Physiotherapie-Pause an Feiertagen kein Hindernis für OPS 8-98f*

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen grenzt Mindestmerkmale und Strukturmerkmale bei der OPS-Abrechnung klar voneinander ab.

Anlass war eine Klage eines Krankenhauses, das einen intensivmedizinischen Komplexcode angesetzt hatte. Die Physiotherapie war über die Feiertage nicht durchgeführt worden, blieb jedoch dauerhaft verfügbar. Die Krankenkasse sah darin einen Verstoß gegen die OPS-Anforderungen und kürzte die Vergütung.

Das Gericht folgte dieser Sicht nicht. Strukturmerkmale wie die tägliche Verfügbarkeit einer Leistung beziehen sich nach dem Wortlaut allein auf das Vorhalten geeigneter Ressourcen, nicht auf deren ununterbrochene Anwendung. Mindestmerkmale, etwa Visiten oder Überwachungsleistungen, müssen dagegen vollständig erbracht werden. Da die Klinik die Anforderungen erfüllt hatte, war die Kodierung zulässig. Die Entscheidung stärkt die trennscharfe Auslegung der OPS-Systematik.