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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • DKG

    DKG zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite: Dringender gesetzlicher Nachbesserungsbedarf

    27. April 2020

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt, dass mit der Gesetzesinitiative des Bundesministeriums für Gesundheit die Ausweitung der Testmöglichkeiten gefördert werden soll. Eine engmaschige Testung von Patienten und Mitarbeitern in den Krankenhäusern ist zur Flankierung der schrittweisen Rückkehr in die Regelversorgung unverzichtbar. Alle Patienten und alle Mitarbeiter müssten mindestens einmal pro Woche getestet werden können. Das führt bei mindestens 500.000 Personen pro Woche natürlich zu erheblichen Mehrkosten, die den Kliniken refinanziert werden müssen. Dies sollte mit dem Gesetz geregelt werden ...

    Quelle: dkgev.de
  • Klinikverbund Hessen: Belastungen statt Entlastungen für die Krankenhäuser

    24. April 2020

    Klinikverbund Hessen bewertet Entwurf des zweiten Pandemie-Gesetzespakets als unzureichend

    Mit einem „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wollen die Koalitionsfraktionen weitere Regelungen und Maßnahmen im Rahmen der Coronakrise gesetzlich verankern. Neben Änderungen im Infektionsschutzgesetz und anderen Bereichen sind darin auch neue Regelungen für die Krankenhäuser enthalten.

    Quelle: Pressemeldung – Klinikverbund Hessen e.V.
  • BÄK

    BÄK unterstützt Regierungspläne, fordert aber Nachbesserungen im Detail

    24. April 2020

    Viele wichtige Maßnahmen zur richtigen Zeit. Die Bundesärztekammer (BÄK) unterstützt den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für ein zweites Bevölkerungsschutzgesetz in wesentlichen Teilen. Auch mit Blick auf vorangegangene Gesetzesinitiativen zur Bekämpfung der Corona-Krise hob die BÄK die Bereitschaft des Gesetzgebers hervor, innerhalb kürzester Zeit Regelungen zu schaffen, mit denen die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens sichergestellt werden kann ...

    Quelle: bundesaerztekammer.de
  • BR

    Die Geschäftsführerin des St. Theresien-Krankenhauses in Nürnberg erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

    23. April 2020

    In einem offenen Brief formuliert die Klinikchefin Regina Steenbeek-Schacht den Verdacht, dass Spahn durch sein Verhalten in der Corona-Krise die Schließung kleiner Kliniken vorantreibt ...

    Quelle: br.de
  • ÄB

    Der Präsident der Bundes­ärzte­kammer fordert eine Finanzierung von Vorhaltekosten in Krankenhäusern

    23. April 2020

    Klaus Reinhardt, Präsident der Bundes­ärzte­kammer (BÄK), fordert eine grundlegende Reform der Krankenhausfinanzierung: „Nach der Krise müssen wir drin­gend über eine neue Finanzierung des Systems sprechen. Wie bei der Feuerwehr muss auch in Krankenhäusern das Vorhalten von Personal, Technik und Leistung finanziert wer­den“ ...

    Quelle: aerzteblatt.de
  • IkKeV

    Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage

    23. April 2020

    Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ...

    Quelle: ivkk.de
  • BGM

    Expertenbeirat überprüft Maßnahmen zur Unterstützung für Krankenhäuser in der Corona-Epidemie

    23. April 2020

    Krankenhäuser sollen durch die Auswirkungen der Corona-Epidemie keine finanziellen Nachteile haben. Dafür sorgt der Gesetzgeber mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz. Um zu sehen, wie die Maßnahmen wirken, hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) jetzt einen Fachbeirat eingerichtet. Die Expertinnen und Experten überprüfen – wie im Gesetz vorgesehen – bis zum 30. Juni 2020 die Auswirkungen der Maßnahmen auf die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • Corona-Bonus: Pflegende sind hochgradig enttäuscht

    23. April 2020

    Die Politik wird nicht müde darin, die Bedeutung des Pflegepersonals zur Bewältigung der Corona-Pandemie täglich zu betonen, mit Worten oder mit stummem Applaus. Finanzminister Scholz hatte bereits Ende März angekündigt, Bonuszahlungen bis 1.500 Euro steuerfrei zu stellen. Doch leider wird immer deutlicher, dass aus den Zahlungen vielerorts nichts werden wird. Arbeitgeber können sie sich schlichtweg ohne Refinanzierung nicht leisten. Die Krankenkassen weigern sich, die Prämien durch die Pflegeversicherung zu zahlen. Sie fordern, dass die Prämie von Bund und Ländern übernommen werden müsse. Doch dort ist man bis auf wenige Ausnahmen sehr verhalten. Bisher haben nur Bayern und Schleswig-Holstein zugesichert, Zahlungen zu leisten. Die Enttäuschung unter den Pflegekräften ist groß ...

    Quelle: Pressemeldung – Pflegekammer Niedersachsen KdöR
  • ÄZ

    Bundesgesundheitsminister Spahn plant neues Pandemiegesetz

    22. April 2020

    Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bündelt die in den vergangenen Tagen angekündigten Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise in einem weiteren „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • Die Koalition plant bereits das nächste Corona-Gesetzespaket

    21. April 2020

    Nach Informationen der Tagesschau soll eine strengere Meldepflicht für Ärzte und Labore, mehr Tests und eine Entlastung der Krankenhäuser gesetzlich fixiert werden ...

