AOK-Bundesverband kritisiert Ausnahmen bei Qualitätsvorgaben

Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, warnt eindringlich vor einer schleichenden Aushöhlung der Qualitätsstandards im Zuge der Krankenhausreform. Sie kritisiert, dass Bund und Länder mit wachsenden Ausnahmeregelungen zentrale Reformziele gefährden könnten. Besonders die Zuweisung der Leistungsgruppen müsse an verbindliche, bundesweit einheitliche Qualitätskriterien gekoppelt sein. Medizinische Standards enden nicht an Ländergrenzen, betont Reimann, Patient:innen müssten sich flächendeckend auf vergleichbare Behandlungsqualität verlassen können.

Laut einer aktuellen AOK-Umfrage sei die Bevölkerung bereit, für bessere Behandlungsqualität auch längere Wege in Kauf zu nehmen. Insbesondere bei komplexen Eingriffen wie der Krebsbehandlung sei der Vorteil zertifizierter Zentren bekannt und akzeptiert. Reimann sieht daher breite Unterstützung für eine Konzentration medizinischer Leistungen und für eine stärkere Qualitätsorientierung.

Positiv bewertet sie, dass an der vollständigen Einführung der Leistungsgruppen bis Januar 2027 festgehalten werden soll. In der Vorhaltevergütung sieht die AOK jedoch erheblichen Nachbesserungsbedarf. Sie fordert eine Abkehr von historisch begründeten Fallzahlen hin zu einer bedarfsorientierten Finanzierungslogik. Dafür sei ein valides Planungsinstrument nötig, das zeitnah entwickelt werden müsse.

Scharf kritisiert Reimann die Forderung einiger Länder, die Krankenkassen von Entscheidungen über die Mittelverteilung aus dem Transformationsfonds auszuschließen. Als zentrale Kostenträger müssten sie auch strukturell eingebunden bleiben.

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