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Gesundheitspolitik

Michael Thieme
  • Welche Positionen nehmen die Selbstverwaltungspartner zu den gesundheitspolitischen Fragestellungen ein?

  • Welche neuen Gesetze treten wann in Kraft?

  • Welche politischen Tendenzen beeinflussen die Gesundheitsökonomie?

  • Gibt es Neuigkeiten aus der Opposition?

Alle politischen Fragen sind auch Fragen der Zukunft. Hier hat alles Platz, vom Gerücht bis zum Gesetz. Themen wie Integrierte Versorgung, Gesundheitsreformen, Disease Management, allgemeine Gesetze und Hygiene sind nur ein geringer Ausblick dieser großen Rubrik.

  • ÄZ

    Bundesgesundheitsminister Spahn will Schutzkleidung per Notverordnung organisieren

    9. April 2020

    Minister Spahn legt eine weitere Eilverordnung vor. Dieses Mal geht es um das Beschaffen von Schutzausrüstung und Medizinprodukten ...

    Quelle: aerztezeitung.de
  • BDPK

    COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz - Dringender Nachbesserungsbedarf für Klinken ohne Versorgungsvertrag

    9. April 2020

    Nach Zustimmung durch den Bundesrat sind am 27. März wichtige und dringend benötigte Gesetze zur Unterstützung der Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen in der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Kliniken nach § 30 GewO sind jedoch im Corona-Rettungsschirm nicht berücksichtigt ...

    Quelle: bdpk.de
  • G-BA

    G-BA: Befristete Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-​Pandemie

    Der G-BA hat im Zusammenhang mit der Pandemie mit SARS-CoV-2 zeitlich befristete Sonderregelungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen ...

    Quelle: g-ba.de
  • Für die Krankenhäuser ist keine Entspannung in Sicht

    Der Klinikverbund Hessen hält Nachbesserung bei den Regelungen zur Entlastung der Krankenhäuser für erforderlich

    Bisher erscheint die Anzahl der in den Krankenhäusern des Klinikverbunds Hessen behandelten Patienten noch übersichtlich und gut zu versorgen. „Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Krankenhausbehandlungen und auch die Intensiv- und Beatmungspatienten mit COVID-19 deutlich zunehmen werden“, meint Clemens Maurer, Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen e. V. Die Infektion dringe erst jetzt in die Risikogruppen der älteren und mit Vorerkrankungen belasteten Menschen vor.

    Quelle: klinikverbund-hessen.de
  • Kommt der erste Corona-Höhepunkt mit schweren Krankheitsverläufen an Ostern?

    8. April 2020

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Gast der Kabinettssitzung in Stuttgart. Demonstrativer Schulterschluss zwischen dem Bund und dem Land, das mit am stärksten von der Corona-Pandemie getroffen ist. Zuvor war Spahn bereits in München und in Düsseldorf ...

    Quelle: morgenweb.de
  • BGM

    Referentenentwurf einer Verordnung zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten (DIVI Intensivregister-Verordnung)

    Aufgrund der sich dynamisch entwickelnden Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 wird insgesamt ein steigender Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von Patientinnen und Patienten mit schweren Atemwegserkrankungen erwartet. Aus diesem Grund sind Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung in Krankenhäusern, insbesondere mit Blick auf die Verfügbarkeit intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten notwendig ...

    Quelle: bundesgesundheitsministerium.de
  • Steht das Gesundheitssystem vor einer Zerreißprobe?

    8. April 2020

    Das glauben zumindest die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Brandenburger Krankenhäuser. Sie haben in einem offenen Brief die Arbeitsbedingungen während der Corona-Krise deutlich kritisiert. In einem offenen Brief an Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher(Grüne) forderten sie gleichzeitig unter anderem mehr Schutzkleidung und mehr Personal ...

    Quelle: rbb24.de
  • Thüringen bestimmt Schwerpunktkliniken für Covid-19-Patienten

    8. April 2020

    Schwerkranke Covid-19 Patienten sollen in neun Level-1-Kliniken behandelt werden, die über besondere Voraussetzungen verfügen. Auch an andere Stelle wird aufgestockt ...

    siehe auch

    Thüringen teilt Krankenhäuser in drei Versorgungsstufen ... hier

    Quelle: insuedthueringen.de
  • Neuer Stab im Wirtschaftsministerium kümmert sich jetzt um die Beschaffung von Schutzausrüstung

    7. April 2020

    Bundeskanzlerin Angela Merkel organisiert nach Informationen von Business Insider die Zuständigkeiten bei der Beschaffung von Schutzausrüstung neu – und sorgt für eine Entmachtung Spahns ...

    Quelle: businessinsider.de
  • RPO

    Spahn kündigt künftige Meldepflicht für freie Intensivbetten an

    7. April 2020

    Ein neuer Verordnungsentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seht eine tägliche Meldepflicht freier Intensivbetten vor: „Wir brauchen einen genauen Überblick über belegte und freie Intensivbetten in Deutschland“, sagte Spahn der Deutschen Presse-Agentur am Montag ...

    Quelle: rp-online.de
  • Pflegepersonal badet jetzt die verschlafene Gesundheitspolitik aus

    7. April 2020

    Ich kann nur sagen: DANKE, liebe Politik! Jetzt sollen die verbliebenen Pflegekräfte auch für den Mehraufwand ganz unbürokratisch aufkommen. Zu entschuldigen ist diese Politik nicht. Schon vor Corona war die Arbeit kaum zu schaffen, doch jetzt?! Ich hoffe sehr, die Betroffenen lassen sich das nicht mehr gefallen ...

