Das zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde am 14. Mai 2020 im Bundestag beschlossen. Dazu Christoph Radbruch, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV): „Das kurzfristig in das Gesetz aufgenommene Zusatzentgelt für die Testung auf das Corona-Virus im Krankenhaus begrüßen wir ausdrücklich. Es gibt den Häusern Planungssicherheit. Besonders freut uns, dass die Kostenübernahme auch den psychiatrischen und psychosomatischen Bereich sowie die Besonderen Einrichtungen umfasst.

Der Vorstandsvorsitzende des Klinikum Nürnberg, Achim Jockwig, kritisiert, dass die Krankenhäuser trotz der politischen Aufforderung der Rückkehr zum Normalbetrieb weiterhin sehr viele Betten für Covid-19-Patienten vorhalten müssen. Bei engen Austausch mit Gesundheitsamt und Katastrophenschutz über das Infektionsgeschehen in der Region könne jederzeit rechtzeitig ausreichend Kapazität zur Verfügung gestellt werden ...

DKG zur Regelung von Corona-Tests im Krankenhaus

Die Krankenhäuser begrüßen die Entscheidung der Koalitionsfraktionen zur Finanzierung der Corona-Tests bei Krankenhauspatienten. „Die Möglichkeit zur niederschwelligen Testung aller Patienten ist eine zentrale Voraussetzung zur Eindämmung der Epidemie und zur Wiederaufnahme der Regelversorgung“, erklärt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ...

Berlin, 14. Mai 2020 – Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) stellt in seiner Stellungnahme zum Patientendaten-Schutz-Gesetz klar, dass die vertragsärztlichen Leistungserbringer sich nicht in der Rolle der „Digitalisierungs- und Datenverarbeitungsassistenten“ sehen.

Anlässlich der morgigen Bundesratssitzung nimmt der SpiFa e.V. zum geplanten Patientendaten-Schutz-Gesetz Stellung. Das Gesundheitswesen soll weiter digitalisiert werden. Das ist das Ziel des Patientendatenschutz-Gesetzes, das der Bundesrat am 15. Mai 2020 im ersten Durchgang berät ...

Berlin, 14. Mai 2020 – Die befristete Sonderregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte ist nach derzeitiger Einschätzung der Gefährdungslage letztmalig bis einschließlich 31. Mai 2020 verlängert worden. Den entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) einstimmig am Donnerstag in Berlin. Ab dem 1. Juni 2020 gilt dann wieder, dass für die ärztliche Beurteilung, ob eine Versicherte oder ein Versicherter arbeitsunfähig ist, eine körperliche Untersuchung notwendig ist ...

Der Bundestag berät am Donnerstag, 14. Mai 2020, abschließend eine halbe Stunde lang über den von Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (19/18967). Über die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses (19/19216) und einen Änderungsantrag soll namentlich abgestimmt werden ...

Machen kleine Krankenhäuser möglicherweise Plus mit dem Rettungsschirm? Der Gesetzgeber will eingreifen und die Ausgleichszahlungen für leerstehende Betten wegen der Coronapandemie differenzieren ...

Hackerangriffe auf Kliniken sollen nach dem Willen Bayerns künftig härter bestraft werden. Mit einer Bundesratsinitiative will Bayern nicht nur erreichen, dass das Strafmaß für digitale Angriffe auf kritische Infrastrukturen angehoben wird − auch soll auf diesem Wege verhindert werden, dass die Täter wie bisher meist mit Geldstrafen davon kommen ...

Das Uckermark Klinikum in Schwedt hat unter den Grenzschließungen sehr zu leiden. Etwa 50 Mitarbeiter pendelten täglich von Stettin nach Schwedt. Doch die fehlen jetzt und eine Lockerung ist noch nicht in Aussicht gestellt. Dabei sind auch die Zahlen der Corona-Infizierten dort ähnlich derer in Schwedt und Umgebung. Auch müssten dringend die Zulassungsvoraussetzungen für polnische Medizinstudenten geändert werden ...

