Krankenhausreform: Irritation statt Orientierung

BMG mit neuen Eckpunkten zur Krankenhausreform

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 19. Mai 2023 – noch vor dem Bund-Länder-Treffen am 23. Mai – in einem Entwurf die neuen Eckpunkte zur Klinikreform herausgebracht. In dem elfseitigen Papier schlägt das BMG eine Vorhaltevergütung für Leistungsgruppen vor, die durch die Planungsbehörden der Länder zugewiesen würden. Die ursprünglich geplante Rolle der von der Regierungskommission vorgeschlagenen Level schwächt dieses BMG-Papier ab. „Die Zuständigkeit für die Krankenhausplanung verbleibt ausschließlich bei den Ländern“, heißt es darin, und damit auch die Entscheidung über eine „bedarfsgerechte Krankenhausstruktur“…