Agaplesion hat vor 20 Jahren mit vier Krankenhäusern in Frankfurt angefangen. Nun gehört es mit Helios, Sana und Asklepios zu den größten Gesundheitskonzernen in Deutschland. Der Vorstandsvorsitzende, Dr. Markus Horneber, spricht über unterbelegte Kliniken und den Zwang zu Reformen...

Angesichts der aktuellen Diskussion über die Krankenhausplanung in NRW, möchten wir auf eine Publikation hinweisen, die der vdää* zusammen mit der Rosa Luxemburg Stiftung und dem Vereins Solidarisches Gesundheitswesen herausgegeben hat: Achim Teusch, Kein Bett zu viel. Eine Kritik am Modellprojekt «Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen» analysiert die neue Krankenhausplanung der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Es drohen weitere Schließungen von Krankenhäusern und Bettenabbau. Die dort geforderte Ambulantisierung stößt auf Strukturen, mit denen das aber aktuell nicht möglich ist.

Eine zweite Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Thomas Böhm zur Krankenhausplanung in Deutschland und deren Geschichte in den einzelnen Bundesländern zeigt: Jahrzehntelang wurden unter dem Deckmantel der Krankenhausplanung Hunderte Krankenhäuser geschlossen, privatisiert oder fusioniert und in weniger als 20 Jahren 150.000 Betten abgebaut. Gleichzeitig stieg die Zahl der stationär behandelten Kranken von 2002 bis 2019 um mehr als 11 Prozent an.

Ein Strukturgutachten soll Klarheit darüber bringen, wie es mit der Gesundheitsversorgung im Landkreis Eichstätt weiter gehen soll. „Entwicklung einer standortübergreifenden Medizinstrategie“ - so lautet der Auftrag an die Gutachter...

Für die Planungskosten der Klinik-Neubauten in Achern und Offenburg hat das Land nun Geld freigegeben. Damit sind die zwei größten Bau-Maßnahmen der Agenda 2030 als Förderprojekte anerkannt – unklar ist jedoch noch, wie viel Geld fließen wird...

Kabinettsbeschluss zum Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes

Der AOK-Bundesverband kritisiert erneut wesentliche Regelungen im GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG). „Dieses Gesetz enthält keinerlei Maßnahmen für eine kurz- oder langfristige Stabilisierung der GKV-Finanzen. Beiträge werden hochgeschraubt, Rücklagen eingezogen und Schulden gemacht“, betont Vorstandsvize Jens Martin Hoyer. Auch marginale Änderungen im Vergleich zum Referentenentwurf wie etwa die einmalige Erhöhung des Herstellerabschlags im Arzneimittelbereich oder die Aussetzung der verschärften Regelungen zur Anhebung des Zusatzbeitrags für ein Jahr würden am grundsätzlichen Befund nichts ändern. „Diese kosmetischen Anpassungen verstärken den Eindruck, dass das Ziel einer nachhaltigen Finanzierung der GKV weit verfehlt wird. Es handelt sich um ein kurzatmiges Einjahres-Gesetz“, so Hoyer. Kein strukturelles Problem werde damit gelöst.

Für Martina Wenker, Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN), ist das Gesundheitssystem bis zum An­schlag belastet. Sie warnt vor einer Verharmlosung der aktuellen Pandemielage: „Wir dürfen die sinkenden Coronafallzahlen nicht als ein Zeichen dafür nehmen, dass jetzt wieder alles gut ist, sondern es wird einfach nicht mehr getestet.“...

Der Widerstand der Ärzteschaft gegen die geplante Streichung der Neupatientenregelung im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wird weiter vorangetrieben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ruft derzeit Arztpraxen auf, den Protestbrief an Gesundheitsminister Professor Karl Lauterbach zu unterzeichnen...

Wegen Corona und den Folgen des Ukraine-Kriegs sind die Kliniken in Baden-Württemberg finanziell belastet. Mit hohen Investitionen möchte die Landesregierung gegensteuern. Die Landesregierung hat für sieben Krankenhausprojekte in Baden-Württemberg zunächst 140 Millionen Euro bereitgestellt...

Brandenburg und Berlin wollen ihr gemeinsames klinisches Krebsregister ausbauen und ihm zum 1. Januar 2023 auch die Aufgabe der Epidemiologie von Krebserkrankungen übertragen. Die Epidemiologie beschäftigt sich mit der Verbreitung, aber auch mit den Ursachen und Bedingungen von Erkrankungen in der Bevölkerung. Für das geplante gemeinsame klinisch-epidemiologische Krebsregister ist ein neuer Staatsvertrag notwendig, den das Brandenburger Kabinett heute beschlossen hat. Der Berliner Senat hat dem heute parallel ebenfalls zugestimmt. 

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung hat im Juli ihre Empfehlungen für die Reform der Pädiatrie und Geburtshilfe vorgelegt. Im Kern schlägt die Arbeitsgruppe neben den Fallpauschalen ein „zusätzliches Vergütungsvolumen“ vor. Unabhängig von den Budgetverhandlungen zwischen Kliniken und Kassen sollen die leistungsunabhängigen Mittel bereits ab Jahresbeginn 2023 fließen...

Insgesamt sieben Krankenhausprojekte und drei weitere Planungsvorhaben in Baden-Württemberg werden durch die Landesregierung bezuschusst. Das beschloss der Ministerrat und stellt dafür 140 Millionen Euro bereit. „Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg bin ich zutiefst dankbar“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha...

Ulrike Gote, Berlins Gesundheitssenatorin, befürchtet angesichts der Energiekrise weitreichende Auswirkungen für die Kliniken. "Wir brauchen Lösungen für die Inflation und die steigenden Energiekosten. Das geht mit den Möglichkeiten, die wir bisher haben, nicht", so die Grünen-Politikerin. "Die Lage ist bundesweit sehr ernst. Anderswo stellt sich das noch dramatischer dar als hier in Berlin"...

Die Versorgung im Krankenhaus steckt in einer scheinbar endlosen Abwärtsspirale fest. Dennoch hält der Bundesgesundheitsminister das Fallpauschalensystem für „alternativlos“. Der Verein demokratischer Ärzt*innen sieht das anders.

Eine aktuelle Umfrage des Marburger Bundes (MB), die auch in konkreten Zahlen deutlich macht, wie groß der Frust bei Ärzt*innen über die oft unerträglichen Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern ist, gibt aus Sicht des vdää* Anlass, sich über die verheerenden Auswirkungen der Finanzierung mit dem DRG-Fallpauschalensystem ehrlich Rechenschaft abzulegen.

Die Ampel-Regierung kündigte im Koalitionsvertrag an: "Kurzfristig sorgen wir für eine bedarfsgerechte auskömmliche Finanzierung für die Pädiatrie, Notfallversorgung und Geburtshilfe." Zwischenzeitlich hat nun die zuständige Kommission einige Vorschläge unterbreitet - doch diese bleiben hinter dem zurück was notwendig wäre...

Auch im Jahr 2021 hat die Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) kontinuierlich am fachlichen und öffentlichen Austausch zu Inhalten mitgewirkt, die direkt die Anliegen schwerstkranker und sterbender Menschen und ihrer Angehörigen berühren. In der Diskussion standen erneut vorrangig zwei Themenkomplexe...