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Michael Thieme

Was gibt es Neues in der Krankenhauslandschaft? Welche Personalien ändern sich? Gibt es aktuelle Gesetzesbeschlüsse? Welche ökonomischen Auswirkungen haben die jüngsten demografischen Entwicklungen auf den Gesundheitsmarkt? Diese und viele weitere Fragen werden Tag für Tag neu diskutiert und beantwortet. Das Portal „medinfoweb.de“ versteht sich als Onlinezeitschrift für Informatik, Ökonomie, Marketing und Qualitätsmanagement im Gesundheitswesen. Gebündelt, stets aktuell und immer handverlesen werden alle Neuigkeiten gesammelt und anwenderbezogen aufbereitet.

  • MDK

  • Umstrittenes BSG-Urteil zur Hauptdiagnose

    15. März 2024

    Das Bundessozialgericht hat am 29. August 2023 ein Urteil zur Definition der Hauptdiagnose gefällt, das die Fachwelt überrascht hat. Überraschend war nicht das Urteil selbst, sondern die Ausführungen in der Urteilsbegründung unter Rn. 19: „Liegen bei ex-post-Betrachtung bereits bei Aufnahme in das Krankenhaus objektiv mehrere Leiden vor, die stationäre Behandlung erfordern, sind diese vorbehaltlich besonderer Regelungen stets nach dem Grad ihres Ressourcenverbrauchs zu gewichten.“ Nicht nur die Autoren Sascha Baller und Jörg Liebel reiben sich verwundert die Augen: Wie bitte? Haben wir die Definition der Hauptdiagnose 20 Jahre lang falsch verstanden?...

  • PP

    Abrechnungsfirma der Krankenkassen behauptet eklatanten Abrechnungsbetrug

    13. März 2024

    Krankenhäuser rechnen Leistungen falsch ab und verursachen den Krankenkassen dadurch Schäden in Millionenhöhe.Das behauptet zumindest casusQuo, ein auf die Prüfung von Krankenhausrechnungen spezialisiertes Unternehmen.Die Prüfquoten sind eine Einladung zur Falschabrechnung, da das Entdeckungsrisiko gering und die Strafen lächerlich niedrig sind...

    Quelle: presseportal.de
  • Begutachtungsleitfaden StrOPS 2024

    1. März 2024

    Der hier vorliegende Begutachtungsleitfaden nimmt Bezug auf die am 6. Februar 2024 durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) genehmigte, aktualisierte Richtlinie.

    Der Begutachtungsleitfaden dient als Hilfestellung zu einer bundesweit einheitlichen Durchführung von Strukturprüfungen nach § 275d SGB V. Die zu prüfenden Strukturmerkmale basieren auf den vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) herausgegebenen Operationen- und Prozedurenschlüsseln (OPS) nach § 301 Absatz 2 SGB V. Er schafft für die Gutachterinnen und Gutachter verbindliche Vorgaben für die vom Gesetzgeber vorgesehenen Prüfungen der Einhaltung von Strukturmerkmalen in abrechnungsrelevanten Operationen- und Prozedurenschlüsseln ...

    Quelle: md-bund.de; MD
  • MOHR

    Einmonatige Widerspruchsfrist gegen Prüfquotenfestlegung durch den GKV-Spitzenverband

    26. Februar 2024

    Bekanntlich veröffentlicht der GKV-Spitzenverband auf seiner Homepage die zulässige quartalsbezogene Prüfquote, die für die Prüfung der Schlussrechnungen für vollstationäre Krankenhausbehandlung durch den MD gilt. Diese veröffentlichte krankenhausindividuelle Prüfquote ist auch für die Höhe der Sanktion nach § 275 c Abs. 3 SGB V maßgeblich.

    Ab dem 3. Quartal 2023 ist der GKV-Spitzenverband dazu übergegangen, die Veröffentlichung der ermittelten Prüfquoten mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen. Dies bedeutet, dass Krankenhäuser, die Zweifel an der korrekten Ermittlung der Prüfquote haben, fristgerecht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Prüfquote durch den GKV-Spitzenverband Widerspruch einlegen müssen...

    Quelle: medizinrecht-ra-mohr.de
  • GKV

    Vereinbarung zur Übermittlung von Unterlagen für das Erörterungsverfahren durch die Medizinischen Dienste an die Krankenkassen

    12. Januar 2024

    Vereinbarung nach § 17c Abs. 2b Satz 8 KHG zur Übermittlung der beim Krankenhaus erhobenen Daten und Unterlagen durch die Medizinischen Dienste an die Krankenkassen zur Durchführung der Erörterung und für eine gerichtliche Prüfung der Abrechnung (eUMD-VB) vom 04.12.2023

    Die gesetzliche Grundlage für die Übermittlung von Unterlagen im Rahmen der Prüfung von Krankenhausabrechnungen ist in § 17c Abs. 2b Satz 8 KHG geregelt. Danach haben der GKV-Spitzenverband und der MD Bund das Verfahren einvernehmlich zu regeln. Die Parteien haben sich darauf verständigt, ein gemeinsames Kommunikationsportal zu nutzen, das von den MD betrieben wird. Das Portal soll ab dem 01.07.2024 für den Datenaustausch zur Verfügung stehen. Die Krankenkassen können sich ab dem 01.04.2024 dafür registrieren.

