Krankenhausreform am Scheideweg – Bringt der Vermittlungsausschuss den Durchbruch?
Ein Zusammenschluss von Bundesländern drängt auf einen Vermittlungsausschuss zur umstrittenen Krankenhausreform, um eine Einigung über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zu erzielen.
- Politik
Der Der Gesundheitsausschuss im Bundesrat entscheidet heute über die Zukunft der Krankenhausreform. Mehrere Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg, fordern die Anrufung des Vermittlungsausschusses, um Nachverhandlungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) zu ermöglichen. Das am 17. Oktober vom Bundestag verabschiedete Gesetz soll die Qualität der Versorgung verbessern und die Vergütungsstrukturen im Krankenhausbereich reformieren. Die Länder kritisieren jedoch, dass zentrale Anliegen wie die Sicherstellung der Versorgung im ländlichen Raum und angemessene Qualitätsstandards im vorliegenden Entwurf nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Sollte sich Hessen der Initiative anschließen, könnten die notwendigen 35 Stimmen für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses erreicht werden. Dieser Schritt würde dem Bundesrat die Möglichkeit geben, Nachverhandlungen mit dem Bundestag zu initiieren, was die Umsetzung des Gesetzes verzögern könnte…
aerzteblatt.de
Gebündelt, stets aktuell und immer handverlesen werden alle Neuigkeiten gesammelt und anwenderbezogen aufbereitet.
