Der MTK-Kreistag streitet über die Zukunft der Varisano-Kliniken

Der Kreistag des Main-Taunus-Kreises hat den Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, auf die Abberufung der Varisano-Geschäftsführer Michael Osypka und Patrick Frey hinzuwirken, mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt.

Auslöser war eine Stellungnahme der Varisano-Verwaltungsleitung, in der Osypka und Frey auf Anfrage der Zeitung mögliche Personaleinsparungen nicht ausgeschlossen hatten. Hintergrund: Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz führt den Kliniken zufolge 2027 zu Mindereinnahmen von insgesamt 10 Millionen Euro, davon 4 Millionen Euro bei den MTK-Kliniken. Die Fraktion forderte bis Jahresende eine strukturierte Entwicklungsplanung ohne Leistungsabbau oder Schlechterstellung der Beschäftigten. Fraktionssprecher Thomas Völker erhob zudem den Vorwurf, die MTK-Kliniken würden zugunsten des Maximalversorgers in Höchst „kaputtsaniert“.

Landrat Michael Cyriax (CDU), zugleich Aufsichtsratsmitglied als Vertreter des Gesellschafters MTK, wies die Kritik scharf zurück und bezeichnete den Antrag als „öffentlich veranstaltetes Tribunal“. Er verwies auf die Wiedereinführung des TVöD, die allein 3 Millionen Euro gekostet habe, und betonte, weitere Defizite seien angesichts der Haushaltslage nicht tragbar. Ursache der Probleme sei ein Rückgang der Patientenzahlen, der Personalanpassungen erfordere.

Auch SPD, Freie Wähler und Grüne/Volt lehnten den Antrag ab. SPD-Fraktionschef Philipp Neuhaus erklärte, seine Fraktion hätte den Antrag selbst in der Opposition nicht unterstützt. Oppositionsführer Albrecht Kündiger (Grüne/Volt) warf Völker vor, die MTK-Kliniken schlechtzureden und die allgemeine Lage der deutschen Krankenhäuser zu ignorieren. Ein Änderungsantrag der Freien Wähler auf Ausschussüberweisung scheiterte ebenfalls.