    Diese Regelung steht im Zusammenhang mit einer geplanten Änderung der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV), mit der die Zuständigkeit für die Übermittlung von Unterlagen im Erprobungsverfahren geklärt werden soll. Bisher waren die Krankenhäuser für die Übersendung der Unterlagen an die Krankenkassen verantwortlich. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat jedoch angekündigt, dass sie diese Praxis zum 01.01.2024 aufgeben wird und die MD die Lieferpflicht übernehmen sollen. Dies erfordert eine Übergangslösung, bis das Kommunikationsportal ab dem 01.07.2024 bundesweit zur Verfügung steht...

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • WÖLK

    BSG: Verlegung nur bei sachlichen Grund

    29. Dezember 2023

    RA Dr. Florian Wölkam 

    Das BSG hat in einer Entscheidung vom 29.08.2023 (- B 1 KR 18/22 R -) noch einmal klargestellt, dass eine Verlegung eines Versicherten in ein anderes Krankenhaus bedarf es eines sachlichen Grundes, den das Krankenhaus im Streitfall darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen hat, es sei denn, die Verlegung verursacht der Krankenkasse keine Mehrkosten (so bereits BSG, Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 4/22 R –)...

    Quelle: medizinrecht.ra-glw.de
  • BSG-Urteil zum Vorrang des systematischen Verzeichnisses bei der Kodierung von Diagnosen

    27. Dezember 2023

    Das systematische Verzeichnis des ICD-Katalogs ist maßgeblich für die Kodierung von Haupt- und Nebendiagnosen. Mit der Frage, ob die Voraussetzungen des konkret in Rede stehenden Codes erfüllt sind, hat sich das BSG hat mit Urteil vom 12.12.2023 – Az. B 1 KR 1/23 R – befasst. Die Revision des klagenden Krankenhauses wurde zurückgewiesen...

    Quelle: kmh-medizinrecht.de
  • MD

    SEG 4 hat drei neue Kodierempfehlungen erstellt

    27. Dezember 2023

    Die Sozialmedizinische Expertengruppe „Vergütung und Abrechnung“ der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste (SEG 4) hat ihre Kodierempfehlungen um drei neue Kodierempfehlungen ergänzt. Die Datenbank „SEG 4-Kodierempfehlungen“ wurde entsprechend aktualisiert.

    Mit Datum 13.11.2023 wurden folgende Kodierempfehlungen (Nummer und Schlagwort) ergänzt:

    • 614 Immunkompromittierung
    • 615 Bakteriämie
    • 616 Linksherzunterstützung, SAPS

    Zur Datenbank „SEG 4-Kodierempfehlungen

    Quelle: medizinischerdienst.de
  • QUAAS

    Aufrechnung mit Ansprüchen auf Aufschlagszahlungen verstößt gegen landesvertragliches Aufrechnungsverbot

    29. November 2023

    Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) hat in seinem Beschluss vom 09. November 2023 (Aktenzeichen L 10 KR 246/23 NZB KH) bestätigt, dass die Aufrechnung mit Ansprüchen auf Aufschlagszahlungen im Sinne des § 275 c Absatz 3 Satz 1 und 2 SGB V gegen das im Landesvertrag vereinbarte Aufrechnungsverbot verstößt. Die Klarstellung, dass das landesvertragliche Aufrechnungsverbot greift, wurde durch ständige Rechtsprechung des LSG NRW bestätigt...

    Quelle: quaas-partner.de
  • BSG-Urteil: Aufschlagzahlungen nach § 275c Abs. 3 SGB V sind vom Zeitpunkt der Rechnungsprüfung abhängig

    7. November 2023

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 19. Oktober 2023 (Aktenzeichen B 1 KR 8/23 R) entschieden, dass die rechtmäßige Erhebung von Aufschlagzahlungen nach § 275c Absatz 3 des Sozialgesetzbuches (SGB) V vom Zeitpunkt der Einleitung der Rechnungsprüfung abhängt. Gemäß § 275c Absatz 3 Satz 1 des SGB V sind Krankenhäuser ab dem Jahr 2022 verpflichtet, zusätzlich zur Rückzahlung von Differenzen in den Rechnungen Aufschlagzahlungen an die Krankenkassen zu leisten...

    Quelle: kmh-medizinrecht.de
  • Präklusion und die Aufforderung zur Vorlage von Nachweisen zum OPS-Komplexkode

    2. November 2023

    RA Dr. Till Flachsbarth

    Im Verfahren vor dem SG Heilbronn zu AZ: S 5 KR 1771/22 war mitunter strittig, ob das Krankenhaus zu Recht der Abrechnung den OPS 8-918 zugrunde gelegt hat. Erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens wandte die beklagte Krankenkasse ein, aus der unstreitig vorgerichtlich dem MD vorgelegten Dokumentation gehe nicht hervor, dass nicht mehr als 8 Teilnehmer an Gruppentherapien teilgenommen hätten...

