Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Neue Mitgliederbefragung für Jahresende geplant

Die Zukunft der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz soll erneut Gegenstand einer Mitgliederbefragung werden. Nach dem vorläufigen Zeitplan des Arbeits- und Sozialministeriums ist die Abstimmung für Ende November bis Mitte Dezember 2026 vorgesehen. Das Ergebnis soll in die politische Meinungsbildung einfließen. Eine mögliche Auflösung der Kammer müsste der Landtag durch eine Änderung des Heilberufegesetzes beschließen.

Für die erneute Befragung hat das Land ein auf Online-Wahlen und digitale Abstimmungen spezialisiertes Unternehmen aus Kassel beauftragt. Die technischen, inhaltlichen und organisatorischen Planungen haben begonnen. In den kommenden Wochen soll unter anderem geklärt werden, wie die registrierten Kammermitglieder über die Abstimmung informiert werden.

Die erste Mitgliederbefragung war nach technischen Schwierigkeiten zum Start und methodischer Kritik vorzeitig abgebrochen worden. Beanstandet wurden unter anderem die Fragestellungen und der kurze Teilnahmezeitraum, der teilweise in die Osterferien fiel.

Die Landespflegekammer steht seit Monaten in der Kritik. Im Streit um die Erhebung von Mitgliedsbeiträgen hatte sie eine juristische Niederlage erlitten. Zudem fühlen sich einige Mitglieder durch die Kammer nicht angemessen vertreten. Einzelne fordern ihre Auflösung.

Das Ministerium betont, dass auch ein entsprechendes Votum in der neuen, vom Land finanzierten Befragung nicht unmittelbar zur Auflösung führen würde. Dafür wäre ein Gesetzgebungsverfahren erforderlich. Dabei müsste der Landtag auch festlegen, welche Stellen künftig die bisherigen Aufgaben der Pflegekammer übernehmen sollen.