Konfrontationskurs: Länder drohen mit Verfassungsklage gegen Krankenhausreform

Im anhaltenden Streit um die Krankenhausreform in Deutschland stößt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf wachsenden Widerstand. Mehrere Bundesländer, darunter Bayern und Nordrhein-Westfalen, melden verfassungsrechtliche Bedenken an und drohen mit Klagen, falls ihre Zustimmungspflicht umgangen wird. 

Während Lauterbach von einer historischen Chance für das deutsche Gesundheitswesen spricht, zeigen die vehementen Reaktionen der Bundesländer und die eindringliche Kritik in den Gutachten, dass sein Plan in der Realität wenig Chancen auf Umsetzung hat. Es scheint, dass Minister Lauterbach den Dialog und den Konsens mit den Ländern in riskanter Weise unterschätzt, eine Strategie, die letztlich das gesamte Projekt gefährden könnte…