    Quelle: spiegel.de
  • BR

    Österreich will nach Ostern lockern

    7. April 2020

    Super- und Baumärkte bis 400 m² dürfen wohl nach Ostern ihre Pforten wieder öffnen. Mundschutz wird jedoch beim Einkaufen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln verpflichtend sein. Wie es dann weiter geht? So könnten die folgenden Maßnahmen aussehen ...

    Quelle: br.de
  • OPO

    ARD-Kommentator Detlef Flintz kritisiert Spahn: 'Jetzt ist die Zeit der Lehren'

    6. April 2020

    Hat die deutsche Gesundheitspolitik es verbummelt, schon vor der Corona-Krise ausreichend Schutzkleidung für Ärzte, Krankenschwestern und das Pflegepersonal zu besorgen? Tagesthemen-Kommentator Detlef Flintz ist davon, wie ich auch, fest überzeugt ...

    Video ... hier

    Quelle: op-online.de
  • MOHR

    Rechtsanwalt Friedrich W. Mohr, Fachanwalt für Medizinrecht, zu den Aktivitäten des Gesetzgebers

    6. April 2020

    Geht es Ihnen auch so: Aufgrund der Aktivitäten der Regierung und des Parlaments verliert man leicht die Übersicht. Deshalb hier kurz eine Darstellung der letzten Änderungen für die Krankenhäuser:

    1. Für das sog. Voraberörterungsverfahren vor Klageerhebung nach § 17 Abs. 2b KHG wird nunmehr klargestellt, dass dies nur gilt für Patienten und Patientinnen, die nach Inkrafttreten der Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien auf Bundesebene über das Verfahren aufgenommen werden. Nach Abschluss der Vereinbarung wird das Datum des Inkrafttretens im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Diese Regelung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft (Artikel 10a, Artikel 17 Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz – MPEUAnpG -noch nicht veröffentlicht-). Dies bedeutet, dass Krankenhäuser bei nicht bezahlten oder gekürzten Rechnungen unmittelbar Klage einreichen können, ohne vorher den Einzelfall noch einmal mit den Krankenkassen erörtern zu müssen. Dies gilt so lange, bis die Vereinbarung auf Bundesebene in Kraft tritt.

    2. Das DIMDI wird aufgelöst ...

    Quelle: medizinrecht-ra-mohr.de
  • GKV

    Selbstverwaltung handelt schnell – COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

    6. April 2020

    GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft, PKV

    Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) haben die wesentlichen Elemente des Rettungsschirmkonzepts aus dem in der vergangenen Woche beschlossenen COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz umgesetzt. Konkret geht es darum, Einnahmeausfälle auszugleichen, zusätzliche Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit in Krankenhäusern sowie die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung von Ärzten und Pflegekräften zu finanzieren ...

    Quelle: gkv-spitzenverband.de
  • SMBW

    Tests auf das Coronavirus in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen intensivieren

    6. April 2020

    Um besonders gefährdete Menschen noch mehr zu schützen, werden Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern, Bewohnerinnen und Bewohner in Altenhilfeeinrichtungen sowie medizinisches Personal und Pflegekräfte künftig noch stärker und gezielter als bisher auf das Coronavirus getestet ...

    Quelle: sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
  • Bundesarbeitsminister Heil kritisiert: Die Krankenhäuser sind kaputtgespart worden

    3. April 2020

    Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verlangt nach der Bewältigung der Corona-Krise eine Überprüfung des deutschen Gesundheitssystems mit seiner marktwirtschaftlichen Ausrichtung ...

    Quelle: news.feed-reader.net
  • VKD

    VKD: Notfallpläne für begrenzte Zeit sinnvoll

    2. April 2020

    Bayern hat mit einem „Notfallplan Corona-Pandemie“ am vergangenen Freitag der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns die Zuständigkeit für die ärztliche Versorgung entzogen. Versorgungsärzte erhalten weitreichende Befugnisse u.a. zur Anforderung von Haus- und Fachärzten sowie deren Personal für Schwerpunktpraxen oder Testzentren zur Sicherung der Gesundheitsversorgung. Verständnis für die Maßnahme in Bayern äußert der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD).

    Quelle: vkd-online.de
  • DKG

    Rettungsschirm für die Krankenhäuser – Angemessen ausgestaltet für den großen Sturm?

    1. April 2020

    Relevante Regelungen des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes für die Krankenhausfinanzierung

    Binnen weniger Tage hat die Bundesregierung mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz im Eilverfahren ein Hilfspaket für die Krankenhäuser auf den Weg gebracht. Sind die Krankenhäuser damit gewappnet für den erwarteten Anstieg der COVID-19-Patienten? Die Autoren geben einen detaillierten Überblick, was auf die Kliniken zukommt ...

    Quelle: dkgev.de
  • ÄB

    Nationales Netzwerk der Universitätsmedizin im Kampf gegen COVID-19

    1. April 2020

    Die deutsche Forschung zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 soll besser organisiert werden. Dazu stellt Bun­des­for­schungs­minis­terin Anja Karliczek (CDU) 150 Millionen Euro für ein Netzwerk der Universitätsmedizin zur Verfügung, das die deutschen Universitäts­kliniken sowie auch außeruniversitäre Forschungseinrichtungen miteinander verbinden soll ...

    Quelle: aerzteblatt.de
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