KBV pocht auf enge Einbindung des ambulanten Bereichs in die Vorbereitung auf den Verteidigungsfall

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert eine frühe Einbindung des ambulanten Bereichs in die Verteidigungsplanung, während das Gesundheitssicherstellungsgesetz noch in Vorbereitung ist…

4. November 2026
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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) dringt auf eine enge Einbindung des ambulanten Bereichs in die Vorbereitung auf den Verteidigungsfall. Auf einem Symposium sagte Vize-Vorsitzender Stephan Hofmeister, „Resilienz beginnt im Kleinen.“ Bislang stand die Versorgung Schwerverletzter im Mittelpunkt, die ambulante Seite könne jedoch nicht ausgeblendet werden.

Der Sicherstellungsauftrag der niedergelassenen Ärzte besteht laut SGB V „unabhängig von dem, was in der Republik sonst passiert“. Das SGB V regele jedoch viele Themen des Kriegsfalls nicht. Die Ärzteschaft wartet deshalb auf das Gesundheitssicherstellungsgesetz (Gesig). Es brauche etwa rechtliche Grundlagen für Abrechnungsregeln. In einer Krise müssten Präventionsleistungen eingeschränkt werden, um Kapazitäten zu schaffen. Der Einkommensverlust der Praxen müsse ausgeglichen werden.

Die frühere Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hatte den Referentenentwurf ursprünglich für den Sommer angekündigt. Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Katja Kohfeld, versicherte, „Das Gesig wird kommen.“ Der Gesetzgebungsprozess laufe neben dem Stellungnahmeverfahren in „enger und intensiver Abstimmung“ mit der Ärzteschaft.

Das Gesig sieht eine Personalreserve Gesundheit sowie den Ausbau der Bevorratung von Medikamenten und medizinischen Gerätschaften vor. Außerdem soll es die Zusammenführung von Daten für ein Gesundheitslagebild auf den Weg bringen. Das Gesetz werde Geld kosten, sagte Kohfeld, dies sei Aufgabe des Bundes. Parallel arbeitet das Ministerium an einem Cybersicherheitsprogramm, um etwa große Labore und Medizinische Versorgungszentren besser zu schützen.

Ralf Hoffmann, Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr, sieht die Versorgung im Verteidigungsfall nicht als „rein militärische Aufgabe“. Sie gelinge nur, wenn alle Kräfte zusammenhalten. Andreas Philippi, Gesundheitsministerkonferenz-Vorsitzender aus Niedersachsen, betont die enge Kooperation von Bund und Ländern. Die Länder erwarten vom Bund eine auskömmliche Finanzierung.

Quelle:
aok.de

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