- und Nebendiagnosen. Mit der Frage, ob die Voraussetzungen des konkret in Rede stehenden Codes erfüllt sind, hat sich das BSG hat mit Urteil vom 12.12.2023 – Az. B 1 KR 1/23 R – befasst. Die Revision des klagenden Krankenhauses wurde zurückgewiesen...

Die Sozialmedizinische Expertengruppe „Vergütung und Abrechnung“ der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste (SEG 4) hat ihre Kodierempfehlungen um drei neue Kodierempfehlungen ergänzt. Die Datenbank „SEG 4-Kodierempfehlungen“ wurde entsprechend aktualisiert.

Mit Datum 13.11.2023 wurden folgende Kodierempfehlungen (Nummer und Schlagwort) ergänzt:

• 614 Immunkompromittierung
• 615 Bakteriämie
• 616 Linksherzunterstützung, SAPS

Zur Datenbank „SEG 4-Kodierempfehlungen

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) hat in seinem Beschluss vom 09. November 2023 (Aktenzeichen L 10 KR 246/23 NZB KH) bestätigt, dass die Aufrechnung mit Ansprüchen auf Aufschlagszahlungen im Sinne des § 275 c Absatz 3 Satz 1 und 2 SGB V gegen das im Landesvertrag vereinbarte Aufrechnungsverbot verstößt. Die Klarstellung, dass das landesvertragliche Aufrechnungsverbot greift, wurde durch ständige Rechtsprechung des LSG NRW bestätigt...

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 19. Oktober 2023 (Aktenzeichen B 1 KR 8/23 R) entschieden, dass die rechtmäßige Erhebung von Aufschlagzahlungen nach § 275c Absatz 3 des Sozialgesetzbuches (SGB) V vom Zeitpunkt der Einleitung der Rechnungsprüfung abhängt. Gemäß § 275c Absatz 3 Satz 1 des SGB V sind Krankenhäuser ab dem Jahr 2022 verpflichtet, zusätzlich zur Rückzahlung von Differenzen in den Rechnungen Aufschlagzahlungen an die Krankenkassen zu leisten...