Zum heutigen Tag der Pflege erklärt der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß:

„Die Pflege im Krankenhaus braucht grundlegend neue Rahmenbedingungen, um den Rückenwind aus der aktuellen Lage nachhaltig nutzen zu können. Die Wertschätzung für die Beschäftigten im Krankenhaus und dabei auch für die größte Berufsgruppe, die Pflegekräfte, gibt uns die Chance die Attraktivität der Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen weiter zu steigern. Wir müssen diese Chance nutzen. Der Tag der Pflege sollte der Auftakt sein, die Weichen für die Zukunft neu zu stellen.

• Wir brauchen eine durchgängig bessere Personalausstattung, die sich an dem gemeinsamen Vorschlag „PPR 2.0“ von ver.di, DPR und DKG orientiert.
• Wir brauchen mehr Investitionen in ein attraktives Arbeitsumfeld und in digitale Prozesse, die die Pflegekräfte von Bürokratie und Dokumentationspflichten entlasten.
• Wir brauchen mehr Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Beschäftigten an ihrem Arbeitsplatz durch Aus- und Fortbildung zur Übernahme zusätzlicher Kompetenzen im Behandlungsprozess ...

Nach Ansicht des Klinikverbunds Hessen werden auch mittelbare Folgen der Corona-Krise die Krankenhäuser auf absehbare Zeit belasten

Im Rahmen einer Videokonferenz diskutierte der Vorstand des Klinikverbunds Hessen e. V. am 11.05.2020 die aktuelle Situation der öffentlichen Kliniken in Hessen. Nach derzeitigem Stand sollen die Krankenhäuser gemäß den Vorgaben der hessischen Landesregierung langsam wieder den normalen Betrieb aufnehmen und zunehmend Behandlungen durchführen, die wegen der Bereithaltung von Kapazitäten für COVID-19 Patienten verschoben wurden.

Die Coronavirus-Pandemie stellt auch für das deutsche Gesundheitssystem eine beispiellose Herausforderung dar. Vor diese Herausforderung sind in erster Linie diejenigen Menschen gestellt, die selbst oder deren Angehörige an einer Infektion erkrankt sind, sowie diejenigen, die sich tagtäglich in vorderster Reihe um die betroffenen Patientinnen und Patienten kümmern. Die gesetzliche Krankenversicherung, bei der 90 Prozent der Bevölkerung krankenversichert sind, unterstützt ausdrücklich die kurzfristig vom Gesetzgeber und von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor der weiteren Ausbreitung des Virus, zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung sowie zum Ausgleich pandemiebedingter finanzieller Belastungen von Ärztinnen und Ärzten, Krankenhäusern und anderen betroffenen Leistungserbringern ...

Seit Beginn der Corona-Krise weiß man plötzlich: Die Pflegeberufe sind systemrelevant. Eine grundlegende Neuausrichtung des Gesundheitswesens wurde versprochen, deutlich mehr Anerkennung für pflegerische Arbeit, eine Aufwertung in mehrfacher Hinsicht soll kommen. Was die Pflegenden dahingehend erwarten und welche Schritte alle Verantwortlichen nun gehen müssen, soll eine heute gestartete DBfK-Kampagne bündeln: #PflegeNachCorona ...

Aus Anlass des heutigen „Internationalen Tages der Pflegenden“ fordert der Katholische Krankenhausverband Deutschlands (kkvd) konkrete Schritte, um die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte im Krankenhaus zu verbessern. Daher sollte ab 2021 ein neues Bemessungsinstrument für den Pflegepersonalbedarf eingeführt werden. Eine in der Praxis erprobte Interimslösung liegt dafür bereits vor, gemeinsam entwickelt von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), dem Deutschen Pflegerat und der Gewerkschaft verdi. Die Regelungen zu den Pflegepersonaluntergrenzen sollten nach ihrer befristeten Aussetzung nun vollständig in ein besseres Instrument überführt werden, so der Verband. ...

Auf dem 1. Virtuellen Deutschen Krankenhaus-Controller-Tag unterteilt Leber die Corona-Krise in vier Phasen, an deren Ende die große Krankenhausreformdiskussion steht wird ...