Pflegebudget unter Druck: Kassen und Kliniken geraten aneinander

Die Debatte um das Pflegebudget in Krankenhäusern hat sich deutlich zugespitzt. Auslöser sind stark steigende Pflegekosten, die nach Angaben des BKK Dachverband rund 13 Prozent über dem Vorjahr liegen. Die Krankenkassen sehen sich mit zusätzlichen, schwer kalkulierbaren Belastungen konfrontiert, da viele Budgets erst spät verhandelt wurden.

Die Vorstandsvorsitzende Anne-Kathrin Klemm fordert eine klare Abgrenzung, welche Tätigkeiten über das Pflegebudget finanziert werden dürfen. Zudem sollen Krankenkassen wieder stärker in die Budgetverhandlungen eingebunden werden. Hintergrund ist der Vorwurf, dass Kliniken auch andere Berufsgruppen über das Pflegebudget abrechnen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft weist diese Kritik entschieden zurück und spricht von unbegründeten Anschuldigungen. Klemm hält dagegen und spricht von einem strukturellen Problem, das in der Kassenlandschaft weithin bekannt sei. Unterstützung erhält der BKK Dachverband inzwischen von weiteren Kassenverbänden.

Auch die Aufsicht des Verbandes betont, dass sich die Forderungen nicht gegen Pflegende richten, sondern auf mehr Transparenz und den Abbau von Fehlanreizen zielen. Über das Pflegebudget hinaus warnt Klemm vor einer insgesamt stark wachsenden Ausgabendynamik im Gesundheitswesen. Sie kritisiert das zögerliche Reformtempo des Bundesgesundheitsministerium und verweist auf umfangreiche Sparvorschläge des GKV-Spitzenverband. Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt zudem eine breite Skepsis in der Bevölkerung gegenüber der Reformfähigkeit der Politik.