Gesundheitsministerium und Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz: Gesetzentwurf muss dringend nachgebessert werden
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Anlässlich der Anhörungen der Länder und der Verbände zum Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung im Bundesministerium für Gesundheit Anfang dieser Woche bekräftigen das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium und die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. gemeinsam ihre ablehnende Haltung zu zentralen Elementen der Reform.
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, dass sie die vorgesehene Einrichtung Integrierter Notfallzentren (INZ) zwar grundsätzlich begrüße. Die Festlegung der Standorte müsse sich jedoch in die Krankenhausplanung der Länder einfügen. Keinesfalls dürfe die Krankenhausplanung ausgehöhlt und die flächendeckende Notfallversorgung der Bevölkerung beeinträchtigt werden. „Daher muss sichergestellt sein, dass die Länder über die Standorte der INZ entscheiden und diese für die Patientinnen und Patienten schnell erreichbar sind. Es geht schließlich um Notfälle. Daher braucht es ein flächendeckendes Netz an Integrierten Notfallzentren“, so die Ministerin …
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