  • DF

    Krankenhäuser vs. Covid-19 vs. DRG-System

    20. April 2020

    Der Medizinethiker Giovanni Maio sieht in der Coronakrise einen gesundheitspolitischen Weckruf. Die Abrechnung nach Fallpauschale ist „in vielerlei Hinsicht gescheitert“ und hat zu einem Regime der Knappheit geführt, sagte er im Deutschlandfunk. Ein neues System müsse her, das Ärzten die Freiheit zurückgebe, nach rein medizinischen Kriterien zu entscheiden ...

    Quelle: deutschlandfunk.de
  • TS

    Tausende Berliner Krankenhaus-Mitarbeiter fordern einen Corona-Pakt

    20. April 2020

    Mehr Schutzausrüstung, neue Krankenhausbudgets und höhere Risikozuschläge: Die Klinikmitarbeiter in Berlin fordern den Senat zu einem Corona-Krankenhaus-Pakt auf. Ein entsprechendes Schreiben, das Personalvertreter der Klinikkonzerne Vivantes und Charité initiiert haben, wird die Gewerkschaft Verdi kommende Woche an die Senatskanzlei schicken ...

    Quelle: tagesspiegel.de
  • SVZ

    Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern wollen die Geburtshilfe im Krankenhausplan verankern

    20. April 2020

    Die Geburtshilfe sowie die Kinder- und Jugendmedizin soll verpflichtend in den Landeskrankenhausplan aufgenommen werden: Nur so haben Frauen im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern auch das tatsächliche Recht auf Wahlfreiheit und eine flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfe- und Kinderstationen ...

    Quelle: svz.de
  • BBT

    BBT-Gruppe: BMG - Arzneimittel - Bestellungen für COVID-19

    17. April 2020

    Das Bundesministerium für Gesundheit hat für die Therapie von COVID-19-Patienten im Rahmen eines individuellen Heilversuchs Arzneimittel zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich um folgende Arzneimittel: Chloroquin, Hydroxochloroquin und Lopinavir/Ritonavir. Das paderlog fungiert als eine von 8 Verteilerstellen in NRW. ...

    Quelle: bbtgruppe.de
  • Corona-Special der Pflegewissenschaft zum kostenlosen Download

    17. April 2020

    Interdisziplinäre Aspekte der Corona-Pandemie und deren Implikationen für Pflege und Gesellschaft

    Sie können diese Ausgabe unter der Adresse www.pflege-wissenschaft.info als PDF - Datei herunterladen. Für den Download ist keine Anmeldung, Probeabo oder sonstiges notwendig ...

    Quelle: Pressemeldung – hpsmedia GmbH
  • MDR

    Klinikpersonal fordert Abkehr von der Ökonomisierung

    16. April 2020

    Zahlreiche Beschäftigte mitteldeutscher Krankenhäuser haben sich mit einem dringenden Appell an die Politik gewandt. "Diese Pandemie trifft auf ein kaputtgespartes deutsches Gesundheitssystem", schrieben sie in einem offenen Brief und forderten mehr Sofortmaßnahmen ...

    Quelle: mdr.de
  • Bund: Kurzarbeitergeld für Kliniken sei nicht erforderlich

    16. April 2020

    Für Kliniken wird Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise nach Angaben der Bundesregierung nicht benötigt, da für Erlösausfälle aus nicht durchgeführten planbaren Leistungen Ausgleichszahlungen vorgesehen sind. Eine Anmeldung von Kurzarbeitergeld sei "zur Sicherung der Liquidität des Krankenhauses daher nicht erforderlich" ...

    Quelle: onvista.de
  • APOA

    Zentrale Beschaffung von Arzneimitteln für Covid-19 - BMG benennt Apotheken

    16. April 2020

    Die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zentral beschafften Arzneimittel zur Therapie schwerwiegender Covid-19-Erkrankungen können jetzt bestellt werden. Über die Bundeswehr werden die Medikamente an 18 ausgewählte Apotheken von Universitätskliniken sowie an Apotheken der STAKOB-Behandlungszentren verteilt. Die Abgabe erfolgt kostenfrei. Das BMG hat den Bestellweg jetzt vorgegeben ...

    Quelle: apotheke-adhoc.de
  • Wollte die Leopoldina einen Krankenhaus-Kahlschlag?

    15. April 2020

    Im Internet wird behauptet, die Leopoldina habe empfohlen, die meisten Krankenhäuser in Deutschland zu schließen. Hintergrund ist ein Thesenpapier aus dem Jahr 2016, das nun zitiert wird ...

    Quelle: tagesschau.de
  • VKD

    Krisenmanagement von Bund und Ländern greift

    15. April 2020

    Infolge der getroffenen Maßnahmen werden die meisten Krankenhäuser mit der Versorgung von Covid19-Patienten derzeit nicht überfordert. Das Krisenmanagement wird allerdings getrübt in der operativen Umsetzung. Auch nach einer differenzierten Analyse und Bewertung der Lage kann man in den Krankenhäusern derzeit nicht sagen, wie die finanzielle Belastung 2020 aussieht.

    Erste Zwischenbilanz zeigt jedoch weiteren Handlungsbedarf

    Aus Sicht des VKD zeigt das Krisenmanagement von Bund und Ländern die erhoffte Wirkung. Infolge der getroffenen Maßnahmen werden die meisten Krankenhäuser mit der Versorgung von Covid19-Patienten derzeit nicht überfordert. Allerdings gibt es Hotspots, an denen die Lage angespannt und das medizinische Personal vor Ort extrem gefordert ist. „Insofern können wir keine Entwarnung geben. Wir bestärken Bund und Länder darin, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen ...

    Quelle: vkd-online.de
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