AfD-Fraktion fordert Abschaffung der Fallpauschalen

Gesundheit/Antrag – 22.09.2022 (hib 469/2022)

Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung der Fallpauschalen-Abrechnung (DRG) im Krankenhaus und die Einführung eines sogenannten Prospektiv-Regionalen-Pauschalensystems. Das DRG-System setze zum Schaden der Patienten und des Personals falsche Systemanreize, heißt es in einem Antrag (20/3536) der Fraktion.

Das DRG-Abrechnungssystem müsse abgeschafft und die Betriebskostenfinanzierung im Krankenhaus neu geordnet werden. Mit dem Prospektiv-Regionale-Pauschalensystem würde den Leistungserbringern im Voraus eine jährliche Pro-Kopf-Pauschale bezahlt, die sie selbst verwalten müssten. Die Kalkulation der Pauschale solle auf morbiditätsorientierten Regionalbudgets basieren, mit denen die Unterschiede der Lebensbedingungen abgebildet würden.