Implantateregister Deutschland soll ab 2028 vom BfArM betrieben werden

Ab Oktober 2028 soll das BfArM das Implantateregister Deutschland betreiben. Der Gesetzentwurf trennt die Registerstelle organisatorisch von den übrigen Aufgaben des Instituts. Krankenkassen sollen über behördlich angeordnete Sicherheitskorrekturmaßnahmen im Feld informiert werden…

20. November 2026
  • QM

Das Implantateregister Deutschland (IRD) soll künftig vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) betrieben werden. Der Gesetzentwurf regelt damit die Zuständigkeit für ein Register, das seit 2024 Daten zu Implantaten erfasst. Den Entwurf, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, begründet das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit einer klaren Zuordnung. Aus seiner Sicht kommt als Geschäftsbereichsbehörde fachlich nur das BfArM in Betracht. Die Verlagerung soll datenschutzkonform erfolgen.

Das IRD nahm am 1. Juli 2024 den Vollbetrieb für Brustimplantate auf. Am 1. Januar 2025 folgten Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappenimplantate. Nach der Eingliederung des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in das BfArM wurden die Aufgaben zur Errichtung und zum Betrieb des Registers übergangsweise direkt dem BMG zugewiesen.

Das BfArM soll die Aufgaben der Register- und Geschäftsstelle von seinen übrigen Tätigkeiten getrennt führen und zwar in Organisation, Räumen, Personal und Technik. Dazu richtet es eine eigenständige Einheit mit eigenen Büros und eigenem Personal ein. Deren Prozesse laufen in einer gesonderten IT-Infrastruktur ab. Die Verlagerung soll zum 1. Oktober 2028 wirksam werden.

Die getrennte Struktur soll Interessenkonflikte zwischen der datenhaltenden Registerstelle und potenziell datennutzenden Stellen im BfArM vermeiden. Über die Freigabe von Daten soll ausschließlich das Gesetz entscheiden. Zugleich bleibt die Datennutzung für Vigilanz und Marktüberwachung von Medizinprodukten möglich, ebenso die Arbeit des BfArM als Ressortforschungseinrichtung zur Erforschung der Medizinproduktesicherheit.

Der Entwurf konkretisiert außerdem, wie betroffene Personen der Verarbeitung ihrer Daten aus bestehenden Implantateregistern widersprechen können. Zusätzlich soll über die Krankenkassen ein weiterer Zugangsweg für Patientinnen und Patienten zum Register entstehen.

Das IRD soll künftig neben den verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen auch die Krankenkassen über Sicherheitskorrekturmaßnahmen im Feld unterrichten, die zuständige Behörden anordnen. Dadurch können die Krankenkassen betroffene Patienten ansprechen.

Je nach Art des Produktfehlers soll sich prüfen lassen, ob eine medizinische Folgemaßnahme auf einen drittverursachten Gesundheitsschaden zurückgeht. Darauf aufbauend lassen sich mögliche Regressansprüche geltend machen. Patientinnen und Patienten sollen zudem bei der Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche unterstützt werden.

Weitere geplante Regelungen betreffen die Einbindung der Expertise des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) in den Registerbeirat. Registerdaten sollen außerdem zur Identifizierung des Leichnams einer unbekannten Person verwendet werden können. Zudem soll eine zentrale Produktdatenbank errichtet und betrieben werden.

Quelle:
aerzteblatt.de

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