Anhörung zum KHAG: Kassen und G-BA warnen vor Abstrichen bei Standards

In der Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) wurden deutliche Konfliktlinien sichtbar. Krankenkassen, G-BA und Fachgesellschaften warnten vor einer Aufweichung von Qualitätsstandards und vor zu weitgehenden Ausnahmen für Länder und Kliniken. Sie sehen Risiken für Patientensicherheit und Versorgungsqualität.

Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser forderten mehr Flexibilität. Kritisiert wurde vor allem die geplante Vorhaltevergütung, die nach Einschätzung mehrerer Sachverständiger keine verlässliche, fallzahlunabhängige Finanzierung sichere. Besonders kleinere und ländliche Häuser könnten dadurch wirtschaftlich unter Druck geraten. Zudem wurde die Komplexität der Vorhaltefinanzierung als zu bürokratisch bewertet.

Kontrovers diskutiert wurden auch die Standortdefinition, die geplanten Leistungsgruppen sowie Ausnahmen bei Sicherstellungskrankenhäusern. Krankenkassen und G-BA plädierten für klare Leitplanken, auch bei Kooperationen und Hybrid-DRG. Mehrere Organisationen forderten Nachbesserungen, um Qualität, Finanzierung und Versorgungssicherheit besser in Einklang zu bringen.