Kliniken im Saarland bangen: Reicht das Geld für die neue Krankenhausplanung?

Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat der Krankenhauskonferenz am 9. Oktober seinen neuen Krankenhausplan vorgestellt. Der Plan soll zum 1. Januar 2027 in Kraft treten. Die Teilnehmer bewerteten ihn überwiegend positiv. Jung sprach von „viel Wohlwollen und Übereinkunft“.

Kern des Plans ist die Zuweisung von Leistungsgruppen an die Kliniken. Der Medizinische Dienst hatte im Auftrag der Krankenkassen geprüft, ob die Kliniken die Voraussetzungen für die jeweiligen Leistungsgruppen erfüllen. Was genau im Krankenhausplan steht, darüber herrscht derzeit noch Stillschweigen. Er wird in den kommenden Wochen vom Kabinett verabschiedet. Bis dahin können Änderungen vorgenommen werden. Jung betonte, dass die Kriterien regelmäßig überprüft und angepasst würden.

Trotz der Zustimmung überwiegt bei Beschäftigtenvertretern die Sorge vor den Auswirkungen der geplanten Krankenkassenreform des Bundes. Dr. Christian Braun, 1. Vorsitzender der SKG, warnte, dass künftig nicht mehr die fachliche Eignung, sondern die Finanzierbarkeit über das Leistungsangebot entscheide. Verdi-Bezirksgeschäftsführer Christian Umlauf bestätigte Ängste in der Belegschaft vor möglichen Klinikschließungen.

Das Kabinett soll den Plan in den kommenden Wochen verabschieden. Änderungen sind bis dahin möglich.