    Quelle: trefz-flachsbarth.de
  • SEUF

    Strafzahlungen für Rechnungsprüfverfahren vor 2022 sind unzulässig!

    23. Oktober 2023

    BSG: Strafzahlungen setzen einen Prüfauftrag an den MD im Jahr 2022 voraus.

    Mit Urteil vom 19.10.2023, Az. B 1 KR 8/23 R hat das BSG eine wesentliche Streitfrage um die sog. Strafzahlung, rechtstechnisch Aufschlag genannt, geklärt.

    Ausgangslage: Sollte sich im Anschluss an ein MD-Rechnungsprüfverfahren unstrittig eine Rechnungsminderung er- geben, bestimmt § 275c Abs. 3 Satz 1 SGB V, dass das Krankenhaus ab dem Jahr 2022 neben der Rückzahlung der Rechnungsdifferenz einen Aufschlag an die Krankenkasse zu zahlen hat. Die Krankenkassen nutzten die unsaubere Formulierung des Gesetzes aus, um Strafzahlungen auch für solche „beanstandete“ Abrechnungen zu fordern, bei welchen allein die leistungsrechtliche Entscheidung der Krankenkasse im Jahr 2022 ergangen ist.

    Nach dem bisher bekannten Terminbericht des BSG sind Strafzahlungen nur zu zahlen, wenn die Krankenkasse den Prüfauftrag an den MD im Jahr 2022 erteilt hat. Für alle Fälle, in welchen der MD im Jahr 2021 oder gar vorher beauftragt wurde, scheidet die Straf-zahlung aus.

    Quelle: seufert-law.de
  • MOHR

    Versorgung gesunder Neugeborener

    28. September 2023

    RA Mohr

    Die Versorgung gesunder Neugeborener im Rahmen von § 24 f  Satz 3 SGB V stellt keine Aufnahme i.S. von § 1 Abs. 1 Satz 4 FPV (2015) dar. Sie bedeutet lediglich eine Nebenleistung zur Entbindung und / oder Krankenhausbehandlung der Mutter. Im Falle der Verlegung ist kein Verlegungsabschlag anzusetzen, da es an einer organisatorischen Eingliederung als Patient in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses fehlt. BSG-Urteil vom 29.06.2023, Az.: B 1  KR 20/22 R ...

    Quelle: medizinrecht-ra-mohr.de
  • DGK

    Empfehlungen für die Dokumentation des Arzt-Vorbehalts für die stationäre Leistungserbringung im Rahmen des AOP-Vertrages 2023

    11. September 2023

    Die im AOP-Vertrag getroffenen Vereinbarungen sind nach einer dreimonatigen Übergangsfrist inzwischen verbindlich umzusetzen! Die bisherigen G-AEP-Kriterien wurden in dem Vertrag durch sogenannte Kontext-Faktoren ersetzt, die nach Auffassung der DGK jedoch nicht geeignet sind, um Hochrisiko-Fälle zu erfassen.

    Die verantwortlichen Ärzt:innen haben unabhängig von diesen Kontext-Faktoren die Möglichkeit, eine im AOP-Katalog enthaltende Prozedur stationär zu erbringen, wenn eine ambulante Durchführung nicht vertretbar erscheint. Die DGK hatte bereits 2015 und 2017 gemeinsam mit dem MD Kriterien für stationäre Aufenthalte nach kardiologischen Prozeduren erarbeitet.

    Diese Kriterien wurden in tabellarischer Form zusammengestellt und durch wenige, weitere Kriterien ergänzt, die in der Task Force der DGK konsentiert wurden. Die Tabellen sind speziell für die bisher in den AOP-Katalog übernommenen Leistungen erarbeitet und können als (nicht rechtsverbindliche) Argumentationshilfe dienen, wenn der MD eine stationäre Behandlungsnotwendigkeit anzweifelt.

    Die Tabellen können Sie auf der nachfolgenden Seite herunterladen ... hier

    Quelle: dgk.org
  • InEK

    Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG zu 'Berechnung der Dauer einer kontinuierlichen Dialyse'

    8. September 2023

    Unterbrechung von jeweils bis zu 24 Stunden sind bei der Berechnung der Dauer der einzelnen Behandlungszyklen/Anwendungen mitzuzählen

    Mit dem vorliegenden Antrag sollte die Frage geklärt werden, wie Pausenzeiten (z.B. durch Filterwechsel, Unterbrechung durch Diagnostik, Auslassversuch etc.) bei kontinuierlichen Nierenersatzverfahren für die Berechnung der zu kodierenden Dauer eines Behandlungszyklus zu berücksichtigen sind

     

    Quelle: g-drg.de
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